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Vorgänge

16. Wahlperiode

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Berichterstattung der Landesregierung über die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) am 7. und 8. Mai 2015
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 22.04.2015 Vorlage 16/5235
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.07.2015 Vorlage 16/5638 (ergänzende Berichterstattung zu "Legal High-Kräutermischungen")
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/42 (Teil 1) 26.05.2015 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Berichterstattung der Landesregierung über die 10. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) am 15. und 16. Mai 2014
u. a. zum Thema "SchuFA-Auskünfte"
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 07.05.2014 Vorlage 16/3938
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 03.07.2014 Vorlage 16/4192 (ergänzende Berichterstattung zu Top 22 der Verbraucherschutzministerkonferenz: Mehrwertsteuersatz für die Schul- und Kitaernährung)
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 05.02.2015 Vorlage 16/4899 (ergänzende Berichterstattung zu Top 7 der Verbraucherschutzministerkonferenz: Umsetzung des Rahmenkonzeptes zur Einrichtung interdisziplinärer, spezialisierter und überregional tätiger Kontrollteams in den Ländern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/32 (Teil 1) 08.05.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/33 12.06.2014 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Berichterstattung der Landesregierung über die 9. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) am 16. und 17. Mai 2013
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 24.04.2013 Vorlage 16/2505
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 18.06.2013 Vorlage 16/2747 (Marktwächterkonzept)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/23 (Teil II) 21.05.2013 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Verbraucherpolitik
 
Verbraucherpolitik in Rheinland-Pfalz auf die demografische Entwicklung vorbereiten
Erarbeitung eines Konzeptes durch die Landesregierung zur Vorbereitung der Verbraucherpolitik auf die demografische Entwicklung unter Berücksichtigung folgender Leitlinien: Analyse und Auswertung der Erfahrungen und Erwartungen der Verbraucher, differenziert nach gesellschaftlichen Gruppen und Darstellung im Verbraucherschutzbericht, Berücksichtigung unabhängiger Experten bei der Bewertung des Verbraucherschutzes, Unterstützung der Arbeit der Verbraucherzentrale sowie der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständekontrolle, Bereitstellung von Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangeboten für ältere Verbraucher, Sensibilisierung der Anbieter von Diensten, Leistungen und Produkten auf die Bedürfnisse älterer Menschen, Stärkung der betrieblichen Gesundheitsfürsorge, Gestaltung der Arbeitsplätze entsprechend den Anforderungen älterer Arbeitnehmer; Berichterstattung der Landesregierung über die Umsetzung des Konzepts, über Planungen und Probleme und über zu erwartende Kosten
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Antrag CDU 18.02.2013 Drucksache 16/2046 (2 S.)
Plenarsitzung 16/46 08.03.2013 S. 2818-2823
Überweisung: Rechtsausschuss
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/22 18.04.2013 S. 21-24 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 18.04.2013 Drucksache 16/2241 (1 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3007-3012
* Ablehnung gemäß Drs 16/2241
     
Redner...


Verbraucherpolitik
 
Neue Europäische Verbraucheragenda
Erhöhung der Teilhabe der Verbraucher, vier Hauptziele zur Stärkung des Verbrauchervertrauens, geplante Maßnahmen bis 2014; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.06.2012 Vorlage 16/1337
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 27.06.2012 Vorlage 16/1404
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/9 14.06.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Verbraucherpolitik
 
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Verbraucherpolitik in Rheinland-Pfalz
Sinkende Einwohnerzahlen, veränderte Altersstrukturen, Handlungserfordernisse in den Zeiträumen bis 2015, bis 2025 und darüber hinaus; Weiterentwicklung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes, der Lebensmittel- und Produktsicherheit, der Verbraucherberatung, der Lebensmittelkontrolle, bisher ergriffene und geplante Maßnahmen seitens der Landesregierung, der Kommunen, der Wirtschaft, Lösung offener Fragen und Probleme
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Große Anfrage CDU 10.02.2012 Drucksache 16/885 (2 S.)
Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 29.03.2012 Drucksache 16/1099 (15 S.)

 
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