Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 5
Anzeige durch Aufbereitung: 5
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

US-Streitkräfte
 
Neubau eines US-Hospitals bei Weilerbach - Entscheidung über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Ausschluss des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens bei Rodungsmaßnahmen durch das Bundesministerium der Verteidigung, Einbindung der Landesregierung und -behörden, Stellungnahme der Abteilung Bundesbau der Oberfinanzdirektion Koblenz zum baulichen Zustand des US-Hospitals in Landstuhl, Zuständigkeit bei der Überwachung der baulichen, medizinisch-technischen und hygienischen Standards
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1063 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 21.09.2012 Drucksache 16/1632 (2 S.)

US-Streitkräfte
 
Neubau des US-Hospitals in Weilerbach: Umweltverträglichkeitsprüfung und Beteiligung der Öffentlichkeit
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zur Zulassung von Ausnahmen von den Anforderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Bundesverteidigungsministerium
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 06.09.2012 Vorlage 16/1644
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/15 18.09.2012 S. 23-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

US-Streitkräfte
 
Geplanter Neubau des US-Klinikums bei Weilerbach,
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzauschuss über den derzeitigen Stand
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium der Finanzen 08.08.2012 Vorlage 16/1508
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 1-6 Anlage (1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

US-Streitkräfte
 
Neubau eines US-Hospitals bei Weilerbach
Aktueller Planungsstand, Zuständigkeiten und Teilnehmer am deutsch-amerikanischen Arbeitskreis, Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung, Auswirkungen auf den jetzigen Standort Landstuhl, Beteiligung der Kommunen und Bürger, Benennung eines Ansprechpartners unterhalb der politischen Entscheidungsebene
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 229 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 20.09.2011 Drucksache 16/347 (2 S.)

Krankenhaus
 
Abschluss einer vorzeitigen Besitzeinweisungsvereinbarung und anschließender Waldtausch mit dem Bund für den Neubau des US-Hospitals Weilerbach
Allgemeine Erläuterung der Eigentums- und Besitzverhältnisse (landeseigene, mit Reichswaldrechten belegte Fläche), Darlegung der Notwendigkeit einer vorzeitigen Besitzeinweisung, Zustimmung gem. § 64 LHO Abs. 2 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 19.12.2013 Vorlage 16/3409
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 4 6-8
* Zustimmung (öffentlich)
     

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben