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Vorgänge

16. Wahlperiode

Veranstaltung
 
Verbände auf dem Rheinland-Pfalz Tag
Teilnehmende Verbände in den Jahren 2011 bis 2015, Bewerbungsverfahren, Zulassungskriterien, Bewerbungszeitraum, Absagen
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Kleine Anfrage 3657 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Staatskanzlei 17.08.2015 Drucksache 16/5497 (4 S.)

Gutachten
 
Rechtsgutachten in Vorbereitung vertraglicher Vereinbarungen mit Muslimen
Von der Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten und Stellungnahmen, Prüf- und Beratungsaufträge, Ergebnisse, Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen, Offenlegung im Parlament
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Kleine Anfrage 3436 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.06.2015 Drucksache 16/5208 (2 S.)

Vertrag
 
Vertragliche Vereinbarungen mit Muslimen
Keine Bewertung als Staatskirchenvertrag, Verlauf der Vorbereitungsgespräche, inhaltliche und zeitliche Verfahrensschritte, Beteiligung des Parlaments
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3435 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.06.2015 Drucksache 16/5207 (2 S.)

Islam
 
Vertragsverhandlungen mit muslimischen Verbänden
Sachstand der Verhandlungen der Landesregierung mit 21 muslimischen Verbänden über einen Staatsvertrag; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.05.2015 Vorlage 16/5257
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.06.2015 Vorlage 16/5454
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wirtschaftsstrafrecht
 
Haltung der Landesregierung zum Entwurf eines "Gesetzes zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und sonstigen Verbänden"
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Entwurf der nordrhein-westfälischen Landesregierung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.11.2013 Vorlage 16/3297
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 13.12.2013 Vorlage 16/3395
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) 05.12.2013 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verband
 
Gründung des Landesverbands "Schura"
zur Bündelung der Kooperation der einzelnen muslimischen Verbände; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Fortentwicklung des Angebots an islamischem Religionsunterricht
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.04.2013 Vorlage 16/2500
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.07.2013 Vorlage 16/2827
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Staatskirchenrecht
 
Vertragsverhandlungen mit muslimischen Verbänden
Verhandlungspartner und -stadium, inhaltliche Positionen, Zeitrahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend vor dem Hintergrund eines möglichen Staatsvertrags
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.09.2012 Vorlage 16/1658
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/12 20.09.2012 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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