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Vorgänge

16. Wahlperiode

Medizinische Versorgung
 
Gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge auf dem Stegskopf
Bewertung der ärztlichen Versorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung, Kritik des Leiters des Ärzteteams u. a. an der Verpflegung, eingesetzte Ärzte, davon ehrenamtlich bzw. gegen Entgelt Arbeitende, Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.02.2016 Vorlage 16/6404
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 24-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ernährung
 
Gute rheinland-pfälzische Ernährungspolitik für Alle
Aufklärungskampagnen über die Auswirkungen von Essgewohnheiten, Einsatz auf Bundesebene für den Erhalt der Schulverpflegungs-Vernetzungsstelle, Unterstützung von Initiativen zur guten Ernährung, Ernährungsbildung an Schulen und Kindergärten, Berücksichtigung der DGE-Qualitätsstandards für Essen in der Gemeinschaftsverpflegung, Untersuchung und Verbesserung des Speiseangebot in der Landesverwaltung, Hilfestellungen für Kommunen, Verbesserungen bei der Kennzeichnung von Tierhaltung, Herkunftsbezeichnung, Inhaltsstoffen und Mindesthaltbarkeit sowie Schaffung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Schutz vor täuschenden Werbeversprechen, Umsetzung von Hygiene- und Kontrollvorschriften, Einbeziehen von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit in die Ernährungspolitik, Veränderung der rechtlichen Regelungen zur Mitnahme von essbaren Lebensmitteln aus fremden Mülltonnen auf Bundesebene, Aufbau von regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen, Berücksichtigung der Ernährungsvorsorge im geplanten Präventionsgesetz, Festlegung von Mindest-Nachhaltigkeitskriterien für Agrarprodukte, Verbesserung der Kriseninstrumente für Agrarmärkte
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.04.2015 Drucksache 16/4935 (neu) (4 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6310-6315 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme
     
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Verpflegung
 
Speiseplanchecks in Seniorenheimen können kein Ersatz für eingestellte Untersuchungen des LUA sein
Auswirkungen der Einstellung der obligatorischen Untersuchungen auf die Qualität der Tagesverpflegung in Gemeinschaftseinrichtungen, Aussagekraft der bisher in 14 Häusern durchgeführten Lebensmittelchecks, Aufnahme der Situation der Tagesverpflegung in die kommenden Berichte des Landesuntersuchungsamtes
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Kleine Anfrage 2004 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.11.2013 Drucksache 16/3024 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 21)

Verpflegung
 
Speiseplanchecks in Seniorenheimen können kein Ersatz für eingestellte Untersuchungen des LUA sein
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Mündliche Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.11.2013 Drucksache 16/2954 (Nr. 21)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3024

Verpflegung
 
Probenahmen von Tagesverpflegung in Seniorenheimen (II)
auf der Grundlage des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, Ergebnisse der Untersuchungen von acht Proben: Schwerpunkt mikrobielle Kontamination siehe Anlage 1, Ergebnisse der jetzt vorliegenden Untersuchungen zweier Versorgungseinrichtungen siehe Anlage 2 a und 2 b, Fortsetzung der Probenentnahme auf der Grundlage des LFGB
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Kleine Anfrage 1863 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 02.10.2013 Drucksache 16/2842 (12 S.)

Verpflegung
 
Probenahmen von Tagesverpflegung in Gemeinschaftseinrichtungen
Anzahl der Kontrollen bzw. Probenahmen in Gemeinschaftseinrichtungen (absolut und prozentual), Typus der kontrollierten Einrichtungen, veranlassende und durchführende Stellen, Beanstandungen (absolut und prozentual), Entwicklung 2006 bis 2011 im Vergleich zu 2012/2013, Bewertung der Ergebnisse durch die Landesregierung, ernährungsphysiologische Qualitätskontrollen, Verbraucherschutz, Ressortzuständigkeiten, Rechtsgrundlagen
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Große Anfrage CDU 25.09.2013 Drucksache 16/2827 (2 S.)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.11.2013 Drucksache 16/2969 (10 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.12.2013 Drucksache 16/3082 (1 S.)
Entschließungsantrag CDU 19.12.2013 Drucksache 16/3167 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4134-4138
* Für erledigt erklärt
     
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Verpflegung
 
Probenahmen von Tagesverpflegung in Seniorenheimen
Bewertung der Ergebnisse der in der Kleinen Anfrage Drucksache 16/2676 dargestellten Ergebnisse der Probenuntersuchungen und Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Verpflegung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2013 Vorlage 16/2922
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/26 (Teil 1) 12.09.2013 S. 26-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verpflegung
 
Probenahmen von Tagesverpflegung in Seniorenheimen
Anzahl der Probeentnahmen, Rechtsgrundlage, Ergebnisse der Untersuchungen
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Kleine Anfrage 1779 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 13.08.2013 Drucksache 16/2676 (2 S.)

Verpflegung
 
Gesicherte Verpflegungsqualität in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen, Schulen und Kindertagesstätten
Keine Einstellung der Qualitätsprüfungen, umfassende Aufgabenwahrnehmung der rheinland-pfälzischen Lebensmittelüberwachungsbehörden, Eigenverantwortlichkeit der Träger der Einrichtungen (Alten- und Pflegeheime, Kindertagesstätten und Schulen) für die Ernährungsqualität, Unterstützung und Beratung. u. a. durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung,
siehe auch Kleine Anfragen Drucksachen 16/2028, 2029 und 2030; Gründe für die Änderung der Aufgabenzuweisung innerhalb der Landesregierung
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Kleine Anfrage 1422 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 26.03.2013 Drucksache 16/2176 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2086 (Nr. 10)

Verpflegung
 
Verpflegungsqualität in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen, in Schulen und Kindertagesstätten
Ausreichenden Kontrolle der hygienischen Einwandfreiheit bei Produktion und Verarbeitung der Lebensmittel sowie der ernährungsphysiologischen Zusammensetzung der Verpflegung durch die amtliche Lebensmittelüberwachung, Beratung der Einrichtungen, Probenuntersuchung durch das Landesuntersuchungsamt, Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz als zuständige oberste Behörde, Berichterstattung über die Ergebnisse im Jahresbericht des Landesumweltamtes
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Antrag CDU 07.03.2013 Drucksache 16/2111 (2 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3062-3066 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung (in namentlicher Abstimmung; s. Anlage 2)
     
Redner...


Verpflegung
 
Landesprobenplan in Seniorenheimen, Schulen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz I
Zahl der amtlichen Kontrollen der Verpflegung in den Jahren 2003 bis 2012 siehe Anlagen 1, 2 und 3; Zahl der amtlich kontrollierten Einrichtungen siehe Anlagen 4, 5 und 6; Probenplanung siehe Anlagen 7 und 5; Beanstandungen siehe Anlage 9
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Kleine Anfrage 1317 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.02.2013 Drucksache 16/2028 (17 S.)

Verpflegung
 
Landesprobenplan in Seniorenheimen, Schulen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz II
Schwerpunktmäßige Probenentnahmen in Einrichtungen für ältere, pflegebedürftige Menschen und vorrangig Beratung bezüglich gesunder Ernährung bei den neu entstehenden Ganztagseinrichtungen für Kinder und Jugendliche auf Anweisung der Vorgängerin des amtierenden Verbraucherschutzminister, Zeitpunkt der Informierung des jetzigen Verbraucherschutzministers über diese Festlegungen, keine Notwendigkeit der Rücknahme der Entscheidung
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Kleine Anfrage 1318 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.02.2013 Drucksache 16/2029 (2 S.)

Verpflegung
 
Landesprobenplan für die Verpflegung in Seniorenheimen
Keine Probenentnahmen auf Veranlassung des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz wegen veränderter Zuständigkeiten, weiterhin Durchführung von Probenentnahmen durch das Landesuntersuchungsamt auf Veranlassung der jetzt zuständigen Ministerien
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Kleine Anfrage 1319 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.02.2013 Drucksache 16/2030 (1 S.)

Bemerkungen: 01

Verpflegung
 
Aktuelle Situation bei den Qualitätskontrollen bei Essen in Seniorenheimen, Kindertagesstätten und Schulen
Probenplan des Landesuntersuchungsamtes, Beanstandungen, Transparenz der Ergebnisse, Lebensmittelüberwachung und Kontrolle der ernährungsphysiologischen Zusammensetzung, Einführung eines Speiseplan-Checks gemäß den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung
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Aktuelle Stunde CDU 11.12.2012 Drucksache 16/1882 (1 S.)
Plenarsitzung 16/38 12.12.2012 S. 2425-2431
     
Redner...


Haftbedingungen
 
Essen
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 109 (2) GOLT an die Strafvollzugskommission vor der abschließenden Beratung, hier: Eingabe betreffend des niedrigen Nährgehalts der Verpflegung in der JVA Frankenthal, Mittagsverpflegung in Form einer Suppe
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Petitionsausschuss 16.12.2014 Vorlage 16/4742 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/24 20.01.2015 S. 8
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Verpflegung
 
Gesicherte Verpflegungsqualität in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen, Schulen und Kindertagesstätten
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Mündliche Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 05.03.2013 Drucksache 16/2086 (Nr. 10)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2176

 
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