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Vorgänge

16. Wahlperiode

Gewässerschutz
 
Aktion Blau Plus
U. a. Bezuschussung von Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung, Erleichterung und Beschleunigung der Erreichung der gesetzlich vorgeschriebenen Ziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie, verbesserte Akzeptanz der Maßnahmen vor Ort, durchgeführte und geplante Maßnahmen, Summe der Zuwendungen und geförderten Kosten, Wasserentnahmeentgelt als Finanzierungsbestandteil
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Kleine Anfrage 2148 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.02.2014 Drucksache 16/3347 (15 S.)

Gewässergüte
 
Sachstandsbericht Gewässerschonende Landwirtschaft
Schutz der Gewässer im Bereich Landwirtschaft, Einhaltung der EG-Wasserrahmenrichtlinie; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.01.2014 Vorlage 16/3571
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/29 11.02.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/30 18.03.2014 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
 
Klarheit über Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Stärkung der Schifffahrt als ökologischen Verkehrsträger, Berücksichtigung der EU-Wasserrahmenrichtlinie bei der Umgestaltung der Behörde, Erhalt der Aufgabenbereiche der WSV sowie der in Rheinland-Pfalz an bedeutenden Wasserstraßen gelegenen Standorte, Verbleib der insbesondere für den Tourismus wichtigen Wasserstraße Lahn in der Verantwortung des Bundes, Einsatz für den Ausbau der Moselschleusen durch den Bund
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.09.2012 Drucksache 16/1635 (2 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1653 (2 S.) (s. dort)

Wasserrahmenrichtlinie
 
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in der Westpfalz
Bezuschussung von Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung und zum Abbau von Barrieren für die Fischwanderung im Rahmen der Aktion Blau Plus siehe Anlagen 1 und 2
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Kleine Anfrage 842 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.06.2012 Drucksache 16/1302 (8 S.)

Gewässerschutz
 
Schaffung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit an Gewässern
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere zu Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, Finanzierung baulicher Maßnahmen sowie zum Priorisierungskonzept "Durchgängigkeit Bundeswasserstraßen"
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 12.03.2012 Vorlage 16/1032
dazu: Bericht 23.04.2012 Vorlage 16/1257
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Gewässerschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Umfassenden Gewässerschutz sicherstellen
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, Einsatz der Mittel aus dem Wasserentnahmeentgelt für den Gewässerschutz, Fortführung der Aktion Blau in der Aktion Blau Plus, Erarbeitung von ökoeffizienten, innoativen Lösungen bei der Abwasserbeseitigung,
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/930 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1408
     

Gewässer
 
Broschüre "Lebendige Gewässer in Rheinland-Pfalz"
Darstellung der aktuellen Projekte der europäischen und rheinland-pfälzischen Gewässerschutzpolitik, Zusammenhänge der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, Direkter Link zum Download www.wrrl.rlp.de
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Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.01.2014 Vorlage 16/3524

 
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