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Vorgänge

17. Wahlperiode

Verein
 
Corona-Hilfen für Vereine im Land Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Marcus Klein (CDU) 31.03.2020 Drucksache 17/11643

Islam
 
Gespräche über Zielvereinbarungen zwischen der rheinland-pfälzischen Landesregierung und Islamverbänden
Anzahl und Inhalt der Gespräche im Zeitraum Sommer 2018 bis 2020 insbesondere zu strukturellen Herausforderungen, keine Aussage zu konkreten Ergebnissen aufgrund laufender Gespräche, Zeitpunkt der Unterzeichnung der Zielvereinbarungen sowie Zeitraum für das Erreichen der Ziele, Bestimmung der Gesprächsteilnehmer
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.01.2020 Drucksache 17/11064 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11064 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.02.2020 Drucksache 17/11255 (2 S.)

Deutsche Einheit
 
30 Jahre Mauerfall - Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft
Anzahl der DDR-Übersiedler vor dem Mauerfall sowie zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung, Anzahl der ehemaligen politischen Häftlinge aus dem Ostblock sowie aus Jugoslawien, SED-Opferverbände in Rheinland-Pfalz mit Mitgliedszahlen sowie Verbände außerhalb von Rheinland-Pfalz, gemeinsame Veranstaltungen oder Gespräche der Verbände mit der Landesregierung u. a. anlässlich des 30 Jahrestags des Mauerfalls oder des 200. Geburtstags von Karl Marx
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Große Anfrage AfD 17.06.2019 Drucksache 17/9457 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9457 Ministerium des Innern und für Sport 31.07.2019 Drucksache 17/9661 (3 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.10.2019 Drucksache 17/10295 (1 S.)
Plenarsitzung 17/91 23.10.2019 S. 6136-6138 (Vertagt)
     
Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6251-6258 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Verband
 
Land nimmt Gespräche mit Islamverbänden wieder auf
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.04.2019 Drucksache 17/8793 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8793 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.04.2019 Drucksache 17/9080 (2 S.)

Verband
 
Land nimmt Gespräche mit Islamverbänden wieder auf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.04.2019 Drucksache 17/8794 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8794 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.04.2019 Drucksache 17/9074 (1 S.)

Islam
 
Zielvereinbarungen mit islamischen Verbänden
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.04.2019 Vorlage 17/4635 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.04.2019 Vorlage 17/4752
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 33-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verein
 
Sonstige Zuschüsse an Vereine und Verbände
Bestimmung des Haushaltstitels, Förderung von Kooperationsprojekten im Ganztagsschulbereich, keine Einreichung von Anträgen im Jahr 2018, regelmäßige Informierung der Vereine und Verbände zu Fördermöglichkeiten, Bewertung des Ganztagsschulangebots hinsichtlich der Nachwuchsgewinnung von Vereinen und der Zukunftsfähigkeit des Vereinswesens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD), Michael Frisch (AfD) 26.02.2019 Drucksache 17/8456 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8456 Joachim Paul (AfD), Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 26.03.2019 Drucksache 17/8676 (2 S.)

Zuckerrübe
 
Zukunft der Zuckerrübe
Fallende Erzeugerpreise bei Zuckerrüben, Resolution "Zukunft der Zuckerrüben sichern!" verschiedener Anbauverbände; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.12.2018 Vorlage 17/4151 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/25 10.01.2019 S. 17-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verband
 
Gespräche mit Verbänden im Zuge der Haushaltsberatungen
Kein formales Beteiligungsverfahren mit Gesprächen zwischen Landesregierung und Verbänden im Haushaltsaufstellungsverfahren, ständiger Austausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, breites Themenspektrum mit Finanzbezug, regelmäßiges Gespräch mit den Kommunalen Spitzenverbänden, keine separate Erfassung von Gesprächen mit Haushaltsbezug und deren Zustandekommen bzw. von nicht erfüllten Terminwünschen
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Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD), Uwe Junge (AfD) 31.10.2018 Drucksache 17/7674 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7674 Iris Nieland (AfD), Uwe Junge (AfD), Ministerium der Finanzen 23.11.2018 Drucksache 17/7810 (1 S.)

Gutachten
 
Zusatzgutachten zu den islamischen Verbänden
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Erkenntnisse aus dem Zusatzgutachten zu den islamischen Verbänden und den daraus abgeleiteten Konsequenzen
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.08.2018 Vorlage 17/3647 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Vgl. dazu auch Vorlage 17/3646 (Ergänzende Gutachten) ((Ergänzendes rechtswissenschaftliches Gutachten von Herrn Prof. Dr. Muckel sowie ergänzendes religionswissenschaftliches Gutachten von Herrn Prof. Dr. Bochinger zu den muslimischen Verbänden DITIB, Schura, VIKZ und AMJ))
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Imkerei
 
Imkerverband Rheinland
Fördermittel für den Imkerverband Rheinland 2012 bis 2016, Vorschriften für Fördergelder aus EU-Programmen, Bürokratieaufwand für Fördergelder aus Nordrhein-Westfalen, Prüfung der Zuwendungsempfänger sowie Information über Prüfergebnis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 14.09.2017 Drucksache 17/4157 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4157 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.10.2017 Drucksache 17/4300 (3 S.)

Kinder- und Jugendbeteiligung
 
Dachverband der Jugendvertretungen in Rheinland-Pfalz
Keine Kenntnis von Netzwerken über das jährliche landesweite Treffen der Jugendvertretungen hinaus, Gründung eines Dachverbands, finanzielle Unterstützung für einen Dachverband
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Anna Köbberling (SPD), Marc Ruland (SPD) 09.05.2017 Drucksache 17/3000 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3000 Dr. Anna Köbberling (SPD), Marc Ruland (SPD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.05.2017 Drucksache 17/3203 (1 S.)

Gutachten
 
Veröffentlichung der Gutachten der Islamischen Verbände
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über den Sachstand der Veröffentlichung der im Auftrag des Landes erstellten Gutachten zu muslimischen Verbänden
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.11.2016 Vorlage 17/681 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/6 08.12.2016 S. 3 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gutachten
 
Erneute Rechtsgutachten zu islamischen Verbänden
Weitere Gutachten zu islamischen Verbänden aufgrund der veränderten politischen Lage in der Türkei, Zeitrahmen für sowie Prüfauftrag und Umfang der Gutachten, Unterrichtung des Parlaments über Ergebnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU) 26.09.2016 Drucksache 17/1109 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1109 Dr. Susanne Ganster (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.10.2016 Drucksache 17/1359 (2 S.)

Gutachten
 
Offenlegung der Rechtsgutachten zu islamischen Verbänden
Veröffentlichung der Ergebnisse der Gutachten zu islamischen Verbänden, vertragliche Vereinbarungen zu Gutachten, Einblick durch die begutachteten Verbände, Äußerungen der islamischen Verbände zu einer Veröffentlichung des Gutachtens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU) 26.09.2016 Drucksache 17/1110 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1110 Dr. Susanne Ganster (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.10.2016 Drucksache 17/1360 (2 S.)

Verband
 
Beobachtung des Deutsch-Islamischen Vereinsverbands Rhein-Main e. V. (DIV) durch den Verfassungsschutz Hessen und die Konsequenzen des Bildungsministeriums Rheinland-Pfalz
Mitgliedschaft von rheinland-pfälzischen Vereinen im Deutsch-Islamischen Vereinsverband Rhein-Main e. V. (DIV), Mitgliedschaft des Arab Nil-Rhein Vereins im Verband, lokaler Ansprechpartner für islamischen Religionsunterricht in der Stadt Mainz, Kriterien für Zusammenarbeit mit lokalen Ansprechpartnern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 22.09.2016 Drucksache 17/1097 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1097 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Bildung 17.10.2016 Drucksache 17/1343 (1 S.)

Islam
 
Vertragsverhandlungen mit islamischen Verbänden und erneute Rechtsgutachten
Zusätzliche Rechtsgutachten als Voraussetzungen für weitere Verhandlungen mit islamischen Verbänden, beauftragte Gutachter, konkreter Prüfauftrag, Termin für die Fertigstellung, Haltung der Landesregierung zur weiteren Zusammenarbeit mit den bisherigen Gesprächspartnern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.08.2016 Vorlage 17/194 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.09.2016 Vorlage 17/345 (Sachstandsbericht, Hinweis auf die Möglichkeit der vertraulichen Einsichtnahme in das staatskirchenrechtliche und religionspädagogische Gutachten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/3 31.08.2016 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Vertrag
 
Verhandlungsstand mit muslimischen Verbänden zu geplanten Verträgen
Termine der Verhandlungen, Verhandlungsstand, Zeitpunkt und Form der Information des Landtags, Zeitpunkt des geplanten Vertragsabschlusses
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU) 18.07.2016 Drucksache 17/491 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/491 Dr. Susanne Ganster (CDU), Staatskanzlei 09.08.2016 Drucksache 17/682 (1 S.)

Feuerwehr
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V.
Einzelplan 03 Ministerium des Innern und für Sport, Kapitel 03 09, Titel 686 03 Zuschüsse zur institutionellen Förderung des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e. V.; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 26.06.2018 Vorlage 17/3393
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/40 15.08.2018 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.
Einzelplan 03 Ministerium des Innern und für Sport, Kapitel 03 02 Allgemeine Bewilligungen, Titel 684 64 Zuschüsse an den Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.; Anlage: Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 27.06.2017 Vorlage 17/1656 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 25
* Zustimmung (öffentlich)
     

Feuerwehr
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V.
Einzelplan 03 Ministerium des Innern und für Sport, Kapitel 03 09, Titel 686 03 Zuschüsse zur institutionellen Förderung des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz e. V.; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 06.06.2017 Vorlage 17/1587 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 24
* Zustimmung (öffentlich)
     

Gutachten
 
Rechtswissenschaftliches Gutachten von Herrn Prof. Dr. Muckel sowie religionswissenschaftliches Gutachten von Herrn Prof. Dr. Bochinger zu den muslimischen Verbänden DITIB, Schura, VIKZ und AMJ
Rechtsgutachten im Auftrag des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Thema Eignung zur Durchführung eines islamischen Religionsunterrichts durch den DITIB-Landesverband Rheinland-Pfalz, die Schura Rheinland-Pfalz, der Verband der Islamischen Kulturzentren Rheinland-Pfalz und die Ahmadiyya Muslim Jamaat Religionsgemeinschaften sowie religionswissenschaftliches Gutachten zur Anerkennung der Verbände als Religionsgemeinschaften, Gutachter: Prof. Dr. Stefan Muckel (Universität Köln) sowie Prof. Dr. Christoph Bochinger (Universität Bayreuth); mit Schwärzungen des Texts
Weitere Themen...

Gutachten Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.11.2016 Vorlage 17/666
dazu: Ergänzende Gutachten Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.08.2018 Vorlage 17/3646

Gutachten
 
Veröffentlichung von Gutachten im Zusammenhang der Vertragsverhandlungen mit muslimischen Verbänden
Gründe für die erneute Begutachtung der Verbände nach dem Putsch in der Türkei, Gründe für die Nichtveröffentlichung der Gutachten, vertragliche Regelungen zum Veröffentlichungsrecht der Gutachter, Gründe für die Nichteinbindung des Landtags in die Gespräche
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 04.10.2016 Drucksache 17/1172 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 665-672
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Bildung 21.10.2016 Drucksache 17/1387 (2 S.)
Redner...


 
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