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Vorgänge

17. Wahlperiode

Wasserentnahmeentgelt
 
Verwendung des Wassercents für die Wiederherstellung von Weinbergsmauern
Verwendung von Einnahmen aus dem Wassercent für die Sanierung von Weinbergmauern in Steillagen, Verbesserung des Erosionsschutzes sowie ökologische Bedeutung der Mauern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.08.2019 Vorlage 17/5229 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.09.2019 Vorlage 17/5427 (Sprechvermerk, Förder- und Unterstützungsmaßnahmen zum Erhalt von Weinbergsmauern und des Steillagenweinbaus)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/28 29.08.2019 S. 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewässerschutz
 
Rheinland-Pfalz führend beim Gewässerschutz
Bauliche und stoffliche Belastungen, Programme zum Gewässerschutz, z. B. "Aktion Blau", Gewässerreinhaltung und -entwicklung, Abwasserreinigung, Nutzung des sogenannten Wassercents zur Gewässerreinhaltung, Trinkwasser, Schutz vor Verunreinigungen durch Medikamente, multiresistente Keime oder Mikroplastik
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2018 Drucksache 17/6291 (1 S.)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3637-3646
     
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Wasserentnahmeentgelt
 
Erfahrungsbericht zum Vollzug des Wasserentnahmeentgeltgesetzes - LWEntG vom 3. Juli 2012 in Rheinland-Pfalz
Einführung und Ziele des Gesetzesvorhabens, Entwicklung in anderen Bundesländern, Vollzug in Rheinland-Pfalz (Organisation, Entgeltpflichtige, Ausnahmetatbestände u. a.), Einnahmen aus dem Wasserentnahmeentgelt, Verwendung, Bewertung des gesetzesvorhabens
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Bericht (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.05.2018 Drucksache 17/6171 (47 S.)

Wasserwirtschaft
 
Förderprogramm Wasserwirtschaft im Landkreis Kusel
Bewertung des im Jahr 2013 in Kraft getretenen Wasserentnahmeentgeltgesetzes, zweckgebundene Verwendung der Steuereinnahmen, im Rahmen der Aktion Blau Plus förderfähige Maßnahmen, Förderung von Grundlagenuntersuchungen und Pilotprojekten, Ausbau der effizienten Abwasserentsorgung im Landkreis Kusel, bewilligte wasserwirtschaftliche Förderungen in den Jahren 2016 und 2017, Einstufung aller Projekte in Prioritätsstufe 1
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 30.08.2017 Drucksache 17/3996 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3996 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.09.2017 Drucksache 17/4192 (4 S.)

 
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