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Vorgänge

17. Wahlperiode

Unterrichtsversorgung
 
Aktuelle Unterrichtssituation in den naturwissenschaftlichen Fächern im Wahlkreis 38
Struktureller Ausfall von Pflichtunterricht 2015 bis 2019, Qualifikation der Lehrer für das Unterrichtsfach Naturwissenschaften (NaWi), kein Ausfall oder Zusammenlegung von Leistungskursen verschiedener Schulen aufgrund eines Mangels an Fachlehrern, Anzahl der neu eingestellten Lehrer in naturwissenschaftlichen Fächern 2018 bis 2020 aufgegliedert nach Schulen, Bedarf an Lehrern wird im Rahmen der Personalplanung für jedes Schuljahr festgelegt
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 17.12.2019 Drucksache 17/10877 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10877 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Bildung 13.01.2020 Drucksache 17/11033

Klima
 
Klima-Botschafter an Schulen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 22.11.2019 Drucksache 17/10651 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10651 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 16.12.2019 Drucksache 17/10865

Schule
 
Bildungswende 2021: Umfassende Kurskorrektur in der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik - Dreigliedriges Schulsystem wiederherstellen
Ab der fünften Klasse Differenzierung nach einer stark grundlagenorientierten Schulform (Handwerks- und Gewerbeschule) und einer mehr allgemeinbildenden Realschule, Abschaffung der angegliederten Oberstufen an Realschulen, standardisierte Abschlussprüfungen als Motivation und Leistungskontrolle, Einführung einer verbindlichen Grundschulempfehlung nach bayerischem Vorbild
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Antrag AfD 13.09.2019 Drucksache 17/10036 (2 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5934-5943
* Ablehnung
     
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Lebensrettung
 
Projekt "Retten macht Schule"
Ausweitung des Projekts "Retten macht Schule" auf mehr als 200 weiterführende Schulen, Ausbildung von Schülern in Reanimation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.05.2019 Vorlage 17/4761 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 35-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulentwicklung
 
Schulentwicklung im Landkreis Mainz-Bingen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6525 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6525 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 02.07.2018 Drucksache 17/6681 (5 S.)

Weiterführende Schule
 
Einführung einer AG "Alltagskompetenz" für mehr praxisorientierten Unterricht an weiterführenden rheinland-pfälzischen Schulen
Beschluss des Schülerlandtags vom 6. März 2018 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Angebot einer AG "Alltagskompetenz" an allen Schulen ab dem 9. Schuljahr, Themen: Ernährung, Finanzen und Vertragsverhältnisse, Steuern und Versicherungen sowie Berufsvorbereitung, Durchführung durch Referenten aus den jeweiligen Fachbereichen, freiwilliges Angebot außerhalb der Unterrichtszeiten, Durchführung einer Projektwoche in der Oberstufe
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2018 Vorlage 17/3105 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 42-46
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unterricht
 
Zieldifferenter Unterricht in der Schule
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 02.03.2018 Drucksache 17/5605 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5605 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 26.03.2018 Drucksache 17/5808 (2 S.)

Sexualerziehung
 
Umstrittenes Aufklärungsbuch von S. Härdin ("Wo kommst du her?")
Keine Erkenntnisse über ein Einsatz des Buches in Schulen oder Kindergärten, kein Indizierungsantrag bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, Mitspracherechte der Eltern bezüglich Literatur zur Sexualaufklärung
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 18.10.2017 Drucksache 17/4408 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4408 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Bildung 10.11.2017 Drucksache 17/4544 (1 S.)

Religiöses Symbol
 
Kopftücher und Probleme mit muslimischen Eltern an Grund- und weiterführenden Schulen
Tragen eines Kopftuchs im Unterricht grundsätzlich möglich, keine Aufstellungen über schulaufsichtliche Vorkommnisse, keine Gebetsräume für muslimische Schüler an öffentlichen Schulen, ggf. Nutzung von "Räumen der Stille", keine Informationen zu Diskriminierung von nichtmuslimischen Schülern mit Migrationshintergrund durch muslimische Schüler, Behandlung des Themas Antisemitismus im Rahmen von Präventionsprogrammen und der politischen Bildung, Inhalte des Orientierungsrahmens Schulqualität
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.09.2017 Drucksache 17/4152 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4152 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 11.10.2017 Drucksache 17/4350 (2 S.)

Schreiben
 
Bildungsqualität sichern - Für einen verlässlichen Schrifterwerb - Gegen "Schreiben nach Gehör"
Verankerung des regelbasierten Schrifterwerbs im überarbeiteten Rahmenlehrplan Deutsch, Zahl der Schüler an weiterführenden Schulen mit Lese-Rechtschreibschwäche, Ursachen für diese Schwäche
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Alternativantrag zu Drs 17/2084 CDU 25.01.2017 Drucksache 17/2116 (2 S.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1149-1156
* Ablehnung
     
Redner...


Oberrheinrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 7. Dezember 2018, Sitzung in Clerf: Empfehlung betreffend Bahnverkehr in der Großregion verbessern, Empfehlung zum Thema Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft in der Großregion, Empfehlung zum Thema Digitale Zivilcourage, Empfehlung zur Fortführung der Beratungen über die Förderung der Mehrsprachigkeit hier Interreg-Projekt SESAM'GR, Empfehlung zum Projekt eines neuen Modells einer grenzüberschreitenden weiterführenden Schule für Attert (Provinz Luxemburg) in Belgien; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung der Forderungen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag im Bereich der grenzüberschreitenden Kooperation, grenzüberschreitende Kooperationen gestalten und die Gesundheit am Oberrhein fördern, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen am Oberrhein zwischen Deutschland und Frankreich, Energie- und Wirtschaftswende am Oberrhein, grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Volkshochschulen
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Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 27.02.2019 Drucksache 17/8493 (17 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 16
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Vgl. Stellungnahme zu Drs 17/8493 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.06.2019 Drucksache 17/9480 (7 S.)

 
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