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Vorgänge

12. Wahlperiode

Ahrweiler, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Lkrs Ahrweiler 1995
- Auflistung der bewilligten Fördermittel, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
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KlAnfr 4232 Lang (Bernd) SPD und Antw MUF 26.01.1996 Drs 12/8059

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Krs Trier-Saarburg
- für die Bereiche Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Gewässerausbau; Auflistung der bewilligten Fördermittel seit 1991, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuwendung -
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KlAnfr 4218 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MUF 17.01.1996 Drs 12/8038
- Zusammenstellung der geförderten wasserwirtschaftlichen Maßnahmen 1995 -
Ergänzende Antw MUF 09.02.1996 Drs 12/8162

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Krs Mainz-Bingen
- für die Bereiche Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Hochwasserschutzmaßnahmen (Polder) sowie Ausbau der Hochwasserschutzanlagen; Auflistung der bewilligten Fördermittel seit 1991, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuwendung -
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KlAnfr 4216 Stritter SPD und Antw MUF 16.01.1996 Drs 12/8026

Westerwaldkreis
 
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Westerwaldkreis
- für die Bereiche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Auflistung der bewilligten Fördermittel seit 1991, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuwendung -
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KlAnfr 4097 Schweitzer SPD und Antw MUF 29.11.1995 Drs 12/7641

Cochem-Zell, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Krs Cochem-Zell im Jahre 1994
- Auflistung der bewilligten Fördermittel, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
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KlAnfr 3562 Jullien CDU und Antw MUF 07.06.1995 Drs 12/6736

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Krs Bernkastel-Wittlich im Jahre 1994
- Auflistung der bewilligten Fördermittel, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
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KlAnfr 3504 Rösch SPD und Antw MUF 18.05.1995 Drs 12/6660

Rhein-Lahn-Kreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Rhein-Lahn-Kreis im Jahr 1994
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KlAnfr 3404 Nienkämper CDU und Antw MUF 18.04.1995 Drs 12/6465

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Lkrs Trier-Saarburg im Jahr 1994
- Auflistung der bewilligten Fördermittel, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 3235 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MUF 22.02.1995 Drs 12/6194

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Kreis Bitburg-Prüm im Jahr 1994
- Auflistung der bewilligten Fördermittel, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 3238 Hiltawski SPD und Antw MUF 22.02.1995 Drs 12/6195

Germersheim, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Lkrs Germersheim im Jahre 1994
- Auflistung der bewilligten Fördermittel, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 3209 Nagel SPD und Antw MUF 14.02.1995 Drs 12/6138

Ahrweiler, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Lkrs Ahrweiler im Jahr 1994
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1994, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
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KlAnfr 3141 Lang (Bernd) SPD und Antw MUF 01.02.1995 Drs 12/6035

Klima
 
Klimaschutz in RPF
- Bisherige politische Aktivitäten, Regionalklima RPF; Handlungsmöglichkeiten in den Bereichen Forschungs- und Wissenschaftsförderung, Information und Öffentlichkeitsarbeit, Raumordnung und Landesplanung, Finanz- und Steuerpolitik, Verkehrsplanung, Technologieförderung, konzertierte Aktionen, Baupolitik, ökologisches Flächenmanagement in Landwirtschaft und Wasserwirtschaft und überregionale Unterstützungsmaßnahmen durch Initiativen im Bundesrat -
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Bericht LReg gem Drs 12/4181 zu Drs 12/1360 16.12.1994 Drs 12/5828
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/6130 (s. Hochwasserschutz)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.12.1994 Drs 12/5879
PlPr 12/102 15.02.1995 S.7915-7941
*Für erledigt erklärt
Redner...


Bezirksregierung
 
Aufgabenwahrnehmung durch die Bezirksregierungen
- Aufgaben der BezReg in den Bereichen Kommunal- und Sparkassenaufsicht, Katastrophenschutz, Polizei, Hoheitssachen, Verteidigungslasten, Gesundheit, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Kirchenrecht, Schule und Bildung, Raumordnung, Landesplanung usw, Anzahl der Mitarbeiter, Besoldungsstufen -
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GrAnfr FDP 13.05.1994 Drs 12/4811
Antw ISM 29.06.1994 Drs 12/5081
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.09.1994 Drs 12/5359
Antr FDP auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7944
InnA 56.Sitzg 06.02.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
 
Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" durch die BReg
- Höhe der für RPF zur Verfügung stehenden Mittel 1991 bis 1993, vorgesehene Kürzungen 1994 und 1995, Übersicht über die Mittelansätze 1993/1994 für die einzelnen Förderbereiche (u.a. Dorferneuerung, Flurbereinigung, Wasserwirtschaft und Forstwirtschaft), Ausgleichszulage 1994 im Vergleich zu 1993 in den benachteiligten Gebieten -
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KlAnfr 2436 Jahns SPD und Antw MLWF 15.04.1994 Drs 12/4678

Cochem-Zell, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Lkrs Cochem-Zell
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
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KlAnfr 2379 Dr. Langen CDU und Antw MU 29.03.1994 Drs 12/4576

Bad Kreuznach, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Lkrs Bad Kreuznach
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 2336 Becker, Pörksen SPD und Antw MU 22.03.1994 Drs 12/4540

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft in den Landkreisen Altenkirchen und Neuwied
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
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KlAnfr 2292 Jahns, Schwarz SPD und Antw MU 08.03.1994 Drs 12/4478

Ahrweiler, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Lkrs Ahrweiler
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 2168 Lang (Bernd) SPD und Antw MU 28.01.1994 Drs 12/4260

Pipeline
 
Sanierung und Neubau der NATO-Fernleitung Zweibrücken-Bitburg; hier: Beschlagnahme von Grundstücken der Gde Gondorf, Krs Bitburg-Prüm
- Ergebnisse einer mit den betroffenen Stellen und Gemeinden durchgeführten Anhörung, Auflagen in wasserrechtlicher und wasserwirtschaftlicher Hinsicht, Erörterung entspr Trassenalternativen im Gemeindegebiet Gondorf -
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KlAnfr 2058 Henke GRÜNE und Antw FM 15.12.1993 Drs 12/3968

Rhein-Lahn-Kreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Rhein-Lahn-Kreis
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 2051 Nienkämper CDU und Antw MU 14.12.1993 Drs 12/3959

Bad Kreuznach, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Lkrs Bad Kreuznach
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1910 Becker, Pörksen SPD und Antw MU 26.10.1993 Drs 12/3715

Kaiserslautern, Stadt
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung, des Gewässerbaus und der Abfallwirtschaft für die Stadt und den Lkrs Kaiserslautern in den Jahren 1992 und 1993
- Auflistung der bewilligten Fördermittel, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1809 Dr. Schmidt SPD und Antw MU 01.09.1993 Drs 12/3493

Kaiserslautern, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Lkrs Kaiserslautern
- Auflistung der bewilligten Fördermittel in 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1797 Lang (Roland) SPD und Antw MU 30.08.1993 12/3473

Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Lkrs Rhein-Hunsrück
- Auflistung der bewilligten Fördermittel in 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1735 Mertes (Joachim) SPD und Antw MU 28.07.1993 Drs 12/3395

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Lkrs Bitburg-Prüm
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1991 und 1992, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1687 Hiltawski SPD und Antw MU 07.07.1993 Drs 12/3322

Westerwaldkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Westerwaldkreis
- Auflistung der bewilligten Fördermittel in 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1673 Schweitzer, Roth SPD und Antw MU 25.06.1993 Drs 12/3281

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Lkrs Trier-Saarburg
- Auflistung der bewilligten Fördermittel in 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1611 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MU 27.05.1993 Drs 12/3156

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft in der Stadt Landau und den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim
- Auflistung der bewilligten Fördermittel in 1991 und 1992, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1562 Riedmaier, Beck, Nagel SPD und Antw MU 14.05.1993 Drs 12/3077

Ahrweiler, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Lkrs Ahrweiler
- Auflistung der bewilligten Fördermittel 1992, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1358 Lang (Bernd) SPD und Antw MU 26.02.1993 Drs 12/2685

Klima
 
Klimaprogramm RPF
- Vorlage eines Gesamtkonzepts im LT über Maßnahmen des Landes zum Klimaschutz und zum Schutz von Mensch und Umwelt vor den Auswirkungen einer Klimaveränderung unter Berücksichtigung folgender Bereiche: gezielte Forschungs- und Technologieförderung zur Klimaproblematik, Verstärkung der Umwelterziehung, Förderung umweltfreundlicher Energien, Gesundheitsvorsorge zum Schutz des Menschen vor Umwelteinflüssen, Orientierung der Abfallwirtschaft am Ziel der Vermeidung, der umweltgerechten Verwertung und Deponierung von Abfällen, Zusammenarbeit mit Bund und Ländern bei der Erarbeitung von Initiativen zum Klimaschutz -
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Antr CDU 13.04.1992 Drs 12/1360
PlPr 12/29 16.07.1992 S.2349 ff
Überw: AfUmw S.2360
AfUmw 16.Sitzg 03.12.1992 Teil I
AfUmw 25.Sitzg 17.09.1993 Teil II
AfUmw 27.Sitzg 04.11.1993 Teil II
AfUmw 28.Sitzg 13.01.1994 Teil II
BeschlEmpf AfUmw 13.01.1994 Drs 12/4181
PlPr 12/78 21.04.1994 S.6277 ff
*Annahme idF Drs 12/4181 S.6286
Redner...


Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Änd der Fördergrundsätze der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
- Ausrichtung der Ausgleichszulage auf den Erhalt bäuerlicher (insbes kleiner) Betriebe, Streichung der Förderprogramme für Großbetriebe und Agrarfabriken, Streichung von Flurbereinigungsmaßnahmen, Förderung der Umstellung auf ökologischen Land- und Weinbau, Beachtung ökologischer Belange in der Forst- und Wasserwirtschaft, Entgegenwirken der Verstädterung von Dörfern, entspr Initiative der LReg im BR -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1231
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1726 ff (iRd Epl 07)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1901
Überw: AfLWF
AfLWF 11.Sitzg 19.05.1992
BeschlEmpf AfLWF 19.05.1992 Drs 12/1530
PlPr 12/51 30.04.1993 S.4085 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1530
Redner...


Wasserwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Grundsätze und Leitlinien zur Weiterentwicklung der wasserwirtschaftlichen Förderungspraxis
- Senkung der finanziellen Belastung der Bevölkerung im ländlichen Raum durch Ausgleichszahlungen der Gemeinden, finanzielle Unterstützung finanzschwacher Gemeinden durch das Land, vorrangige Förderung der Erstausstattung von Abwasserbeseitigungsanlagen -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1205
dazu: Vorlage 12/686 (MU, Förderrichtlinien der Wasserwirtschaftsverwaltung; hier: Änd Verwaltungsvorschrift)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1828 ff (iRd Epl 14)
Überw: AfUmw S.1907
AfUmw 11.Sitzg 16.06.1992 Teil II
Unterrichtung LTPräs 16.06.1992 Drs 12/1651
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Eifel
 
Ökologische Situation der Maare; Konzept zur Nutzung der Eifelmaare unter wasserwirtschaftlichem Aspekt
- BE MU im AfUmw -
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Antr MU nach § 74 (4) GOLT 02.10.1992 Vorlage 12/891
dazu: Vorlage 12/1279 (Ergänzung BE MU)
AfUmw 15.Sitzg 05.11.1992
*Erledigt

Bemerkungen: *Erledigt

Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen
 
Entw der Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Förderrichtlinien der Wasserwirtschaftsverwaltung - FÖRWWV)
- Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.06.1992 Vorlage 12/689
InnA 17.Sitzg 28.01.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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