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Vorgänge

14. Wahlperiode

Wasserwirtschaft
 
Information über die Verwendung von Fördermitteln
- Eingabe betr. die Fördermittel im Bereich der Wasserwirtschaft -
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Landtag RPF 13.07.2005 Vorlage 14/4509
PetA 43. Sitzg 13.09.2005 S. 17 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt S. 18
*Für erledigt erklärt S. 18

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt S. 18

Grundwasser
 
Grund- und Hochwasserproblematik im Bereich der Verbandsgemeinde Guntersblum
-vor dem Hintergrund geplanter Deichertüchtigungsmaßnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes des Landes insbes. die Möglichkeit einer alternativen Deichrückverlegung betreffend, Zeitpunkt der Informierung der betroffenen Gemeinden, Empfehlungen aus dem 2003 erstellten wasserwirtschaftlichen Gesamtgutachten zur Problematik der hohen Grundwasserstände -
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Kleine Anfrage 2051 Schäfer CDU und Antwort MUF 02.11.2004 Drs 14/3536

Grundwasser
 
Grundwasserstände Vorderpfalz
- Haltung der LReg zu dem im Frühjahr 2003 fertiggestellten wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzept, Maßnahmen zur Verbesserung der Abflusssituation, des binnenseitigen Hochwasserschutzes sowie lokaler Maßnahmen und deren Stellenwert, aktuelles Finanzierungskonzept, zeitliche Umsetzung -
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Kleine Anfrage 1859 Klamm, Dr. Schiffmann, Stretz SPD und Antwort MUF 16.06.2004 Drs 14/3225
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/3168 (Nr. 8)

Wasserwirtschaft
 
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen
- Höhe der Gesamtförderung aufgeteilt nach Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für die Jahre 2002 und 2003, Höhe der Tilgungsleistungen und der Einnahmen aus der Abwasserabgabe sowie deren Verwendung, Fertigstellung der Grundausstattung mit Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen im ländlichen Raum als Schwerpunkte der Förderung -
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Kleine Anfrage 1299 Dr. Enders CDU und Antwort MUF 16.06.2003 Drs 14/2273

Wasserwirtschaft
 
Vorstellung des wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzepts in Frankenthal
- erstmalig auf einer SPD-Parteiveranstaltung ohne vorherige Vorlage im Parlament -
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Kleine Anfrage 1175 Baldauf CDU und Antwort MUF 25.03.2003 Drs 14/2029

Wasserwirtschaft
 
Vorstellung eines wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzepts
- erstmalig auf einer SPD-Parteiveranstaltung in Frankenthal, Gründe für das Vorenthalten des Gutachtens im Parlament; BE LReg im AUF -
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Antrag Licht, Lammert, Rüddel, Schneider, Weinandy CDU nach § 76 (2) GOLT i.V.m. § 77 (1) GOLT 10.03.2003 Vorlage 14/1979
dazu: Vorlage 14/2008 (MUF, Wasserwirtschaftliches Gesamtkonzept für das Einzugsgebiet Isenach u. Eckbach)
AUF 15. Sitzg 11.03.2003 S. 1-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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