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Vorgänge

17. Wahlperiode

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Ergebnisse der 15. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 22. bis 24. Mai 2019 in Mainz
Themen: u.a. Transparenz und effektive Schutzmechanismen bei Algorithmen, Vermeidung von Verpackungsmüll, Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln, Reduzierung der Lebensmittelverschwendung
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.05.2019 Vorlage 17/4816 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.07.2019 Vorlage 17/5099
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 27-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherpolitik
 
Haltung der Landesregierung zu verbraucherschutzpolitischen Fragen vor dem Hintergrund der 14. Verbraucherschutzministerkonferenz am 15. Juni 2018
Kennzeichnung der Herkunft von Fleisch als Zutat, Protokollerklärung auf der Verbraucherschutzkonferenz, Verhinderung von „Gender-Pricing“, Einführung eines Verbandsklagerechts, Eindämmung von Tacho-Manipulationen, Rahmenbedingungen für Wearables, Bonussysteme der Krankenkasse für Nutzung von Wearables, Position zum Diesel-Skandal, Einführung eines Nährwertkennzeichnungssystems in Form einer Ampel, Reduzierung von Zucker in Lebensmitteln und Getränken
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Große Anfrage CDU 30.08.2018 Drucksache 17/7169 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7169 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.10.2018 Drucksache 17/7567 (4 S.)

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Umsetzung der Positionen der Verbraucherschutzministerkonferenz in Rheinland-Pfalz (Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung)
Beschluss zur Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) am 28. April 2017; Qualität der Verpflegung, Kontrollen und Qualitätssicherung, Beurteilung der Situation bei der Tagesverpflegung in Gemeinschaftseinrichtungen, Schwerpunkte der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Beschluss der VSMK
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Große Anfrage CDU 30.05.2017 Drucksache 17/3185 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/3185 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.07.2017 Drucksache 17/3526 (13 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.12.2017 Vorlage 17/2377
Antrag CDU auf Besprechung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Unterrichtung Landtagspräsident 28.09.2017 Drucksache 17/4272 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/16 28.11.2017 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
13. Verbraucherschutzministerkonferenz
vom 26. bis 28. April 2017 in Dresden, Themen u. a. digitaler, gesundheitlicher und wirtschaftlicher Verbraucherschutz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 05.05.2017 Vorlage 17/1405 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.08.2017 Vorlage 17/1791 (Ergebnisse der 13. Verbraucherschutzministerkonferenz zum Themenbereich digitaler Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/11 13.06.2017 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der 14. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 13. bis 15. Juni 2018 in Saarbrücken
New Deal for Consumers, Dieselaffäre, gesundheitlicher Verbraucherschutz (Reduktion von Zucker, Salz und Fett in Fertigprodukten und Getränken, Herkunftsbezeichnung für Fleisch) und weitere Tagesordnungspunkte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.07.2018 Vorlage 17/3471 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5183
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/23 16.08.2018 S. 24-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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