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Vorgänge

12. Wahlperiode

Ober-Olm Krs Mainz-Bingen
 
"CL III Storage Area GE 62E Ober-Olmer Wald"
- Durchführung eines Kunstprojektes iRd Kultursommers in den Bunkern der ehemaligen militärischen Anlage im Ober-Olmer Wald, Höhe der Fördermittel des ISM, Förderwürdigkeit der als Konversionsprojekt bezeichneten Veranstaltung -
Weitere Themen...

KlAnfr 4503 Hammer (Helga) CDU und Antw ISM 17.05.1996 Drs 12/8402

Weinwerbung
 
Kosten einer Wein-Werbe-Wahlkampfveranstaltung
- Einladung aller erreichbaren rheinland-pfälzischen Weinköniginnen und -prinzessinnen als Dank für ihr jahrelanges ehrenamtliches Engagement für Weine aus RPF durch Weinbauminister Brüderle -
Weitere Themen...

KlAnfr 4452 Bischel CDU und Antw MWVLW 25.03.1996 Drs 12/8351

Wahlkampf
 
Verpflichtung eines Polizeibeamten zur Unterstützung eines Wahlbewerbers
- Verpflichtung als Referent einer vom SPD-Ortsverein angekündigten Veranstaltung zum Thema Innere Sicherheit -
Weitere Themen...

MdlAnfr Müller CDU 22.02.1996 Drs 12/8218
PlPr 12/130 01.03.1996 S.10301
*Zurückgezogen

Landesregierung RPF
 
Regierungsbilanz der Landesregierung
- Anzahl der zum "Bilanzfest" geladenen Gäste, Kosten, Verteilung der Schrift bzw Diskette zum Thema "Bilanz und Perspektiven rheinland-pfälzischer Regierungspolitik 1991 - 1995" -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bischel CDU 08.02.1996 Drs 12/8155
Antw ISM PlPr 12/128 28.02.1996 S.10124-10128
Redner...


Minister(ium) des Innern und für Sport
 
Wahlkampfveranstaltung des Innenministers auf Kosten des Steuerzahlers
- Einladung des ISM an Jugendliche seines Wahlkreises zu einer Veranstaltung zum Thema "Wählen mit 16" -
Weitere Themen...

MdlAnfr Müller CDU 08.02.1996 Drs 12/8159
Antw ISM PlPr 12/129 29.02.1996 S.10193-10195
Redner...


Westerwaldkreis
 
Unterstützung des Landes bei Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Kultursommers im Westerwaldkreis
- Auflistung der aus Mitteln des Kultursommers geförderten Maßnahmen seit 1992 -
Weitere Themen...

KlAnfr 4011 Schweitzer SPD und Antw MKJFF 02.11.1995 Drs 12/7528

Motorsport
 
Motorsport in der Eifelregion im Kontext von Umweltschutz und öffentlichem Interesse
- Anzahl der genehmigungs- und erlaubnispflichtigen Motorsportveranstaltungen seit 1991 in den Landkreisen Daun, Mayen-Koblenz und Ahrweiler insgesamt sowie speziell auf dem Nürburgring, Ermittlung der Umweltbelastungen, u.a. durch Müllmenge und Abwasserbelastung, Beachtung eines verhängten Fahrverbots bei erhöhten Ozonkonzentrationen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3974 Dr. Dörr, Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.10.1995 Drs 12/7484

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Veranstaltung zu Polizeifragen am 23. August 1995 auf dem Gelände des ehemaligen Militärflughafens Hahn
- zum Thema Polizei 2000 - Reformen für eine moderne Polizei - durch die Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk RPF, eingeladener Personenkreis, Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3921 Schneiders CDU und Antw ISM 04.10.1995 Drs 12/7369

Staatskanzlei
 
Feste, Feiern und Empfänge
- aus Anlaß von Gedenktagen und sonstigen Veranstaltungen, Einführungen, Verabschiedungen u.a. seit Amtsübernahme durch die LReg, Kosten, Anzahl der mit der Vorbereitung und Abwicklung derartiger Veranstaltungen Beschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3895 Bischel CDU und Antw StK 27.09.1995 Drs 12/7349

Landesregierung RPF
 
Teilnahme von Bediensteten der LReg oder deren Beauftragten an Seminaren oder ähnlichen Veranstaltungen
- Teilnahme als Referenten an Veranstaltungen kommunalpolitischer Vereinigungen, von Parteien, parteinahen Stiftungen, Grundsatzentscheidung der LReg zur Entsendung von Referenten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 18.09.1995 Drs 12/7258
Antw ISM PlPr 12/118 28.09.1995 S.9139-9140
Redner...


Studienzentrum Weikersheim
 
Erneuter Kongreß des Studienzentrums Weikersheim auf dem Hambacher Schloß 1996
- Maßnahmen zur Verhinderung der für 1996 geplanten Veranstaltung auf dem Hambacher Schloß, Kenntnisse der LReg über mögliche Verbindungen des Studienzentrums Weikersheim zu rechtsextremen Parteien, Organisationen, Vereinen u.a., Finanzierung des Kongresses -
Weitere Themen...

KlAnfr 3803 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 13.09.1995 Drs 12/7202

Worms, Stadt
 
Überregionales Nazi-Treffen in Worms im Juli 1995
- Termin, Hintergründe und Bedeutung des Treffens, Teilnehmer aus neonazistischen bzw rechtsextremistischen Organisationen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3802 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 13.09.1995 Drs 12/7209

Landesregierung RPF
 
Grundsteinlegungen, Einweihungen, Verkehrsfreigaben
- Geplante Termine bis Ende März 1996, aufgegliedert nach Ressorts und Bezirksregierungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3735 Bischel CDU und Antw StK 15.08.1995 Drs 12/7056

Sekte
 
Sekten und ihre Unterorganisationen
- Begriffsdefinition Sekte, Rechtsformen, Organisationsstrukturen, Arbeits- und Werbemethoden, Ziele, Ursachen und Motive für einen verstärkten Zulauf, Veröffentlichungen und Veranstaltungen; Sekten, Mitgliederzahlen und ihre Aktivitäten in RPF; Überprüfung der Sekten bezüglich des Steuerrechts und des Strafrechts, Initiativen der LReg zur Aufklärung und Information über Sekten, Einbeziehung der Aufklärungsarbeit in den Schulbereich, Beratungsangebote für Mitglieder, Anhänger u.a. Betroffene -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/5650 zu Drs 12/2021 25.07.1995 Drs 12/7000
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 03.08.1995 Drs 12/7022
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7940
SozialA 56.Sitzg 01.02.1996 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Sonntag
 
Sonntagsverkauf bei Großveranstaltungen
- Voraussetzungen für ein Aufheben von Verkaufsverboten an Sonntagen lt Urteil des Oberverwaltungsgerichts (Verwaltungsgerichtshof) von Baden-Württemberg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3681 Hammer (Klaus) SPD und Antw MASG 21.07.1995 Drs 12/6988
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6799

Landesregierung RPF
 
Öffentlichkeitsarbeit der LReg II
- Höhe der Gesamtausgaben (einschließlich Personalkosten) für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit, aufgeteilt nach Ministerien, Staatskanzlei und der Landesvertretung beim Bund von 1987 bis 1994, Art der Öffentlichkeitsarbeit (Sonderdrucke, Broschüren, Filme, Ausstellungen), betraute Mitarbeiter; benutzte Logos des MP, u.a. für Kreisbereisungen, Ministerpräsidentenkonferenzen; Ausgaben im Zusammenhang mit dem Kultursommer 1994 und 1995 und mit der Aktion "Nachbar Amerika" -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 20.07.1995 Drs 12/6995
Antw StK 06.09.1995 Drs 12/7168

Sonntag
 
Sonntagsverkauf bei Großveranstaltungen
- Voraussetzungen für ein Aufheben von Verkaufsverboten an Sonntagen lt Urteil des Oberverwaltungsgerichts (Verwaltungsgerichtshof) von Baden-Württemberg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Klaus) SPD 14.06.1995 Drs 12/6799
PlPr 12/113 30.06.1995 S.8787
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6988

Studienzentrum Weikersheim
 
Vergabe des Hambacher Schlosses an das Studienzentrum Weikersheim e.V. zur Durchführung einer Veranstaltung am 06. Mai 1995
- Verbindungen des Studienzentrums zu rechtsextremistischen Parteien, Vereinen und Organisationen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 26.04.1995 Drs 12/6531
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8348-8356
Redner...


Studienzentrum Weikersheim
 
Kongreß des Studienzentrums Weikersheim auf dem Hambacher Schloß
- Maßnahmen zur Verhinderung der am 06./07.05.1995 geplanten Veranstaltung auf dem Hambacher Schloß, Kenntnisse der LReg über mögliche Verbindungen des Studienzentrums Weikersheim zu rechtsextremen Parteien, Organisationen, Vereinen u.a., Finanzierung des Kongresses -
Weitere Themen...

KlAnfr 3449 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 24.04.1995 Drs 12/6512

Vereinigte Staaten von Amerika
 
"Nachbar Amerika" - Amerikaner in RPF 1945 bis 1995; hier: Das Programm der Staatskanzlei
- Beteiligung von StK, MKJFF, Kultursommer RPF e.V. u.a. gesellschaftlichen Gruppen am Projekt "Nachbar Amerika", finanzielle Aufwendungen der StK für durchgeführte bzw geplante Veranstaltungen, Gestaltung und Ausrichtung des "Ramstein Air Base-Fest" am 01.10.1995 iRd Veranstaltungsreihe -
Weitere Themen...

KlAnfr 3438 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 21.04.1995 Drs 12/6500

Vollzugspolizei
 
Bezahlte Polizeieinsätze
- Haltung der LReg zur Forderung nach einer Gebührenpflicht für bestimmte Polizeieinsätze, u.a. bei Großveranstaltungen und Verkehrsunfällen, Auswirkungen auf die innere Sicherheit -
Weitere Themen...

MdlAnfr Redmer SPD 13.04.1995 Drs 12/6473
Antw ISM PlPr 12/107 03.05.1995 S.8285-8286
Redner...


Kultursommer RPF
 
Kultursommer 1994
- Mittelbereitstellung, u.a. durch die Stiftung Kultur, aus Werbung, Lizenzen und Sponsoring (Anlage: Liste der Vertragspartner) sowie aus dem Programm TTM (Gemeinschaftsprogramm Tanz, Theater, Musik) für den Kultursommer 1994, Höhe der Ausgaben für Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3322 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 14.03.1995 Drs 12/6373

Nationalsozialismus
 
Verbreitung von NS-Propagandafilmen
- Bewertung des Urteils des BGH zur Nichtstrafbarkeit der Verbreitung von vor dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erstellten NS-Propagandamaterials, Darstellung von NS-Filmmaterial in Sonderveranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3033 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw JM 19.12.1994 Drs 12/5832

Belgien
 
Deutsche Neonazis auf internationalem Neonazi-Treffen im belgischen Diksmuide
- Provinz Westflamen iRd alljährlich im August stattfindenden sog Yser-Wallfahrt ("Ijezbedevaart"); Erkenntnisse der LReg über die Ausmaße und Bedeutung dieses "Festivals" für die rechtsextreme Szene in RPF, Anzahl und Organisationszugehörigkeit der an der Veranstaltung teilgenommenen Rechtsextremisten aus RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 3035 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 14.12.1994 Drs 12/5815

Bosnien-Herzegowina
 
Hilfe für bosnische Frauen in Not
- Bezuschussung der Veranstaltung "Forum Krieg und Kriegsfolgen; Arbeit mit Frauen aus dem ehemaligen Jugoslawien", Höhe der im Haushalt 1994/1995 in Kap 16 02 Tit 686 01 zur Verfügung stehenden Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2896 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 26.10.1994 Drs 12/5535

Rockenhausen, Stadt Donnersbergkreis
 
Realschulleiter in Rockenhausen gegen die Realschule
- Angebliche Werbung des Realschulleiters um Unterstützung für das "Schulmodell Rockenhausen" und zur Auflösung der Realschule im Rahmen einer SPD-Veranstaltung in Winnweiler -
Weitere Themen...

KlAnfr 2870 Lelle CDU und Antw MBK 11.10.1994 Drs 12/5489

Worms, Stadt
 
Nazi-Grillfest in Worms I
- Termin, Hintergründe und Funktion der Veranstaltung, Teilnehmerzahl, Maßnahmen zur Verhinderung des Zusammentreffens -
Weitere Themen...

KlAnfr 2846 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 05.10.1994 Drs 12/5476

Worms, Stadt
 
Nazi-Grillfest in Worms II
- Anzahl und Herkunft der Teilnehmer, Maßnahmen zur Vehinderung von Straftaten, Bewertung der regelmäßigen Zusammentreffen und sonstigen rechtsextremistischen Aktivitäten in Worms -
Weitere Themen...

KlAnfr 2847 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 05.10.1994 Drs 12/5477

Veranstaltung
 
Veranstaltungen in Landschaftsschutzgebieten
- Schaffung entspr einheitlicher Vorschriften zur Genehmigungsregelung, insbes für Großveranstaltungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2642 Nagel SPD und Antw MU 28.06.1994 Drs 12/5061

Bildungsurlaub
 
Bildungsurlaub mit Feriencharakter
- Anerkennung der Bildungsfreistellungstage zur Veranstaltung "Sprache und Politik" vom 10. bis 22.10.1993 in Six-Fours-Les Plages in Südfrankreich zur beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung, finanzielle Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2625 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 16.06.1994 Drs 12/5006

Forum Res Publica
 
Teilnahme an einer Podiumsdiskussion des rechtsnationalen Forums Res Publica durch Staatssekretär Prof. Dr. Rumpf
- in Koblenz zum Thema "Maastrichter Verträge", Bewertung der Diskussion mit rechtsextremen Parteien -
Weitere Themen...

KlAnfr 2596 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 14.06.1994 Drs 12/4980
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/4862

Jugendarbeit
 
Zuschüsse zur Förderung von Veranstaltungen der außerschulischen Bildungsarbeit
- Kriterien und Höchstgrenze für die Bereitstellung von Mitteln für modellhafte Maßnahmen der Jugendarbeit, u.a. zur Gewaltprävention, zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe, zur Entwicklung demokratischer Mitwirkung der Kinder, für eigenständige Angebote für Mädchen und junge Frauen (vgl Drs 12/4097), Gründe für Antragsablehnungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2543 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASFG 24.05.1994 Drs 12/4894

Forum Res Publica
 
Teilnahme an einer Podiumsdiskussion des rechtsnationalen Forums Res Publica durch Staatssekretär Prof. Dr. Rumpf
- in Koblenz zum Thema "Maastrichter Verträge", Bewertung der Diskussion mit rechtsextremen Parteien -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.05.01994 Drs 12/4862
PlPr 12/81 26.05.1994 S.6438
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/4980

Minister(ium) der Justiz
 
Trennung von Staat und Partei im JM
- Beurteilung der Übermittlung der Einladung zu einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung zu dem Thema: "Justiz vor dem Kollaps - Anstöße zu einer Justizreform" durch den Staatssekretär des JM mit der Hauspost -
Weitere Themen...

KlAnfr 2475 Schnarr CDU und Antw JM 04.05.1994 Drs 12/4753

Minister(ium) für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit
 
Einladung des Sozialministeriums zu einer ÖTV-Veranstaltung
- Aufbau einer Gemeindepsychiatrie in Zusammenarbeit mit den psychiatrischen Kliniken; Einladung der kommunalen Gebietskörperschaften, der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege, der Krankenkassen, der psychiatrischen Einrichtung der Barmherzigen Brüder und der Gewerkschaft ÖTV durch das MASFG zur Besprechung der gemeindepsychiatrischen Versorgung im Einzugsgebiet der Landesnervenklinik Andernach sowie Vorstellung des von der Gewerkschaft ÖTV in Zusammenarbeit mit Herrn Professor Peukert erarbeiteten Projekts zur Psychiatriereform -
Weitere Themen...

KlAnfr 2264 Kramer, Kroh CDU und Antw MASFG 23.02.1994 Drs 12/4414

Lehrerbildung
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Lehrerfort- und Weiterbildung
- BE LReg über die im Staatlichen Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung eingesetzten Mittel, aufgeschlüsselt nach Veranstaltungen für die einzelnen Schularten, nach Lehrer- und Schülerzahlen in diesen Schularten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4155
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5441 ff (iRd Epl 09)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5754
*Ablehnung

Öffentlichkeitsarbeit
 
Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr und Jugendoffiziere an rheinland-pfälzischen Schulen
- Anzahl der Veranstaltungen, darunter Vorträge/Diskussionen, Podiumsdiskussionen, Seminare/Tagungen/Projektwochen 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Schulart, Anzahl der Veranstaltungen und Teilnehmer, Angaben über Truppenbesuche durch Schulen und Weiterbildungsveranstaltungen der Bundeswehr für Lehrerinnen und Lehrer, z.B. sicherheitspolitische Seminare -
Weitere Themen...

KlAnfr 2148 Grützmacher, Henke GRÜNE und Antw MBK 18.01.1994 Drs 12/4234

Schule
 
Kriegsdienstverweigerer, Zivildienstleistende und deren Beauftragte an rheinland-pfälzischen Schulen
- Angaben über schulische Kontaktveranstaltungen, darunter Weiterbildungsveranstaltungen von Kriegsdienstverweigerern, Zivildienstleistenden und deren Verbänden für Lehrerinnen und Lehrer, Maßnahmen der LReg zur Unterstützung der Mitwirkung der Fachleute an schulischen Veranstaltungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2149 Grützmacher, Henke GRÜNE und Antw MBK 18.01.1994 Drs 12/4238

Wein
 
Verstoß gegen das Weinbezeichnungsrecht durch den MP
- Wein-Sonderabfüllung anläßlich der Großveranstaltung "Tal total", Vereinbarkeit des Etiketten-Textes mit dem Weinrecht, insbes dem Weinbezeichnungsrecht, Ahndung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2082 Licht CDU und Antw StK 21.12.1993 Drs 12/3993

Rhein
 
Außerplanmäßige Ausgaben für Erlebnistage 1993
- Höhe der Ausgaben für die Verkehrslenkungs- und Werbemaßnahmen der durchgeführten autofreien Erlebnistage "Tal total" und "Happy Mosel" und den Abschluß einer Ausfallbürgschaft für die Sonderabfüllung "Tal total Wein" -
Weitere Themen...

KlAnfr 2003 Licht CDU und Antw StK 23.11.1993 Drs 12/3863

Extremismus
 
Auftritte der Rockgruppe "BÖHSE ONKELZ"
- Bewertung der Distanzierung der Rockgruppe "BÖHSE ONKELZ" und weiterer Rockgruppen von der rechtsextremistischen Szene durch die LReg, Maßnahmen zur Förderung bzw Unterstützung des Loslösungsprozesses -
Weitere Themen...

KlAnfr 1916 Henke GRÜNE und Antw ISM 26.10.1993 Drs 12/3717

Nürburgring
 
DRK-Kritik an der Nürburgring GmbH
- betr die Angaben über die zu erwartende Besucherzahl bei "Rock am Ring" an Pfingsten 1993 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1759 Lang (Bernd) SPD und Antw MWV 02.08.1993 Drs 12/3415

Rhein
 
"Tal total" - Schadstoffimmissionsmessungen
- Nutzung des autofreien Sonntags im Rheintal zwischen Koblenz und Bingen zur Feststellung der Auswirkungen des Autoverkehrs auf den Schadstoffgehalt der Luft, Ergebnisse der Messungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1733 Reisinger FDP und Antw MU 23.07.1993 Drs 12/3375
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/3301

Landeszentrale für politische Bildung
 
Einladung des Bundestagsabgeordneten Krause durch die Landeszentrale für politische Bildung
- zur Teilnahme an dem Gesprächskreis "Rechtsextremismus" iRd Open-Ohr-Festivals am 30.05.1993, Ausladung Dr. Krauses nach seinem Übertritt zu den Republikanern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1691 Henke GRÜNE und Antw StK 05.07.1993 Drs 12/3320

Militärfahrzeug
 
12. Internationales historisches Militärfahrzeugtreffen
- auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Fröhnerhof (Lkrs Kaiserslautern); Genehmigung, Veranstalter, Teilnehmer, inhaltliche Bewertung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 25.05.1993 Drs 12/3139
Antw FM PlPr 12/54 28.05.1993 S.4283 f
Redner...


Gehörgeschädigter
 
Hörschäden durch überlaute Musikdarbietungen
- Kenntnisse der LReg über Hörschäden bei Jugendlichen nach Diskothekenbesuch bzw Rockkonzerten, Lärmgefährdungsgrenze, Einhaltung entspr Vorschriften zur Verhinderung gesundheitlicher Gefahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 1560 Lelle CDU und Antw MU -im Einvernehmen mit MASFG- 12.05.1993 Drs 12/3067

Mosel
 
Autofreier Sonntag an der Mittelmosel
- in Anlehnung an den autofreien Radwandertag vom Mittelrhein, Angaben über die für Kraftfahrzeuge gesperrten Straßen im Moseltal, Befreiungen vom Fahrverbot -
Weitere Themen...

KlAnfr 1408 Licht CDU und Antw MWV 10.03.1993 Drs 12/2749

Bungee-Jumping
 
Sicherheit beim "Bungee-Jumping"
- Erkenntnisse über Unfälle im Zusammenhang mit dem Bungee-Jumping in RPF, Sicherheitsauflagen und Sicherheitskontrollen bzw Abnahmeprüfungen durch Sachverständige -
Weitere Themen...

KlAnfr 1044 Kroh CDU und Antw MU 09.10.1992 Drs 12/2061

Sekte
 
Sekten und "Jugendreligionen" - Bericht und Konzept
- Anzahl, Rechtsform, Organisationsstruktur, Lehr- und Kultpraktiken, Arbeitsmethoden, Inhalte und Ziele der im Bundesgebiet und in RPF tätigen Sekten und "Jugendreligionen", regionale Schwerpunkte, Veröffentlichungen, Veranstaltungen; Ursachen für verstärkten Zulauf zu Sekten, Verpflichtungen und Konsequenzen für Anhänger, Mitglieder, Mitarbeiter sowie deren Familien; BE LReg und Erarbeitung eines Landeskonzepts zur Problematik -
Weitere Themen...

Antr CDU 06.10.1992 Drs 12/2021
dazu: Vorlage 12/2506 12/2647 12/2649 12/2684 12/2725
PlPr 12/36 12.11.1992 S.2950 ff
Überw: SozialA (fdf), AfWiss, KultA, AfWiV, InnA, RA S.2957
SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil II
SozialA 26.Sitzg 16.09.1993 Teil II
SozialA 28.Sitzg 28.10.1993 Teil I (Anhörung)
SozialA 32.Sitzg 03.02.1994 Teil II
SozialA 37.Sitzg 14.06.1994 Teil II
AfWiss 24.Sitzg 30.08.1994
AfWiV 30.Sitzg 01.09.1994
InnA 38.Sitzg 15.09.1994 Teil II
KultA 27.Sitzg 29.09.1994
RA 41.Sitzg 08.11.1994
BeschlEmpf SozialA 08.11.1994 Drs 12/5650
PlPr 12/99 18.01.1995 S.7708 ff
*Annahme (einstimmig) idF Drs 12/5650 S.7717
Redner...


Skinheads (Gruppe)
 
Tournee einer Kultband der Skinheads in RPF
- Sicherheitsvorkehrungen der LReg zur Verhinderung möglicher gewalttätiger Ausschreitungen im Zusammenhang mit öffentlichen Veranstaltungen von Skinheads -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 10.09.1992 Drs 12/1927
Antw ISM PlPr 12/32 17.09.1992 S.2521
Redner...


Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Deutsch-Amerikanisches Freundschaftsfest auf dem Flugplatz Ramstein
- statt eines Flugtages zur Festigung und Bildung freundschaftlicher Beziehungen zwischen der Bevölkerung mit den Angehörigen der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 940 Henke GRÜNE und Antw ISM 11.08.1992 Drs 12/1851

Rhein
 
Finanzielle Hilfe für das Vorbild von "Tal total"
- Künftige finanzielle Unterstützung für den Erlebnistag am letzten Sonntag im August in der Pfalz, ähnlich dem Zuschuß für den am 28.06.1992 im Rheintal zwischen Bingen und Koblenz, Rüdesheim und Lahnstein durchgeführten autofreien Erlebnistag "Tal total" -
Weitere Themen...

KlAnfr 921 Hörner CDU und Antw StK 30.07.1992 Drs 12/1813

Kind
 
Durchführung des Kinderfestes der 1000 Luftballons durch die LReg in Konflikt mit § 2 Landesabfallwirtschaftsgesetz
- Verwendete Einweg- und Mehrweg-Behälter, darunter Getränkedosen, Kostenvergleich -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 23.06.1992 Drs 12/1662
Antw MP PlPr 12/27 25.06.1992 S.2153 ff
Redner...


Behinderter
 
Wettbewerbe im sogenannten "Zwergen-Weitwurf"
- Erkenntnisse über Veranstaltungen in Diskotheken im Raum Koblenz, bei denen Behinderte zur Schau gestellt bzw kleinwüchsige Menschen als Wurfobjekt benutzt werden -
Weitere Themen...

KlAnfr 794 Bauckhage FDP und Antw MASFG 16.06.1992 Drs 12/1638

Minister(ium) für die Gleichstellung von Frau und Mann
 
Podiumsveranstaltung des GM vom 11.03.1992
- zum Thema: "Alles unter einem Dach; Prävention - Beratung - Behandlung - Ambulanter Schwangerschaftsabbruch", Einrichtung eines Beratungszentrums unter der Trägerschaft von Pro Familia in Mainz, Finanzierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 645 Hammer (Helga) CDU und Antw GM 03.04.1992 Drs 12/1329

Mainzer Republik (1793)
 
Würdigung der Mainzer Republik 1792/93 und des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents vom 17. - 30.03.1793 im Deutschhaus
- Erarbeitung eines entspr Programms: Ausstellung und Bürgerforen im LT, Bereitstellung von Unterrichtsmaterial durch die LReg, Durchführung eines Symposiums an der Universität Mainz in Zusammenarbeit mit der Stadt Mainz (erneute Einbringung des zurückgezogenen Antrags Drs 12/257 nach Vorlage des Antrags der SPD Drs 12/743 zum gleichen Thema) -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 19.12.1991 Drs 12/769

Mainzer Republik (1793)
 
Würdigung der Mainzer Republik 1792/93 und des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents vom 17. - 30.03.1793 im Deutschhaus
- Erarbeitung eines entspr Programms: Ausstellung und Bürgerforen im LT, Bereitstellung von Unterrichtsmaterial durch die LReg, Durchführung eines wissenschaftlichen Symposiums an der Universität Mainz in Zusammenarbeit mit der Stadt Mainz -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 05.09.1991 Drs 12/257
Unterrichtung LTPräs 05.11.1991 Drs 12/602
*Zurückgezogen

Religionsgemeinschaft
 
Information zu neureligiösen Gruppen und Sekten
- Vorlage einer Dokumentation der Fachtagung "Neureligiöse Gruppen zwischen Faszination und Ideologie - Eine Herausforderung für die Jugendhilfe"; Zusammenfassung der Ergebnisse der vom MASFG im Mai 1994 durchgeführten Veranstaltung und weiterer Informationshilfen für die praktische Arbeit vor Ort -
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MKJFF 24.03.1995 Vorlage 12/3245

Koblenz, Stadt
 
Nutzung einer Melderegisterauskunft für eine private Veranstaltung
- kurz vor der Kommunalwahl 1994; Einladung zu einer Schiffahrt für Senioren durch einen Verein in Koblenz-Güls, Bericht über die Umstände der Weitergabe der erweiterten Melderegisterauskunft; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 26.09.1994 Vorlage 12/2712
dazu: Vorlage 12/2910 (Ergänzung BE ISM)
InnA 39.Sitzg 04.10.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Förderrichtlinie für Zuschüsse zu Veranstaltungen, die nach dem Bildungsfreistellungsgesetz anerkannt sind (vgl Vorlage 12/2479)
- Behandlung im AfWiss, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 08.06.1994 Vorlage 12/2489
AfWiss 23.Sitzg 16.06.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Aktionsprogramme der EG/EU
 
Europäisches Aktionsprogramm zur Durchführung einer Berufsbildungspolitik
- Berichterstattung über die daraus zu erwartenden Konsequenzen für das System der dualen Berufsbildung, für die gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen sowie für Struktur und Lehrpläne der berufsbildenden Schulen; Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.04.1994 Vorlage 12/2336
AfE 21.Sitzg 17.05.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter
 
Weiterbildung der Polizeibeamten in der Europäischen Union
- Berichterstattung über das Finanzierungsprogramm für Begegnungen, Seminare und Ausbildungsveranstaltungen der Polizei iRd Europäischen Union sowie über die daraus zu erwartenden Auswirkungen für die Teilnahme von Polizeibeamten aus RPF an den grenzüberschreitenden Weiterbildungsveranstaltungen; Behandlung im AfE -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.04.1994 Vorlage 12/2338
dazu: Vorlage 12/2525 (BE ISM)
AfE 21.Sitzg 17.05.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kultursommer RPF
 
Vorbereitung des Kultursommers 1992
- Rahmenbedingungen, Beteiligung von Städten, Kommunen und Kulturinitiativen; Behandlung im KultA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.03.1992 Vorlage 12/553
KultA 10.Sitzg 02.06.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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