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Vorgänge

12. Wahlperiode

Boden
 
Zustand des Bodens in RPF
- Darstellung der Bedeutung des Bodenschutzes, der Bodenfunktion und Bodennutzung und der Bodengefährdung durch menschliche Einwirkung, Erfassung des Waldbodenzustandes, der Maßnahmen gegen das Waldsterben, der Durchführung bodengerechter Düngung und der Belastung der Böden mit Schadstoffen, Minimierung von Bodenversiegelung und Flächenverbrauch, Erhalt der natürlichen Bodenfunktionen; derzeitige Erstellung eines entspr Bodenschutzprogramms RPF durch die LReg, unmittelbare Zuleitung an den LT nach Fertigstellung -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4874 03.04.1996 Drs 12/8370

Versiegelungsabgabe
 
Versiegelungsabgabe
- Haltung der LReg zur Einführung einer "Versiegelungsabgabe", Angaben über den Umfang der versiegelten Fläche durch Baufertigstellungen privater Bauherren 1992 bis 1994 -
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KlAnfr 3717 Böhr CDU und Antw FM 03.08.1995 Drs 12/7020

Boden
 
Zustand des Bodens in RPF
- Erforschung der Ursachen der Bodenbeeinträchtigungen insbes auf lokaler und regionaler Ebene im Hinblick auf das Gutachten "Globale Umweltveränderungen" des Wissenschaftlichen Beirats der BReg; BE LReg an den LT unter besonderer Berücksichtigung folgender Punkte: Beschaffenheit und Nutzung des Bodens in RPF, Bedeutung des Bodenschutzes im Hinblick auf die ökologischen und ökonomischen Funktionen des Bodens, Ursachen, Ausmaß und Bedeutung des Flächen- und Landschaftsverbrauchs, der Bodenbeeinträchtigung durch Erosion, Bodenversiegelung, mechanische Einwirkungen und Veränderung der Wasserführung und der Belastung durch Luft- und andere Schadstoffe -
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Antr CDU 20.05.1994 Drs 12/4874
PlPr 12/129 29.02.1996 S.10294
*Für erledigt erklärt (schriftliche BE zugesagt)

Versiegelung des Bodens
 
Entsiegelungsprogramm
- Vollzogene oder geplante Änd von Förderkriterien in den verschiedenen Bereichen im Hinblick darauf, daß die Versickerung von Niederschlagswasser an Ort und Stelle im Boden nicht zu nachteiligen Folgen für eine Förderung werden kann; Stellungnahme des MU, des MLWF und des ISM -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1126 23.12.1992 Drs 12/2422

Versiegelung des Bodens
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Entsiegelungsprogramm
- Entspr Änd der Förderkriterien, damit die Versickerung von Niederschlagswasser an Ort und Stelle im Boden nicht zu nachteiligen Folgen für eine Förderung werden kann; BE LReg bis 01.01.1993 -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1126
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1828 ff (iRd Epl 14)
*Annahme (einstimmig) S.1907
Redner...


Versiegelung des Bodens
 
Maßnahmen der LReg, die dem Grundsatz der Flächenentsiegelung Rechnung tragen
- Vollzogene oder geplante Änd von Förderkriterien in den verschiedenen Bereichen im Hinblick darauf, daß die Versickerung von Niederschlagswasser an Ort und Stelle im Boden nicht zu nachteiligen Folgen für eine Förderung werden kann (vgl Drs 12/2422 zu Drs 12/1126); Behandlung im AfUmw, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 27.06.1994 Vorlage 12/2542
AfUmw 36.Sitzg 06.10.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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