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Vorgänge

15. Wahlperiode

US-Streitkräfte
 
Geplanter Umzug des US-Militärkrankenhauses Landstuhl nach Weilerbach
- Zeitplan für die Verlagerung, wirtschaftliche Folgen für die Region Landstuhl, Kompensationsmaßnahmen, Chancen oder Risiken des Konversionsobjektes auf dem ehemaligen Krankenhausgelände -
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Mündliche Anfrage Eymael, Kuhn FDP 03.02.2010 Drs 15/4224 (Nr. 7)
Antwort ISM PlPr 15/84 05.02.2010 S. 5025-5028
Redner...


Feuerwehr
 
Kooperation zwischen der Feuerwehr des US-Depots und freiwilligen Feuerwehren im Kreis Germersheim
- Hauptamtliche Feuerwehrangehörige im US-Depot, Art der Zusammenarbeit, Nutzung der Dekontiminationsanlage der US-Armee durch die Feuerwehren des Landkreises -
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Kleine Anfrage 2538 Schleicher-Rothmund SPD und ISM 10.11.2009 Drs 15/3983

Volkszählung
 
BE LReg im InnenA zu: 1. Sachstand zur Vorbereitung der Durchführung des Zensus 2011 2. Strategische Neuausrichtung der Standorte der US-Streitkräfte in Spangdahlem und Baumholder im Zuge des US-Stabilisierungsprogramms 3. Unterbringung der Wasserschutzpolizeistation Mainz
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 04.09.2009 Vorlage 15/4134
InnenA 29. Sitzg 24.09.2009 zu Nr. 1 S. 25-26, zu Nr. 2 S. 9-11,zu Nr. 3 S. 27 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt S. 11,

US-Streitkräfte
 
Kasernenstandort Dexheim
- Auflösung des Standortes, Instandhaltung der Kaserne durch geringes Kontingent an Soldaten und Zivilisten, noch keine Entscheidung über die zukünftige Nutzung der Einrichtung -
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Kleine Anfrage 1609 Günther CDU und Antwort ISM 08.08.2008 Drs 15/2504

Atomwaffen
 
Sicherheitsstandards am US-Luftwaffenstützpunkt Büchel
- Sicherheitsdefizite beim Atomwaffenlager in Büchel in Rheinland-Pfalz, BE LReg im InnenA über konkrete Sicherheitsmängel und über eine eventuelle Gefährdung der Bevölkerung -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 25.06.2008 Vorlage 15/2629
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil III S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Atomwaffen
 
Lagerung von Nuklearwaffen auf deutschem Boden
- BE LReg im InnenA über Sicherheitsmängel bei Atomwaffenlagern der US-Streitkräfte, u. a. in Büchel in Rheinland-Pfalz -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 24.06.2008 Vorlage 15/2628
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil III S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

US-Streitkräfte
 
Baumholder als dauerhafter Standort der US-Streitkräfte
- Aufnahme der Militärbasis in die Liste der "enduring installations", d. h. als dauerhafter Standort, Erörterung der Hintergründe und Details der zukünftigen Ausgestaltung des Standorts im Rahmen einer Reise nach Washington -
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Kleine Anfrage 1545 Auler FDP und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2353
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2276 (Nr. 12)

US-Streitkräfte
 
Baumholder als dauerhafter Standort der US-Streitkräfte
Mündliche Anfrage Auler FDP 03.06.2008 Drs 15/2276 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2353

US-Streitkräfte
 
Umstrukturierungsmaßnahmen der amerikanischen Streitkräfte in Rheinland-Pfalz; hier: die US-Kasernen Baumholder und Dexheim
- Standorte der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz, Beibehaltung des Standorts Baumholder über das Jahr 2012 (offizielle Bekanntmachung für das 2. Quartal 2008 erwartet), keine weitere Stationierung von Einheiten in Dexheim -
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Kleine Anfrage 1180 Günther CDU und Antwort ISM 15.02.2008 Drs 15/1922

US-Streitkräfte
 
Bericht für das US-amerikanische Repräsentantenhaus zum Bau des Kaiserslauterer Military Community Centers II
- Bericht des US Government Accoutability Office (GAO) ausschließlich zur Information der US-Abgeordneten, keine Möglichkeit einer Bewertung durch die LReg, Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zwischen US-Regierungsstellen und deutschen Behörden -
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Kleine Anfrage 1094 Kohnle-Gros CDU und Antwort FM 07.12.2007 Drs 15/1736

US-Streitkräfte
 
Abzug amerikanischer Truppen aus Rheinland-Pfalz
- Widersprüchliche Berichte über den geplanten Truppenabbau, BE LReg im InnenA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 04.12.2007 Vorlage 15/1942
InnenA 14. Sitzg 10.01.2008 Teil I S. 5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

US-Streitkräfte
 
Bericht für das US-amerikanische Repräsentantenhaus zum Bau des Kaiserslautern Military Community Centers
- Auftraggeber, Einbeziehung des LBB bei der Erstellung des Berichts, Untersuchungsgegenstand, Ergebnisse -
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Kleine Anfrage 1028 Kohnle-Gros CDU und Antwort FM 30.10.2007 Drs 15/1619

Wohnungsbau
 
Housing-Initiative Rheinland-Pfalz (HIRP)
- Überprüfung der Ende 2006 ermittelten Bedarfszahlen, Beurteilung der Leerstandszahlen privaten Wohnraums im Umfeld der Air Base Ramstein und der Air Base Spangdahlem, Steuerung der Realisierung des 2006 festgestellten "zusätzlichen Bedarfs" durch die HIRP, Vermietung privaten Wohnraums an Angehörige der US-Streitkräfte weiterhin möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 940 Dr. Lejeune, Kuhn FDP und Antwort ISM 17.09.2007 Drs 15/1479
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/1428 (Nr. 7)

US-Streitkräfte
 
Zukunftsprojekt Baumholder
- Konversionsvermeidung bei US-Stabilisierungsprogramm; langfristige Sicherung der militärischen Standorte, Ausbau der Region um Baumholder zur "Musterenergieregion", Stärkung der regionalen Wirtschaft -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 925 Dickes CDU und Antwort ISM 10.09.2007 Drs 15/1464

Wohnungsbau
 
Auswirkungen der Housing-Initiative für die amerikanischen Streitkräfte in Rheinland-Pfalz auf die regionalen Immobilienmärkte und die wirtschaftliche Lage zahlreicher privater und mittelständischer Haus- und Wohnungseigentümer
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Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 28.08.2007 Drs 15/1426
PlPr 15/28 29.08.2007 S. 1641-1647
Redner...


US-Streitkräfte
 
US-Armee in der Kaserne in Dexheim
- Mittelfristig keine Truppenreduzierung oder Schließung, zu evtl. Bodenverunreinigungen siehe Drs 15/478 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 562 Günther CDU und Antwort ISM 28.03.2007 Drs 15/936

US-Streitkräfte
 
Truppenabzug oder Schließung der US-Kaserne Dexheim/Rheinhessen (I)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 310 Günther CDU und Antwort ISM 24.11.2006 Drs 15/477

US-Streitkräfte
 
Truppenabzug oder Schließung der US-Kaserne Dexheim/Rheinhessen (II)
- Auflistung festgestellter und sanierter Bodenverunreinigungen auf dem Kasernengelände -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 311 Günther CDU und Antwort ISM 24.11.2006 Drs 15/478

Truppenübungsplatz
 
Truppenübungsplatz Baumholder
- BE LReg zum Stand des angekündigten Housing-Programms und zur Äußerung von Minister Bruch über die Zukunft der Brigade der I. US-Panzerdivision in Baumholder -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 11.10.2006 Vorlage 15/391
dazu: Vorlage 15/755 (ISM, BE)
InnenA 5. Sitzg 23.11.2006 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

US-Streitkräfte
 
US-Abzug aus Baumholder
- voraussichtlich bis zum Jahr 2008, Sicherung des Verbleibs durch geeignete Maßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 19 Schäfer CDU und Antwort ISM 29.06.2006 Drs 15/63

 
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