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Vorgänge

11. Wahlperiode

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Ermittlungsergebnis der amerikanischen und italienischen Behörden über das Ergebnis der Untersuchung der Flugzeugkatastrophe in Ramstein am 28.08.1988
- Vorlage der Untersuchungsberichte gem Art VII (6b) NATO-Truppenstatut -
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KlAnfr 2860 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdJ 19.02.1991 Drs 11/5165

Golf-Krieg
 
Regierungserklärung vom 24.01.1991 zur internationalen Lage, insbes zum Krieg am Golf
- Solidarität mit den um die Befreiung Kuwaits kämpfenden verbündeten Streitkräften und mit den in RPF lebenden Angehörigen der Soldaten, Verurteilung illegaler Waffenexporte, Aufklärung und Bestrafung der Verantwortlichen, Anerkennung der Rolle Amerikas und der NATO bei der friedlichen Entwicklung in Europa -
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Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Regierungserklärung PlPr 11/92 24.01.1991 Drs 11/5047
PlPr 11/92 24.01.1991 S.6680 ff
*Annahme (mit den Stimmen der CDU, SPD, FDP) S.6696
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Auslandsinvestition
 
Schaffung von Arbeitsplätzen in RPF durch ausländische Investoren
- Anzahl der durch die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH vermittelten Ansiedlungen und Arbeitsplätze von Firmen aus Japan und den USA, Höhe des Investitionsvolumens -
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KlAnfr 2612 Härtel SPD und Antw MinfWiV 06.11.1990 Drs 11/4727

Polychloriertes Biphenyl
 
Gesundheitsgefährdung durch Polychlorierte Biphenyle (PCB) in öffentlichen Einrichtungen
- Gefährdungsbeurteilung durch die LReg, durch Bundesbehörden und Vergleich zu den US-Normen, Messungen in Schulen, Kindergärten und Hallenbädern in Mainz iRd von der LReg in Auftrag gegebenen Pilotstudie als Voraussetzung für weitergehende Maßnahmen bzw Untersuchungen; Entsorgung PCB-haltiger Abfälle durch die Gesellschaft zur Beseitigung von Sonderabfällen; Kosten für Untersuchungen und Sanierungsmaßnahmen -
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GrAnfr SPD 05.11.1990 Drs 11/4722
Antw MinfUG 02.01.1991 Drs 11/4967

Rindfleisch
 
Einfuhrverbot für Schweine- und Rindfleisch aus den Vereinigten Staaten
- auf Empfehlung der EG-Kommission, Auswirkungen des Einfuhrverbots auf die GATT-Verhandlungen, Verstärkung der Einfuhrkontrollen -
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MdlAnfr Konrad FDP 31.10.1990 Drs 11/4712
Antw MinfUG PlPr 11/89 14.11.1990 S.6441 f
Redner...


Wiedervereinigung Deutschlands
 
Festsitzung anläßlich der Herstellung der Einheit Deutschlands
- Deutsche Einheit unter Einbindung in das westliche Bündnis und die europäische Gemeinschaft, Unterstützung durch die westlichen Alliierten, insbes durch die USA, Beitrag der Sowjetunion, Polens, der Tschechoslowakei und Ungarns zur deutschen Einigung, Hinweis auf demokratische Traditionen wie Mainzer Republik 1793, Hambacher Fest 1832 und erste deutsche Nationalversammlung in der Paulskirche in Frankfurt/Main 1848, Entwicklung einer europäischen Friedensordnung, Unverletzlichkeit der Grenze Polens -
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PlPr 11/86 10.10.1990 S.6285 ff

ABC-Waffen
 
Gefahren durch unzureichende Vorbereitung und Durchführung der Beseitigung der C-Waffen
- Abwägung der Transportrisiken bei unterschiedlichen Verpackungssystemen, Erhöhung der Sicherheit durch Benutzung eines von den USA entwickelten Containersystems trotz entstehender Mehrkosten und Verzögerung des Transportzeitpunktes wegen langer Entwicklungs- und Produktionsdauer -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 05.06.1990 Drs 11/4174
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5708 ff
Redner...


Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung des amerikanischen Politologieprofessors Arthur B. Gunlicks aus Richmond in Virginia, der sich z.Z. zu Studien des Landesparlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland aufhält
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PlPr 11/75 22.03.1990 S.5401

Vereinigte Staaten von Amerika
 
Beabsichtigte Reise des Innenausschusses in die Vereinigten Staaten von Amerika in der Zeit vom 11. bis 15.06.1990 zu Gesprächen über Konversionspläne, Zivilbeschäftigte bei der US-Armee, Sozialpläne für die Beschäftigten und Geländebedarf
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InnA 28.Sitzg 02.02.1990 Teil II S.9

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung der amerikanischen Vizekonsulin Ingeborg Kummant
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PlPr 11/61 29.09.1989 S.4298

Geheimdienst
 
Abhörmaßnahmen durch ausländische Geheimdienste in RPF
- Abhören des privaten Fernmeldeverkehrs in RPF sowie von und nach dem Ausland durch die US-amerikanische National Security Agency -
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KlAnfr 1362 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdJ- 21.03.1989 Drs 11/2392

ABC-Waffen
 
Abzug chemischer Waffen aus RPF
- Information der LReg durch die US-Regierung über Zeitpunkt und Art des Abtransports und weitere Verwendung der Lager -
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MdlAnfr Dieckvoß FDP 07.03.1989 Drs 11/2297
Antw MdIfSp PlPr 11/48 09.03.1989 S.3314 f
Redner...


Föhren Krs Trier-Saarburg
 
Ansiedlung der Firma Electronic-Systems in Föhren (Erweiterung des Flugbetriebes)
- Stand der Verhandlungen mit der Ansiedlung eines amerikanischen Elektronikunternehmens am Flugplatz Föhren -
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KlAnfr 1084 Heinz FDP und Antw MinfWiV 29.11.1988 Drs 11/1876

Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH
 
Wirtschaftsbüro der rheinland-pfälzischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH in den USA
- Auflösung des Vertragsverhältnisses mit dem Wirtschaftsbüro in Houston/Texas, Schließung wegen Erfolglosigkeit bei Vermittlung von Ansiedlungen amerikanischer Unternehmen in RPF -
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KlAnfr 516 Härtel, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 26.02.1988 Drs 11/859

Föhren Krs Trier-Saarburg
 
Neuansiedlung einer amerikanischen Elektronikfirma in Föhren
- Produktionsplanung von Wartungs- und Reparaturaufgaben an elektronischen Systemen an bzw auf dem Flugplatz Föhren, evtl Lärmbelastungen durch höhere Flugaufkommen -
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KlAnfr 458 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 01.01.1988 Drs 11/765

Filter
 
Ansiedlung einer Firma zur Reinigung von Industriefiltern
- Möglichkeiten für die Ansiedlung eines amerikanischen Unternehmens an den Standorten Diez oder Alzey, Art, Umfang und Herkunft der zu reinigenden Filter, Entsorgung der Rückstände, mögliche Emissionsbelastung von Luft und Abwasser -
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KlAnfr 270 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfWiV 29.10.1987 Drs 11/432

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Studenten der Taylor-High-School aus Katy, Texas
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PlPr 11/5 02.07.1987 S.177

 
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