Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 18
Anzeige durch Aufbereitung: 18
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Flughafen
 
Verkaufsverhandlungen um den Flughafen Frankfurt-Hahn
Beteiligung der Firma ADC GmbH, Vorlage geprüfter Angebote, Aussage zu einem möglicherweise bevorstehenden Vertragsabschluss, Absprachen zwischen der Landesregierung bzw. des Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmens KPMG mit der EU-Kommission in Brüssel
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Alexander Licht (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2016 Drucksache 16/6195 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur in Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7622-7626
     
Redner...


Flughafen
 
Verkaufsprozess Flughafen Hahn
Honorar des Beratungsunternehmens KPMG für die Transaktionsberatung, Zuschüsse des Landes nach einem Verkauf der Gesellschaftsanteile
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4013 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.02.2016 Drucksache 16/6156

Flughafen
 
Stand des Verkaufsprozesses des Flughafens Hahn
Vorliegende Angebote, Bewertung, Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.01.2016 Vorlage 16/6357
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 29-32 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 2) 11.02.2016
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Flughafen
 
Preise von Verkauf und teilweise Rückmietung von Flächen des Flughafens Zweibrücken
Höhe des Verkaufserlöses, Verbuchung dieser Einnahmen, begutachteter Wert des Geländes, Auflagen für den Käufer, Rückvermietung von Teilen des Geländesim Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen (Fläche, Mitpreis, Mietdauer), Folgen der Vermietung für die gewerbliche Entwicklung des Geländes; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finazausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.01.2016 Vorlage 16/6353
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 18.02.2016 S. 21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flughafen
 
Flughafen Hahn: Stand des Verkaufsverfahrens
Zum 15. November 2015 sowie aktuell vorliegende Angebote, Konzepte, Fristen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.11.2015 Vorlage 16/6141
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/60 (Teil 1) 08.12.2015 S. 12 20-25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/60 (Teil 2) 08.12.2015
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Flughafen
 
Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn
Vertragliche Situation und Besitzverhältnisse zum 1. September 2015, geplante Änderungen, Angebot von Eigentum mit vertraglichen Bindungen bzw. Voraussetzungen, Sachstand des Verkaufsprozesses, Bieter, Zeitplan, Stand von Arbeitnehmern bei den unterschiedlichen Gesellschaften; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.09.2015 Vorlage 16/5785
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 01.10.2015 S. 3 26-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flughafen
 
Äußerungen der Ministerpräsidentin Dreyer im Sommerinterview des SWR vom 21. August 2015 zum Verkauf des Flughafens Hahn
Veräußerung der Gesellschaftsanteile nach Einschätzung der EU-Kommission wirtschaftlichste Lösung, Abstimmung der Ausschreibungsmodalitäten mit der EU-Kommission
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3695 Alexander Licht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 17.09.2015 Drucksache 16/5581 (1 S.)

Flughafen
 
Bedingungen der Landesregierung beim Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn
Transparenz des Verkaufsverfahrens, Äußerungen der Ministerpräsidentin, Fristen bei der Angebotsabgabe bzw. Interessensbekundung und Kriterien für eine Angebotsannahme, Maßstäbe an eine Zielentwicklung des Flughafens bei der Verkaufsentscheidung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3405 Alexander Licht (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.06.2015 Drucksache 16/5157 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5060 (Nr. 10)

Nürburgring
 
Offene Fragen zum Verkaufsverfahren im Nürburgringprozess
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss zu den noch offenen Punkten der Kleinen Anfrage 3331 des Abgeordneten Alexander Licht (Drs 16/5046)
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.05.2015 Vorlage 16/5342
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nürburgring
 
Offene Fragen in der Antwort der Landesregierung, Drucksache 16/4883, zum Verkaufsverfahren im Nürburgringprozess
Insolvenzforderung des Landes im Einzelnen, Begleichung von öffentlichen Forderungen, Auswirkungen der Prüfungen beim Sachverwalter auf die Forderungen des Landes, siehe auch Kleine Anfrage 3227 (Drs 16/4883)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3331 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 21.05.2015 Drucksache 16/5046 (6 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 10)

Nürburgring
 
Zum Verkaufsverfahren im Nürburgring-Prozess
Forderungen des Landes in den Insolvenzverfahren Nürburgring GmbH, Motorsport Resort Nürburgring GmbH und Congress- und Motorsport Hotel Nürburgring GmbH, Anmeldung zur Insolvenztabelle, noch keine Verteilung, Aussagen zu einer Hinterlegung der Deutschen Bank im laufenden Insolvenzverfahren nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3227 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 14.04.2015 Drucksache 16/4883 (2 S.)

Flughafen
 
Hahn-Verkauf
Ankündigung des Verkaufs des Flughafens Hahn, Stand des Verkaufsverfahrens, Art, Form und Inhalt der Ausschreibung, Fremdleistungen für die Ausschreibung, Zeitplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.03.2015 Vorlage 16/5092
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.04.2015 Vorlage 16/5218
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nürburgring
 
Treffen von Landesvertretern im Vorfeld des Zuschlags für den Nürburgring II
Termine von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 10. und 11. März 2014 in Koblenz, Grund des Treffen mit Vertretern von HIG/Meyrick Cox, Treffen mit Vertretern von Capricorn/GetSpeed, Zweck des Termins und Gesprächspartner von Robertino Wild und Axel Heinemann am 16. Januar 2014 in der Staatskanzlei; siehe auch Drs 16/4228
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2785 Martin Brandl (CDU), Alexander Licht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 13.11.2014 Drucksache 16/4229 (2 S.)

Nürburgring
 
Treffen von Landesvertretern im Vorfeld des Zuschlags für den Nürburgring I
Treffen von Vertretern der Staatskanzlei mit Robertino Wild und/oder Axel Heinemann vor dem 11. März 2014, Teilnahme der Ministerpräsidentin und weiterer Personen an diesen Treffen; siehe auch Drs 16/4229
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2784 Martin Brandl (CDU), Alexander Licht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 13.11.2014 Drucksache 16/4228 (1 S.)

Landesimmobilien
 
Veräußerung der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei in Schifferstadt und Beteiligung der PER (Projektentwicklungsgesellschaft Rheinland-Pfalz)
Nutzung der Liegenschaft, Nebenleistungen im Rahmen des Verkaufs, Einbindung der Projektentwicklungsgesellschaft Rheinland-Pfalz in den Verkauf und dadurch entstandene Kosten, Kosten für die Unterhaltung der Liegenschaft seit dem Auszug der Bereitschaftspolizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2750 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 07.11.2014 Drucksache 16/4207 (1 S.)

Nürburgring
 
Folgen des möglichen Scheiterns des Verkaufsprozesses für die Zukunft am Nürburgring
Zweifel an der Solvenz des Käufers Capricorn, Handlungsautonomie der Insolvenzverwalter, Bestätigung des Verkaufsprozesses durch die Europäische Kommission
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 13.10.2014 Drucksache 16/4073 (1 S.)
Plenarsitzung 16/79 14.10.2014 S. 5253-5259
     
Redner...


Nürburgring
 
Nichtberücksichtigung eines weiteren Kaufinteressenten im Bieterverfahren am Nürburgring
Zeitungsberichte über ein Angebot in Höhe von 150 Mio. Euro, Nennung eines Stichtags zur Angebotsabgabe, Termin der Entscheidung; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.03.2014 Vorlage 16/3790
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/39 (Teil 2) 10.04.2014 S. 20-24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/39 (Teil 3) 10.04.2014
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht
 
Nichtzulassung von die Vertraulichkeit verletzenden Fragen im Zusammenhang mit den Verkaufsverhandlungen um den Flughafen Frankfurt-Hahn durch den Landtagspräsidenten
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7624-7626
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben