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Vorgänge

15. Wahlperiode

Radweg
 
Radweg auf der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
- Ablehnung eines entsprechenden Antrags von Baden-Württemberg durch das Bundesministerium für Verkehr, eventuelle Realisierung in Abhängigkeit vom begonnenen Planfeststellungsverfahren -
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Kleine Anfrage 3483 Brandl CDU und Antwort MWVLW 21.04.2011 Drs 15/5527

Unternehmen
 
Harman-Becker-Werk in Wörth-Schaidt
- Schließung oder Verkauf der Produktionsstätte beabsichtigt, Beurteilung der aktuellen Entwicklung in diesem Zusammenhang, Maßnahmen und Unterstützung durch die LReg, Förderung des eventuellen Nachfolgeunternehmens -
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Kleine Anfrage 3406 Brandl CDU und Antwort MWVLW 18.02.2011 Drs 15/5422

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Wörth-Schaidt III
- Kein Zusammenhang zwischen der geplanten Sperrung der Ortsdurchfahrt Winden und der in Planung befindlichen Ortsumgehung, hohe Priorisierung der landespflegerischen Untersuchungen, keine Verkehrsprobleme aufgrund der Tunnelsanierung bei Annweiler erwartet -
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Kleine Anfrage 3391 Brandl CDU und Antwort MWVLW 14.02.2011 Drs 15/5383

Radweg
 
Berücksichtigung von Radwegen bei der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
- Kein Radweg auf der Brücke vorgesehen, Einbeziehung vorhandener und neuer Radwege in die Planung -
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Kleine Anfrage 3376 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.02.2011 Drs 15/5353

Brücke
 
Notfallmanagement Rheinbrücke bei Wörth
- Zuständigkeiten bei Beschädigungen der Brücke, Bewertung des Notfallmanagements beim Schiffsunfall an der Brücke im November 2010 -
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Kleine Anfrage 3356 Brandl CDU und Antwort MWVLW 17.01.2011 Drs 15/5309

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe - Stand des Verfahrens
- Einleitung des Planfeststellungsverfahrens nach Abschluss der Vorprüfungen, Entlastung der Verkehrswege, Baubeginn in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung durch den Bund -
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Kleine Anfrage 3348 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 11.01.2011 Drs 15/5297

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- auf den Plenarsitzungen am 3. Dezember 2010 in Wörth (Oberrheinrat) und am 3. Dezember 2010 in Saarbrücken (IPR), u. a. zu Energiefragen, zum grenzüberschreitenden Fernsehempfang, zur Kulturpolitik, zur Schadstoffbelastung der Gewässer in der Großregion, zu Sicherheitslücken bei Passagieren und Luftfracht -
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Unterrichtung LTPräs 22.12.2010 Drs 15/5284
dazu: Vorlage 15/5952 (LTPräs, Unterrichtung des EuropaA)
* Vgl. EuropaA 16/2 23.08.2011 S. 3-5 (öffentlich)
EuropaA 40. Sitzg 17.02.2011 S. 5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Beseitigung der Schäden an der Brücke durch einen Schiffsunfall, Zahl der Pendler aus der Südpfalz nach Baden-Württemberg, Auswirkungen einer kurzfristigen Sperrung der Brücke auf Unternehmen, Dienstleistungen und die gesundheitliche Versorgung auf beiden Rheinseiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3329 Brandl CDU und Antwort MWVLW 09.12.2010 Drs 15/5228

Polizei
 
Polizeiliche Betreuung des Autobahnabschnitts bei Wörth/Rhein
- Personalzumessung der Polizeiinspektion Wörth, personelle oder organisatorische Veränderungsmaßnahmen gegebenenfalls nach Auswertung der Ergebnisse einer derzeit tätigen Arbeitsgruppe -
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Kleine Anfrage 3305 Brandl CDU und Antwort ISM 26.11.2010 Drs 15/5166

Verkehrsleistung
 
Unterschiedliche Prognosen bei Verkehrsdichte auf der Rheinbrücke bei Wörth
- Begründung, neue projektbezogene Prognose des Landesbetrieb Mobilität -
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Kleine Anfrage 3296 Brandl CDU und Antwort MWVLW 17.11.2010 Drs 15/5155

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Wörth-Schaidt II
- Entscheidung über die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens auf der Grundlage landespflegerischer Untersuchungen über die Beeinträchtigung des Naturhaushaltes; Planung der Ortsumgehung im Auftrag des Landkreises Germersheim als Kreisstraßenbaumaßnahme -
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Kleine Anfrage 3285 Brandl CDU und Antwort MWVLW 09.11.2010 Drs 15/5125

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Wörth-Schaidt I
- Dringlichkeit der Baumaßnahme, voraussichtlicher Baubeginn und -abschluss, Varianten für die Trassenführung -
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Kleine Anfrage 3235 Brandl CDU und Antwort MWVLW 12.10.2010 Drs 15/5059

Verkehrsleistung
 
Verkehrsdichte auf der B 10 bei Wörth
- Prognoseszenario, Verkehrsstärke an Zählstellen im Landkreis Germersheim (in den Jahren 2005, 2008, 2025), voraussichtliche Verkehrsstärke an der Rheinbrücke bei Realisierung der "Hagenbach-Variante", Notwendigkeit einer raschen Realisierung der zweiten Rheinbrücke -
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Kleine Anfrage 3203 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.10.2010 Drs 15/5020

Lärmschutz
 
Lärmschutz an der B 9 bei Wörth
- Herkunft der Lärmberechnung zugrunde liegender Verkehrsdaten, Verkehrsbelastung insgesamt sowie Lkw-Anteil daran, keine Einbeziehung von Verkehrsprognosen, vorerst keine Überschreitung der Lärmsanierungsgrenzwerte zu erwarten -
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Kleine Anfrage 3174 Brandl CDU und Antwort MWVLW 07.09.2010 Drs 15/4956

Lärmschutz
 
Lärmschutz an der B 9 bei Wörth
- Überprüfung der Lärmsituation, Möglichkeit von Lärmschutzmaßnahmen, Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3089 Brandl CDU und Antwort MWVLW 23.07.2010 Drs 15/4814

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit im Bereich des Wörther Kreuzes (B 9/A 65)
- Unfallentwicklung in den Jahren 2005 bis 2009, Entschärfung des Unfallgeschehens, zukünftige Entwicklung des Verkehrsaufkommens sowie der Unfallsituation -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2913 Brandl CDU und Antwort MWVLW 14.05.2010 Drs 15/4554

Eisenbahngüterverkehr
 
Entwicklung des Güterverkehrs durch Elektrifizierung der linksrheinischen Bahnstrecke
- Güterverkehrsaufkommen zwischen Germersheim und Wörth, Prognosen für die nächsten Jahre, Auswirkungen auf den Schienenpersonennahverkehr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2782 Brandl CDU und Antwort MWVLW 16.03.2010 Drs 15/4374

Radweg
 
Rhein-Radweg - Streckenführung im Bereich Wörth am Rhein und Anbindung an Karlsruhe
- Verbesserung der Streckenführung, Sperrung im Bereich des Hafens aufgrund steigenden Güterumschlags, Planung einer neuen Linienführung zur Umfahrung des Hafengeländes, bedarfsgerechte Anbindung im Rahmen der Planung für die zweite Rheinbrücke bei Wörth -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2668 Brandl CDU und Antwort MWVLW 20.01.2010 Drs 15/4177

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Landau - Neustadt
- Anmeldung des Streckenausbaus zum nächsten Bundesverkehrswegeplan, folgende Planungsschritte, Aussagen über Planungs- und Realisierungszeitpunkte derzeit noch nicht möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2345 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.08.2009 Drs 15/3688

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Einleitung und Abschluss des Planfeststellungsverfahrens, Baubeginn, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2321 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 13.08.2009 Drs 15/3663

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße im Bereich der Stadt Wörth
- Erhebliche Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes bei allen bisherigen Vorschlägen, erneute Planungen in Zusammenarbeit mit dem Landkreis, den betroffenen Kommunen und den beteiligten Behörden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2274 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.07.2009 Drs 15/3616

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Landau - Neustadt
- Anmeldung des zweigleisigen Ausbaus der Teilstrecke Winden - Wörth und Elektrifizierung der Gesamtstrecke Wörth - Neustadt zum nächsten Bundesverkehrswegeplan -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2135 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 07.05.2009 Drs 15/3391

Brücke
 
Rheinbrücke bei Wörth
- Weitere Planungsschritte, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens in 2009, Baubeginn frühestens 2011/2012 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1889 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 12.01.2009 Drs 15/3015

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Winden (- Landau)
- Zahl der täglich beförderten Personen, Verbesserung der Betriebsqualität durch den zweigleisigen Ausbau der Strecke, Regressansprüche wegen Verspätungen der Züge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1860 Dr. Gebhart und Antwort MWVLW 19.12.2008 Drs 15/2990

Straßenbau
 
A 65 bei Kandel/Wörth
- Unterteilung der Grundsanierung der Autobahn 65 im Bereich Kandel-Süd in drei Bauabschnitte, Baubeginn 2008, voraussichtliches Bauende 2011, keine Fortsetzung der im ersten Bauabschnitt vereinbarten Bonus-Malus-Regelung für die beiden weiteren Abschnitte, Informierung der Bevölkerung über die baustellenbedingten Verkehrsabläufe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1859 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 17.12.2008 Drs 15/2977

Unterrichtsfach
 
Chemie-/Physikunterricht am Europa-Gymnasium in Wörth
- Im Stundenplan vorgesehene Sollstundenzahl nach Klassenstufen, ausgefallene Unterrichtsstunden im vergangenen bzw. laufenden Schuljahr, Verteilung der Wochenstunden in Verantwortung der Schule -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1779 Gebhart CDU und Antwort MBWJK 28.10.2008 Drs 15/2751

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße im Bereich der Stadt Wörth
- Erstellung der Machbarkeitsstudie 2007, voraussichtlicher Abschluss der derzeitigen naturschutzfachlichen Untersuchungen Ende 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1734 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 10.10.2008 Drs 15/2694

Brücke
 
Rheinbrückensituation bei Wörth
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1677 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 17.09.2008 Drs 15/2625

Brücke
 
Stand des Linienbestimmungsverfahrens bei der Planung der neuen und der Sanierung der bestehenden Rheinbrücke Wörth
- Zeitperspektive für Verlauf der Sanierungsarbeiten, Ergebnisse des Linienbestimmungsverfahrens, zeitlicher Ablauf für weitere Planung und Bauvorbereitung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.09.2008 Vorlage 15/2842
dazu: Vorlage 15/3044 (MWVLW, ergänzende BE und Karte)
AWiV 22. Sitzg 16.09.2008 S. 19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr im Kreis Germersheim
- Zugverspätungenauf der Strecke Winden-Wörth im Zusammenhang mit der Eingleisigkeit der Strecke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1631 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 18.08.2008 Drs 15/2535

Polder
 
Mögliche Erweiterung der Kapazität des Polders Wörth/Jockgrim
- nicht in Zusammenhang mit Verkleinerung des Polders bei Mechtersheim, planerische und rechnerische Grundlagen für die Erhöhung des Rückhaltevolumens und Einfluss auf die Grund- und Druckwaserverhältnisse, Einbindung der Beteiligten vor Ort -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1544 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MUFV 24.06.2008 Drs 15/2411
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2276 (Nr. 11)

Polder
 
Polder Wörth-Jockgrim
- Rückhaltevolumen des Polders nach Fertigstellung in den jew. Teilbereichen, Erhöhung des Volumens ohne Auswirkungen auf die Grundwassersituation der Gemeinde Neupotz, Verbesserung des Hochwasserschutzes am Oberrhein durch die Erhöhung des Rückhaltevolumens, Beteiligung der betroffenen Kommunen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1522 Dr. Gebhardt CDU und Antwort MUFV 17.06.2008 Drs 15/2344

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Stand des Linienbestimmungsverfahrens, Einhaltung des Zeitplans; s. a. Drs 15/2143 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1474 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 04.06.2008 Drs 15/2293

Unterrichtsausfall
 
Temporärer Unterrichtsausfall am Europa-Gymnasium in Wörth
- derzeit und Vergleich zum vergangenen Schuljahr, Vertretungsunterricht zur Absicherung der Unterrichtsversorgung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1413 CDU Dr. Gebhart und Antwort MBWJK 28.05.2008 Drs 15/2257

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke Wörth
- Einhaltung des Zeitplans u. a.; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.05.2008 Vorlage 15/2459
dazu: Vorlage 15/2553 (MWVLW, BE)
AWiV 20. Sitzg 27.05.2008 S. 1 (öffentlich)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke Wörth
- Stand des Linienbestimmungsverfahrens, weitere Planungsschritte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1340 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 18.04.2008 Drs 15/2143

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Gründe für Differenzen zwischen Soll- und tatsächlicher Einsatzstärke, Stand der Überstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1277 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 19.03.2008 Drs 15/2036
AWiV 16. Sitzg 04.03.2008 S.. (öffentlich)

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße im Bereich der Stadt Wörth
- Abhängigkeit der weiteren Planungsschritte von den Ergebnissen der Prüfung des Straßenverlaufs unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1179 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 14.02.2008 Drs 15/1919

Unterrichtsversorgung
 
Lehrerversorgung und Unterrichtsausfall am Europa-Gymnasium Wörth
- Lehrerversorgung in den Schuljahren 2006/2007 und 2007/2008, derzeitige Versorgung mit Fachlehrern in den Fächern Chemie, Physik, Latein, Deutsch, Sozialkunde und Musik, derzeitige Versorgung mit Fachlehrern in den Fächern Latein, Geschichte und Französisch in der Oberstufe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1118 Dr. Gebhart CDU und Antwort MBWJK 28.12.2007 Drs 15/1797

Eisenbahnstrecke
 
Eisenbahnstrecke Wörth - Winden
- Anzahl Reisender (Werktage, Samstage, Sonntage), Bedeutung der Strecke für den Personen- und Güterverkehr, Finanzierung eines zweigleisigen Ausbaus -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1053 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 20.11.2007 Drs 15/1678

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Stand des Linienbestimmungsverfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1054 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 20.11.2007 Drs 15/1679

Stadtbahn
 
Stadtbahn Wörth - Germersheim
- Seit 2001 keine unternehmensbezogene Förderungen für den Schienenpersonennahverkehr durch das Land (vgl. Drs 14/1910), Fahrzeugförderung durch das Land nicht verpflichtend (§ 6 Abs 1 NVG) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 924 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 10.09.2007 Drs 15/1461

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Art und Ursache der Schäden, Art und Dauer der Reparaturmaßnahmen, erforderliche Fahrbahnsperrung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 918 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 03.09.2007 Drs 15/1444

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Sanierungsbedarf der bestehenden Brücke, durchzuführende Reparaturarbeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 779 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1226

Verkehrslärm
 
Lärmbelästigung an der A 65 bei Wörth
- Keine Lärmschutzmaßnahmen oder Geschwindigkeitsbegrenzungen wegen Unterschreitung der Lärmgrenzwerte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 588 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 03.04.2007 Drs 15/965

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- zwischen Wörth und Karlsruhe; Erarbeitung einer Linienbestimmung sowie Abstimmung mit Baden-Württemberg; besonderer naturschutzfachlicher Planungsbedarf; voraussichtlich planmäßiger Baubeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 540 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 19.03.2007 Drs 15/904

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Kontrolle des LKW-Nachtfahrverbots auf der B 9 zwischen Frankenthal und Wörth
- Umsetzung, Bau von geeigneten Kontrollplätzen, Ausschilderung, Folgen für umliegende Städte und Gemeinden; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 11.10.2006 Vorlage 15/400
dazu: Vorlage 15/1197 (MWVLW, BE über die Ergebnisse der durchgeführten Kontrollen)
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Planungsstand, Beginn des Planfeststellungsverfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 197 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 26.09.2006 Drs 15/309

Verkehrsberuhigung
 
Verkehrsberuhigung - Altort Wörth
- Einrichtung von Tempo 30-Zonen für die Luitpold- und die Ludwigstraße aufgrund ihrer Klassifizierung als Landesstraßen (L 540) nicht möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 48 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 14.07.2006 Drs 15/101

Stadtbahn
 
Stadtbahn Wörth - Germersheim
- Auswirkungen der gekürzten Regionalisierungsmittel auf SPNV werden geprüft, zum Sachstand vgl. Drs 14/4623 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 38 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 11.07.2006 Drs 15/93

 
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