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Vorgänge

11. Wahlperiode

Trier, Stadt
 
Polizeiaktion am Tag der Deutschen Einheit in Trier
- Rechtsgrundlage für die Verhaftung eines Demonstranten und Sicherstellung des Transparents anläßlich des Tages der Deutschen Einheit am 03.10.1990 auf dem Hauptmarkt in Trier -
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KlAnfr 2648 Steffny GRÜNE und Antw MdI 12.11.1990 Drs 11/4769

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -); hier: Kapitel 03 10 - Polizeibehörden
- Mehrausgabe für die Ausstattung der bei dem Abtransport der C-Waffen aus Clausen beteiligten Polizeikräfte -
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Unterrichtung MdF 06.08.1990 Drs 11/4378
HuFA 54.Sitzg 06.09.1990
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Vollzugspolizei
 
Strukturelle Änderungen im Polizeibereich
- Möglichkeiten für die Lösung des sog "Stadt-Umland"-Problems, Ausmaß der Beschäftigung von Polizeibeamten mit Verwaltungs- und Schreibarbeiten, Sicherstellung der ausschließlichen Beschäftigung der Polizeivollzugsbeamten im Polizeivollzugsdienst -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3700 16.07.1990 Drs 11/4331

Frankenthal (Pfalz), Stadt
 
Personalsituation bei der Polizeidirektion Frankenthal
- Entwicklung der Polizeidichte 1988 bis 1990, Vollzug der kw-Vermerke in den Stellenplänen seit 1987, Anzahl zugewiesener Planstellen für Schutzpolizei, Kriminalpolizei und Vollzugspolizei 1990, geleistete Überstunden 1986 bis 1989, Beförderungsmöglichkeiten, Versetzungsgesuche -
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KlAnfr 2348 Dr. Schiffmann SPD und Antw MdIfSp 12.06.1990 Drs 11/4212

CS (Reizstoff)
 
Freigabe des Reizstoffeinsatzes CS in geschlossenen Räumen für die rheinland-pfälzische Polizei
- Einführung des CS-Reizstoffes als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt, Grundlage zur Freigabe -
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KlAnfr 2198 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 02.04.1990 Drs 11/3929

Vollzugspolizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Strukturelle Änderungen im Polizeibereich
- Möglichkeiten für die Lösung des sog "Stadt-Umland"-Problems, Ausmaß der Beschäftigung von Polizeibeamten mit Verwaltungs- und Schreibarbeiten, Sicherstellung der ausschließlichen Beschäftigung der Polizeivollzugsbeamten im Polizeivollzugsdienst -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 11/3105 14.02.1990 Drs 11/3700
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Annahme (einstimmig) S.5308

Polizei
 
Polizeistärke in einzelnen Landkreisen
- gemessen an: Einwohnerzahl, Motorisierungsgrad einschl Militärfahrzeugen, Straßennetz, Unfallhäufigkeit und Kriminalität -
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KlAnfr 1889 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MdIfSp 28.11.1989 Drs 11/3291

Zweibrücken, Stadt
 
Überstunden bei der Polizei in Zweibrücken
- Anzahl der Überstunden in den Jahren 1986 bis 1989, anteilig auf die Schutz- und Kriminalpolizei, Soll- und Ist-Stärke der Vollzugspolizei -
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KlAnfr 1717 Schneider SPD und Antw MdIfSp 02.10.1989 Drs 11/3051

Vollzugspolizei
 
Verteilung von zusätzlichen Stellen im Polizeieinzeldienst
- Abdeckung der durch Arbeitszeitverkürzungen erforderlichen zusätzlichen Planstellen im Wechselschichtdienst der Vollzugspolizei, Ausweitung des Fünf-Schichten-Dienstes -
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KlAnfr 1409 Bruch SPD und Antw MdIfSp 04.04.1989 Drs 11/2434

Polizeibeamter
 
Versetzung bei der Polizei
- Schaffung neuer Planstellen bei der Vollzugspolizei durch die Verkürzung der Wochenarbeitszeit im öffentlichen Dienst, Versetzungen von Beamten aufgrund der Einführung des 5-Schichten-Dienstes bei verschiedenen Polizeidienststellen -
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KlAnfr 1155 Bischel CDU und Antw MdIfSp 27.12.1988 Drs 11/1975

Lemberg Krs Pirmasens
 
Explosion eines US-Transportfahrzeugs
- am 28.10.1988 bei Salzwoog, Ursachen und Konsequenzen, Überwachung von US-Transporten durch deutsch-amerikanische Polizeistreifen -
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MdlAnfr Schneider SPD 28.10.1988 Drs 11/1736
Antw MdIfSp PlPr 11/37 10.11.1988 S.2615 ff
Redner...


Sportveranstaltung
 
Kostenloser Polizeieinsatz bei kommerziellen Sportveranstaltungen
- Angaben über Polizeieinsätze, Anzahl der Beamten, Dienststunden, Kosten in den Jahren 1983 bis 1987 -
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KlAnfr 796 Dieckvoß FDP und Antw MdIfSp 25.07.1988 Drs 11/1440

Trier, Stadt
 
Polizei-Einsätze gegen Punks in Trier
- Gründe für das Einschreiten der Polizei, Sicherstellung gefährlicher Gegenstände, Platzverweis für Punks am Hauptmarkt -
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KlAnfr 814 Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 25.07.1988 Drs 11/1442*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 11/1362

Trier, Stadt
 
Polizei-Einsätze gegen Punks in Trier
- Gründe für das Einschreiten der Polizei, Sicherstellung gefährlicher Gegenstände, Platzverweis für Punks am Hauptmarkt -
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MdlAnfr Steffny GRÜNE 04.07.1988 Drs 11/1362
PlPr 11/31 06.07.1988 S.2177
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 11/1442

Vollzugspolizei
 
Vorwürfe gegen Polizei- und Steuerbehörden
- Polizeiliche Durchsuchung der Firma Metall-Recycling in Neustadt/Wied wegen Verdachts der illegalen Beschäftigung von Ausländern -
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KlAnfr 211 Eich, Härtel SPD und Antw MdIfSp 13.10.1987 Drs 11/369

Birkenfeld, Stadt Krs Birkenfeld
 
Überstunden bei der Polizei im Kreis Birkenfeld
- in den Jahren 1984 - 1987, gegliedert nach Schutz- und Kriminalpolizei, Personalstärke der Vollzugspolizei -
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KlAnfr 122 Henze SPD und Antw MdIfSp 10.08.1987 Drs 11/199

 
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