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Vorgänge

13. Wahlperiode

Kaiserslautern, Landkreis
 
Unfallhäufigkeit im Lkrs Kaiserslautern
- im Jahr 2000, beteiligte Verkehrsmittel, Unfallschwerpunkte 1999, vorgesehene Maßnahmen zur Unfallvermeidung -
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KlAnfr 3838 Dr. Altherr CDU und Antw ISM 09.03.2001 Drs 13/6935

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit an der B 10
- Anzahl der Unfälle zwischen Annweiler (B 48) und Pirmasens (L 482) seit 1995, u.a. mit tödlichem Ausgang, Unfallursachen und -orte, tägliche Verkehrsbelastung -
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KlAnfr 3777 Lelle CDU und Antw ISM 22.02.2001 Drs 13/6874

Germersheim, Landkreis
 
Unfallhäufigkeit im Landkreis Germersheim
- in 1999, beteiligte Verkehrsmittel, Unfallschwerpunkte, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit -
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KlAnfr 3615 Kramer CDU und Antw MWVLW 20.12.2000 Drs 13/6626

Westerwaldkreis
 
Beseitigung der Unfallhäufungspunkte im unteren Kreisteil
- des Westerwaldkreises, Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Maßnahme "Kreuzungsfreier Anschluss der K 145 iRd Ausbaus B 255, Boden-A 3 bei Staudt", Realisierung des geplanten Baus eines Kreisels in 2001 -
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KlAnfr 3616 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MWVLW 20.12.2000 Drs 13/6627

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufungsstellen im Jahr 2000 in den Westerwälder Verbandsgemeinden Bad Marienberg, Hachenburg, Rennerod, Selters und Westerburg
- Mitglieder der Verkehrsunfallkommission für Straßen, Beurteilungskriterien für eine Unfallhäufungsstelle, vorgesehene Maßnahmen zur Unfallvermeidung -
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KlAnfr 3523 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 21.11.2000 Drs 13/6486

Verkehrsunfall
 
Ermittlungen der Polizei zum so genannten "Porsche-Unfall" mit drei Todesopfern am 19. September 1998 zwischen Prüm und Stadtkyll
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.11.2000 Vorlage 13/4542
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.27-28 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Westerwaldkreis
 
Unfallhäufigkeit im Westerwaldkreis
- Auflistung der Unfallstellen, vorgesehene Maßnahmen zur Unfallvermeidung -
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KlAnfr 3493 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MWVLW 14.11.2000 Drs 13/6448

Steineroth Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Verkehrssituation in der Ortsgemeinde Steineroth im Landkreis Altenkirchen
- Verkehrsunfälle seit 1999 (L 288), Unfallursachen, Haltung der LReg zur Installierung einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Planungsstand für eine Ortsumgehung, Einleitung eines Raumordnungsverfahrens, Mittelbereitstellung für den Ausbau der L 281 Ortsdurchfahrt Steineroth -
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KlAnfr 3439 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 13.10.2000 Drs 13/6355

Westerwaldkreis
 
Unfallhäufigkeit im Westerwaldkreis
- Anzahl der Unfälle 1999 bis August 2000, beteiligte Verkehrsmittel, Unfallschwerpunkte, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit -
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KlAnfr 3437 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 11.10.2000 Drs 13/6350

Geschwindigkeitsbeschränkung für Kraftfahrzeuge
 
Überlegung zur Aufhebung von Tempolimits trotz steigender Zahl von Unfalltoten
- Bedeutung bestehender Tempolimits auf rheinland-pfälzischen Autobahnabschnitten für die Häufigkeit und Schwere von Unfällen, Konsequenzen seitens der LReg aus der im Ländervergleich überdurchschnittlich hohen Zahl an Unfalltoten pro Einwohner -
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KlAnfr 3414 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.10.2000 Drs 13/6295
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6203 (Nr.10)

Neuwied, Landkreis
 
Ausbauzustand von Landesstraßen im Kreis Neuwied und Unfallschwerpunkte
- Ausbau- und Sanierungsbedarf, beabsichtigte Straßenbaumaßnahmen, Kosten, Auflistung der Unfallhäufungsstellen -
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KlAnfr 3381 Rüddel CDU und Antw MWVLW 27.09.2000 Drs 13/6271

Geschwindigkeitsbeschränkung für Kraftfahrzeuge
 
Überlegung zur Aufhebung von Tempolimits trotz steigender Zahl von Unfalltoten
- Bedeutung bestehender Tempolimits auf rheinland-pfälzischen Autobahnabschnitten für die Häufigkeit und Schwere von Unfällen, Konsequenzen seitens der LReg aus der im Ländervergleich überdurchschnittlich hohen Zahl an Unfalltoten pro Einwohner -
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MdlAnfr Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.09.2000 Drs 13/6203 (Nr.10)
PlPr 13/117 14.09.2000 S.8761
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/6295

Verkehrssicherheit
 
Investitionsbedarf an Unfallschwerpunkten im Land
- Entwicklung der Zahl der Unfallschwerpunkte im Zeitraum 1996 bis 1998, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit -
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KlAnfr 3322 Bracht CDU und Antw MWVLW 06.09.2000 Drs 13/6173

Bundesstraße 414
 
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der B 414 durch Einrichtung einer Versuchsstrecke zur Geschwindigkeitsüberwachung
- Beteiligung des Landes RPF an zwei Streckenabschnitten iRd bundesweiten Versuchs, Unfallzahlen (mit und ohne Todesfolge) auf der B 414 zwischen Altenkirchen und der Kreisgrenze zum Westerwaldkreis bzw bis zur Einmündung der B 413 in den Jahren 1996 bis 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3145 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 16.06.2000 Drs 13/5909

Landesstraße 290
 
L 290 zwischen Kroppach (Westerwaldkreis) und Eichelhardt (Landkreis Altenkirchen)
- Verkehrsunfalldaten seit 1995 insgesamt, darunter mit tödlichem Ausgang und im Zusammenhang mit Bäumen in Baumalleen, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3085 Schneider-Forst, Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 26.05.2000 Drs 13/5824

Verkehrsunfall
 
Ursachen für mehr Unfälle und Verunglückte im Straßenverkehr in RPF
- Vergleich der rheinland-pfälzischen und bundesweiten Unfallstatistik, Gründe für den Anstieg der Unfallzahlen in RPF, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3010 Bracht CDU und Antw MWVLW 28.04.2000 Drs 13/5718

Westerwaldkreis
 
Unfallhäufigkeit im Westerwaldkreis
- Entwicklung der Zahl der Verkehrsunfälle in 1999, u.a. mit tödlichem Ausgang, Auflistung der Unfallorte, Vergleich der Unfallhäufigkeit mit anderen Landkreisen, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit -
Weitere Themen...

KlAnfr 2822 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MWVLW 18.02.2000 Drs 13/5459

Ausbildungsverkehr
 
Konsequenzen aus dem Schulbusunglück in Mecklenburg-Vorpommern
- Verkehrsunfälle mit Schulbussen seit 1996 (Personen- und Sachschäden), Sicherheitsüberprüfungen von Schulbussen, Konzept der LReg zur Verbesserung der Sicherheit des Ausbildungsverkehrs -
Weitere Themen...

KlAnfr 2741 Lelle, Keller CDU und Antw MWVLW 27.12.1999 Drs 13/5170
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/5080 (Nr.9)

Westerwaldkreis
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungen im Westerwaldkreis
- Unfallschwerpunkte im Kreis, geplante Umgehungsstraßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2676 Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 17.12.1999 Drs 13/5136

Ausbildungsverkehr
 
Sicherheit des Schülerinnen- und Schülerverkehrs in RPF
- Frage nach der Verbesserung der Sicherheit vor dem Hintergrund eines schweren Schulbusunglücks, Sitzplatzgarantie, Nachrüstungspflicht mit Gurten, Einhaltung der Beförderungszahlen, Einsatz zusätzlicher Busse -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 02.12.1999 Drs 13/5027
PlPr 13/100 16.12.1999 S.7456-7464
Redner...


Tunnel
 
Sicherheit der Straßentunnel in RPF
- Sicherheitsüberprüfungen in den entspr Bauwerken, z.B. im Zuge der B 10 vor dem Hintergrund der beiden Unglücksfälle in der Schweiz und in Österreich; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.06.1999 Vorlage 13/3095
dazu: Vorlage 13/3707 (BE MWVLW)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.29 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Westerwaldkreis
 
Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang an unbeschrankten Bahnübergängen im Westerwaldkreis
- seit 1995, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherungsanlagen an Bahnübergängen in Berzhahn, Stockum-Püschen und Rotenhain II, Finanzierung -
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KlAnfr 2188 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 25.05.1999 Drs 13/4353

Neustadt (Wied) Krs Neuwied
 
Massenkarambolage auf der A 3 am 17. Februar 1999 bei Neustadt
- Alarmierung der Rettungskräfte, eingesetzte Rettungs- und Krankentransportwagen, Notärzte und Notarzteinsatzwagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2018 Dr. Enders CDU und Antw ISM 17.03.1999 Drs 13/4105

Ausbildungsverkehr
 
Beförderung von Kindergartenkindern, für die kein wohnungsnaher Platz zur Verfügung steht
- Sicherheitsmaßnahmen (z.B. Rückhaltesysteme analog zur Gurtpflicht in privaten PKWs) für den Schutz der Kinder, Haftung im Falle eines Unfalls, Kostenerstattung bei privatem Transport durch die Jugendämter; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 05.03.1999 Vorlage 13/2826
AKJF 23.Sitzg 25.03.1999 S.17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Westerwaldkreis
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungsstraßen im Westerwald allgemein und Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der L 281 und der L 288
- Auflistung der in den nächsten zehn Jahren zur Beseitigung vorgesehenen Unfallschwerpunkte und der geplanten Ortsumgehungen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen, Kostenaufwand, Unfallzahlen (mit und ohne Todesfolge) im Bereich der L 281 und L 288 seit 1995 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1737 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 22.10.1998 Drs 13/3621

Germersheim, Landkreis
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungsstraßen im Landkreis Germersheim
- Geplante Projekte an Kreis- und Landesstraßen in den nächsten zehn Jahren, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1614 Kramer CDU und Antw MWVLW 11.08.1998 Drs 13/3389

Emmelshausen, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Korruptionsverdacht gegen mehrere Polizisten der Autobahnstation Emmelshausen
- Ermittlungen gegen Polizisten und einen Abschleppunternehmer wegen der Entgegennahme von Sachleistungen für die Anforderung des Abschleppunternehmens bei Verkehrsunfällen bzw technischen Mängeln bei liegen gebliebenen Fahrzeugen sowie des Verdachts auf Diebstahl aus Unfallwagen; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.07.1998 Vorlage 13/2164
dazu: Vorlage 13/2389 (BE ISM)
InnenA 19.Sitzg 22.09.1998 S.1 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verkehrsunfall
 
Verkehrsunfälle auf der L 313 zwischen Wirges und Montabaur
- Entwicklung der Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschaden seit 1993, u.a. mit tödlichem Ausgang, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit -
Weitere Themen...

KlAnfr 1489 Schweitzer SPD und Antw MWVLW 09.06.1998 Drs 13/3160

Bereitschaftspolizei
 
Bahntransport von Polizeikräften und Ausrüstung
- Entsendung von Kräften der Bereitschaftspolizei per Lkw anläßlich der Demonstration und zu erwartenden Auseinandersetzungen vom 01.05.1998 in Leipzig, Regelung von Haftungsfragen bei Unfällen, Forderung nach Anordnung von Bahntransporten bei künftigen Einsätzen an weit entfernten Orten, um eine Übermüdung der Polizeikräfte, Materialverschleiß und Verkehrsbehinderungen durch langsam fahrende Kolonnen zu begrenzen -
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KlAnfr 1478 Hammer (Helga), Hörter CDU und Antw ISM 02.06.1998 Drs 13/3131

Regierungsbezirk Trier
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungsstraßen im Regierungsbezirk Trier
- Auflistung der zu beseitigenden Unfallschwerpunkte, voraussichtliche Gesamtkosten, Planungsstand, geplante Projekte an Kreis- und Landesstraßen in den nächsten zehn Jahren, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1452 Licht, Berg CDU und Antw MWVLW 13.05.1998 Drs 13/3087

Verkehrszeichen
 
Lichtreflektoren an Bundes- und Landesstraßen
- Möglichkeiten der Handhabung von Lichtreflektoren auf Verkehrszeichen zur Abwehr von durch Wildwechsel verursachten Unfällen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 07.05.1998 Vorlage 13/1899
AWiV 17.Sitzg 02.07.1998 S.17-18 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mogendorf, Westerwaldkreis
 
Unfallentwicklung im Zuge der L 307 im Kreuzungsbereich Mogendorf
- seit 1995, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit -
Weitere Themen...

KlAnfr 1408 Schweitzer SPD und Antw MWVLW 21.04.1998 Drs 13/2981

Rheinhessen
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungsstraßen in Rheinhessen
- Geplante Projekte an Kreis- und Landesstraßen für die nächsten zehn Jahre, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1313 Bischel, Schnabel CDU und Antw MWVLW 05.03.1998 Drs 13/2792

Führerschein
 
Führerschein auf Probe
- Entwicklung der Unfallzahlen seit der Einführung des Führerscheins auf Probe, Haltung der LReg zu der vom Bundesverkehrsminister beabsichtigten Verlängerung der Probezeit bei Fahranfängern auf vier Jahre -
Weitere Themen...

KlAnfr 764 Morsblech FDP und Antw MWVLW 15.05.1997 Drs 13/1646

Verkehrssicherheit
 
Radio-Data-System (RDS) und Verkehrssicherheit
- Gefahren für den Straßenverkehr, die durch das Einblenden von Nachrichten oder anderen Wortinformationen in Autoradio-Displays enstehen, Erkenntnisse über Unfälle aufgrund von Ablenkungen durch Radio-Displays -
Weitere Themen...

KlAnfr 585 Lais SPD und Antw StK 24.02.1997 Drs 13/1297

Verkehrssicherheit
 
Einrichtung von bedarfsgesteuerten Lichtsignalanlagen und Zebrastreifen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schul- und Kindergartenkinder
- BE LReg u.a. über die Entwicklung der Unfallzahlen im Zusammenhang mit Schul- und Kindergartenkindern auf dem Weg zur Schule bzw auf dem Nachhauseweg in den letzten Jahren; Behandlung im AWiV -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.1996 Vorlage 13/265
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.31-33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verkehrsunfall
 
Unfälle an Bahnübergängen
- Berichterstattung über die Entwicklung der Unfallzahlen in den letzten Jahren, Ursachen, Maßnahmen zur Verhinderung; Behandlung im AWiV -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.1996 Vorlage 13/268
dazu: Vorlage 13/630 (BE MWVLW)
AWiV 4.Sitzg 21.01.1997 S.9 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Autotelefon
 
Unfallrisiko durch Telefongespräche am Steuer während der Fahrt
- Gefährdungspotential, mögliches Verbot des Telefonierens am Steuer während der Fahrt -
Weitere Themen...

KlAnfr 191 Bruch SPD und Antw MWVLW 04.09.1996 Drs 13/431

Verkehrsunfall
 
Unfälle von Frühführerscheininhabern
- Verhältnis der Unfallrate der Jugendlichen innerhalb der vorzeitigen Fahrerlaubnis zu den Jugendlichen mit regulär erteilter Fahrerlaubnis -
Weitere Themen...

KlAnfr 112 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MWVLW 06.08.1996 Drs 13/317

Bundesstraße 9
 
B 9 zwischen Kandel-Süd und Lauterbourg
- Ergebnisse der Verkehrszählungen im Jahr 1995, untergliedert nach Pkw und Lkw, Anzahl der Straßenverkehrsunfälle, darunter durch Lkw verursachte Unfälle, Einwendungen gegen den in der Planfeststellung befindlichen Ausbau, mögliche Beeinträchtigung des geplanten Güterverkehrszentrums Wörth durch den Ausbau der B 9 -
Weitere Themen...

KlAnfr 86 Nagel SPD und Antw MWVLW 23.07.1996 Drs 13/269

Führerschein
 
Frühführerscheine für Jugendliche unter 18 Jahren
- Anzahl der in den Jahren 1990 bis 1995 erteilten "Frühführerscheine", Erfahrungen über die Unfallhäufigkeit von Jugendlichen mit einem Frühführerschein -
Weitere Themen...

KlAnfr 2 Bauckhage FDP und Antw MWVLW 13.06.1996 Drs 13/73

 
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