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Vorgänge

13. Wahlperiode

Bundesverkehrswegeplan
 
Anmeldungen der LReg zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
- Gemeldete Projekte für den Landkreis Trier-Saarburg (Straßenbau, Schienenweg, Wasserstraße) -
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KlAnfr 3411 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 04.10.2000 Drs 13/6315

Westerwaldkreis
 
Integrierte Verkehrssysteme (Straße, Schiene, Luft- und Wasserfracht) im Westerwaldkreis
- Wirtschaftliche Bedeutung der Flughäfen Hahn und Siegerland und des Rheinhafens Koblenz für die Region Mittelrhein-Westerwald -
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KLAnfr 3213 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 20.07.2000 Drs 13/5998

Verkehrsstauung
 
Anti-Stau-Programm des Bundesverkehrsministers
- Entlastung der besonders befahrenen Bundesstraßen im Land, Verlagerung des Güterfernverkehrs auf Schiene und Wasserwege, Finanzierung des Programms durch Lkw-Gebühren, weitere Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen -
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KlAnfr 2984 Bracht CDU und Antw MWVLW 12.04.2000 Drs 13/5654
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/5590 (Nr.14)

Verkehrsstauung
 
Folgen des "Anti-Stau-Programms" der BReg für den Bau von Bundesfernstraßen in RPF und die Perspektiven für künftige Investitionen in die Verkehrswege des Bundes in unserem Land
- Entlastung besonders befahrener Bundesstraßen im Land, Verlagerung des Güterfernverkehrs auf Schiene und Wasserwege, Finanzierung des Programms durch Lkw-Gebühren, Maßnahmen der LReg zur Beseitigung von Engpässen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.02.2000 Vorlage 13/3794
dazu: Vorlage 13/4222 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 36.Sitzg 18.05.2000 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Investition
 
Auswirkungen des geplanten integrierten Investitionsprogramms 1999 bis 2002 der BReg auf RPF
- Inhalt des Programms für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße, Abweichungen von bisherigen Planungen des Bundes, Beratung des Programms auf der Tagung der Verkehrsminister im November 1999, Verabschiedung des Investitionsprogramms durch das Bundeskabinett im Oktober 1999 -
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KlAnfr 2472 Heinz FDP und Antw MWVLW 18.10.1999 Drs 13/4826

Güterverkehr
 
Zukunftsweisende Zusammenarbeit der Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserweg; Verbesserung der Sicherheit beim Transport gefährlicher Güter sowie im schweren Straßengüterverkehr
- Einbringung und Annahme eines Entschließungsantrages (Einbeziehung der Ergebnisse einer Anhörung am 24.04.1997 im AWiV zu den Möglichkeiten der Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene) im BR mit dem Ziel der Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger und zur Verbesserung der Kennzeichnungspflicht von Gefahrguttransporten (vgl BR-Drs 317/97) -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/147 04.07.1997 Drs 13/1933

Umweltpolitik
 
Umweltpartnerschaft RPF
- Vereinbarung einer "Umweltpartnerschaft RPF" zwischen der LReg und der Wirtschaft, Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen beim Öko-Audit-Verfahren und Erstellung eines Katalogs ordnungsrechtlicher Regelungen zum Verfahren, Weiterentwicklung der Entsorgungs- und Verwertungskonzepte, Einsatz von Wärme-Kraft-Kopplung, Einsatz nachwachsender Rohstoffe in der Wirtschaft, Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserstraße, Dokumentation der Ergebnisse der Vereinbarungen durch einen ständigen Arbeitskreis -
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Antr CDU 03.12.1996 Drs 13/821
dazu: Vorlage 13/797
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2154-2162
Überw: AUF (fdf), AWiV
AUF 9.Sitzg 08.04.1997 S.17-18 (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 23.04.1997 Drs 13/1547
PlPr 13/30 21.05.1997 S.2491
*Ablehnung gem 13/1547
Redner...


Binnenschifffahrt
 
Binnenschiffahrt in RPF
- Gesamtumschlag im Güterverkehr in rheinland-pfälzischen Häfen und sonstigen Lade- und Löschplätzen in 1995, Maßnahmen zum Ausbau des Gütertransports auf den Wasserwegen, Aufstellung über Fördermittel des Landes für den Ausbau der Häfen von 1950 bis 1990 -
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KlAnfr 368 Heinz FDP und Antw MWVLW 22.11.1996 Drs 13/764

Güterverkehr
 
Verlagerung von Gütertransporten auf die Bahn - Optimale Verknüpfung von Verkehrsträgern im Gütertransport - Maßnahmen zur Verminderung des Gefahrenpotentials bei Gefahrguttransporten
- Initiative der LReg im BR, u.a. für eine Schwerverkehrsabgabe für den LKW-Verkehr, für die Erhebung einer Mineralölsteuer in der Binnen- und Seeschiffahrt und im gewerblichen Luftverkehr, Harmonisierung von Sicherheitsbestimmungen im europäischen Bereich, Entwicklung eines Konzeptes zum Erhalt bzw zur Reaktivierung von Eisenbahnstrecken, Fertigstellung des Rahmenalarm- und Einsatzplanes der Bahn AG, Verbesserung der Ausrüstung, Ausbildung und Logistik der Feuerwehr- und Katastrophenschutzkräfte -
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Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/147 11.07.1996 Drs 13/233
dazu: Vorlage 13/318 (MWVLW, Gutachten zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.504-513
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/498
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1169-1174
*Ablehnung gem Drs 13/498
Redner...


Güterverkehr
 
Zukunftsweisende Zusammenarbeit der Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserweg; Verbesserung der Sicherheit beim Transport gefährlicher Güter sowie im schweren Straßengüterverkehr
- Initiative der LReg im BR für eine verstärkte Verlagerung von Gütertransporten, insbes Gefahrguttransporten, von der Straße auf die Schiene und auf die Binnenschiffahrt, Einführung einer strengeren Kennzeichnungspflicht der Gefahrguttransporte in den Mitgliedstaaten der EU -
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Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/147
dazu: Vorlage 13/307 (Ergänzung BE MWVLW, Kennzeichnungspflicht der Gefahrguttransporte in den Mitgliedstaaten der EU) 13/318 (MWVLW, Gutachten zur Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/233 (s. nachfolgend)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.504-513
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/497
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1169-1174
*Annahme gem Drs 13/497
Redner...


 
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