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Vorgänge

12. Wahlperiode

Mainz, Stadt
 
Stellenwert des Naturschutzgebietes "Höllenberg" in Mainz
- Bewertung der geplanten verkehrlichen Erschließung des neuen Mainzer Stadtteils "Layenhof" auf dem ehemaligen Gelände des US-Flugplatzes Finthen durch das Naturschutzgebiet -
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KlAnfr 4437 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 19.03.1996 Drs 12/8327

Birkenfeld, Landkreis
 
Polizeieinsatz im Lkrs Birkenfeld
- Anzahl der für den im Zusammenhang mit dem Einsatz amerikanischer Streitkräfte in Bosnien-Herzegowina notwendig gewordenen zusätzlichen Schutz für amerikanische Familien und Liegenschaften eingesetzten Polizeibeamten -
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KlAnfr 4301 Machwirth CDU und Antw ISM 05.02.1996 Drs 12/8131

Idar-Oberstein, Stadt Krs Birkenfeld
 
Zukunft des Wachpersonals im US-Depot Nahbollenbach
- nach der Übertragung der Wachaufgaben auf Privatfirmen -
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MdlAnfr Machwirth CDU 24.10.1995 Drs 12/7457
Antw MASG PlPr 12/121 03.11.1995 S.9418-9419
Redner...


Hunsrück
 
Zukunft der Eisenbahninfrastruktur in der Region Hunsrück
- Gründe für die Nichtaufgabe der Militärverladestation "Zolleiche" durch die US-Streitkräfte, Räumung und Rückgabe des Munitionslagers bei Morbach-Wenigerath, Zeitpunkt der Einstellung der planmäßigen Güterverkehrsbedienung auf den beiden Strecken Morbach - Simmern und Simmern - Stromberg -
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KlAnfr 3965 Fritsche, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.10.1995 Drs 12/7443

Weilerbach Krs Kaiserslautern
 
Ehemaliges Tanklager Weilerbach
- Verfahrensstand bei der Übergabe des ehemaligen Tanklagers durch die US-Streitkräfte, Form der Unterstützung der Gde Weilerbach durch das Land bei der weiteren Verwertung des Geländes, festgestellte Altlasten sowie Übernahme der jeweiligen Kostenanteile zur Altlastenbeseitigung -
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KlAnfr 3825 Fritsche, Henke, Seibel BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 12.09.19195 Drs 12/7195

Militärische Anlage
 
Liegenschaftsrückgabe durch amerikanische Streitkräfte
- Geplante Liegenschaftsfreigaben durch die US-Streitkräfte (II. Quartal 1995), prozentualer Anteil der vom Bund zur Nutzung übernommenen Fläche an der Gesamtrückgabefläche, Umfang der von den US-Streitkräften zur Feststellung bzw Beseitigung von Umweltkontaminationen bereitgestellten Mittel, geplante Anschlußnutzung für den NATO-Bunker "Goßberg" -
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KlAnfr 3750 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 23.08.1995 Drs 12/7115

Haushaltsausgaben
 
Kosten für ein ungenutztes Verbindungsbüro
- Anmietung mehrerer Räume in Mainz zur Unterbringung des Verbindungsbüros der amerikanischen Streitkräfte, Höhe der Monatsmiete, Laufzeit des Mietvertrags -
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KlAnfr 3668 Bischel CDU und Antw StK 19.07.1995 Drs 12/6971

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Absturz eines F-15-Kampfflugzeugs auf der US-Basis Spangdahlem (Krs Bitburg-Prüm)
- Kenntnisse der LReg über die Unglücksursache, Einbeziehung deutscher Behörden in die Untersuchungen, entstandene Umweltgefährdungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3679 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 11.07.1995 Drs 12/6938
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6796

Haushaltsausgaben
 
Verschwendung durch Anmietung ungenutzten Büroraums
- Anmietung mehrerer Räume in Mainz zur Unterbringung des Verbindungsbüros der amerikanischen Streitkräfte, Höhe der Monatsmiete, Laufzeit des Mietvertrags -
Weitere Themen...

KlAnfr 3636 Wittkowsky CDU und Antw StK 30.06.1995 Drs 12/6901

US-Streitkräfte
 
Weiterer Abbau des amerikanischen Militärengagements in Europa
- Kündigung des 1982 geschlossenen Abkommens über deutsche technische Unterstützung der amerikanischen Streitkräfte durch die USA, betroffene Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr in Diez, Zweibrücken und Philippsburg, Auswirkungen auf die örtlichen Arbeitsmärkte -
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KlAnfr 3606 Mertes (Joachim) SPD und Antw ISM 21.06.1995 Drs 12/6845
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6634

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Absturz eines F-15-Kampfflugzeugs auf der US-Basis Spangdahlem (Kreis Bitburg-Prüm)
- Kenntnisse der LReg über die Unglücksursache, Einbeziehung deutscher Behörden in die Untersuchungen, entstandene Umweltgefährdungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.06.1995 Drs 12/6796
PlPr 12/113 30.06.1995 S.8787
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6938

Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Zukünftige Situation der Beschäftigten bei den US-Streitkräften in Miesau
- Stellenstreichungen nach der Standorte-/Einheitsliste im Depot Miesau im Zuge der Truppenverringerungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3592 Lang (Roland) SPD und Antw MASG 13.06.1995 Drs 12/6786

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Geplanter weiterer Abbau von deutschen Zivilarbeitsplätzen bei den US-Streitkräften in RPF
- Kenntnisse der LReg über den Abbau, Möglichkeiten zur Verhinderung, insbes für Standorte mit bereits hoher Arbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3517 Dieckvoß FDP und Antw MASG 26.05.1995 Drs 12/6686
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6521

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Weitere massive Stellenkürzungen für deutsche Zivilbeschäftigte
- durch die US-Streitkräfte, u.a. in Heidelberg, betroffene rheinland-pfälzische Arbeitnehmer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3521 Nagel, Rogel, Dr. Schmidt, Stretz SPD und Antw MASG 26.05.1995 Drs 12/6687
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6527

US-Streitkräfte
 
Weiterer Abbau des amerikanischen Militärengagements in Europa
MdlAnfr Mertes (Joachim) SPD 16.05.1995 Drs 12/6634
PlPr 12/110 01.06.1995 S.8496
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6845

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Weitere massive Stellenkürzungen für deutsche Zivilbeschäftigte
- durch die US-Streitkräfte, u.a. in Heidelberg, betroffene rheinland-pfälzische Arbeitnehmer -
Weitere Themen...

MdlAnfr Nagel, Rogel, Dr. Schmidt, Stretz SPD 26.04.1995 Drs 12/6527
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8324
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6687

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Geplanter weiterer Abbau von deutschen Zivilarbeitsplätzen bei den US-Streitkräften in RPF
- Kenntnisse der LReg über den Abbau, Möglichkeiten zur Verhinderung, insbes für Standorte mit bereits hoher Arbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 25.04.1995 Drs 12/6521
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8324
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6686

Arbeitsförderungsgesetz
 
Änd des § 128 AFG
- Leistungen nach dem Tarifvertrag "Soziale Sicherung", problemgerechte Anwendung des § 128 Arbeitsförderungsgesetz im Zusammenhang mit der Schließung des US-Flughafens Sembach, entspr GesEntw der LReg im Bundesrat -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/5346 28.03.1995 Drs 12/6406

Zweibrücken, Stadt
 
Verhalten der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Zweibrücken (BQZ)
- Übertragung von bisher durch die Amerikaner wahrgenommenen und bezahlten Arbeiten auf arbeitslose ehemalige Zivilbeschäftigte, Gefährdung von Arbeitsplätzen der bisher noch bei den Streitkräften beschäftigten deutschen Arbeitnehmer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3355 Keller (Emil Wolfgang) CDU und Antw MASG 24.03.1995 Drs 12/6385

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Konversionsprogramm für die Region Bitburg
- Wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Bedeutung des Militärs für die Region, Umfang des Truppenabbaus durch die US-Streitkräfte, zivile Nutzungen der freiwerdenden militärischen Liegenschaften durch die Wirtschaft sowie für Ansiedlungen öffentlicher Einrichtungen, Beteiligung des Landes an den Kosten der Bauleitplanungsverfahren, Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte für entlassene Zivilbeschäftigte, Förderung der Entwicklung der Infra- und Verkehrsstruktur, Nutzung erstellter Vermarktungskonzepte sowie der Mittel aus dem Landeskonversionsprogramm, Umwandlung des Flughafens in einen internationalen Verkehrsflughafen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4943 23.03.1995 Drs 12/6394

Wohnung
 
Zusätzliches Wohnungsangebot als Folge der Konversion
- zur Entlastung des Wohnungsmarktes; Übersicht über die freien bzw frei werdenden Wohnungen der amerikanischen und französischen Streitkräfte, untergliedert nach Zeitpunkt, Ort und Umfang der Freistellung, Förderungsprogramm zur Umwandlung von Militärwohnungen in Mietwohnungen (darunter Sozialwohnungen) -
Weitere Themen...

KlAnfr 3204 Ehrenberg FDP und Antw FM 16.02.1995 Drs 12/6155
- Schaffung von Baurecht für Wohnungsbaumaßnahmen auf ehemaligem Militärgelände -
Ergänzende Antw FM 30.03.1995 Drs 12/6408

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Sozialverträgliche Lösungen des Stellenabbaus bei der Schließung des US-Flugplatzes Sembach
- Von der Schließung betroffene Zivilbeschäftigte, Verzicht älterer und langjähriger Arbeitnehmer auf ihren Arbeitsplatz zugunsten jüngerer Kolleginnen und Kollegen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2971 Lang (Roland), Dr. Schmidt SPD und Antw MASG 30.11.1994 Drs 12/5716

Eisenbahnstrecke
 
Eisenbahninfrastruktur in der Region Hunsrück
- Folgenutzung der von den US-Streitkräften aufgegebenen Militärverladeeinrichtung Zolleiche, Einbeziehung der Hunsrückstrecken in die Modelluntersuchung der Deutschen Bahn AG über die Güterverkehrsbedienung im Nahetal -
Weitere Themen...

KlAnfr 2859 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 13.10.1994 Drs 12/5501

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Konversionskonzept für die Region Bitburg
- Erstellung durch die LReg zum Ausgleich der durch den Abzug der US-Streitkräfte vom Flugplatz Bitburg entstanden Arbeitsplatzverluste für Zivilbeschäftigte, Einnahme- und Kaufkraftverluste für die Region, Einsatz eines Konversionsmanagements, Erstellung eines Finanzierungskonzeptes -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 12/4943 23.09.1994 Drs 12/5438
PlPr 12/89 23.09.1994 S.7149 ff
*Erledigt durch Annahme Drs 12/4943 S.7162
Redner...


Sembach Krs Kaiserslautern
 
Konversionskonzept für die Region Sembach
- Vorlage eines Konversionsprogramms für die Region Westpfalz durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 12/4942, 12/5346 23.09.1994 Drs 12/5439
PlPr 12/89 23.09.1994 S.7149 ff
*Erledigt durch Annahme Drs 12/5346 S.7162
Redner...


US-Streitkräfte
 
Kennzeichnung der Fahrzeuge der amerikanischen Stationierungsstreitkräfte
- analog den Fahrzeugen der Bundeswehr, Frage nach Einstellung von Ermittlungsverfahren gegen US-Soldaten wegen nicht identifizierbarer Fahrzeugkennzeichnung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2794 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 19.09.1994 Drs 12/5416

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Unterbringung der Zivilbeschäftigten des US-Flugplatzes Sembach
- Anwendbarkeit des "Tarifvertrages soziale Sicherung" sowie der Ausnahmetatbestände des § 128 Arbeitsförderungsgesetz, Aufforderung an die LReg zu einer entspr BR-Initiative -
Weitere Themen...

Antr SPD 09.09.1994 Drs 12/5346
dazu: Vorlage 12/3022 (StK, BR-Drs 1125/94 Änd § 128 AFG)
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 12/5439 (s. nachfolgend)
PlPr 12/89 23.09.1994 S.7149 ff
*Annahme mit Änd S.7161
Redner...


US-Streitkräfte
 
Schließung von Einrichtungen der US-Streitkräfte
- Kenntnisse über bevorstehende Schließungen, betroffene Standorte, Auswirkungen auf die Arbeitsplätze der Zivilbeschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2818 Beck SPD und Antw ISM 01.09.1994 Drs 12/5321
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/5274

US-Streitkräfte
 
Schließung von Einrichtungen der US-Streitkräfte
- Kenntnisse über bevorstehende Schließungen, betroffene Standorte, Auswirkungen auf die Arbeitsplätze der Zivilbeschäftigten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Beck SPD 22.08.1994 Drs 12/5274
PlPr 12/86 26.08.1994 S.6909
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/5321

Sonderabfall
 
Lagerung von Sondermüll in amerikanischen Liegenschaften
- Kenntnisse der LReg über die geplante Errichtung von Sonderabfallsammelstellen für besonders überwachungsbedürftige Abfälle auf den Flugplätzen Ramstein und Spangdahlem, Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2721 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 09.08.1994 Drs 12/5206

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Chemiealtlasten auf Spangdahlem
- Art und Umfang der auf dem US-Flugplatz lagernden Chemiealtlasten, Entsorgung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2722 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 08.08.1994 Drs 12/5195

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Unterbringung der Zivilbeschäftigten des US-Flugplatzes Sembach
- Sozialverträgliche Abwicklung des Personalabbaus, notwendige Änd § 128 (1) Arbeitsförderungsgesetz für die Anwendbarkeit des Ausnahmetatbestandes nach § 128 (2) Nr.7, Entlastung der Westpfalz durch Maßnahmen der EU; BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD 08.06.1994 Drs 12/4942
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 12/5439 (s. nachfolgend)
PlPr 12/89 23.09.1994 S.7149 ff
*Für erledigt erklärt S.7161
Redner...


Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Zukunft des Munitionsdepots Miesau
- Ausbildung von Soldaten der Bundeswehr im Munitionsdepot Miesau im Verwaltungsbereich, Sinn und Zweck der Ausbildung, Kenntnisse der LReg über eine mögliche Aufgabe des Depots durch die US-Streitkräfte und Übernahme durch die Bundeswehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 2295 Lang (Roland) SPD und Antw ISM 09.03.1994 Drs 12/4490

Asbest
 
Asbestverseuchungen in Gebäuden der amerikanischen Streitkräfte in RPF
- Erkenntnisse der LReg über den Umfang der Asbestkontaminationen in den zivil oder militärisch genutzten Gebäuden der US-Streitkräfte, u.a. auf dem Flugplatz Spangdahlem; von den Streitkräften freigegebene Gebäude mit Verdacht auf Asbestbelastung; Sanierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2246 Henke, Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 21.02.1994 Drs 12/4400

Mainz, Stadt
 
Übungen der amerikanischen Armee in Mainz-Gonsenheim
- Stand der vollständigen Einbeziehung des weiterhin durch die US-Streitkräfte genutzten Standortübungsgeländes in das Naturschutzgebiet "Mainzer Sand" -
Weitere Themen...

KlAnfr 2104 Distelhut SPD und Antw ISM 29.12.1993 Drs 12/4030

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Ausbau des US-Flugplatzes Ramstein zum Frachtflughafen
- für militärische Nutzungen, Anzahl bereits auf den Flugplatz verlegter Flugzeuge vom Typ C 130, Kosten der Verlegung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 07.12.1993 Drs 12/3931
Antw ISM PlPr 12/68 10.12.1993 S.5305
Redner...


Sembach Krs Kaiserslautern
 
Personalreduzierung auf dem US-Flugplatz Sembach
- Auswirkungen auf die Beschäftigung der zivilen Arbeitnehmer und auf die Wohnungswirtschaft, insbes in den Verbandsgemeinden Enkenbach-Alsenborn und Winnweiler, Freiwerden militärischer Liegenschaften für eine zivile Nutzung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 25.11.1993 Drs 12/3871
Antw ISM PlPr 12/66 08.12.1993 S.5135 f
Redner...


Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Ausbau des US-Stützpunktes Ramstein zum militärischen Frachtflugzentrum
- Bewertung der Verlegung des 435. Lufttransportgeschwaders der US-Streitkräfte von der Rhein-Main Air Base nach Ramstein, Wohnraumbedarf durch die Umstrukturierung, Anzahl der Arbeitsplätze für deutsche Zivilbeschäftigte -
Weitere Themen...

KlAnfr 2011 Henke, Seibel GRÜNE und Antw ISM 24.11.1993 Drs 12/3869

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Umbau des US-Fliegerhorstes (Air Base) Ramstein zum Frachtflughafen
- Kenntnisse der LReg über die Umwandlungspläne der US-Streitkräfte und Teilfreigabe des Geländes der Rhein-Main Air Base, Auswirkungen auf die Arbeitsplätze und die Anzahl der deutschen Zivilbeschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1982 Schnarr CDU und Antw ISM 12.11.1993 Drs 12/3831

Kaiserslautern, Landkreis
 
Situation der K 25 zwischen Rodenbach und Einsiedlerhof sowie der L 369 zwischen Mackenbach und Einsiedlerhof
- Höhe der Kosten für den Bau einer Ersatzstraße für die gesperrten Verbindungsstraßen K 25 und L 369 im Lkrs Kaiserslautern, Schutzbereichsüberprüfung für das US-Munitionsdepot Weilerbach -
Weitere Themen...

KlAnfr 1804 Fritsche, Seibel GRÜNE und Antw MWV 03.09.1993 Drs 12/3515

Dichtelbach Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Unterbringung von abzuschiebenden Asylbewerbern in Dichtelbach
- Geplante Umwandlung der leerstehenden früheren Housing-Area der US-Streitkräfte in ein Sammellager zur Unterbringung von abzuschiebenden Asylanten sowie Schaffung von Abschiebungshaftplätzen in einem Freigängerhaus bei Zweibrücken -
Weitere Themen...

KlAnfr 1711 Neubauer CDU und Antw MASFG 16.07.1993 Drs 12/3352

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Abzug der US-Streitkräfte von Bitburg-Airbase - Zukunft für die Region Bitburg
- Chancen einer zivilen Nutzung der Anlage, Entwicklung und Förderung einer Gewerbe- und Industrieansiedlung -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 28.06.1993 Drs 12/3283
PlPr 12/57 02.07.1993 S.4511 ff
Redner...


Zweibrücken, Stadt
 
Ende der Stationierung von amerikanischen Streitkräften in Zweibrücken
- Abgeltung der Schäden an militärisch genutzten Liegenschaften durch die US-Streitkräfte, Sanierungspläne -
Weitere Themen...

KlAnfr 1664 Henke GRÜNE und Antw MU 21.06.1993 Drs 12/3241

Lobbyismus
 
Erfolgloses Bemühen eines hochbezahlten Lobbyisten
- Informierung der LReg über beabsichtigte Standortschließungspläne der US-Streitkräfte in RPF durch den mit der Wahrnehmung rheinland-pfälzischer Interessen in Washington beauftragten Rechtsanwalt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1645 Wilhelm CDU und Antw ISM 11.06.1993 Drs 12/3208

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Zukunft der Region Bitburg
- Entwicklung eines Konversionskonzeptes für die Bewältigung der beschäftigungspolitischen, sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der beabsichtigten Schließung des US-Flugplatzes Bitburg, Vorlage eines Finanzierungskonzeptes -
Weitere Themen...

Antr CDU 04.06.1993 Drs 12/3187
Überw: InnA gem § 60 (3) GOLT (ohne Vorgangs-Nr.)
dazu: Vorlage 12/1486 (ISM, VS-Einstufung der Informationen) 12/1526 (ISM, Konversions- und Investitionsförderprojekte 1989-1992)
InnA 23.Sitzg 18.06.1993 Teil I
InnA 23.Sitzg 18.06.1993 Teil II (vertraulich)
BeschlEmpf InnA 18.06.1993 Drs 12/3257
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6060 ff
*Annahme idF Drs 12/3257 S.6070
Redner...


Kaiserslautern, Stadt
 
Hubschrauberrundflüge der Bundesluftwaffe auf der Pfälzer Land-Ausstellung
- in Kaiserslautern, Genehmigung für die vom Gelände der amerikanischen Daenner-Kaserne ausgehenden zivilen Werbeflüge, Lärmbelastung für die Bevölkerung durch die Rundflüge -
Weitere Themen...

KlAnfr 1584 Henke GRÜNE und Antw ISM 25.05.1993 Drs 12/3138

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Militärflugzeugschau auf dem US-Flughafen Ramstein
- Maßnahmen der LReg zur Verhinderung der Flugschau -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 24.05.1993 Drs 12/3109
Antw ISM PlPr 12/53 27.05.1993 S.4182 f
Redner...


Worms, Stadt
 
Informationsbeschaffung der LReg am Beispiel des US-Militärstandorts Worms
- Aufgabe militärischer Standorte in Worms, geplante Konversionsmaßnahmen seitens der LReg; Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Informationsbeschaffung über Planungen der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bickel CDU 19.05.1993 Drs 12/3097
Antw ISM PlPr 12/52 26.05.1993 S.4109 f
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Zukunft der Flugplätze Bitburg/Spangdahlem
- Kenntnisse der LReg über die künftige Nutzung durch die US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Tölkes CDU 19.05.1993 Drs 12/3098
Antw ISM PlPr 12/52 26.05.1993 S.4111 ff
Redner...


US-Streitkräfte
 
Weitere Schließung von US-Militärstandorten in RPF
- Zeitpunkt der Informierung der LReg durch die US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Keller (Emil Wolfgang), Licht CDU 19.05.1993 Drs 3100
Antw ISM PlPr 12/53 27.05.1993 S.4179
Redner...


Treis-Karden, Kreis Cochem-Zell
 
Unfall eines mit Kerosin beladenen US-Tanklasters auf einer Gefällstrecke
- am 26.03.1993 am Ortseingang von Treis-Karden, Unfallhergang und -ursache, Überprüfung des Fahrzeugs auf Sicherheitsmängel, Beteiligung deutscher Polizeibeamter bei der Ermittlung, Schadenhöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1540 Henke GRÜNE und Antw ISM 04.05.1993 Drs 12/3027

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Mögliche zivile Mitbenutzung des US-Flugplatzes Ramstein
- Bisherige Gespräche über eine zivile Mitbenutzung, Zeitpunkt, Bedingungen, Haltung der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 22.04.1993 Drs 12/2964
Antw MWV PlPr 12/49 28.04.1993 S.3889 ff
Redner...


Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Munitionsverbrennungsanlage im US-Depot Miesau
- Vernichtung kleinkalibriger Munition in Öfen im US-Depot Miesau, Durchführung und Ergebnisse der Emissionsmessungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1498 Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD und Antw MU -im Einvernehmen mit ISM- 20.04.1993 Drs 12/2953

Arbeitsplatz
 
Drohende Arbeitsplatzverluste in RPF wegen der Änd der Vergabepraxis für Sach- und Dienstleistungen durch USAREUR
- dem Hauptquartier der US-Streitkräfte; Anzahl deutscher Zivilbeschäftigter bei den US-Streitkräften per 01.01.1993, abgebaute Arbeitsplätze von 1990 - 1992, Anzahl indirekt betroffener Arbeitsplätze, umgewandelte zivile Arbeitsplätze in US DAC-Planstellen, aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten; Höhe der Gesamtausgaben der US-Streitkräfte in RPF 1982, 1987 und 1992; Auswirkungen der geänderten Vergabepraxis für nicht militärische Verwaltungs- und Unterstützungsaufgaben, Maßnahmen der LReg zur Sicherung der Arbeitsplätze sowie zur Einleitung von Nachverhandlungen zum Zusatzabkommen des NATO-Truppenstatuts -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 02.04.1993 Drs 12/2898
Antw MASFG 18.05.1993 Drs 12/3094

Heidesheim am Rhein Krs Mainz-Bingen
 
Abriß von Häusern im US-Depot Heidesheim-Uhlerborn
- Maßnahmen zur weiteren Nutzung der Wohnungen, z.B. durch Nachrüstung und Angleichung an deutsche Normen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1453 Bischel, Kneib CDU und Antw FM 25.03.1993 Drs 12/2870

Hisel Krs Bitburg-Prüm
 
Aufgabe der NATO-Raketenstellung Hisel auf der Gemarkung Brimingen und Pläne der militärischen Neunutzung durch die Bundeswehr
- Haltung der LReg zur Änd in der Nutzungsplanung nach Freigabe der Liegenschaft durch die US-Streitkräfte, Maßnahmen zur Sicherstellung der ursprünglich geplanten zivilen Anschlußnutzung, Erfassung kontaminationsverdächtiger Flächen, Heranziehung der NATO-Stellen als Verursacher an die Kosten der Altlastensanierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1439 Henke GRÜNE und Antw ISM 19.03.1993 Drs 12/2829

US-Streitkräfte
 
Schließung von US-Stützpunkten in RPF
- Betroffene Stützpunkte, Zeitpunkt der Freigabe, Kenntnisse über Bodenverunreinigungen, betroffene Zivilbeschäftigte, wirtschaftliche Auswirkungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schneider, Schmidt (Willi), Stretz SPD 18.03.1993 Drs 12/2831
Antw ISM PlPr 12/48 26.03.1993 S.3830 ff
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Schließung des Militärflughafens Bitburg?
- Kenntnisse der LReg über beabsichtigte Schließungen von Militärflugplätzen in RPF durch die US-Streitkräfte, Inhalt evtl bestehender Konversionsplanungen für den Fall einer Schließung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 10.03.1993 Drs 12/2760
Antw ISM PlPr 12/46 24.03.1993 S.3649 f
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Zwischenfall auf der Bitburger Air Base
- Informierung der LReg über die Notlandung eines F-15-Flugzeugs der US-Army am 20.10.1992 und den Abwurf der Zusatztreibstofftanks, Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor solchen Unfällen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1293 Hiltawski SPD und Antw ISM 02.02.1993 Drs 12/2546

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Stationierung eines deutsch-französischen Korps in Landau
- Unterstützung der Stationierung durch die LReg, Bedeutung des Verbleibs französischer Truppen in der Stadt Landau für den durch Truppenreduzierung, insbes US-Streitkräfte, stark beeinträchtigten Wirtschaftsstandort Pfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1269 Hörner CDU und Antw ISM 18.01.1993 Drs 12/2484

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Künftige Nutzung der US-Family-Housing beim Flughafen Hahn/Hunsrück
- Kenntnisse der LReg über die Umnutzungspläne für den Housingbereich mit rund 670 Wohneinheiten und den Schuleinrichtungen auf der Gemarkung Büchenbeuren beim Flugplatz Hahn -
Weitere Themen...

KlAnfr 1165 Geil, Neubauer CDU und Antw MWV 30.11.1992 Drs 12/2264

US-Streitkräfte
 
Folgen der Stationierung von uranhaltigen Waffensystemen durch die US-Streitkräfte in RPF für Mensch und Umwelt
- Stationierungsstandorte urangehärteter Panzer sowie uranhaltiger Munition in RPF, u.a. im Mainzer Army-Depot; Übungseinsätze, Transporte, Zwischenfälle bzw Unfälle, Sicherheitsvorkehrungen; Schutzvorkehrungen bei Instandsetzungen im MIP, z.B. Strahlenschutz, Schutz vor Inhalation; Gesundheits- und Umweltgefährdungen durch radioaktive Strahlungen -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 26.11.1992 Drs 12/2260
Antw ISM 18.01.1993 Drs 12/2482
dazu: Vorlage 12/1478 (ISM, Divergierende Äußerungen der US-Streitkräfte zur Stationierung urangehärteter Panzer)
Antr GRÜNE auf Besprechung im AfUmw
Unterrichtung LTPräs 26.01.1993 Drs 12/2520
Berichtigung: "InnA" statt "AfUmw"
Unterrichtung LTPräs 02.02.1993 Drs 12/2550
InnA 21.Sitzg 20.04.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

US-Streitkräfte
 
Verlagerung amerikanischen Militärs aus anderen Bundesländern nach RPF
- u.a. Stillegung des Militärhospitals Wiesbaden und Verlagerung der Aufgaben nach Landstuhl, Verlagerung von Militärflugzeugen nach Ramstein; Kenntnisse der LReg über die geplanten Verlagerungen, Auswirkungen auf die betroffenen Standorte, u.a. Lärmbelästigung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke, Seibel GRÜNE 09.11.1992 Drs 12/2192
Antw ISM PlPr 12/36 12.11.1992 S.2873 ff
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Erweiterung des US-Flugplatzes Bitburg
- durch 15 ha Waldfläche für einen Standortübungsplatz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1055 Henke GRÜNE und Antw ISM 15.10.1992 Drs 12/2086

Student
 
Situation der Wohnraumversorgung für Studenten
- in den Universitätsstädten und an den Fachhochschulstandorten, Nutzungsmöglichkeiten der ehemaligen militärischen Liegenschaften in Mainz (Lee Barracks) und Trier (französisches Hospital) als Studentenheime, Maßnahmen der LReg zur Beseitigung bzw Linderung der studentischen Wohnungsnot -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reisinger FDP 08.10.1992 Drs 12/2045
Antw MWW PlPr 12/33 14.10.1992 S.2619 f
Redner...


Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Schließung des General Support Center bei Germersheim sowie Umwandlung von zivilen Arbeitsplätzen in militärische
- Zeitpunkt der bevorstehenden Kündigungen durch die amerikanischen Dienststellen sowie Räumung der Liegenschaften, vorliegende Bauanträge für das Depot-Gelände -
Weitere Themen...

KlAnfr 1042 Nagel SPD und Antw MASFG 07.10.1992 Drs 12/2027
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/1935

Truppenverminderung
 
Auswirkungen der vom US-Kongreß Anfang Oktober 1992 beschlossenen verstärkten Truppenreduzierungen auf RPF
- Kenntnisse der LReg über die Begrenzung der in Europa stationierten US-Streitkräfte auf 100000 statt wie bisher geplant auf 150000, betroffene Stützpunkte in RPF, Freigabe militärischer Liegenschaften zur zivilen Nutzung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 07.10.1992 Drs 12/2039
Antw ISM PlPr 12/33 14.10.1992 S.2616 f
Redner...


Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Schließung des General Support Center bei Germersheim sowie Umwandlung von zivilen Arbeitsplätzen in militärische
- Zeitpunkt der bevorstehenden Kündigungen durch die amerikanischen Dienststellen sowie der Räumung der Liegenschaften, vorliegende Bauanträge für das Depot-Gelände -
Weitere Themen...

MdlAnfr Nagel SPD 15.09.1992 Drs 12/1935
PlPr 12/32 17.09.1992 S.2527
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2027

Landstuhl, Stadt Kreis Kaiserslautern
 
Neubau von 15 Hubschrauberlandeplätzen in Landstuhl
- Neubau bzw Verbesserung der bestehenden Standplätze sowie Ausrichtung aller Plätze mit Haltevorrichtungen zur Sturmsicherung -
Weitere Themen...

KlAnfr 957 Henke GRÜNE und Antw FM 13.08.1992 Drs 12/1858

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Deutsch-Amerikanisches Freundschaftsfest auf dem Flugplatz Ramstein
- statt eines Flugtages zur Festigung und Bildung freundschaftlicher Beziehungen zwischen der Bevölkerung mit den Angehörigen der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 940 Henke GRÜNE und Antw ISM 11.08.1992 Drs 12/1851

Vereinigte Staaten von Amerika
 
Beschäftigung von US-Zivilisten
- Bewertung der Anwerbung von Arbeitskräften aus den USA als Ersatz für deutsche Arbeitnehmer bei den US-Streitkräften, Anzahl der in RPF tätigen US-Zivilisten, erteilte Arbeitsgenehmigungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt, Redmer SPD 09.07.1992 Drs 12/1743
Antw MASFG PlPr 12/28 15.07.1992 S.2264 f
Redner...


Mainz, Stadt
 
Aufgabe des Flugplatzes Mainz-Finthen durch die Amerikaner
- Kenntnisse der LReg über den bevorstehenden Abzug, wirtschaftliche Folgen, betroffene Arbeitsplätze, Konzept der LReg für die Bewältigung der Folgen des Abzugs -
Weitere Themen...

MdlAnfr Geil, Wilhelm, Hammer (Helga) CDU 08.07.1992 Drs 12/1729
Antw MWV PlPr 12/28 15.07.1992 S.2260 ff
Redner...


Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Reduzierung der Stellen für Zivilbeschäftigte beim Depot Miesau
- iRd Abzugs der US-Streitkräfte, Hilfskonzept für die betroffenen Arbeitnehmer unter Berücksichtigung sozialverträglicher Lösungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 870 Geimer, Schnarr CDU und Antw MASFG 08.07.1992 Drs 12/1737

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Mitbenutzung und luftrechtliche Genehmigung des Flugplatzes Hahn
- Inhalt eines evtl mit den US-Streitkräften über die zivile Mitbenutzung abgeschlossenen Vertrages, Stand des Zulassungsverfahrens, Zustimmung des Flugplatzeigentümers, rechtliche Grundlagen für die Durchführung sog "Testflüge" auf dem Flugplatz -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 01.07.1992 Drs 12/1693
Antw MWV PlPr 12/28 15.07.1992 S.2251 ff
Redner...


Vereinigte Staaten von Amerika
 
Zerwürfnis in den amerikanisch/rheinland-pfälzischen Beziehungen
- Gespräche des MP anläßlich seines Washington-Besuchs, u.a. über die Zukunftschancen und Risiken der Mainzer Panzerwerke (MIP), Sicherung gefährdeter Arbeitsplätze während der Umstellung von militärischer auf zivile Produktion durch Aufschiebung des Vertragsendes -
Weitere Themen...

KlAnfr 835 Wilhelm CDU und Antw StK 25.06.1992 Drs 12/1673

US-Streitkräfte
 
Stationierung amerikanischer Streitkräfte in RPF
- Rechtsgrundlage zur Stationierung ausländischer Streitkräfte, Verhandlungen über eine Revision des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
Weitere Themen...

KlAnfr 838 Henke GRÜNE und Antw ISM 25.06.1992 Drs 12/1678

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Militärische Nutzung einer Waldfläche in der Nähe des Flugplatzes Bitburg
- Vorliegen einer Genehmigung nach § 6 Luftverkehrsgesetz, Möglichkeiten zur Verhinderung der militärischen Nutzung der Waldfläche durch die US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 796 Linnerth, Hiltawski SPD und Antw ISM 15.06.1992 Drs 12/1616

Pirmasens, Landkreis
 
Rückgabe von US-Liegenschaften im Lkrs Pirmasens
- Übersicht über die Liegenschaften, untergliedert nach Lage, Besitzverhältnis und Freigabetermin -
Weitere Themen...

KlAnfr 771 Lelle CDU und Antw ISM 04.06.1992 Drs 12/1558

US-Streitkräfte
 
Präsenz amerikanischer Streitkräfte in RPF
- Beendigung der amerikanischen Stationierung in RPF -
KlAnfr 742 Hörner CDU und Antw ISM 21.05.1992 Drs 12/1505

Mainz, Stadt
 
Verlust von ca. 3.000 Arbeitsplätzen bei MIP in Mainz
- wegen des angekündigten Wegfalls amerikanischer Aufträge, Vorlage eines Konversionsprogramms durch die BReg, entspr Einsatz der LReg im BR, Schaffung von Weiterbildungsmöglichkeiten für betroffene Arbeitnehmer, Bemühungen um eine Verlängerung der Übergangsfristen für die Auflösung des Mainzer-Army-Depots bei gleichzeitiger Beschaffung neuer Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/24 13.05.1992 Drs 12/1480
PlPr 12/24 13.05.1992 S.1932 ff
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU, GRÜNE) S.1947
Redner...


Mainz, Stadt
 
Arbeitsplatzabbau bei MIP Mainz
- wegen des angekündigten Wegfalls amerikanischer Aufträge, Vorlage eines landeseigenen Konversionsprogramms, Erstellung eines Sonderprogramms für schwer vermittelbare Arbeitnehmer, gemeinsame Bemühungen mit der BReg um den Erhalt der gefährdeten Arbeitsplätze bei MIP -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 12/24 13.05.1992 Drs 12/1481
PlPr 12/24 13.05.1992 S.1932 ff
*Ablehnung S.1947
Redner...


Mainz, Stadt
 
Konsequenzen aus dem angekündigten Verlust von 3000 Arbeitsplätzen bei der MIP Mainz
- Vorlage eines Konversionsprogramms, hier speziell für die gefährdeten Arbeitsplätze bei MIP, Einforderung der finanziellen Mittel vom Bund, Initiative der LReg im BR für ein Konversionsgesetz -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 12/24 13.05.1992 Drs 12/1482
PlPr 12/24 13.05.1992 S.1939 ff
*Ablehnung S.1947
Redner...


Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Situation der deutschen Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften
- Anzahl der Zivilbeschäftigten in den Jahren 1985, 1989 bis 1991 (aufgegliedert nach deutschen und amerikanischen Zivilbeschäftigten), Rechtsgrundlagen für die Einstellung deutscher Zivilbeschäftigter, Bemühung der LReg um Arbeitsplatzsicherung für deutsche Zivilangestellte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 11.05.1992 Drs 12/1473
PlPr 12/25 14.05.1992 S.1999
*Behandlung als KlAnfr s. KlAnfr 777

Umweltschutz
 
Durchführung des Abkommens über die Errichtung einer deutsch-amerikanischen Arbeitsgruppe für Umweltschutz in RPF
- BE LReg über das Abfallaufkommen und die Situation der Abfallbeseitigung und -entsorgung bei den US-Streitkräften in RPF und über den Stand der Erfassung und Bewertung von Altablagerungen auf den von den US-Streitkräften militärisch genutzten Liegenschaften -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 11.05.1992 Drs 12/1492
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8417-8423
*Erledigt aufgrund BE MUF
Redner...


Trier, Stadt
 
Explosion von US-Bombermunition im Trierer Hafen
- Ursachen, Einhaltung von Kontroll- und Sicherheitsstandards, Entsorgungsmöglichkeiten von Munition der US-Streitkräfte in RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 07.05.1992 Drs 12/1445
Antw ISM PlPr 12/25 14.05.1992 S.1989 ff
Redner...


US-Streitkräfte
 
Zukunft der amerikanischen Streitkräfte in RPF
- Haltung der LReg zur Forderung des SPD-Parteitages Pfalz nach Abzug aller amerikanischen Streitkräfte, Auswirkungen auf den Bestand der Arbeitsplätze in RPF sowie auf die Zukunft der Stationierungsstandorte in RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kohnle-Groß, Lelle, Schnarr, Keller (Emil Wolfgang), Kramer, Kroh CDU 06.05.1992 Drs 12/1438
Antw ISM PlPr 12/25 14.05.1992 S.1985 ff
Redner...


US-Streitkräfte
 
Praxis der Durchführung von "Environmental Assessment"-Verfahren bei umweltrelevanten Vorhaben der amerikanischen Streitkräfte in RPF
- Abtransport der LANCE-Raketen, Abschätzung potentieller Umweltauswirkungen entspr amerikanischem Umweltrecht -
Weitere Themen...

KlAnfr 692 Henke GRÜNE und Antw ISM 23.04.1992 Drs 12/1385

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Verwirklichung eines zivilen Flughafens in Hahn
- Zivile Anschlußnutzung des Flugplatzes als Fracht- und Charterflughafen nach der Aufgabe der Anlage durch die amerikanischen Streitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 685 Licht CDU und Antw MWV 22.04.1992 Drs 12/1376

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Kenntnisstand der LReg über Flugbewegungen auf dem US-Flugplatz Spangdahlem
- Anzahl der Tag- und Nachtflüge, Einhaltung der Lärmgrenzwerte, Übungsflüge der F-16 im niedrigen Höhenband -
Weitere Themen...

KlAnfr 683 Henke GRÜNE und Antw ISM 22.04.1992 Drs 12/1382

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Stationierung einer weiteren F-16-Staffel auf dem US-Flugplatz Spangdahlem/Eifel
- Kenntnisse der LReg über die vorgesehene Aufstockung des Flugzeugbestandes sowie über die militärische Bedeutung, mögliche Einsatzgebiete der neuen F-16-Staffel -
Weitere Themen...

KlAnfr 682 Henke GRÜNE und Antw ISM 22.04.1992 Drs 12/1383

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Umwandlung des US-Flugplatzes in Bad Kreuznach in einen sog "Heliport"
Weitere Themen...

KlAnfr 553 Henke GRÜNE und Antw ISM 28.02.1992 Drs 12/1034

Raketenwaffen
 
Informationen der LReg über Räumung und Transport von Waffen rund um das Lager Fischbach
- Art und Umfang des Abtransports der Raketenwaffen des Typs "LANCE" aus dem US-Militärdepot Fischbach, Sicherheitsstandards -
Weitere Themen...

KlAnfr 523 Henke GRÜNE und Antw ISM 21.02.1992 Drs 12/1003

Rüstungskonversion
 
Konversion in RPF - Bewältigung einer großen Zukunftsaufgabe
- Informationsschriften der Clearingstelle des ISM über Schwerpunktaufgaben der Konversion (Februar 92/1), über gebildete Experten- und Beratungsgruppen (Februar 92/2) und über vorgesehene Termine der Liegenschaftsfreigaben durch die US-Streitkräfte (Februar 92/3) -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 20.02.1992 Drs 12/1030
dazu: Vorlage 12/515 (s. nachfolgend)

Raketenwaffen
 
Abrüstung der LANCE-Kurzstreckenraketen in RPF und Umweltaspekte des derzeitigen Abzugs
- Abtransport der Raketenwaffen aus dem US-Stützpunkt Fischbach zum US-Depot Miesau, Abschätzung der Umweltauswirkungen entspr amerikanischem Umweltrecht -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 12.02.1992 Drs 12/954
Antw ISM PlPr 12/19 21.02.1992 S.1359 f
Redner...


Truppenverminderung
 
Abzug von amerikanischen Streitkräften von Standorten in RPF
- Stand der Verhandlungen über die Übereignung der aufgegebenen Liegenschaften, zivile Nutzungsmöglichkeiten, Haltung der BReg zum Vorschlag der LReg zur Einrichtung eines Fonds zur Vermarktung der Liegenschaften, Erhalt der Arbeitsplätze bei den Mainzer Panzerwerken durch Streckung der US-Aufträge, zeitlicher Ablauf des Abzugs aus Zweibrücken -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Klaus), Distelhut, Schneider SPD 07.02.1992 Drs 12/931
Antw ISM PlPr 12/18 20.02.1992 S.1255 ff
Redner...


Truppenverminderung
 
Aufgabe militärischer Objekte und Einrichtungen
- Auswirkungen der Aufgabe des Mainzer Army-Depots, der Kreuzberg-Kaserne in Zweibrücken u.a. Objekte durch die US-Streitkräfte auf die Arbeitsplätze, Möglichkeiten der sozialen Absicherung der zivilen Arbeitnehmer -
Weitere Themen...

MdlAnfr Geil, Hammer (Helga), Kramer, Kroh CDU 05.02.1992 Drs 12/915
Antw ISM PlPr 12/18 20.02.1992 S.1255 ff
Redner...


Militärische Anlage
 
Gefahrerforschungsmaßnahmen des Landes auf kontaminationsverdächtigen militärischen Liegenschaften und ihrem zivilen Umfeld
- Ergebnisse der Bodenuntersuchungen durch die alliierten Streitkräfte, Überprüfung der Ergebnisse sowie weitere Untersuchungen durch die LReg, u.a. auf Militärflugplätzen, Kosten der Untersuchungen; Anwendung der Bestimmungen des rheinland-pfälzischen Landesabfallwirtschafts- und Altlastengesetzes bei den Gefahrerforschungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 04.02.1992 Drs 12/924
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT gem § 92 (1) GOLT
Unterrichtung LTPräs 13.03.1992 Drs 12/1139
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1828 ff
*Für erledigt erklärt S.1858
Antw MU 05.08.1992 Drs 12/1835
Redner...


Militärflugplatz
 
Kontamination der Böden von Militärflugplätzen in RPF durch Flugkraftstoffe oder andere Mineralöle
- Bodenuntersuchungen innerhalb und außerhalb der Militärflugplätze, Maßnahmen iRd Altlastensanierung, insbes auf dem Flugplatz Bitburg, Kenntnis der LReg von Boden- und Grundwasseruntersuchungen der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 441 Henke GRÜNE und Antw MU 24.01.1992 Drs 12/886

Rüstungskonversion
 
Irritationen in der Konversionspolitik
- Verwirklichung der durch die LReg angekündigten Gründung einer Kommunalen Entwicklungsgesellschaft für die Bewältigung der nach der Rückgabe des Flugplatzes Hahn durch die US-Streitkräfte entstehenden Probleme analog dem Beispiel Beschäftigungsgesellschaft Zweibrücken -
Weitere Themen...

MdlAnfr Geil CDU 17.01.1992 Drs 12/850
Antw ISM PlPr 12/16 22.01.1992 S.1093 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Mitbenutzung des Flugplatzes Hahn
- Eigentumsverhältnisse des Flugplatzes, Voraussetzungen für einen zivilen Flugbetrieb, Konzept der LReg für eine zivile Mitbenutzung des Flugplatzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 461 Dr. Langen, Neubauer CDU und Antw MWV 14.01.1992 Drs 12/836*Tritt an die Stelle der MdlAnfr 12/716

Kündigung eines Arbeitsverhältnisses
 
Rechtzeitige Kündigungsanzeige durch US- und französische Streitkräfte
- über bevorstehende Entlassungen von deutschen Zivilbeschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 364 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw MASFG 13.12.1991 Drs 12/739

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Mitbenutzung des Flugplatzes Hahn
- Eigentumsverhältnisse des Flugplatzes, Voraussetzungen für einen zivilen Flugbetrieb, Konzept der LReg für eine zivile Mitbenutzung des Flugplatzes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Langen CDU 10.12.1991 Drs 12/716
PlPr 12/15 20.12.1991 S.1032: nicht beantwortet gem § 91 (3) Vorläufige GOLT
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/836

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Umnutzung des Militärflughafens Hahn zu einem Frachtflughafen mit komplettem Nachtflugbetrieb
- nach der Einstellung des militärischen Flugbetriebs durch die US-Streitkräfte, entspr Pläne der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke GRÜNE 09.12.1991 Drs 12/696
Antw MWV PlPr 12/15 20.12.1991 S.1030 f
Redner...


Feuerwehr
 
Feuerwehrübungen auf den Militärflugplätzen der amerikanischen und deutschen Streitkräfte in RPF
- von 1986 bis 1991, Verfahrensabläufe, Beschaffenheit und Lage der Übungsplätze, Einsatzmittel, Umwelt- und Trinkwassergefährdung durch Löschübungen; Bewertung der Feuerwehrübungen auf dem Flugplatz Hahn -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 21.11.1991 Drs 12/643
Antw ISM 30.04.1992 Drs 12/1421

Mainz, Stadt
 
Ausgangsbedingungen für eine zivile Nutzung der Mainz-Industries-Panzerwerke (MIP)
- Pläne der US-Streitkräfte bezüglich der Aufgabe der Werksteile Mombach und Gonsenheim der Mainzer Instandsetzungsbetriebe, Voraussetzungen und Bedingungen für die Umstellung auf die private Nutzung der Werke, Ergebnisse von Schadstoffuntersuchungen sowie von Messungen radioaktiver Belastungen auf dem Werksgelände und in der Umgebung -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 11.11.1991 Drs 12/630
Antw MU 22.01.1992 Drs 12/877

Zweibrücken, Stadt
 
Kostenübernahme der Altlastensanierung auf dem Gelände des Flugplatzes Zweibrücken und im Anrainergebiet des Flugplatzes durch den verursachenden Stationierungsstaat
- Frage nach der Vorlage einer verbindlichen Kostenübernahmeerklärung durch die USA, bisherige Aufwendungen der LReg und des Bundes für Gefahrerforschungsmaßnahmen, Vermerkung von Zustandsfeststellungen in Übergabedokumenten -
Weitere Themen...

KlAnfr 273 Henke GRÜNE und Antw MU -im Einvernehmen mit ISM, FM- 29.10.1991 Drs 12/540

Zweibrücken, Stadt
 
Finanzierung von Gefahrerforschungsmaßnahmen auf dem Gelände des Flugplatzes Zweibrücken
- Ergebnis der Verhandlungen mit der BReg über die Kostenübernahme der Altlastenuntersuchungen auf dem Flugplatzgelände -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Beth CDU 15.10.1991 Drs 12/478
Antw MU PlPr 12/10 17.10.1991 S.604 ff
Redner...


Weilerbach Krs Kaiserslautern
 
Schutzbereichsüberprüfung für das US-Munitionsdepot Weilerbach und Aufhebung der Sperrung und Einziehung der K 25, K 5 und L 369
- Stand der Überprüfung der Schutzbereiche, Zeitpunkt und Ergebnisse des Anhörverfahrens, Haltung der LReg zur öffentlichen Nutzung der betroffenen Straßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 242 Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD und Antw ISM -im Einvernehmen mit MWV- 11.10.1991 Drs 12/473

Raketenwaffen
 
Stationierung neuer US-Raketen in RPF
- Geplante Stationierung von US-Atomraketen in neu zu bauenden Bunkern auf dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein, Haltung der LReg zur erneuten Stationierung von Raketenwaffen, insbes zur Vereinbarkeit mit der angestrebten gesamteuropäischen Rüstungsbeschränkung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 24.09.1991 Drs 12/349
Antw ISM PlPr 12/7 26.09.1991 S.388 f
Antr auf Aussprache gem § 92 Vorläufige GOLT S.374,
Aussprache S.386 ff (gemeinsam mit Aktuelle Stunde Atomwaffen Drs 12/369)
Redner...


Sembach Krs Kaiserslautern
 
Flugplatz Sembach
- Teilfreigabe durch die US-Streitkräfte, Anschlußnutzung -
Weitere Themen...

KlAnfr 170 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw ISM 24.09.1991 Drs 12/364

Zweibrücken, Stadt
 
Erfassung aller durch die militärische Nutzung des Flugplatzes Zweibrücken potentiell kontaminierten Flächen
- sowie der angrenzenden Liegenschaften, Maßnahmen der LReg hinsichtlich der Sanierungsmaßnahmen bzw späteren Folgenutzung -
Weitere Themen...

KlAnfr 134 Seibel GRÜNE und Antw MU 23.09.1991 Drs 12/351

Arbeitsverwaltung
 
Einrichtung von Beratungsstellen der Arbeitsverwaltung auf US-Stützpunkten
- Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Beratungsstellen für Zivilbeschäftigte, Kompetenzen der Beratungsstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 160 Rogel, Dr. Schmidt SPD und Antw MASFG 20.09.1991 Drs 12/347

Altlastensanierung
 
Ausmaß der Altlasten auf Militärflächen in RPF
- Kosten; Diskrepanz zwischen Gesamtkosten und den Kostenschätzungen für den US-Flugplatz Zweibrücken -
Weitere Themen...

MdlAnfr Heinz FDP 18.09.1991 Drs 12/309
Antw MU PlPr 12/7 26.09.1991 S.382 f
Redner...


Stationierungsstreitkräfte
 
Maßnahmen zur Bewältigung des Abzugs alliierter Streitkräfte aus RPF und des Abbaus von Einrichtungen der Bundeswehr
- Truppenabbau der französischen und amerikanischen Streitkräfte, Änd des Standortkonzepts der Bundeswehr, Ausgleich der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Nachteile, insbes in strukturschwachen Regionen von RPF; BE LReg bis 30.11.1991 über entspr Maßnahmen -
Weitere Themen...

Antr CDU 16.09.1991 Drs 12/301
dazu: Vorlage 12/410 (BE ISM) 12/458 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend)
PlPr 12/7 26.09.1991 S.447 ff
Überw: InnA (fdf), AfWiV S.466
InnA 5.Sitzg 04.11.1991
InnA 7.Sitzg 06.02.1992
InnA 8.Sitzg 31.03.1992 Teil III
Unterrichtung LTPräs 31.03.1992 Drs 12/1409
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Truppenverminderung
 
Abzug von zwei Kampfdivisionen der US-Armee aus Deutschland und Konzentration der verbleibenden Kampftruppen in RPF
Weitere Themen...

KlAnfr 128 Henke GRÜNE und Antw ISM 11.09.1991 Drs 12/277

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Nutzung des US-Flugplatzes Hahn
- Konzept der LReg für die zivile Nutzung des Flugplatzes, aktueller Stand der Überlegungen, Unterstützung der Initiative der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, Zukunftschancen der Zivilbeschäftigten des Flugplatzes, Anwendung des Tarifvertrages über die soziale Sicherung -
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KlAnfr 107 Neubauer, Dr. Langen CDU und Antw MWV 09.09.1991 Drs 12/258
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/151

Unkenbach Donnersbergkreis
 
Konsequenzen aus dem tödlichen Kollisionsunfall eines Segelflugzeuges mit einer F-16 der US-Streitkräfte am 05.06.1990 über der Gde Unkenbach, Donnersbergkreis
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MdlAnfr Henke GRÜNE 04.09.1991 Drs 12/244
Antw JM PlPr 12/6 25.09.1991 S.304 f
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Stand der Planungen und Rückgabe der von den amerikanischen Streitkräften genutzten Liegenschaften des Flugplatzes Hahn
- Militärische und zivile Anschlußnutzung des Flugplatzes nach Inaktivierung des 50. Taktischen Kampfgeschwaders -
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KlAnfr 90 Henke GRÜNE und Antw ISM 29.08.1991 Drs 12/214

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Massenentlassungen auf dem US-Flugplatz Hahn
- Konzeption der LReg für die Beschaffung neuer Arbeitsplätze sowie für die finanzielle und soziale Absicherung der von den Entlassungen betroffenen Zivilbeschäftigten, Stand evtl Verhandlungen mit der US-Regierung über ein entspr Finanzierungsprogramm -
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MdlAnfr Beck SPD 12.08.1991 Drs 12/148
Antw MASFG PlPr 12/5 15.08.1991 S.214 ff
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zivile Nutzung des US-Flugplatzes Hahn
- Konzept der LReg für die zivile Nutzung des Flugplatzes, aktueller Stand der Überlegungen, Unterstützung der Initiative der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, Zukunftschancen der Zivilbeschäftigten des Flugplatzes, Anwendung des Tarifvertrages über die soziale Sicherung -
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MdlAnfr Neubauer, Dr. Langen CDU 12.08.1991 Drs 12/151
PlPr 12/5 15.08.1991 S.220
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/258

Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Abbau von Arbeitsplätzen in Germersheim durch die neue SPD/FDP-Landesregierung
- Gründe für die geplante Verlagerung des US-Depots Germersheim, Zeitpunkt, Anzahl der betroffenen Arbeitsplätze -
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MdlAnfr Kramer CDU 07.08.1991 Drs 12/124
Antw ISM PlPr 12/4 14.08.1991 S.146
Redner...


Sohren Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Zukunft der im Bau befindlichen US-Wohnsiedlung bei Sohren
- Fortsetzung der Errichtung der insgesamt 287 Wohneinheiten sowie Integration in die Entwicklung der Gde Sohren -
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KlAnfr 49 Konrad FDP und Antw FM 31.07.1991 Drs 12/103

Truppenverminderung
 
Weitere Abzugspläne von militärischen Liegenschaften
- Abzugspläne von Bundeswehr, amerikanischen und französischen Streitkräften aus RPF, rechtzeitige Informierung betroffener kommunaler Gebietskörperschaften über Planungen im Zusammenhang mit Truppenreduzierungen -
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KlAnfr 26 Henke GRÜNE und Antw ISM 09.07.1991 Drs 12/78

Zweibrücken, Stadt
 
Gutachten zur Altlastenproblematik des US-Flugplatzes Zweibrücken
- Angaben der Altlastflächen, Höhe der Kosten zur Beseitigung der Kontaminationen -
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KlAnfr 17 Kroh CDU und Antw MU 03.07.1991 Drs 12/64

Militärische Anlage
 
Altlasten auf militärischen Liegenschaften
- Angebliche Verseuchung mehrerer Standorte der US-Streitkräfte mit giftigen Altlasten, Vereinbarung mit den Betroffenen und Verursachern über die Entsorgung, Eintreten der LReg für die Anlegung eines Altlastenkatasters -
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KlAnfr 14 Dr. Schmidt SPD und Antw MU 02.07.1991 Drs 12/63

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Umweltschäden auf der Air Base Ramstein
- durch offensichtlich unsachgemäße Befüllung eines oberirdischen Stahltanks mit Flugzeug-Benzin, Gründe für die Verzögerung der Sanierungsmaßnahmen -
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KlAnfr 7 Henke GRÜNE und Antw ISM 25.06.1991 Drs 12/54

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Angehörigen der in Bosnien eingesetzten US-Soldaten
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PlPr 12/129 29.02.1996 S.10241
Redner...


Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Angehörigen der in Bosnien eingesetzten US-Soldaten aus Kaiserslautern
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PlPr 12/126 18.01.1996 S.9994
Redner...


Zweibrücken, Stadt
 
Neuer Investor für den Flughafen Zweibrücken
- Eckdaten für einen möglichen Verkauf des früher von der US-Luftwaffe genutzten Flughafens, Verwirklichung des ursprünglichen Konzepts Aeroville (Flugbetrieb, Wohnen und Arbeiten); Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 25.10.1995 Vorlage 12/3807
InnA 52.Sitzg 06.11.1995 Teil I (öffentlich)
InnA 53.Sitzg 30.11.1995 Teil IV (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Radioaktiver Abfall
 
Gefährdung durch Fahrzeuge der US-Streitkräfte mit radioaktiver Fracht
- Berichterstattung über den Umfang von Transporten mit radioaktivem Material, insbes mit Americium, einem Folgeprodukt von Plutonium, auf den Straßen von RPF; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 08.09.1995 Vorlage 12/3665
dazu: Vorlage 12/3989 (BE ISM)
InnA 52.Sitzg 06.11.1995 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundeserziehungsgeldgesetz
 
Eingabe betr Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes
- Gewährung des Erziehungsgeldes an Ehefrauen von Angehörigen der NATO-Streitkräfte -
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Landtag RPF 05.09.1995 Vorlage 12/3636
PetA 48.Sitzg 24.10.1995

Umweltschutz
 
Durchführung des Abkommens über die Errichtung einer deutsch-amerikanischen Arbeitsgruppe für Umweltschutz in RPF
- Bildung der deutsch-amerikanischen Arbeitsgruppe als Ansprechpartner und Koordinierungsstelle für die zuständigen rheinland-pfälzischen Dienststellen und die amerikanischen Hauptquartiere in Fragen des Umweltschutzes, Einsatz der Arbeitsgruppe für die Umsetzung des geltenden Umweltrechts, Beratung über Fragen der Abfallerfassung, -beseitigung und -entsorgung, Stand der Altlastenerfassung und -sanierung auf freiwerdenden militärischen Liegenschaften -
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Bericht MUF gem Drs 12/1492
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8418-8420
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Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Verkehrsbelastung durch die amerikanischen Streitkräfte in Bad Kreuznach
- aufgrund der Umwandlung der Hospitalkaserne in Bad Kreuznach zu einem Hauptquartier; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.02.1995 Vorlage 12/3126
InnA 46.Sitzg 11.05.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Militärische Anlage
 
Aufgabe von weiteren US-Stützpunkten in RPF
- Berichterstattung über Umfang, Zeitplan und Auswirkungen der Schließungen in RPF; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.06.1994 Vorlage 12/2524
dazu: Vorlage 12/2750
InnA 38.Sitzg 15.09.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Kenntnis der LReg über Altabfälle und Bodenkontaminationen auf dem US-Militärflugplatz Spangdahlem
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 08.06.1994 Vorlage 12/2493
dazu: Vorlage 12/2752 (BE ISM)
InnA 38.Sitzg 15.09.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Inhalt der Vereinbarungen über die Verlegung von Einrichtungen der Rhein-Main Air Base nach Ramstein Air Base
- Beteiligung der Flughafen AG Frankfurt als Gegenleistung für den Teilabzug an den Umzugskosten der nach Ramstein verlagerten Luftwaffeneinheiten, Umfang der erforderlichen Baumaßnahmen, Träger der Verlegungs- und Baukosten sowie Angaben über mögliche zusätzliche Flugbewegungen; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 01.03.1994 Vorlage 12/2200
dazu: Vorlage 12/2466 (BE ISM)
InnA 34.Sitzg 14.04.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Neue Beschäftigungsstruktur am Flugplatz Hahn
- BE über die bisherigen Ergebnisse der Bemühungen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze im Zuge der Überführung des US-Flugplatzes von der militärischen in zivile Nutzung sowie über die weiteren geplanten Maßnahmen; Behandlung im AfWIV -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.10.1993 Vorlage 12/1782
AfWiV 22.Sitzg 25.11.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier, Stadt
 
Verseuchung des Erdreichs in einer Wasserschutzzone III durch den Unfall eines F-4 Phantom Fighters der US-Streitkräfte
- Unfallursache für den Absturz des mit Kerosin gefüllten Außentanks am 21.07.1993 in eine Viehweide in der Nähe der L 143 zwischen Trier-Irsch und Trier-Filsch, Schadenshöhe, Stand der Sanierung, Maßnahmen der US-Streitkräfte zur Vermeidung solcher Unfälle; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 24.08.1993 Vorlage 12/1621
dazu: Vorlage 12/1865 (BE ISM)
InnA 28.Sitzg 30.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsplatz
 
Auftragsvergabe durch das amerikanische Hauptquartier USAREUR
- Maßnahmen gegen drohende Arbeitsplatzverluste in RPF wegen der Änd der Vergabepraxis für Sach- und Dienstleistungen -
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KlAnfr 1699 Stretz SPD 17.06.1993
*Zurückgezogen

US-Streitkräfte
 
Auftragsvergabe durch das amerikanische Hauptquartier USAREUR
- Maßnahmen gegen drohende Arbeitsplatzverluste in RPF wegen der Änd der Vergabepraxis für Sach- und Dienstleistungen -
s. Arbeitsplatz
KlAnfr 1699

Mainz, Stadt
 
Wohnungssituation in Mainz und Finanzierung der Wohnungen für Angehörige der amerikanischen Streitkräfte
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.11.1992 Vorlage 12/962
HuFA 25.Sitzg 01.12.1992 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Verdrängung deutscher Zivilbeschäftigter durch amerikanische Staatsbürger bei den US-Streitkräften im Wege der Übernahme von Aufgaben, die bisher von Zivilbeschäftigten wahrgenommen wurden
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.10.1992 Vorlage 12/910
SozialA 20.Sitzg 12.02.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Umweltstraftaten gegen vier frühere Angestellte der amerikanischen zentralen Wäscherei auf dem Gelände der Marshall Kaserne in Bad Kreuznach
- Darlegung der Umstände, insbes wegen des sich über viereinhalb Jahre hinziehenden Zwischenverfahrens, Kriterien zur Bestimmung der Verursacher der Grundwasserverunreinigung, Umfang der Beweiserhebung; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.08.1992 Vorlage 12/815
RA 16. Sitzg 14.01.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Situation der deutschen Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften
- Anzahl der Zivilbeschäftigten in den Jahren 1985, 1989 bis 1991 (aufgegliedert nach deutschen und amerikanischen Zivilbeschäftigten), Rechtsgrundlagen für die Einstellung deutscher Zivilbeschäftigter, Bemühung der LReg um Arbeitsplatzsicherung für deutsche Zivilangestellte -
Weitere Themen...

KlAnfr 777 Dr. Schmidt SPD 14.05.1992
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/1473*Zurückgezogen

US-Streitkräfte
 
Situation der deutschen Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften
- Anzahl der Zivilbeschäftigten in den Jahren 1985, 1989 bis 1991 (aufgegliedert nach deutschen und amerikanischen Zivilbeschäftigten), Rechtsgrundlagen für die Einstellung deutscher Zivilbeschäftigter, Bemühungen der LReg um Arbeitsplatzsicherung für deutsche Zivilangestellte -
s. Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
KlAnfr 777

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWV Brüderle: "Arbeitsplatzabbau bei der MIP in Mainz"
- Einstellung der Instandsetzungsaufträge für die MIP durch die USA zum 30. September 1992, Einsatz der LReg für eine Revision der amerikanischen Entscheidung bzw für eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Auftragseinstellung, Überführung der bisherigen militärischen Aufgaben in zivile Bereiche und damit verbunden die Schaffung neuer Arbeitsplätze, Einstieg der MIP unter dem Dach der neugegründeten MIT in die Bereiche: Fahrzeugbau, -technik und -recycling, Umwelt- und Entsorgungstechnik u.a., Sicherung der zivilen Produktion durch Finanzhilfen und Investitionen, u.a. aus dem europäischen Konversionsprogramm PERIFRA, Bezuschussung des rheinland-pfälzischen Umstrukturierungskonzeptes durch die LReg -
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RegErkl MWV PlPr 12/24 13.05.1992 S.1932-1934
Aussprache S.1934-1947
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/1480, Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/1481, Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/1482 (s. Mainz, Stadt)
Redner...


Militärische Anlage
 
Liste der bekannten und vermuteten Altlasten auf militärischen Liegenschaften der amerikanischen Streitkräfte in RPF
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.02.1992 Vorlage 12/507
AfUmw 13.Sitzg 10.07.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rüstungskonversion
 
Konversion in RPF - Bewältigung einer großen Zukunftsaufgabe
- Informationsschriften der Clearingstelle des ISM über Schwerpunktaufgaben der Konversion (Februar 92/1), über gebildete Experten- und Beratungsgruppen (Februar 92/2) und über vorgesehene Termine der Liegenschaftsfreigaben durch die US-Streitkräfte (Februar 92/3) -
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ISM 13.02.1992 Vorlage 12/515

Militärische Anlage
 
Aktueller Stand der Pläne der USA zur Aufgabe von insgesamt elf weiteren Militäranlagen in RPF sowie Auswirkungen auf die Arbeitsplätze der Beschäftigten und Pläne der LReg zur sozialverträglichen Lösung der Probleme
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 04.02.1992 Vorlage 12/465
dazu: Vorlage 12/702 (Ergänzung BE ISM)
InnA 10.Sitzg 04.06.1992 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Scharping: "Abrüstung und Zukunftssicherung - Gemeinschaftliche Verantwortung für die 90er Jahre"
- Auswirkungen der Entwicklungen in Süd- und Osteuropa auf die politische Situation in Europa und auf RPF, Verstärkung der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Integration der vom Umbruch betroffenen Länder mit dem Ziel der Stabilisierung der internationalen Lage, Schaffung eines gesamteuropäischen Systems kollektiver Sicherheit, Verringerung der militärischen Belastungen der Bundesrepublik, Verzicht auf die Lagerung alliierter Atomwaffen, auf Tiefflüge über bewohnten Gebieten und auf Übungen der Luft- und Landstreitkräfte, Eröffnung neuer Zukunftschancen für bisher militärisch geprägte Regionen -
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RegErkl MP PlPr 12/17 23.01.1992 S.1164-1172
Aussprache S.1172-1211
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/871 (s. Strukturhilfe (Finanzhilfe)) Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/872, Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/873 (s. Rüstungsbeschränkung)
Redner...


Rüstungskonversion
 
Interessen von Frauen bei der Konversionsplanung des Landes
- Schaffung alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten bzw Qualifizierungsangebote für die durch Auflösung von US-Standorten betroffenen Frauen; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.11.1991 Vorlage 12/312
AfFrau 5.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Bericht des TÜVs von 1990 über die Überprüfung der Tankanlagen auf dem Flugplatz Ramstein gem den Sicherheitsstandards des deutschen Rechts (vgl Drs 12/54)
- Ergebnisse der 1985 und 1990 durch den TÜV durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen der 1952 gebauten Tankanlage auf der Air Base Ramstein; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.08.1991 Vorlage 12/112
InnA 6.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unkenbach Donnersbergkreis
 
Ursachen der Kollision eines Segelflugzeuges mit einer F 16 der US-Streitkräfte am 5. Juni 1990 über der Gemeinde Unkenbach, Donnersbergkreis
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 21.06.1991 Vorlage 12/24
InnA 3.Sitzg 27.08.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

US-Streitkräfte
 
Verseuchung von Militärstandorten der US-Streitkräfte mit hochgiftigen Altlasten
- Behandlung im InnA und AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 10.06.1991 Vorlage 12/7
InnA 4.Sitzg 19.09.1991 Teil II
AfUmw 13.Sitzg 10.07.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Militärische Anlage
 
Altlasten in militärisch genutzten Liegenschaften in RPF
- Stand der technischen Ermittlungen, Erfassung und Bewertung der Altlasten sowohl in amerikanischen als auch in französischen Standorten, rechtliche Situation der Verantwortlichen für die Sanierung, Bestreitung der Sanierungskosten mit Bundesmitteln; Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 07.06.1991 Vorlage 12/6
AfUmw 2.Sitzg 22.08.1991 gemeinsam mit
InnA 2.Sitzg 22.08.1991
AfUmw 13.Sitzg 10.07.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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