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Vorgänge

12. Wahlperiode

Wasserschutzgebiet
 
Ausweisung von Wassersicherungsbereichen im Landesentwicklungsprogramm (LEP) III und daraus folgende Konsequenzen
- Vereinbarkeit des geplanten Gewerbe- und Technologieparks Worms in einem Wassersicherungsbereich mit den landesplanerischen Vorgaben im Landesentwicklungsprogramm (LEP) III betr den Umweltschutz, Verfahren der durchzuführenden Umweltverträglichkeitsprüfung, Nutzungsausschlüsse innerhalb der Wassersicherungsbereiche -
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KlAnfr 4014 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 02.11.1995 Drs 12/7534

Idar-Oberstein, Stadt Krs Birkenfeld
 
Bebauung der Nahewiesen bei Idar-Oberstein trotz Hochwasserschutzprogramm
- Erschließung einer Gewerbefläche in den Nahewiesen auf der Gemarkung "Im Brühl" (zwischen Nahbollenbach und Weierbach); Vereinbarkeit des geplanten Vorhabens mit den Zielen und Grundsätzen des Landesentwicklungsprogramms zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und des Hochwasserschutzes, Alternativstandorte, Aufhebung des Wasserschutzgebietes "Im Brühl", Sicherung der Trinkwasserversorgung -
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KlAnfr 3808 Rieth, Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 12.09.1995 Drs 12/7188

Worms, Stadt
 
Geplante großflächige Gewerbegebietsausweisung in Worms und landesplanerische Vorgaben im Landesentwicklungsplan III
- Vereinbarkeit der Ausweisung des 100-Hektar-Gewerbegebietes "Am hohen Stein" in Worms mit den Vorgaben zur Wassersicherung im LEP III -
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KlAnfr 3699 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 25.07.1995 Drs 12/6996

Bad Breisig, Stadt Kreis Ahrweiler
 
Brand einer Schaumstoffabrik in Bad Breisig, Krs Bad Neuenahr-Ahrweiler
- am 07.09.1994; Auflagen und Genehmigung für die in der Wasserschutzzone II gelegene Fabrikanlage, Sicherstellung der Löschwasserversorgung sowie Angaben über die bei der Brandbekämpfung eingesetzten, entsorgten bzw versickerten Mengen an Löschwasser und Schaumbildner -
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KlAnfr 2863 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 11.10.1994 Drs 12/5485

Bodenheim Krs Mainz-Bingen
 
Trinkwassergewinnung aus Uferfiltrat in der Gemarkung Bodenheim
- durch die Wasserversorgung Rheinhessen GmbH gem Bewilligungsbescheid der BezReg Rheinhessen-Pfalz, durchgeführte Untersuchungen bezüglich Notwendigkeit und Unbedenklichkeit der Wassergewinnung aus Rheinuferfiltrat, mögliche Beeinträchtigungen der Wasserschutzgebiete und des Auwaldes, Auswirkungen der Hausmülldeponie-Altlast Nackenheim, der Bundesstraße 9 sowie vorbelasteter Grund- und Abwässer auf die Trinkwasserqualität, Hochwassergefährdung der geplanten Brunnen -
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GrAnfr GRÜNE 03.09.1993 Drs 12/3528
Antw MU 21.10.1993 Drs 12/3699

Landwirtschaft
 
Anwenderorientiertes Bildungskonzept zur Verwendung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien in der Landwirtschaft
- Bewertung der Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien in der Landwirtschaft, u.a. in bezug auf Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, Umsetzung der EG-Agrarreform, Wasserschutzgebiete sowie Einsatz von Klärschlamm, Dünger und Pflanzenschutz, Gründe für die Beendigung des EG-Projekts -
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KlAnfr 1623 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 04.06.1993 Drs 12/3186

Neuwied, Stadt Krs Neuwied
 
Umsetzung der erhöhten Anforderungen im Trinkwasserschutzgebiet Engerser Feld, Neuwied, nach § 19 (4) WHG
- Bewertung der bisherigen Umsetzung durch die LReg, u.a. für die Bereiche Landwirtschaftsumstellung, Gewerbe- und Industrieansiedlung, Altlastensanierung, Kiesabbau u.a. -
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KlAnfr 1494 Rieth GRÜNE und Antw MU 20.04.1993 Drs 12/2952

Grundwasser
 
Grundwasserüberwachung
- Anzahl der mit der Grundwasserüberwachung Beschäftigten, Einbeziehung der Wasserversorgungsunternehmen in die Schutzgebiets- und Grundwasserüberwachung, Notwendigkeit der Einführung einer zweckgebundenen Grundwasserabgabe -
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KlAnfr 1404 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MU 03.03.1993 Drs 12/2728

Worms, Stadt
 
Verwendung von Sondermüllschlacke in Wasserschutzgebieten
- Verwendung als Baumaterial in Worms, ähnlich gelagerte Fälle; Sanierung dieser Altlast -
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MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 02.09.1992 Drs 12/1897
Antw MU PlPr 12/31 16.09.1992 S.2465 f
Redner...


Grundwasser
 
Situation des Grundwassers und der Trinkwasserversorgung in besonderen Belastungsgebieten
- Belastung des Grund- und Trinkwassers durch Nitrate, Sulfate u.a. Schadstoffe, Meßergebnisse, Schließung von Brunnen wegen überhöhter Belastung, Zusammenhang zwischen Schadstoffbelastung und Pflanzenschutzmittelanwendung, Zusammenschluß der Wasserversorgungsunternehmen zu Verbundnetzen, Entwicklung der Wasserfördermenge durch private Unternehmen und militärische Einrichtungen, Wasserschutzgebiete in RPF (Anzahl, Größe, Flächennutzung, Nutzungsbeschränkungen, Kontrollmaßnahmen), spezielle Probleme der rheinhessischen Wasserversorgungsunternehmen (landwirtschaftliche Nutzung, Versalzung des Wassers, Senkung des Grundwasserspiegels), Wassersparmöglichkeiten -
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GrAnfr GRÜNE 27.07.1992 Drs 12/1800
Antw MU 17.12.1992 Drs 12/2363
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.04.1993 Drs 12/2942
PlPr 12/78 21.04.1994 S.6300 ff
*Für erledigt erklärt S.6311
Redner...


Wasserhaushaltsgesetz
 
Entschädigungsleistungen durch Nutzungseinschränkungen in Wasserschutzgebieten
- Ausgleichszahlungen gem § 19 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Anzahl der Wasserschutzgebiete, Angaben über Altablagerungen und Altstandorte in den einzelnen Schutzzonen, Finanzhilfe -
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KlAnfr 676 Rieth, Seibel GRÜNE und Antw MU 22.04.1992 Drs 12/1379

Trinkwasser
 
Richtlinien für Trinkwasserschutzgebiete/Schutzgebiete für Grundwasser
- Berichterstattung über den aktuellen Sachstand der in Überarbeitung befindlichen Richtlinien; Behandlung im AfUF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.10.1995 Vorlage 12/3782
dazu: Vorlage 12/4011 (BE MUF)
AfUF 48.Sitzg 23.11.1995 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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