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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen Kitazukunftsgesetz auf freie Träger in der Stadt Worms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 31.07.2020 Drucksache 17/12579

Schulverpflegung
 
Schulküchen und Schulverpflegung
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Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Michael Ludwig (CDU) 08.07.2020 Drucksache 17/12335 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12335 Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Michael Ludwig (CDU), Ministerium für Bildung 29.07.2020 Drucksache 17/12554

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des neuen Kita-Gesetzes auf die Kindertagesstätten im Wahlkreis 2
Personalbemessung für den Landkreis Altenkirchen unter Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Auswirkung auf das Personalstellenniveau, notwendige Baumaßnahmen, Abhängigkeit der finanziellen Auswirkungen für den Träger von der Bestimmung und Bereitstellung des bedarfsgerechten Angebots
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Kleine Anfrage Jessica Weller (CDU) 16.05.2020 Drucksache 17/11864 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11864 Jessica Weller (CDU), Ministerium für Bildung 17.06.2020 Drucksache 17/12077

COVID-19
 
Medizinische und organisatorische Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise
Unterstützung der Corona-Ambulanz im Kreis Altenkirchen durch medizinisches Fachpersonal, keine Anfrage zur Unterstützung einer Studie des Universitätsklinikums Münster zur Gewinnung von Hyperimmunseren, kein Förderprogramm zur Mobilität von Klinikpersonal, Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Deutsche Rote Kreuz zum Blutspenden, Verpflegungsangebote für Beschäftigte in Krankenhäusern, Zahl der Ärzte und Pflegefachkräfte des MDK im Öffentlichen Gesundheitsdienst zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 04.05.2020 Drucksache 17/11785 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11785 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.06.2020 Drucksache 17/12062 (2 S.)

Verpflegung
 
Gutes Essen, guter Einsatz, Müllvermeidung: Optimierung der Einsatzverpflegung der Polizei
Maßnahmen im Rahmen des Pilotprojekts, Auswahl für Polizisten mit Unverträglichkeiten sowie für Vegetarier und Veganer, Pilotvorhaben zur Reduzierung von Abfall in der Einsatzpflege, Vermeidung der Entsorgung von nicht verbrauchten Lebensmitteln, Warmverpflegung der Einsatzkräfte, Verbesserung der Verpflegung durch die Erhöhung des Verpflegungssatzes, weitere Optimierungsansätze
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 12.03.2020 Drucksache 17/11526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11526 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2020 Drucksache 17/11669 (3 S.)

Verpflegung
 
Einheitlicher Standard bei der Einsatzverpflegung für unsere Polizistinnen und Polizisten
Verpflegungspauschale pro Einsatz, Zusammenstellung der Lunchpakete, Kriterien, Berücksichtigung regionaler Produkte, Möglichkeiten zur Verbesserung der Einsatzverpflegung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU), Dirk Herber (CDU) 23.10.2019 Drucksache 17/10379 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 21)
Antwort zu Drs 17/10379 Matthias Lammert (CDU), Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 14.11.2019 Drucksache 17/10576 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Landkreis Trier-Saarburg
Personalaufwuchs im Landkreis Trier-Saarburg durch das Kita-Zukunftsgesetz, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot ist Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 02.10.2019 Drucksache 17/10221 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10221 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 28.10.2019 Drucksache 17/10397 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Kindertagesstätten im Wahlkreis 1
Personalstellenniveau nach Umstellung vom gruppenbezogenen auf das platzbezogene Personalbemessungssystem, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagspause sowie notwendige Baumaßnahmen und finanzielle Auswirkungen für den Landkreis Altenkirchen
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 01.10.2019 Drucksache 17/10203 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10203 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Bildung 23.10.2019 Drucksache 17/10381 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in der Stadt Worms
Personalaufwuchs für die Stadt Worms durch das Kita-Zukunftsgesetz, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot ist Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
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Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 30.09.2019 Drucksache 17/10190 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10190 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Bildung 22.10.2019 Drucksache 17/10351 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen
Personalaufwuchs für den Landkreis Mainz-Bingen durch das Kita-Zukunftsgesetz, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot ist Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 18.09.2019 Drucksache 17/10111 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10111 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 10.10.2019 Drucksache 17/10256 (1 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des Kitazukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten der Stadt Neustadt/Weinstraße und des Landkreises Bad Dürkheim
Personalaufwuchs für die Stadt Neustadt/Weinstraße und den Landkreis Bad Dürkheim durch das Kita-Zukunftsgesetz, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot als Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 11.09.2019 Drucksache 17/10021 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10021 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Bildung 07.10.2019 Drucksache 17/10227 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des Kitazukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten in der Stadt und im Landkreis Neuwied
Personalaufwuchs für den Landkreis Neuwied durch das Kita-Zukunftsgesetz, gleichbleiebende Stellensituation in der Stadt N euwied, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot als Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 10.09.2019 Drucksache 17/10001 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10001 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 04.10.2019 Drucksache 17/10226 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des neuen Kita-Gesetzes auf die Kindertagesstätten im Verantwortungsbereich der Stadt Zweibrücken
Berechnungen zu Personalstellen in Kindertagesstätten für den Jugendamtsbezirk Zweibrücken unter Berücksichtigung der Mittagszeit mit warmen Essen auf Grundlage der veränderten Gesetzeslage ab 1. Juli 2021
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 05.09.2019 Drucksache 17/9957 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9957 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Bildung 30.09.2019 Drucksache 17/10193 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz)
Änderung Art. 1 § 14 Abs. 1 Satz 4 - Verpflichtung zur Bereitstellung eines Mittagessens in Tageseinrichtungen, § 21 Abs. 3 - Ergänzung der Platzkategorien, § 22 Abs. 2 und 3 - zusätzliches qualifiziertes Personal für administrative Aufgaben, Reinigungsarbeiten und die Zubereitung von Speisen, § 25 Abs. 5 und 7 - Dynamisierung des Sozialraumbudgets, Ausweitung der Gelder für die Fachberatung, § 29 - Verkürzung des Evaluationszeitpunkts, § 31 - während des Umstellungsprozesses keine Abweichung der Personalquote unter die bisherigen Standards
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Änderungsantrag zu Drs 17/8830 CDU 16.08.2019 Drucksache 17/9808 (3 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019
* Ablehnung
     
Redner...


Kindertagesstätte
 
Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung, Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz)
Zu Artikel 1 § 21 (Personalausstattung), 14 (Konkretisierung des Betreuungsanspruchs, u. a. zu erwartende Verdichtung der Mittagsbetreuung) sowie 19 bis 28 (Planung und Sicherstellung)
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Antrag nach § 53 Abs. 4 GOLT zu Drs 17/8830 CDU 16.05.2019 Drucksache 17/9226 (2 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5267-5282
* Ablehnung
     
Redner...


Regionale Vermarktung
 
Regionale Ernährungswende - das Programm "Rheinland-Pfalz isst besser"
Zielgruppe und Programmteile sowie Art der Projekte des Programms, Erhöhung der Versorgungsrate mit regionalen und biologisch erzeugten Produkten in der Gemeinschaftsverpflegung von öffentlichen Einrichtungen, keine finanzielle Förderung von Projekten auf Ebene der Städte und Kommunen zur nachhaltigen Ernährung, Reduzierung der Nahrungsmittelverschwendung, Fortbildung "Ferienkochkünstler" für Teamer von Freizeitangeboten im Zeitraum 2017 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.04.2019 Drucksache 17/8784 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8784 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.04.2019 Drucksache 17/9053 (3 S.)

Verbraucherschutz
 
Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern
Verstärkte Kommunikation und Kooperation mit den Einrichtungen und ihren Trägern mit dem Ziel gemeinsamer Vereinbarungen, gezielte Beratung und Schulung der Beteiligten und Betroffenen, exemplarische Förderung vorbildhafter Praxis
Weitere Themen...

Antrag CDU 04.04.2019 Drucksache 17/8770 (1 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.06.2019 Vorlage 17/5057
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5296
Überweisung: AFJIV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 6-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.06.2019 Drucksache 17/9378 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5455-5461
* Ablehnung gem. Drs 17/9378
     
Redner...


Verbraucherschutz
 
Risiken bei Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Kennzeichnungsmängel bei Kosmetika im Straßenverkauf
Jahrespressekonferenz des Bundesamts für Verbraucherschutz, Vorstellung von Untersuchungsergebnissen zu unnötigen gesundheitlichen Risiken beim Essen für Patienten in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie zum Angebot von fehlerhaft gekennzeichneten kosmetischen Produkten an Marktständen; Berichterstattung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.01.2019 Vorlage 17/4191 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.02.2019 Vorlage 17/4469
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verpflegung
 
Gesunde Verpflegung in Schulen und Kindergärten
Qualität der Mittagsverpflegung in Ganztagseinrichtungen, Initiativen der Landesregierung zur Steigerung der Qualität der Verpflegung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4474 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 16)
Antwort zu Drs 17/4474 Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Bildung 16.11.2017 Drucksache 17/4602 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Verpflegung der bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit eingesetzten Polizistinnen und Polizisten
Medienberichte über Pannen bei der Verpflegung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.10.2017 Vorlage 17/2038 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 03.11.2017 Vorlage 17/2168
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/24 (Teil 1) 19.10.2017 S. 4 24-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeieinsatz
 
Probleme bei der Verpflegungsversorgung für Polizeibeamte bei Großeinsätzen
Gründe für die nicht ausreichende Verpflegung eines Teils der eingesetzten Kräfte, Zahl der nicht oder nicht vollumfänglich verpflegten Kräfte, Höhe des Tagesverpflegungssatzes im Bund-Länder-Vergleich, Zeitpunkt der letzten Erhöhung des Verpflegungssatzes, Bewertung der Verpflegungsleistung durch die Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 05.10.2017 Drucksache 17/4341 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4341 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 02.11.2017 Drucksache 17/4499 (2 S.)

Verpflegung
 
Speiseplan Kindergärten, Kindertagesstätten und Schulen Rheinland-Pfalz
Verantwortlichkeit der Träger für die Speiseplangestaltung in Kindertagesstätten und Schulen, keine Kenntnis der Landesregierung von Änderungswünschen von Religionsgemeinschaften bzgl. der Spieseplangestaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.09.2017 Drucksache 17/4132 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4132 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 09.10.2017 Drucksache 17/4338 (1 S.)

Universität Mainz
 
Situation Haus Mainusch V
Verantwortung der Studierendenschaft für die Einhaltung einschlägiger Rechtsvorschriften für das Haus Mainusch und die übertragene Fläche, kein Vorliegen von Informationen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU), Dirk Herber (CDU) 07.08.2017 Drucksache 17/3766 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3766 Dr. Christoph Gensch (CDU), Dirk Herber (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.08.2017 Drucksache 17/3988 (1 S.)

Polizeieinsatz
 
Versorgung von Polizeikräften in Speyer am 1. Juli 2017 anlässlich der Begräbnisfeierlichkeiten für Dr. Helmut Kohl
Eingegangene Beschwerden, strukturierte Nachbereitung, geleistete Mannstunden, Zahl der eingesetzten Beamten, Einsatzzeiten, Versorgung der Beamten mit Lunchpaketen, Zuständigkeit für die Gesamtplanung, Regelungen zu Einsatzzeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 09.07.2017 Drucksache 17/3485 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3485 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 01.08.2017 Drucksache 17/3703 (3 S.)

Schulverpflegung
 
Schulküchen an Ganztagsschulen und Kindertagesstätten
Organisation und Bereitstellung der Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen in kommunaler oder freier Trägerschaft, Zahl und Formen von Ganztagsschulen, Küchenausstattung der Mensen, Zubereitungsart der Speisen, keine Informationen zur Qualifikation des eingesetzten Personals, Zahl der Kindertagesstätten, Küchenausstattung in den Kindertagesstätten, Art der Speisezubereitung, Anteil der hauswirtschaftlichen Fachkräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 03.07.2017 Drucksache 17/3433 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3433 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Bildung 25.07.2017 Drucksache 17/3634 (2 S.)

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Umsetzung der Positionen der Verbraucherschutzministerkonferenz in Rheinland-Pfalz (Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung)
Beschluss zur Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) am 28. April 2017; Qualität der Verpflegung, Kontrollen und Qualitätssicherung, Beurteilung der Situation bei der Tagesverpflegung in Gemeinschaftseinrichtungen, Schwerpunkte der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Beschluss der VSMK
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.05.2017 Drucksache 17/3185 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/3185 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.07.2017 Drucksache 17/3526 (13 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.12.2017 Vorlage 17/2377
Antrag CDU auf Besprechung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Unterrichtung Landtagspräsident 28.09.2017 Drucksache 17/4272 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/16 28.11.2017 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verpflegung
 
Einheitlicher Standard bei der Einsatzverpflegung für unsere Polizistinnen und Polizisten
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Matthias Lammert (CDU), Dirk Herber (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2019 Drucksache 17/10327 (8 S.) (Nr. 21)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/10379

Kindertagesstätte
 
Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
Umsetzungsprozess des KiTa-Zukunftsgesetzes im breiten Dialog mit Fachkräften, Jugendämtern, örtlichen Trägern und Eltern, besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse und Qualifikationen der Teams in den Einrichtungen, gutes Zusammenwirken von Eingliederungshilfe und Jugendhilfe im Sinne einer strukturellen Weiterentwicklung inklusiver Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern, Begleitung des Prozesses der Erstellung einer Rahmenvereinbarung zu den Trägeranteilen zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und den Organisationen der Freien Träger, Unterstützung bei der Aufgabe der Schaffung eines gesunden und nachhaltigen Mittagsessensangebots, Etablierung einer Sprachbeauftragten und Fortbildungsangebote im Bereich Sprachbildung für alle Fachkräfte, Schwerpunkte der Evaluation, Einbeziehung der Expertise der Verbände und Organisationen sowie des Institutes für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit/Rheinland-Pfalz (IBEB) in diese Auswertung, regelmäßige Berichterstattung im zuständigen Fachausschuss
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/8830 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2019 Drucksache 17/9840 (3 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019 S. 5576-5589
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Beschluss 17/9840
Redner...


Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten wirklich stärken – Bedenken der Erzieher, Eltern und Träger ernst nehmen und handeln
Erhöhung der Personalausstattung bei der Betreuung der Drei- bis Sechsjährigen um 16 %, eigener Personalschlüssel für Zweijährige. gesundes Mittagessen für alle Kinder, Zuschüsse sowie zinslose Kredite für bauliche Investitionen an den Kitas, konnexitätsrelevante Stellung der zusätzlichen Personalkosten, keine Verschlechterung der Situation in den Kindertagesstätten durch die Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/8830 CDU 20.08.2019 Drucksache 17/9830 (2 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019 S. 5576-5589
* Ablehnung
     
Redner...


Polizei
 
Gute Verpflegung für die Polizei
Einsatzverpflegung für die Polizei, logistischer Ablauf zur Versorgung aller Polizeibeamten im Einsatz, Versorgung mit ausreichend warmer Verpflegung, Beachtung der Wärme- und Kühlkette, Verpackung und Müllentsorgung, regelmäßige Überprüfung der Einsatzverpflegung, Beachtung der Entwicklung der Lebensmittelpreise, Neubewertung für das Haushaltsjahr 2021
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7897 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7897 (2 S.)
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2017 bei Kapitel 06 04 Titel 633 19 Weiterleitung der Bundeserstattung nach § 136 SBG XII an die örtlichen Träger der Sozialhilfe
Weitere Themen...

Unterrichtung Ministerium der Finanzen 03.11.2017 Drucksache 17/4518 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/34 10.01.2018 S. 5
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Verpflegung
 
Gesunde Verpflegung in Schulen und Kindergärten
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.10.2017 Drucksache 17/4436 (7 S.) (Nr. 16)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4474

 
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