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Vorgänge

15. Wahlperiode

Kulturveranstaltung
 
Bilanz Kultursommer 2010
- BE LReg im AWWFK über die Umsetzung der Kultursommer-Konzeption -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.10.2010 Vorlage 15/5522
AWWFK 38. Sitzg 28.10.2010 S. 7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Veranstaltung
 
Schutz der rheinland-pfälzischen Verbraucher und Bürger bei sogenannten "Kaffeefahrten"
- Festhalten der Bürger bis zum Ende der Werbe- und Verkaufsveranstaltungen und Nötigung zum Kauf von Produkten zu überhöhten Preisen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3212 Mohr, Elsner, Guth SPD und Antwort MWVLW 01.10.2010 Drs 15/5032*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4947 (Nr. 15)

Alkoholmissbrauch
 
Kontrollen bei Veranstaltungen - Jugendliche und Alkohol
- Konzepte und Programme zur Verhinderung von Alkoholmissbrauch durch Jugendliche, Umfang kommunaler und polizeilicher Kontrollmaßnahmen, Zusammenarbeit zwischen Behörden und Institutionen, ständige Überprüfung und ggf. Anpassung bestehender Konzepte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3183 Hüttner SPD und Antwort MBWJK 17.09.2010 Drs 15/4979

Veranstaltung
 
Schutz der rheinland-pfälzischen Verbraucher und Bürger bei sogenannten "Kaffeefahrten"
Mündliche Anfrage Mohr, Elsner, Guth SPD 07.09.2010 Drs 15/4947 (Nr. 15)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/5032

Veranstaltung
 
Überlegungen zu einer Veränderung der Genehmigungspflicht bei Großveranstaltungen
- vor dem Hintergrund der tragischen Ereignisse bei der Loveparade in Düsseldorf, Behandlung des Themas auf Initiative der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin in der nächsten Innenministerkonferenz, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 28.07.2010 Vorlage 15/5301
InnenA 38. Sitzg 26.08.2010 S. 29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rechnungsprüfung
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz hier: Veröffentlichung des abschließenden Berichts des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz über die Prüfung von Geld- und Sachleistungen an die Fraktionen des Landtags Rheinland-Pfalz - Haushaltsjahre 2003, 2004, 2005 und 2006 (bis zum Ende der 14. Wahlperiode) - sowie Abwicklung der Liquidation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
- Gegenstand und Umfang der Prüfung, u. a. Vergütungen an Fraktionsmitglieder für die Wahrnehmung besonderer Funktionen, Personalausgaben, Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen; Stellungnahme der CDU-Fraktion im 15. Landtag zum Bericht -
Weitere Themen...

Unterrichtung (Bericht) LTPräs 16.04.2010 Drs 15/4476

Ausschuss der Regionen
 
Rheinland-Pfalz und Open Days 2010
- Veranstaltung des Ausschusses der Regionen von 4. bis 7. Oktober 2010 in Brüssel, Themen; BE LReg im EuropaA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.04.2010 Vorlage 15/4872
dazu: Vorlage 15/4975 (LV, BE)
EuropaA 32. Sitzg 15.04.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ehrenamt
 
Ehrenamtsveranstaltungen des Justizministeriums
- in den Jahren 2005 bis 2010 (aufgeschlüsselt nach Ort, Datum und zu ehrende Gruppe), geplante Veranstaltungen 2011, Frage nach einem möglichen Zusammenhang mit der Landtagswahl 2011 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2785 Dr. Wilke CDU und Antwort JM 16.03.2010 Drs 15/4375

Nürburgring
 
Formel-1-Veranstaltungen am Nürburgring
- Beantwortung der Fragen wegen des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in vertraulicher Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2582 Billen CDU und Antwort MWVLW 07.12.2009 Drs 15/4080
AWiV 37. Sitzg 19.01.2010 Teil III (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Glücksspiel
 
Öffentliche Pokerveranstaltungen
- Entwicklung der Zahl der Turnierangebote nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 15.09.2009, Voraussetzungen für die Zulässigkeit öffentlicher Turniere, Teilnahme nur für Personen ab dem 18. Lebensjahr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2539 Hüttner SPD und Antwort ISM 16.11.2009 Drs 15/4007

Veranstaltung
 
Drogenkonsum bei Technofestival "Nature One"
- BE LReg im InnenA, u. a. über die Zahl der kontrollierten Besucher, die beschlagnahmte Menge an Drogen und über andere Straftaten am Rande des Festivals -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.08.2009 Vorlage 15/4090
dazu: Vorlage 15/4238 (ISM, BE)
InnenA 29. Sitzg 24.09.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Veranstaltung
 
Drogenkonsum beim Technofestival "Nature One"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1685 Bracht, Hörter, Lammert CDU und Antwort ISM 15.09.2008 Drs 15/2615
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2561 (Nr. 13)

Veranstaltung
 
Polizeieinsatz bei "Rock am Ring"
- auf dem Nürburgring, Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten, erstattete Straf- und Ordnungswidrigkeitsanzeigen, Einsätze wegen Gefahrenabwehr, Verkehrsunfälle, entstandene Kosten und Kostenübernahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1642 Dr. Enders, Lammert CDU und Antwort ISM 02.09.2008 Drs 15/2576

Veranstaltung
 
Drogenkonsum beim Technofestival "Nature One"
Mündliche Anfrage Bracht, Hörter, Lammert CDU 27.08.2008 Drs 15/2561 (Nr. 13)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2615

Veranstaltung
 
Techno-Festival "Nature-One" in Kastellaun im Hunsrück
- Durchgeführte Verkehrskontrollen und Personenkontrollen vor dem Hintergrund des Konsums legaler und illegaler Drogen, Strafanzeigen, eingesetzte Polizeibeamte, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.08.2008 Vorlage 15/2760
dazu: Vorlage 15/3018 (ISM, BE)
InnenA 20. Sitzg 23.09.2008 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Veranstaltung
 
Zukunft des Festivals des deutschen Films in Ludwigshafen
- Bedeutung des Festivals innerhalb der deutschen Filmlandschaft sowie des rheinland-pfälzischen Kulturgeschehens, grundsätzlich keine Kulturförderung seitens des Landes im Bereich Film -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1560 Baldauf CDU und Antwort MBWJK 03.07.2008 Drs 15/2443

Kulturförderung
 
Landeszuschuss für das Festival des deutschen Films
- Beibehaltung der bestehenden Kulturförderung und keine Ausdehnung auf den Bereich Film, jährliche Fördersumme für die Nibelungenfestspiele in Worms -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1557 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 02.07.2008 Drs 15/2440

Rechtsradikalismus
 
Veranstaltungen der rechtsextremen Szene
- Auflösung einer als private Geburtstagsfeier getarnten Konzertveranstaltung einer Skinheadgruppe im Hunsrück, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.02.2008 Vorlage 15/2226
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbaubetrieb
 
Veranstaltung "Junge Winzer - Junge Weine" am 5. Dezember 2007
- BE LReg im ALW über die Konzeption sowie eingeladene und teilnehmende Gäste und die Zielsetzung der Veranstaltung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.01.2008 Vorlage 15/2059
dazu: Vorlage 15/2191 (MWVLW, Broschüre "Junge Winzer & junge Weine")
ALW 13. Sitzg 22.01.2008 S. 25-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schule
 
Einrichtung eines "Tages des politischen Gesprächs" an rheinland-pfälzischen Schulen
- BE LReg im ABJ über den Stand der Vorbereitungen -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.01.2008 Vorlage 15/2039
ABJ 13. Sitzg 17.01.2008 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erkärt
*Für erledigt erkärt

Bemerkungen: *Für erledigt erkärt

Veranstaltung
 
Einladungspraxis zum Spatenstich der Vulkaneifeltherme
- Festlegung des Termins, Ehrengäste (Einladungszeitpunkt, Auswahl der Gäste, Einladung der Wahlkreisabgeordneten MdL Beilstein und MdL Raab) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1087 Beilstein CDU und Antwort FM 27.11.2007 Drs 15/1694

Regionalpolitik
 
Open Days in Brüssel
- Regelmäßige Durchführung europäischer Aktionswochen durch den AdR in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission seit 2003, BE LReg im EuropaA über die Beteiligung der Landesregierung am diesjährigen Tag im Oktober unter dem Motto "Mehr Wachstum und Beschäftigung - die Regionen machens möglich" sowie über Aktionen in den vergangenen Jahren -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.11.2007 Vorlage 15/1853
EuropaA 12. Sitzg 27.11.2007 S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vertretung eines Landes beim Bund
 
Einsatz von Zeitarbeitsfirmen beim Sommerfest der Landesvertretung 2007
- Anzahl der Beschäftigten, Entlohnung, vorher eingeholte Vergleichsangebote -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Rosenbauer CDU 13.11.2007 Drs 15/1658 (Nr. 4)
Antwort LV PlPr 15/34 15.11.2007 S. 2006-2011
Redner...


Kind
 
Woche der Kinderrechte in Rheinland-Pfalz
- Teilnehmende Kommunen und Einrichtungen, Auswahl des Themas 2007 und 2008, Förderung der Projekte -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Brede-Hoffmann, Raab SPD 25.09.2007 Drs 15/1526 (Nr. 1)
Antwort MBWJK PlPr 15/31 27.09.2007 S. 1829-1830
Redner...


Europapolitik
 
Projektförderung für europapolitische Veranstaltungen I und II
- Art der geförderten Projekte 2001 bis heute, Kriterien für die Auswahl der Projekte sowie Gründe für Ablehnungen, andere mögliche Förderungen für den Antragssteller, Anträge für 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfragen 956, 957 Meurer CDU und Antwort LV 21.09.2007 Drs 15/1517

Veranstaltung
 
Drogenkonsum beim Technofestival "Nature One"
- in Kastellaun, Fahrzeugkontrollen, Fahrer unter Drogeneinfluss, Präventionsmaßnahmen bei künftigen Veranstaltungen zur Verhinderung und Bekämpfung der Drogendelikte, Bewertung des geltenden Rechts bei Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 943 Bracht, Hörter CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1468*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1428 (Nr. 10)

Veranstaltung
 
Drogenkonsum beim Technofestival "Nature One"
Mündliche Anfrage Bracht, Hörter CDU 28.08.2007 Drs 15/1428 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1468

Veranstaltung
 
Massiver Drogenkonsum bei Technofestival "Nature One"
- bei Kastellaun, BE LReg im InnenA über Ergebnisse von Fahrzeugkontrollen, Fahrer unter Drogeneinfluss -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.08.2007 Vorlage 15/1502
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Veranstaltung
 
Techno-Festival Nature One im Hunsrück
- Drogenkonsum und -besitz bei der Veranstaltung bei Kastellaun, Autofahrer unter Drogeneinfluss, Sicherstellung von über 2 500 Ecstasy-Pillen u. a. Drogen; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 08.08.2007 Vorlage 15/1498
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Aktionstag Ehrenamt Teil I
- Veranstalter, geladene Teilnehmer, benötigte Zelte, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 791 Schreiner, Thelen CDU und Antwort MASGFF 20.06.2007 Drs 15/1232

Ehrenamt
 
Aktionstag Ehrenamt Teil II
- Herausgabe einer Broschüre über den Ehrenamtstag "Materialien zur Gesundheitsförderung Nr. 126" (Schriftenreihe der Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz), Auflagenhöhe, Verteilung, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 792 Schreiner, Thelen CDU und Antwort MASGFF 20.06.2007 Drs 15/1233

Ehrenamt
 
Aktionstag Ehrenamt Teil III
- Begründung für die Herausgabe der Broschüre "Materialien zur Gesundheitsförderung Nr. 126" (Schriftenreihe der Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz), Verantwortlichkeit für die Gestaltung und für die Fotoauswahl (32 Fotos des Schirmherrn der Veranstaltung, Ministerpräsident Kurt Beck) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 793 Schreiner, Thelen CDU und Antwort MASGFF 20.06.2007 Drs 15/1234

Veranstaltung
 
Kosten des Festakts für 60 Jahre Rheinland-Pfalz
- aufgeschlüsselt nach Festhallenmiete und -ausstattung, Bewirtung und Einladungskosten, Haushaltstitel, mit der Durchführung beauftragte Firmen und Agenturen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 740 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort Stk 05.06.2007 Drs 15/1174

Europatag
 
Europawoche 2007
- Förderung des europäischen Gedankens, Durchführung von über 140 Veranstaltungen; BE LReg im EuropaA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 30.05.2007 Vorlage 15/1252
EuropaA 9. Sitzg 14.06.2007 Teil II S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wein
 
Ausschank von Weinen aus dem Rheingau anlässlich des "Festaktes 60 Jahre Rheinland-Pfalz"
- entgegen der Absprache zwischen Staatskanzlei und der mit der Bewirtung beauftragten Servicegesellschaft, rheinland-pfälzischen Wein zu reichen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Eymael FDP 22.05.2007 Drs 15/1139 (Nr. 3)
Antwort Stk PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1391-1392
Antrag FDP auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 1401
Aussprache S. 1407
Redner...


Zelt
 
Anwendung der Landesbauordnung auf Zeltbauwerke
- Kein Aufbau von Zelten für Kerbe- oder andere Feste ohne teure regelmäßige statistische Prüfung und Anlage eines Prüfbuches, BE LReg im HuFA zu entsprechenden Auflagen der für die Gemeinde Bellheim zuständigen Kreisverwaltung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.03.2007 Vorlage 15/1030
dazu: Vorlage 15/1249 (FM, BE)
HuFA 15. Sitzg 03.05.2007 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Sicherheit
 
Sicherheitsgewährleistung während einer Werbeveranstaltung auf dem Kaiserslauterer Stiftsplatz
- Veranstaltung des privaten Radiosenders RPR im Zusammenhang mit einem Gewinnspiel, eingesetzte Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Einsatz eines privaten Sicherheitsdienstes durch den Radiosender -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 487 Leppla SPD und Antwort ISM 27.02.2007 Drs 15/817

Feiertag
 
Landesgesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage
- Eingabe, die Änderung § 8 betreffend, Lockerung des Tanzverbots an bestimmten Feiertagen -
Weitere Themen...

Landtag RLP 08.02.2007 Vorlage 15/826
PetA 10. Sitzg 13.03.2007 S. 11 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lebensmittelhygiene
 
Lebensmittelhygiene
- Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen bei der privaten Herstellung und Anbietung von Lebensmitteln für Vereinsfeste, Märkte usw. -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 381 Dr. Gebhart CDU und Antwort MuFV 21.12.2006 Drs 15/632

Lebensmittelhygiene
 
Gewährleistung der Lebensmittelhygiene bei Vereinsfesten
- insbesondere bei der privaten Herstellung und Anbietung von Lebensmitteln (Kuchen, Gebäck usw.) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 394 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MUFV 21.12.2006 Drs 15/633

Skinhead
 
Polizeieinsatz vom 11. auf den 12. November 2006 in Ober-Flörsheim
- anlässlich eines Skinheadkonzerts, Zahl der eingesetzten Polizeibeamten, Überprüfung der Veranstaltungsteilnehmer, Sicherstellung verfassungsfeindlicher Kennzeichen, Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene sowie Aufklärungsveranstaltungen und Informationskampagnen seit 2001, s. a. Drs 14/3509 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 318 Schnabel CDU und Antwort ISM 08.12.2006 Drs 15/600

Staatskanzlei
 
Tage der offenen Tür der Staatskanzlei
- Höhe der angefallenen Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 295 Bracht CDU und Antwort Stk 15.11.2006 Drs 15/462

Rechtsradikalismus
 
Auflösung rechtsextremer Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz
- u. a. in Ober-Flörsheim und in der Nähe von Bad Dürlheim durch die Polizei, Aufklärungs- und Informationskampagnen über rechtsextremistisches Gedankengut und Initiativen zur Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 14.11.2006 Drs 15/450
PlPr 15/10 15.11.2006 S. 443-449
Redner...


Skinhead
 
Auflösung eines Skinhead-Konzerts im Kreis Alzey-Worms
- durch die Polizei, Überprüfung der Veranstaltungsteilnehmer, sichergestellte verfassungswidrige Kennzeichen, eingeleitete Strafverfahren; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.11.2006 Vorlage 15/533
dazu: Vorlage 15/827 (ISM, BE)
InnenA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Wahlbeamter / Wahlbeamtin
 
Ermittlungen gegen kommunale Wahlbeamte
- u. a. wegen des Verdachts der Untreue oder der Vorteilsnahme, Beurteilung kommunaler Sponsoringprojekte und Bewertung von Veranstaltungen der Landesregierung, z.b. den Tag der offenen Tür der Staatskanzlei, vor diesem Hintergrund; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.10.2006 Vorlage 15/432
InnenA 5. Sitzg 23.11.2006 S. 11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tabakwarenindustrie
 
Fragwürdiges Sponsoring von Veranstaltungen des Landes durch die Tabak-Lobby
- Finanzielle Unterstützung der von der Landesvertretung durchgeführten Landesfeste in Berlin durch die Tabakindustrie, Verteilung kostenloser Zigaretten auf der Veranstaltung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 239 Weiner CDU und Antwort LV 16.10.2006 Drs 15/367

Veranstaltung
 
Techno-Veranstaltung "Nature One" 2006
- vom 04. bis 06. August bei Kastellaun, BE LReg im InnenA, u. a. über das Besucheraufkommen, eingesetzte Polizeikräfte, Ergebnisse der Kontrollen im Hinblick auf Drogenmissbrauch, Strafanzeigen, Ermittlungsverfahren, Festnahmen, kontrollierte Fahrzeuge und Personen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 28.08.2006 Vorlage 15/253
dazu: Vorlage 15/403 (ISM, BE)
InnenA 3. Sitzg 28.09.2006 Teil I S. 2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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