Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 5
Anzeige durch Aufbereitung: 5
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2016 bis Juli 2017
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit, Zukunft der EU, 60. Jahrestag Römische Verträge, Weißbuch über die Zukunft der EU, Jugendpolitik und Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, Halbzeitüberprüfung Finanzpaket 2014 bis 2020, Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020; verabschiedete Stellungnahmen und Resolutionen
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.01.2019 Drucksache 17/8444 (9 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5062-5067
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Weißbuch der Europäischen Kommission
 
Weißbuch zur Zukunft Europas
Aktueller Stand, insbesondere zum Fahrplan zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 11.12.2017 Vorlage 17/2347 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Stellungnahme 20.02.2018 Vorlage 17/2709 (Deutscher Industrie- und Handelskammertag - DIHK)
dazu: Stellungnahme 27.02.2018 Vorlage 17/2757 (Prof. Dr. Eva G. Heidbreder, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg)
dazu: Stellungnahme 27.02.2018 Vorlage 17/2758 (Europäische Kommission)
dazu: Stellungnahme 07.03.2018 Vorlage 17/2807 (Dr. Gunnar Beck, School of Law, SOAS University of London)
dazu: Stellungnahme 07.03.2018 Vorlage 17/2824 (Junge Europäische Föderalisten Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/18 08.03.2018 S. 2-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weißbuch der Europäischen Kommission
 
Weißbuch zur Zukunft Europas
Vorstellung des Weißbuchs der EU-Kommission am 1. März 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.03.2017 Vorlage 17/1189 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landtagspräsidentenkonferenz
 
Brüsseler Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtags unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens anlässlich der 2. Europa-Konferenz am 26. und 27. November 2017 in Brüssel zum durch das Weißbuch angestoßenen Prozess zur Zukunft Europas
Konstruktive Begleitung der zukünftigen Ausrichtung der Europäischen Union durch die Landesparlamente, Wahrung des Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzips und der rechtlichen Kompetenzverteilung zwischen der EU und ihren Mitgliedsstaaten (Mehrebenendemokratie), Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der gemeinsamen europäischen Werte, Stärkung demokratisch legitimierter Institutionen wie etwa der Parlamente, Mittlerfunktion der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsfunktion, Maßnahmen zur Stärkung der institutionellen Rechte der Regionen im Gefüge der Europäischen Union u. a. durch Verbesserungen im Bereich der Subsidiaritätsprüfungen oder durch Entsendung eines Vertreters in die Task Force Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 01.12.2017 Drucksache 17/4760 (2 S.)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Zukunft der Kohäsionspolitik, Investieren in Europas Jugend und das Europäische Solidaritätskorps, Bessere Steuerung des Europäischen Semesters, Soziale Innovation als neues Instrument zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen, Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, Lokale und regionale Dimension der Bioökonomie, Gesundheit in Städten, Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungsstrategie, Europäische Politik für blaues Wachstum, Unternehmertum auf Inseln, Entschließung zum Weißbuch der Europäischen Kommission
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.07.2017 Vorlage 17/1705
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.08.2017 Drucksache 17/3965 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben