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Vorgänge

16. Wahlperiode

Brücke
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Mittelrheinbrücke sofort!
Planung und Bau einer Rheinbrücke bei St. Goar/St. Goarshausen als Beitrag zur Strukturverbesserung und unter Berücksichtigung einer noch zu entwickelnden Welterbestrategie, auch im Hinblick auf eine mögliche Bundesgartenschau im Jahr 2031
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6003 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
Überweisung: Innenausschuss S. 7392
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 26 (öffentlich)
     

Welterbe
 
Kritik der UNESCO am Masterplan Welterbe Oberes Mittelrheintal
Aussagen bezüglich einer fehlenden Mittelrheinbrücke, Möglichkeit der Anpassung des Masterplans
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3686 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.09.2015 Drucksache 16/5563 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Errichtung von Windkraftanlagen im Umfeld des UNESCO-Weltkulturerbes Mittelrheintal und im Biosphärenreservat Pfälzerwald
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über ihre Haltung zu diesen Vorhaben
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.08.2015 Vorlage 16/5670
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/40 10.09.2015 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Kritik am Masterplan für das Welterbe Oberes Mittelrheintal: Unzureichende Planung für eine Rheinquerung
Gründe für die Nichtberücksichtigung der Planungen für eine Rheinbrücke im aktuellen Masterplan, Notwendigkeit einer solchen Brücke für eine BUGA im Mittelrheintal, Reaktion der Landesregierung auf die Kritik des UNESCO-Welterbekomitees
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.05.2015 Vorlage 16/5696
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.10.2015 Vorlage 16/5898 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/40 10.09.2015 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Welterbe
 
Image-Schädigung des Weltkulturerbes Mittelrheintal durch den Beauftragten der Landesregierung für das Weltkulturerbe
Äußerungen des Staatssekretärs Walter Schumacher in einem Interview, Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Region
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 26.05.2015 Drucksache 16/5061 (1 S.)
Plenarsitzung 16/96 27.05.2015 S. 6334-6341
     
Redner...


Kulturgut
 
Immaterielles Kulturerbe "Genossenschaftsidee"
Beschluss der Kultusministerkonferenz zur Nominierung der Genossenschaftsidee für die Liste des immateriellen Kulturerbes der UNESCO, Einreichen der Unterlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.04.2015 Vorlage 16/5132
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/30 23.04.2015 S. 3 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Welterbe
 
Neugestaltung des Loreley-Plateaus im Welterbe Oberes Mittelrheintal
Träger der Maßnahme, Antrag auf Bundesmittel im Rahmen des Förderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus", derzeitiger Verfahrensstand, Kostenvolumen und Folgekosten, mögliche Förderung durch die Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3115 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2015 Drucksache 16/4755 (2 S.)

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Stand der Anträge SchUM-Städte, Erweiterung des Welterbes Speyerer Dom um die Dome in Worms und Mainz, Sayner Hütte, Erweiterung des Welterbes Obergermanisch-Raetischer Limes Beitritt der Stadt Bad Ems zum seriellen transnationalen Antrag "Great Spas of Europe"
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 15/5272 Landesregierung Rheinland-Pfalz 26.02.2015 Drucksache 16/4688 (3 S.)

Welterbe
 
SchUM-Städte
Platzierung der SchUM-Städte auf der nationalen Vorschlagsliste, Auswirkungen auf Erhalt und Würdigung des jüdischen Erbes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2413 Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.07.2014 Drucksache 16/3776 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 12)

Welterbe
 
Sehr gute Platzierung der SchUM-Städte auf der nationalen Vorschlagsliste
für die Aufnahme in die UNESCO-Liste des Weltkultur- und Naturerbes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.06.2014 Vorlage 16/4097
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.07.2014 Vorlage 16/4239
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/24 03.07.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Angestrebte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee: SchUM-Städte, Erweiterung des Welterbes Speyerer Dom um die Dome in Worms und Mainz, Sayner Hütte, Beitritt der Stadt Bad Ems zum seriellen transnationalen Antrag "Great Spas of Europe"
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 15/5272 Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.12.2013 Drucksache 16/3174 (2 S.)

Seilbahn
 
Bericht der Landesregierung zur 37. Sitzung des Welterbekomitees der UN-Kulturorganisation der UNESCO
hier: Seilbahn Koblenz
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.06.2013 Vorlage 16/2725
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/16 25.06.2013 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Seilbahn
 
Koblenzer Seilbahn
Verlängerung der Betriebsgenehmigung für die Koblenzer Seilbahn bis 2015, Klärung der Verträglichkeit mit dem Weltkulturerbe Oberes Rheinmitteltal, Bedeutung für den Tourismus, Besucheraufkommen auf der Festung Ehrenbreitstein
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1513 Fredi Winter (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16.05.2013 Drucksache 16/2323 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2259 (Nr. 5)

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Angestrebte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee: SchUM-Städte, Erweiterung des Welterbes Speyerer Dom um die Dome in Worms und Mainz, Sayner Hütte, Möglichkeiten der Nominierung der Abtei Maria Laach
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 15/5272 Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.08.2012 Drucksache 16/1499 (2 S.)

Welterbe
 
Masterplan für das Welterbe "Oberes Mittelrheintal"
Inhalt des dem Welterbekomitee der UNESCO vorgelegten Zeit- und Arbeitsplans, zeitlicher Rahmen für die Erstellung des Masterplans, beteiligte Behörden und Institutionen, Federführung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 164 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 26.08.2011 Drucksache 16/264 (2 S.)

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Benennung der Dome in Mainz und Worms und des jüdischen Erbes in den SchUM-Städten Speyer, Worms und Mainz für die kommende neue Vorschlagsliste der Bundesrepublik, Nominierung der Abtei Maria Laach für die übernächste Liste nach entsprechenden vorbereitenden Gesprächen mit den zuständigen Stellen, Einrichtung eines Arbeitskreises zur Feststellung der Eignung des Moseltals als Welterbe, Bericht der Landesregierung im Juli 2012 über den Stand der Nominierungen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 19.08.2011 Drucksache 16/239 (2 S.)

Welterbe
 
Masterplan Mittelrhein
Weiterentwicklung der Welterbestätte "Oberes Mittelrheintal", Aufgaben und Ziele des Masterplans, Einbindung der Bürger, Kommunen, Gastronomen usw. in die Erarbeitung des Plans, Vorlage des Planes in der Öffentlichkeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 136 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.08.2011 Drucksache 16/193 (2 S.)

Landesentwicklungsplan
 
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Zweite Teilfortschreibung LEP IV)
In der Begründung gegenüber der Fassung vom Dezember 2014 geringfügig überarbeitete Fassung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 29.06.2015 Vorlage 16/5503
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/55 (Teil 2) 09.07.2015 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/39 09.07.2015 S. 8-9 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 09.07.2015 Drucksache 16/5287 (1 S.)
* Kenntnisnahme und Herstellung des Benehmens nach § 8 Abs. 1 (5) LPlG

Welterbe
 
Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, dem Land Nordrhein-Westfalen und den Provinzen des Königreichs der Niederlande Geldern, Utrecht und Südholland zur Eintragung des Niedergermanischen Limes als Teil des UNESCO-Welterbes "Grenzen des römischen Reiches" auf die Liste der UNESCO-Welterbestätten
Kooperationsvereinbarung zur Nominierung des "Niedergermanischen Limes" bei der UNESCO unter Federführung der Niederlande, der Grenzabschnitt soll Teil der transnationalen seriellen Welterbestätte "Grenzen des Römischen Reichs" werden
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.12.2014 Vorlage 16/4704
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/28 11.12.2014 S. 3 16-17
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Landesentwicklungsplan
 
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Zweite Teilfortschreibung LEP IV)
Unterrichtung über die förmliche Einleitung des Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens gemäß § 8 Abs. 1 Satz 4 LPIG für die Zweite Teilfortschreibung LEP IV sowie Entwurf der Teilfortschreibung, Aufwertung der Verbandsgemeinde Kirchberg und der Stadt Ramstein-Miesenbach zu Mittelzentren abwägungsfehlerhaft, Folgen für den Finanzausgleich, Anpassung auf Ebene der Raumordnung (Teil B, Abschnitt III, Nr. 3.1.1: Zentrenstruktur, Mittelbereiche und Mittelzentrale Verbünde, Z 35 bis Z 40), vorrangige Siedlungsentwicklung im Innenbereich vor einer Außenentwicklung (Teil B, Abschnitt II, Nr. 2.4: Entwicklung der Gemeinden, Z 31), raumordnungsrechtliche Behandlung von Agglomerationen kleinflächiger Einzelhandelsbetriebe, die in ihrer Gesamtheit wie ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb wirken (Teil B, Abschnitt III, Nr. 3.2.3: Öffentliche Einrichtungen und Dienstleistungen (großflächiger Einzelhandel), Z 61), raumbedeutsame Vorhaben bei den Welterbestätten Oberes Mittelrheintal und Obergermanischer-Raetischer Limes nur dann zulässig, wenn mit dem Status als Welterbestätte vereinbar (Teil B, Abschnitt III, Nr. 4.2.2.: Kulturlandschaften, Z 92)
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.12.2014 Vorlage 16/4717
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.02.2015 Vorlage 16/4875 (Auswirkungen einer Rückstufung auf die betroffenen Gemeinden; Gerichtsurteile zur Regelung von Agglomerationen im Zuge der Raumordnung (VGH BaWü S 324/08 vom 21.09.2010, BVerwG 4 CN 9.10 vom 10.11.2011, OVG RLP 2 A11176/11 vom 23.03.2012)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/47 08.01.2015 S. 7-10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/35 05.02.2015 S. 4-5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 05.02.2015 Drucksache 16/4630 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Welterbe
 
SchUM-Städte
Platz auf der nationalen Vorschlagsliste, Auswahlverfahren, Gründe für Welterbestatus, Zeitpunkt einer möglichen Anerkennung durch die UNESCO, Rolle und Aufgaben des durch die SchUM-Städte, die jüdischen Gemeinden und das Land geplanten Vereins
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Manfred Geis (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2014 Drucksache 16/3672 (8 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4807-4810 4826-4829 (Aussprache)
     
Redner...


Welterbe
 
SchUM-Städte
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2014 Drucksache 16/3672 (8 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3776

Seilbahn
 
Weiterbetrieb der Koblenzer Seilbahn bis 2026
Zustimmung des Welterbekomitees zum Weiterbetrieb, Bemühungen der Landesregierung im Vorfeld der Entscheidung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Manfred Geis (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 03.07.2013 Drucksache 16/2528 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3331-3333
     
Redner...


Welterbe
 
Broschüre "Masterplan Welterbe Oberes Mittelrheintal - Herausforderungen und Visionen für die zukünftige Entwicklung"
Bedeutung des Masterplans, 10 Jahre Welterbe, Visionen für eine Zukunft bis 2050, Fazit und weitere Aufgaben (CD-Beilage mit Anlagen, zu den Anlagen siehe auch www.masterplan-mittelrheintal.de)
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 27.03.2013 Vorlage 16/2382

Welterbe
 
Masterplan Welterbe Oberes Mittelrheintal
Bedeutung des Masterplans, 10 Jahre Welterbe, Visionen für eine Zukunft bis 2050, Fazit und weitere Aufgaben (zu den Anlagen siehe auch www.masterplan-mittelrheintal.de)
Weitere Themen...

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.02.2013 Vorlage 16/2257
Unterrichtung Landtagspräsident 21.02.2013 Drucksache 16/2061 (1 S.) (Verteilung der Broschüre an die Mitglieder des Landtags unter Bezugnahme auf die Vorlage 16/2257)

 
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