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Vorgänge

16. Wahlperiode

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf der B 10
Zahl der Verkehrsunfälle in den Jahren 2014 und 2015 aufgeschlüsselt nach zwei-, drei- und vierspurigen Abschnitten, Unfälle mit Personenschäden, Unfallursachen, Sperrungen aufgrund von Unfällen, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 4061 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.03.2016 Drucksache 16/6234 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Vermeidung von Wildunfällen und Einsatz von Wildwarnreflektoren
Zahl der gemeldeten Wildunfälle im Landkreis Ahrweiler seit 2010, Auswertung der umgesetzten Wildunfall-Präventionsmaßmaßnahmen, Bewertung der Ergebnisse, Finanzierung von Reflektoren zur Vermeidung von Wildunfällen
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Kleine Anfrage 3989 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.01.2016 Drucksache 16/6116 (2 S.)

Begleitetes Fahren
 
Begleitetes Fahren mit 17 in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Teilnehmer und regionale Unterschiede bei der Annahme des Angebots, Unfallhäufigkeit
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Kleine Anfrage 3909 Benedikt Oster (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2015 Drucksache 16/5907 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 11)

Verkehrsunfall
 
Der tödliche Unfall am Bahnübergang in Monzingen und mögliche Konsequenzen
Unfalluntersuchung noch nicht abgeschlossen, Mindestanforderungen an die Sicherung von Bahnübergängen, Überprüfung der Kriterien für den Einsatz von Halbschranken durch das Bundesverkehrsministerium
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Kleine Anfrage 3839 Dr. Denis Alt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.11.2015 Drucksache 16/5804 (2 S.)

Verkehrssicherheit
 
Unfallhäufigkeiten auf Kreisstraßen im Westerwaldkreis
Zahl der Verkehrsunfälle sowie der Unfälle mit Personenschäden im Westerwaldkreis 2010 bis 2014 aufgeschlüsselt nach Kreisstraßen, Unfallschwerpunkte sowie Unfälle innerorts, häufige Unfallursachen, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 3753 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.10.2015 Drucksache 16/5687 (14 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landes- und Kreisstraßen im Wahlkreis 31
Zahl der Verkehrsunfälle und Personenschäden aufgeschlüsselt nach Straßen 2010 bis 2014, Straßenabschnitte mit häufigen Unfällen, Unfallursachen innerorts und außerhalb von Ortschaften, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 3375 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.06.2015 Drucksache 16/5109 (24 S.)

Schaulustiger
 
Mobile Sichtschutzwände gegen Schaulustige
Pilotprojekt in Nordrhein-Westfalen, Prüfung der Anschaffung mobiler Sichtschutzeinrichtungen aufgrund der positiven Erfahrungen, Bußgeldvorschriften hinsichtlich der Behinderung eines Rettungseinsatzes gemäß § 29 LBKG, Ordnungswidrigkeitenanzeigen, zuständige Bußgeldstellen, Bestimmung des Begriffs der "Polizei"
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Kleine Anfrage 3349 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.05.2015 Drucksache 16/5063 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Kreisstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
im Zeitraum 2012 bis 2014: Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte, im Bau befindliche Maßnahmen und geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 3230 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.04.2015 Drucksache 16/4866 (9 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Zahl der Unfälle, Personenschäden, Unfallhäufungsstellen, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen jeweils im Zeitraum 2012 bis 2014, umgesetzte bzw. geplante Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 3229 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.04.2015 Drucksache 16/4863 (10 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Bundesstraßen im Landkreis Kaiserslautern
im Zeitraum 2010 bis 2014: Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte bzw. im Bau befindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 3207 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.04.2015 Drucksache 16/4842 (4 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Landkreis Kaiserslautern
im Zeitraum 2010 bis 2014: Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte bzw. im Bau befindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 3206 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.04.2015 Drucksache 16/4844 (9 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Kreisstraßen im Landkreis Kaiserslautern
im Zeitraum 2010 bis 2014: Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte bzw. im Bau befindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 3175 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.04.2015 Drucksache 16/4831 (8 S.)

Verkehrsunfall
 
Verkehrsunfallbilanz 2014
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Verkehrsunfallbilanz
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.02.2015 Vorlage 16/4952
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.04.2015 Vorlage 16/5139
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/50 (Teil 2) 05.03.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Wahlkreis 30
Verkehrsunfälle und Unfälle mit Personenschaden im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2013, Abschnitte der Landesstraßen mit häufigen Unfällen, Ursachen für Verkehrsunfälle innerorts und ausserorts, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 3007 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4598 (8 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Wahlkreis 29
Verkehrsunfälle und Unfälle mit Personenschaden im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2013, Abschnitte der Landesstraßen mit häufigen Unfällen, Ursachen für Verkehrsunfälle innerorts und außerorts, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 3006 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4597 (6 S.)

Sturm
 
Störungen des Straßenverkehrs durch starke Sturmböen auf den drei Alzeyer Autobahn-Talbrücken (A 61/A 63)
Anzahl der Unfälle auf Autobahn-Talbrücken A 61 und A 63 bei Alzey, Sach- und Personenschäden, Deklarierung als Unfallschwerpunkt, Konzepte zur Verbesserung, Planung von Umleitungsregelungen bei Verkehrsstörungen
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Kleine Anfrage 2988 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.02.2015 Drucksache 16/4577 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Verkehrsunfälle L 414 zwischen Bingen-Büdesheim und Bingen-Dromersheim
Verkehrsunfälle 2013 und 2014 zwischen Bingen-Büdesheim und Bingen-Dromersheim, nicht gemeldete Unfälle im Begegnungsverkehr, Verkehrsbelastung auf der L 414, Maßnahmen zur Reduzierung der Zahl der Unfälle
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Kleine Anfrage 2985 Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.02.2015 Drucksache 16/4568 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Bundesstraßen im Landkreis Südwestpfalz
Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte bzw. im Bau befindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zeitraum 2009 bis 2013, geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 2968 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2015 Drucksache 16/4544 (4 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Kreisstraßen im Landkreis Südwestpfalz
Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte bzw. im Bau befindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zeitraum 2009 bis 2013, geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 2970 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2015 Drucksache 16/4545 (8 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit auf Landesstraßen im Landkreis Südwestpfalz
Anzahl der Unfälle in den Jahren 2009 bis 2013, Personenschäden, Unfallhäufungsstellen, Unfälle innerhalb geschlossener Ortschaften, Unfallursachen, umgesetzte bzw. geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 2969 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.01.2015 Drucksache 16/4526 (10 S.)

Verkehrsunfall
 
Vermeidung von Wildunfällen
Gemeldete Wildunfälle in den Jahren 2009 bis 2013, Bewertung der Gefahr von Wildunfällen, Test verschiedener Wildunfallpräventionsmaßnahmen, u. a. Anbringung blauer Wildwarnreflektoren, Übernahme der Kosten durch Jagdausübungsberechtigte, zukünftige Entwicklung
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Kleine Anfrage 2825 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2014 Drucksache 16/4364 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit auf Kreisstraßen in Stadt und Landkreis Neuwied
Verkehrsunfälle und Personenschäden in Stadt und Landkreis Neuwied 2009 bis 2013 aufgeschlüsselt nach Kreisstraßen, Abschnitte der Kreisstraßen mit Unfallhäufungen, Anzahl der Verkehrsunfälle innerhalb von Ortschaften aufgeschlüsselt nach Kreisstraßen, Unfallursachen, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Höhe der Zuwendungen für die Kreisstraßen im Landkreis Neuwied
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Kleine Anfrage 2787 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.11.2014 Drucksache 16/4279 (11 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen in Stadt und Landkreis Neuwied
Zahl der Unfälle aufgeschlüsselt nach Landesstraßen, Personenschäden, Unfallhäufungsstellen, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen jeweils im Zeitraum 2009 bis 2013, umgesetzte und geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 2780 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.11.2014 Drucksache 16/4272 (10 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Bundesstraßen in Stadt und Landkreis Neuwied
Anzahl der Unfälle in den Jahren 2009 bis 2013, Personenschäden, Unfallhäufungsstellen, Unfälle innerhalb geschlossener Ortschaften, Unfallursachen, umgesetzte bzw. geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2779 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.11.2014 Drucksache 16/4273 (4 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfälle auf der A 3 - Abschnitt Landkreis Neuwied
Entwicklung der Unfallzahlen in den Jahren 2009 bis 2013, Unfallhäufungsstellen, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Unfälle mit Personenschäden, Möglichkeit der Einrichtung eines Tempolimits von 100 km/h sowie eines Überholverbots für Lkw, Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Neubau der Wiesbachtalbrücke
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Kleine Anfrage 2771 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.11.2014 Drucksache 16/4252 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Einsatz und Erfahrungen mit Wildwarnreflektoren zur Vermeidung von Wildunfällen
Anbringung von Wildwarnreflektoren zur Vermeidung von Wildunfällen, Häufigkeit und regionale Verteilung von Wildunfällen, Einsatz von und Erfahrungen mit Wildwarnreflektoren, weitere Methoden zur Vermeidung von Wildunfällen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.07.2014 Vorlage 16/4177
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.07.2014 Vorlage 16/4258
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/34 15.07.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verkehrsunfall
 
Unfallzahlen und Unfallhäufungsstellen auf der B 10
Entwicklung der Unfallzahlen in den Jahren 2009 bis 2013, Unfälle pro Kilometer, Anzahl der Fahrstreifen, Unfallhäufungsstellen, Maßnahmen zur Entschärfung von Unfallhäufungsstellen, Unfallursachen
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Kleine Anfrage 2320 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.06.2014 Drucksache 16/3621

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit auf Moselbrücke Mülheim B 53
Insbesondere Einmündungen der L 47 und der L 158 in die B 53 betroffen, Prüfung weiterer Maßnahmen, aktueller Sachstand der Brückensanierung, Beginn der Instandsetzungsarbeiten, veranschlagte Baukosten, Bauzeit, Entschärfung der Unfallschwerpunkte im Zuge der Sanierung
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Kleine Anfrage 2204 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2014 Drucksache 16/3381 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Verkehrsunfälle
Abnahme der Zahl bei Verkehrsunfällen tödlich Verunglückter; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.02.2014 Vorlage 16/3656
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.03.2014 Vorlage 16/3777
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Zustand der L 278
Sanierungsbedarf, Unfallhäufigkeit, keine umfassende Sanierung bei Gebhardshain im Landesstraßenverkehrsprogramm 2014/2015 vorgesehen, Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch laufende Unterhaltungsmaßnahmen und entsprechende Hinweisbeschilderung
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Kleine Anfrage 1914 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.10.2013 Drucksache 16/2867 (1 S.)

Verkehrsunfall
 
Wildunfälle
Zahl und Schwere der Wildunfälle in Rheinland-Pfalz, entstandene Schäden und Kosten, Maßnahmen zur Stärkung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 1728 Michael Hüttner (SPD), Martin Haller (SPD), Monika Fink (SPD), Marcel Hürter (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Thorsten Wehner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.07.2013 Drucksache 16/2584 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2528 (Nr. 17)

Ortsumgehung
 
Umgehung für den Bereich L 288 Stadt Betzdorf und L 280 Umgehung Alsdorf
Zeitpunkt eines Planfeststellungsbeschlusses noch offen, Bearbeitung von Einwendungen durch eigenes Personal des Landesbetriebs Mobilität, Beseitigung von Straßenschäden, Unfallstatistik auf der L 280 im Bereich "Doppelkurve Ortsmitte Alsdorf" in den Jahren 2009 bis 2011
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Kleine Anfrage 823 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.05.2012 Drucksache 16/1278 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Bundesstraße 49 - Umgehung Neuhäusel
Anzahl der Unfälle, Verletzten und Toten seit Freigabe der Umgehungsstraße, Unfallursachen, keine Unfallhäufung feststellbar, Maßnahmen zur Minderung von Unfallhäufigkeit und -schwere, keine Mittelleitplanke geplant
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Kleine Anfrage 797 Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.05.2012 Drucksache 16/1264 (2 S.)

Verkehrssicherheit
 
Positive Entwicklung der Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz
Gründe für die rückläufige Zahl der Verkehrstoten, Maßnahmen der Landesregierung zur weiteren Senkung der Unfallhäufigkeit und deren Folgen
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Kleine Anfrage 498 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.12.2011 Drucksache 16/742 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/664 (Nr. 12)

Verkehrsunfall
 
Unfallschwerpunkte im Kreis Mainz-Bingen
Unfallhäufungsstellen 2010 und getroffene oder geplante Maßnahmen zur Verringerung der Unfallgefahren, Anzahl und Schwere der Unfälle (aufgeschlüsselt nach Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie Schadensart), Vergleich mit den Zahlen aus 2006
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Kleine Anfrage 345 Dorothea Schäfer (CDU), Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 31.10.2011 Drucksache 16/508 (4 S.)

Verkehrsunfall
 
Verkehrsunfälle auf der L 409, Straßenabschnitt Alzey - Erbes-Büdesheim - Wendelsheim
Anzahl (mit Personen-/Sachschäden), Ausweisung als Unfallhäufungslinie, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 307 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.10.2011 Drucksache 16/452 (1 S.)

Wohlstand
 
Regionaler Wohlfahrtsindex Rheinland-Pfalz 2015
Konstruktionsprinzip, Ergebnis, Datengrundlagen, einzelnen Komponenten (Einkommensverteilung, privater Konsum, Hausarbeit, ehrenamtliche Arbeit, öffentliche Ausgaben für Gesundheits- und Bildungswesen, dauerhafte Konsumgüter, Fahrten zwischen Wohnungs- und Arbeitsstätte, Verkehrsunfälle, Kriminalität, Alkohol-, Tabak- und Drogenkonsum, Kompensation von Umweltbelastungen, Wasserbelastungen, Bodenbelastungen, Luftverschmutzung, Lärm, Biotopflächenveränderungen, Verlust von landwirtschaftlich nutzbarer Fläche, Verbrauch nicht erneuerbarer Energieträger, Treibhausgase, Atomenergienutzung, Kosten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit usw.)
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.05.2016 Drucksache 16/6331 (130 S.)

Verkehrsunfall
 
Wildunfälle
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Mündliche Anfrage Michael Hüttner (SPD), Martin Haller (SPD), Monika Fink (SPD), Marcel Hürter (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Thorsten Wehner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 03.07.2013 Drucksache 16/2528 (7 S.) (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2584

 
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