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Vorgänge

14. Wahlperiode

Bahnhof
 
Modernisierung und künftige Bedeutung des Bahnhofs Wörth/Pfalz
- Mittelfristiger barrierefreier Ausbau des Bahnhofs, Kosten der Ausrüstung von Regionaltriebwagen mit französischer Sicherheitstechnik -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2961 Grützmacher, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 24.02.2006 Drs 14/4991

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Geplanter Baubeginn, s. Drs 14/4738 -
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Kleine Anfrage 2901 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 25.01.2006 Drs 14/4897

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße im Bereich der Stadt Wörth
- Verkehrsbelastung im Ortsbezirk Schaidt, keine Planungen der Landesregierung zum Bau einer Ortsumgehung -
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Kleine Anfrage 2845 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 29.12.2005 Drs 14/4812

Verkehrsberuhigung
 
Verkehrsberuhigung im Bereich der Stadt Wörth
- im Zuge der L 540, Prüfung der Möglichkeit einer punktuellen Geschwindigkeitsbegrenzung durch die zuständige Verkehrs- und Straßenbaubehörde und die Polizei Anfang 2006 -
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Kleine Anfrage 2861 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 28.12.2005 Drs 14/4808

Stadtbahn
 
Aktueller Stand des Projektes Stadtbahn Wörth - Germersheim
- BE LReg im AWiV, u. a. über die Voraussetzungen für die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und über einen Realisierungszeitpunkt -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.12.2005 Vorlage 14/4948
AWiV 40. Sitzg 02.02.2006 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Baubeginn im Jahr 2011 geplant, Verlauf der Variante B 3, Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie für die drei Nordvarianten (B 1, B 2 und B 3) und die Parallelführung zur heutigen Bundesstraße 10 (Variante D 2) -
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Kleine Anfrage 2795 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 06.12.2005 Drs 14/4738

Radweg
 
Veloroute Rhein am Hafen Wörth
- Gründe für die Sperrung einer Privatstraße der Hafenbetriebe Wörth, die Teil der "Veloroute Rhein" ist, Zeitpunkt der Sperrung, Umfang der Straßenblockade durch rangierende Güterzüge, Überarbeitung des Radverkehrskonzepts im Bereich des Landeshafens Wörth -
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Kleine Anfrage 2756 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 11.11.2005 Drs 14/4642

Stadtbahn
 
Stadtbahn Germersheim - Wörth
- Kosten-Nutzen-Analyse durch den Bund in Abhängigkeit der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen (Auflistung) -
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Kleine Anfrage 2734 Dr. Gebhart CDU und Antowrt MWVLW 02.11.2005 Drs 14/4623

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie (Auflistung der Varianten) als Bestandteil des raumordnerischen Verfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2710 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 18.10.2005 Drs 14/4584

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- BE LReg im AWiV über die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.10.2005 Vorlage 14/4735
dazu: Vorlage 14/4818 (MWVLW, Sprechvermerk)
Vorlage 14/4959 (MWVLW, Umweltverträglichkeitsstudie zur B 10 (Zweite Rheinbrücke Karlsruhe/Wörth))
Vorlage 14/4969 (MWVLW, Sanierungsbedarf an Straßenbrücken in RPF)
Vorlage 14/5156 (MWVLW, BE)
AWiV 38. Sitzg 20.10.2005 Teil II S. 11 (öffentlich)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 15-16 (öffentlich)
AWiV 40. Sitzg 02.02.2006 S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Hochwasserschutz
 
Hochwasserrückhaltung Wörth/Jockgrim
- Baubeginn des Polders 2005 nach zuvor festgestellter Rechtmäßigkeit des Vorhabens durch das OVG RPF, BE LReg im AUF -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 30.09.2005 Vorlage 14/4718
dazu: Vorlage 14/5038 (MUF, BE zum Thema Probeflutung)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Notwendigkeit und Gründe für die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens, prognostiziertes Verkehrsaufkommen für die bestehende Rheinbrücke für das Jahr 2020 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2677 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 19.09.2005 Drs 14/4505

Brücke
 
Naturschutzfachlicher Planungsauftrag bei der geplanten zweiten Straßenbrücke über den Rhein bei Wörth
- Einbeziehung der abschließenden Ergebnisse der Umweltverträglichkeits- und der FFH-Verträglichkeitsprüfung in den voraussichtlich im vierten Quartal 2005 zu stellenden Antrag auf das Raumordnungsverfahren, Kostenschätzung für eine mögliche Parallvariante -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2594 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 04.08.2005 Drs 14/4379

Radweg
 
Bau eines Radweges zwischen Jockgrim und Wörth entlang der L 540
- Beginn und Abschluss der Bauarbeiten, Streckenverlauf des Radweges -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2545 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 06.07.2005 Drs 14/4310

Straßenbau
 
Sanierung Wörther Trog
- der Zubringerstraße zur Wörther Rheinbrücke, keine Notwendigkeit einer über den üblichen Unterhaltungsaufwand hinausgehenden Sanierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2513 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 24.06.2005 Drs 14/4252

Brücke
 
Rheinbrücke bei Wörth
- Sanierungsbedarf der vorhandenen Brücke, veranschlagte Bauzeit für eine neue Brücke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2525 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.06.2005 Drs 14/4258

Stadtbahn
 
Realisierung der Stadtbahn Germersheim-Wörth
- BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (29 GOLT 02.05.2005 Vorlage 14/4290
AWiV 35. Sitzg 19.05.2005 S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Berührung vorhandener NATURA 2000-Gebiete durch die vorgesehenen möglichen Trassenführungen, Überprüfung im Rahmen der in Auftrag gegebenen Umweltverträglichkeitsprüfung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2249 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 02.03.2005 Drs 14/3882

Lärm
 
Lärmbelästigung an der A 65 bei Wörth
- Ergebnis der aktuellen Überprüfung der Lärmsituation im Bereich von Wörth-Dorschberg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2112 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 30.11.2004 Drs 14/3621

Brücke
 
Raumordnungsverfahren zum Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth
- Vor- und Nachteile sowie Kostenschätzungen für die Nord- und Parallelvariante der neu zu bauenden Brücke, voraussichtlicher Zeitpunkt für die Vorlage der Umweltverträglichkeitsstudie und FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie die Sanierung der bestehenden Rheinbrücke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2072 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 09.11.2004 Drs 14/3568

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Planungs- bzw. Verfahrensstand, Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wegen Berührung ausgewiesener FFH-Gebiete "NATURA 2000" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1987 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 23.09.2004 Drs 14/3432

Regionalverkehr
 
Regionalbahnverbindung zwischen Wörth und Germersheim
- Verkürzung der Bahnverbindung im Rahmen der bis 2006 ausgebauten S-Bahn-Verlängerung Rhein-Neckar von Speyer nach Germersheim, Haltung der LReg zum einzuführenden Halbstundentakt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1978 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 15.09.2004 Drs 14/3414

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung für den Brückenneubau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und unter Berücksichtigung der naturschutzfachlichen Erhaltungsziele des NATURA 2000-Gebietes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1822 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 28.05.2004 Drs 14/3180

Stadtbahn
 
Realisierung der Stadtbahn Germersheim-Wörth
- BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 30.04.2004 Vorlage 14/3232
dazu: Vorlage 14/3341 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 27. Sitzg 06.05.2004 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Zeitpunkt der Beantragung des Raumordnungsverfahrens, Verfahrensablauf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1560 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 09.12.2003 Drs 14/2725

Radweg
 
Bau der Radwege Rheinzabern - Rülzheim und Jockgrim - Wörth
- Stand des Planfeststellungsverfahrens, benötigte Flächen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1478 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 27.10.2003 Drs 14/2596

Schienenweg
 
Ausbau der Schienenwege in Rheinland-Pfalz
- Verfahrensstand einzelner Baumaßnahmen mit Angaben über den Zeitplan der Realisierung, Auflistung einzelner Projekte mit einer Förderung durch Regionalisierungsmittel des Landes, Ziel der LReg für die Strecke Mainz-Ludwigshafen-Wörth-Strasbourg, Kenntnis der LReg über Pläne und Konzeption der französischen Partner -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1412 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 02.09.2003 Drs 14/2457

Integraler Taktfahrplan
 
Zukunft des Rheinland-Pfalz-Taktes
- BE LReg im AWiV insbes. zur Reaktivierung und zum Ausbau der Hunsrück-Bahn zum Flughafen Hahn oder der Verlängerung der linksrheinischen Strecke von Ludwigshafen über Wörth nach Straßburg -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.01.2003 Vorlage 14/1811
dazu: Vorlage 14/1993 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 16. Sitzg 06.02.2003 S. 9-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Raumordnungsverfahren
 
Information zur Einleitung eines Raumordnungsverfahrens für ein Vorhaben von erheblicher landespolitischer Bedeutung
- Realisierung eines großflächigen Einzelhandelsvorhabens durch das Unternehmen Daimler-Chrysler-Immobilien auf ehemaligem Bahn- bzw. DLW-Gelände in Wörth -
Weitere Themen...

Unterrichtung ISM gem. Art. 89 b LV 25.09.2002 Vorlage 14/1494
InnenA 14. Sitzg 24.10.2002 S. 29 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 24.10.2002 Drs 14/1563
*Kenntnisnahme

Bahnhof
 
Situation der Bahnhöfe an der Strecke Speyer/Germersheim - Wörth
- Eigentumsverhältnisse, Veräußerung, Modernisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 508 Kramer CDU und Antwort MWVLW 26.03.2002 Drs 14/958

Wiederinbetriebnahme von Eisenbahnstrecken
 
Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung (Zusammenarbeit mit dem Bund, den Ländern, den Regionen, anderen Staaten und zwischenstaatlichen Einrichtungen - Abschnitt III Nr. 4 der Vereinbarung); hier: Vereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Région Alsace zur Reaktivierung des Eisenbahn-Personenverkehrs auf der Strecke Wörth - Lauterbourg
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 05.02.2002 Vorlage 14/786
AWiV 10. Sitzg 18.04.2002 S. 18 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 18.04.2002 Drs 14/1024
*Kenntnisnahme

Brücke
 
Anmeldung einer 2. Rheinbrücke bei Wörth für das Bewertungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan
- BE LReg im AWiV über Alternativen zum Brückenneubau für die Zeit der Sperrung, über die Trassenführung und über die Weiterführung des Verkehrs auf der Karlsruher Seite -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 15.11.2001 Vorlage 14/451
dazu: Vorlage 14/624 (MWVLW, BE)
AWiV 5. Sitzg 29.11.2001 Teil I S. 5-6 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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