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Vorgänge

17. Wahlperiode

Grünland
 
Grünlandnutzung und Tierhaltung in Betrieben des ökologischen Landbaus
Größe der ökologisch bewirtschafteten Grünlandfläche sowie der Weidefläche 2016, keine statistischen Informationen zum durchschnittlichen Tierbesatz pro Fläche, Anzahl der Betriebe mit ökologisch bewirtschafteter Grünlandfläche, keine statistischen Information zur Nutztierhaltung durch diese Betriebe
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 25.06.2019 Drucksache 17/9489 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9489 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.07.2019 Drucksache 17/9604 (1 S.)

Welterbe
 
Bericht der Landesregierung über ihre Aktivitäten im Hinblick auf angestrebte und eingereichte Anträge an das UNESCO-Welterbekomitee
Stand der von der Landesregierung verfolgten Nominierungen für das UNESCO-Welterbe (SchUM-Städte, Niedergermanischer Limes, Great Spas of Europe) sowie weitere Initiativen (Moseltal, Eifeler Mühlsteinrevier, Nahetal), Aufnahme in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes IKE (Die Wiesenbewässerung in den Queichwiesen zwischen Landau und Germersheim, Welttanzprogramm für den Paartanz), Antrag zum Weltdokumentenerbe (Prachthandschriften aus der Hofschule Kaiser Karls des Großen. Ein europäisches Kulturerbe aus der Zeit um 800)
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Unterrichtung (Bericht) zu Drs 15/5272 Landesregierung Rheinland-Pfalz 19.03.2019 Drucksache 17/8624 (3 S.)

Weidewirtschaft
 
Schafhaltung mit Naturschutzweidetierprämie unterstützen
Einführung von Zahlungen für die Weidetierhaltung mit Schafen und Ziegen, Einsatz für einen unbürokratischen, fachgerechten und flächendeckenden Herdenschutz, Unterstützung der Weidetierhalter beim Herdenschutz insbesondere bei Zäunen, Herdenschutzhunden, Schulung und Beratung
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.05.2018 Drucksache 17/6244 (2 S.)
Alternativantrag CDU 24.05.2018 Drucksache 17/6314 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3690-3696
* Annahme
     
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Wildtier
 
Ausbreitung des Wolfes in Rheinland-Pfalz – Bestände kontrollieren und sichern, Gefahren für Mensch und Nutztiere abwenden, gesellschaftliche Akzeptanz sicherstellen
Intensivierung der Überwachung des Wolfes durch Behörden und Jägerschaft, Ermittlung des Wolfbestandes, Erarbeitung eines Wolfsmanagements sowie Eintreten dafür gegenüber dem Bund und der EU, Festschreibung von Regelungen zum Jagdschutz, Bestimmung der Abschussquote pro Jahr, Aufnahme des Wolfes als Raubsäuger in das rheinland-pfälzische bzw. bundesdeutsche Jagdrecht, Formulierung von Regelungen zum Schadensausgleich
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Antrag AfD 17.05.2018 Drucksache 17/6254 (2 S.)
Alternativantrag CDU 24.05.2018 Drucksache 17/6298 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3702-3707 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
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Jagd
 
Bejagung von Wölfen II
Kontrolle der Ausbreitung des Wolfs gemäß Managementplan, Umgang mit verhaltensauffälligen Tieren, Unterstützung des Herdenschutzes, Kooperationsvereinbarung mit Hessen und Saarland sowie Baden-Württemberg zur Prävention von Mensch und Nutztier, keine Notwendigkeit für die Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 07.05.2018 Drucksache 17/6153 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6153 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2018 Drucksache 17/6363 (2 S.)

Agrarsubvention
 
Weidetierprämie
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 07.05.2018 Drucksache 17/6165 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6165 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.05.2018 Drucksache 17/6357 (2 S.)

Agrarsubvention
 
Weidetierprämie
Forderungen nach einer Weidetierprämie zur Verbesserung der finanziellen Situation der Schäfer, Möglichkeiten der Unterstützung durch die Landesregierung, Einführung der Prämie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 30.04.2018 Vorlage 17/3090 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/19 08.05.2018 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Viehwirtschaft
 
Nutztierhaltung mit Blick auf die Ausbreitung des Wolfes
Sorge der Weide- und Nutztierhalter wegen Ausbreitung des Wolfes, Gefahr für Weide- und Nutztiere, Maßnahmen, Reaktion auf Mahnfeuer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.09.2017 Vorlage 17/1974 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.11.2017 Vorlage 17/2204
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/14 17.10.2017 S. 8-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wildtier
 
Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht
Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Jagd auf Wölfe
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Alternativantrag zu Drs 17/6254 CDU 24.05.2018 Drucksache 17/6298 (1 S.)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3702-3707 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
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Weidewirtschaft
 
Mehr Schutz für alle Weidetiere
Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Weidetierhaltung und zum Einsatz von Weidetieren in Kulturlandschaften, Ausweitung der Entschädigung, Regulierung des Schadens nach Wolfsrissen sowie Klärung der Haftungsfrage für Schäden bei Verkehrsunfällen, Gewährung von Fördergeldern für Schutzmaßnahmen ohne vorherige Ausweisung eines Präventionsgebietes sowie volle Kostenübernahme, Vorlage eines Konzepts zugunsten des Schutzes von Leben und Gesundheit sowie Eigentum im Vorrang zur Ansiedlung des Wolfs, Einwirkung auf die Überprüfung des Schutzstatus Wolf auf EU-Ebene, Erhalt der zwei Säulen-Struktur bei der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020, Wiedereinführung der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete an alle Weidetierhalter, Einsatz für wettbewerbsfähige Tierhaltung
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Alternativantrag zu Drs 17/6244 CDU 24.05.2018 Drucksache 17/6314 (2 S.)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3690-3696
* Ablehnung
     
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