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Vorgänge

11. Wahlperiode

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Umweltschäden auf der Air Base Ramstein
- durch offensichtlich unsachgemäße Befüllung eines oberirdischen Stahltanks mit Flugzeug-Benzin am 11.04.1991 in einem von den US-Streitkräften genutzten Tanklager -
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KlAnfr 3018 Lang (Roland) SPD und Antw MdI 10.05.1991 Drs 11/5447

Unkenbach Donnersbergkreis
 
Kollision einer US-Militärmaschine mit einem Segelflugzeug am 05. Juni 1990
- über der Gde Unkenbach/Donnersbergkreis, Vorlage der Unfalluntersuchungsberichte der US-Streitkräfte und des Luftfahrtbundesamtes, Ermittlungsverfahren gegen die beteiligten Piloten -
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KlAnfr 2995 Seibel GRÜNE und Antw MdI 17.04.1991 Drs 11/5410

Bell (Hunsrück) Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Baustopp für Goßbergbunker
- Fertigstellung des Baus des US-Führungsbunkers "Goßberg" bei Bell/Hunsrück, Fortsetzung der Errichtung von 287 Wohneinheiten in Sohren und 65 Wohneinheiten in Kastellaun im Rhein-Hunrück-Kreis trotz Abzug der US-Luftwaffe vom Flugplatz Hahn -
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KlAnfr 2973 Mertes SPD und Antw MdF 22.03.1991 Drs 11/5342
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 11/5246

Militärische Straftat
 
Verhaftung eines amerikanischen Soldaten
- wegen Verdachts des unerlaubten Entfernens von der Truppe bzw Fahnenflucht durch die amerikanische Militärpolizei -
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KlAnfr 2922 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdJ 19.03.1991 Drs 11/5326

Bell (Hunsrück) Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Baustopp für Goßbergbunker
- Fertigstellung des Baus des US-Führungsbunkers "Goßberg" bei Bell/Hunsrück, Fortsetzung der Errichtung von 287 Wohneinheiten in Sohren und 65 Wohneinheiten in Kastellaun im Rhein-Hunsrück-Kreis trotz Abzug der US-Luftwaffe vom Flugplatz Hahn -
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MdlAnfr Mertes SPD 07.03.1991 Drs 11/5246
PlPr 11/98 15.03.1991 S.7171
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 11/5342

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Zukunft des US-Flugplatzes Sembach
- Schließungspläne, Auswertung eines Gutachtens über zivile Nutzungsmöglichkeiten, Hilfsmaßnahmen der LReg für 433 deutsche Zivilbeschäftigte bei Schließung des Flugplatzes -
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MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 28.02.1991 Drs 11/5208
Antw MdI PlPr 11/97 14.03.1991 S.7035 ff
Redner...


Morbach Krs Bernkastel-Wittlich
 
Munitions- und Waffentransporte zwischen Morbach und dem Militärflugplatz Hahn durch die amerikanischen Stationierungsstreitkräfte
- Umfang, Zeitpunkt und Inhalt der Transporte, beteiligte deutsche Stellen, Frage nach der Bildung eines Arbeitsstabes für Sicherheits- und Kontrollbelange durch die LReg -
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MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 27.02.1991 Drs 11/5202
Antw MdI PlPr 11/97 14.03.1991 S.7035
Redner...


Zweibrücken, Stadt
 
Ansiedlung von Einrichtungen der Universität Kaiserslautern in Zweibrücken
- Überprüfung möglicher Verlagerung bestimmter Teilbereiche der Universität Kaiserslautern nach Zweibrücken im Hinblick auf die freiwerdenden Liegenschaften und Gebäude des amerikanischen Flugplatzes -
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KlAnfr 2824 Kroh CDU und Antw KultMin 11.02.1991 Drs 11/5107

Tiefflug
 
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für Übungsflüge unterhalb von 330 m der US-Luftwaffenverbände in RPF für Einsätze in der Golfregion durch das Bundesverteidigungsministerium
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KlAnfr 2794 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 22.01.1991 Drs 11/5033

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Durchsetzung des deutschen Arbeitsrechts für deutsche zivile Beschäftigte in Munitionsdepots der amerikanischen Streitkräfte
- Verlängerung der gesetzlichen Arbeitszeit bei den US-Streitkräften nach Abstimmung mit den Arbeitnehmern und den Betriebsräten; Wertung der Arbeitsverweigerung aus Gewissensgründen als Kündigungsgrund -
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MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 21.01.1991 Drs 11/5022
Antw MdI PlPr 11/94 25.01.1991 S.6785
Redner...


Umweltschutz
 
Angekündigte US-Millionen für den Umweltschutz in Standorten
- 100 Mio Dollar für Umweltschutzprojekte in Europa von 1989 bis 1992, z.B. für Sanierung von Altlasten wie Deponien, Altölsammeltanks und Zwischenlager für gefährliche Abfälle, Überprüfung von Tanklagern durch TÜV-Experten, Angaben über Reinigungsleistung der US-Kläranlagen, Maßnahmen zur Verbesserung der Abwassersituation -
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KlAnfr 2698 Beck, Bojak, Lang (Roland), Nagel SPD und Antw MinfUG 16.01.1991 Drs 11/5006

US-Streitkräfte
 
Abzugspläne der United States Air Forces aus Einrichtungen in RPF
- Schließung des Flugplatzes Zweibrücken, Reduzierung des Flugbetriebes durch Verkleinerung des Geschwaders auf dem US-Flugplatz Bitburg, durch Reduzierung frei werdender Wohnraum sowie Abbau von zivilen Arbeitsplätzen bei der Luftwaffe -
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KlAnfr 2784 Dr. Dörr, Dr. Rotter, Seibel, Steffny GRÜNE und Antw MdI 11.01.1991 Drs 11/4998

Tiefflug
 
Tiefflug über RPF
- Rechtsgrundlage für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung an bestimmte Einheiten der US-Luftwaffe für Tiefflugübungen in einer Höhe von 150 m -
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KlAnfr 2773 Dr. Schmidt SPD und Antw MdI 09.01.1991 Drs 11/4983

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Ursache für den Absturz eines Großraumtransporters vom Typ C-5a Galaxy am 29.08.1990 bei Ramstein
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KlAnfr 2758 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 02.01.1991 Drs 11/4963

Büchel Krs Cochem-Zell
 
Neustationierung luftgestützter nuklearer US-Systeme auf dem Bundeswehr-Militärflughafen Büchel
- Keine Neustationierungen auf dem nach dem Zweiten Weltkrieg von den französischen Besatzungsstreitkräften angelegten und 1956 von der Deutschen Luftwaffe übernommenen Flugplatz Büchel -
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KlAnfr 2759 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 02.01.1991 Drs 11/4964

Gefahrgutbeförderung
 
Munitionstransporte der US-Streitkräfte von RPF in die Golfregion
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KlAnfr 2744 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 28.12.1990 Drs 11/4957

ABC-Waffen
 
Kostenanteil des Landes für den C-Waffen-Abzug
- Einsatz von Angehörigen der Polizei, Feuerwehr und des Katastrophenschutzes, geleistete Überstunden, Kostenanteil für den Einsatz der US-Streitkräfte -
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KlAnfr 2718 Bruch SPD und Antw MdI 17.12.1990 Drs 11/4916

US-Streitkräfte
 
Beschleunigung des US-Truppenabzugs aus RPF durch Verlegung von Einheiten an den Persischen Golf
- Rückkehr der US-Streitkräfte und der Familienangehörigen in die USA nach Beendigung des Einsatzes am Persischen Golf -
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KlAnfr 2713 Eymael FDP und Antw MdI 13.12.1990 Drs 11/4905

Grünstadt, Stadt Krs Bad Dürkheim
 
Sondermüll aus einem Depot der US Army in Grünstadt/Pfalz als Wirtschaftsgut nach Polen verkauft
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KlAnfr 2658 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 28.11.1990 Drs 11/4844

Zweibrücken, Stadt
 
Stand der wasserrechtlichen Sanierungsmaßnahmen auf dem Militärflughafen Zweibrücken
- Gründe für die Nichtfortführung des Projekts: Umbau und Erweiterung der Kläranlage auf dem US-Flugplatz Zweibrücken -
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KlAnfr 2589 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 22.11.1990 Drs 11/4818

Stationierungsstreitkräfte
 
Stationierungsrechte der alliierten Truppen
- Gleichberechtigte Beteiligung des Landes an den Entscheidungen über Truppenreduzierung in RPF, entspr Änd des NATO-Truppenstatuts und des Zusatzabkommens, Gleichstellung der zivilen Beschäftigten bei den alliierten Streitkräften mit denen der Bundeswehr, Anwendung von deutschem Recht bei überlassenen Liegenschaften -
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KlAnfr 2644 Dr. Schmidt SPD und Antw MdI 09.11.1990 Drs 11/4767

Kusel, Stadt Krs Kusel
 
Militärische Liegenschaften in der Verbandsgde Kusel
- Beschaffung der von den US-Streitkräften genutzten Liegenschaften nach dem Landbeschaffungsgesetz, Größe und Eigentümer, Gebäudesubstanz, Kontrollen hinsichtlich Umweltgefährdungen -
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KlAnfr 2602 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 29.10.1990 Drs 11/4692

Zweibrücken, Stadt
 
Pilotprojekt Flugplatz Zweibrücken
- Überführung des bisherigen Militärflugplatzes in eine zivile Nutzung unter Beteiligung der Gebietskörperschaften, des Bundes und des Landes, des Bezirksverbandes Pfalz und der US-Streitkräfte, Erfassung und Sanierung der Altlasten auf dem bisher militärisch genutzten Gelände, Erarbeitung von Konzeptionen u.a. für eine gewerbliche, land- und forstwirtschaftliche Nutzung und für die Finanzierung des Pilotprojekts -
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Antr FDP 24.10.1990 Drs 11/4671

Studentenheim
 
Wohnsituation der Studenten im Wintersemester 1990/1991
- Bau neuer Wohnheimplätze zur Entlastung der Wohnsituation, mögliche Nutzung militärischer Wohneinheiten nach dem Abzug französischer und amerikanischer Truppen als Studentenwohnheime -
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MdlAnfr Reisinger FDP 09.10.1990 Drs 11/4615
Antw KultMin PlPr 11/88 11.10.1990 S.6354 ff
Redner...


Kaiserslautern, Stadt
 
Beschränkung von "Communities" der US-Streitkräfte auf Kaiserslautern und Bad Kreuznach
- Zeitraum und Umfang der Aufgabe bzw Verkleinerung der Standortverwaltungen in RPF, Auswirkungen auf die Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 08.10.1990 Drs 11/4594
Antw MdI PlPr 11/88 11.10.1990 S.6346 f
Redner...


Militärflugplatz
 
Schließung von US-Flugplätzen
- Informierung der LReg durch die US-Streitkräfte über eventuelle Flugplatzschließungen in RPF nach Abschluß der Planungen über den amerikanischen Truppenabzug -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 28.09.1990 Drs 11/4562
Antw MdI PlPr 11/87 10.10.1990 S.6317 f
Redner...


Katastrophenschutz
 
Umsetzung des Rahmenabkommens über die gegenseitige Hilfeleistung bei Unglücksfällen zwischen den US-Streitkräften und der LReg RPF
- im Brandschutz, Katastrophenschutz und in der Allgemeinen Hilfe, Angaben über bisher abgeschlossene sowie neu abzuschließende Hilfeleistungsabkommen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2517 Lang (Roland) SPD und Antw MdI 25.09.1990 Drs 11/4541

Zweibrücken, Stadt
 
Zukünftige zivile Nutzung des US-Flugplatzes Zweibrücken
- Altlastenfreie Rückgabe gem Art 48 (5) Zusatzabkommen zum Truppenstatut, Erfassung der Altlasten, Sanierungskosten, Ausarbeitung von Konzeptionen für die zivile Nutzung von Militärflugplätzen durch die Planungs- und Betreuungsgruppe der LReg, Maßnahmen zur Stärkung der Regionalwirtschaft iRd Sofortprogramme der LReg und durch Mittel des Europäischen Sozialfonds, geplante Bildung eines Landesbeirats für die Klärung der Strukturprobleme durch Truppenreduzierungen -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 25.09.1990 Drs 11/4548
Antw MinfWiV 12.11.1990 Drs 11/4771
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.12.1990 Drs 11/4887

Mainz, Stadt
 
Anwendung des US-amerikanischen Umweltrechts bei der MIP GmbH
- für die genehmigungsbedürftigen Anlagen im Bereich der MIP-Instandsetzungsbetriebe GmbH -
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KlAnfr 2492 Dr. Dörr, Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 21.09.1990 Drs 11/4536

Idar-Oberstein, Stadt Krs Birkenfeld
 
Erweiterung statt Reduzierung bei den US-Streitkräften in Idar-Oberstein
- Gründe für die Aufstockung der Beschäftigungszahl der Filiale einer amerikanischen Zuliefererfirma im US-Depot Nahbollenbach von 200 auf 300 Mitarbeiter -
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MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 06.09.1990 Drs 11/4470
Antw MdI PlPr 11/85 14.09.1990 S.6232 f
Redner...


Atlas
 
Nutzen bzw Nutzlosigkeit des Gefällstreckenatlanten des MinfWiV
- Nutzung durch US-Streitkräfte sowie durch deutsche und ausländische Speditionen bei der Gefahrgutbeförderung bzw bei Manövern, Auflagenhöhe und Kosten der Atlanten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2469 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfWiV 29.08.1990 Drs 11/4443

US-Streitkräfte
 
Beachtung rheinland-pfälzischer Interessen bei der geplanten US-Truppenreduzierung
- Gleichberechtigte Beteiligung des Landes an den Entscheidungen über Truppenreduzierungen in RPF, entsprechende Änd des NATO-Truppenstatuts und des Zusatzabkommens, Gleichstellung der zivilen Beschäftigten bei den Alliierten Streitkräften mit denen der Bundeswehr, Zurverfügungstellung freiwerdender Liegenschaften kostenlos und altlastenfrei -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Regierungserklärung PlPr 11/83 24.08.1990 Drs 11/4427
PlPr 11/83 24.08.1990 S.6071 ff
*Ablehnung S.6092
Redner...


US-Streitkräfte
 
Beachtung rheinland-pfälzischer Interessen bei der geplanten US-Truppenreduzierung
- Begrüßung der militärischen Entlastung von RPF, Kritik an der Nichtbeteiligung des Landes an den Plänen zur Truppenreduzierung, Aufhebung des Verschwiegenheitsgebotes und Information der Betroffenen, Unterstützung durch die LReg bei Durchsetzung der Forderungen des Landes, Berücksichtigung des Prioritätenkatalogs der LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Regierungserklärung PlPr 11/83 24.08.1990 Drs 11/4428
PlPr 11/83 24.08.1990 S.6071 ff
*Annahme S.6092
Redner...


US-Streitkräfte
 
Abzugspläne der US-Amerikanischen Streitkräfte aus RPF
- Unzulänglichkeit der bisher bekannt gewordenen Pläne in bezug auf die zivilen Interessen des Landes, Revision bzw Aufhebung des NATO-Truppenstatuts und des Zusatzabkommens unter Einbeziehung von Umweltschutz, Altlastenfreiheit und Sozialverträglichkeit für die Beschäftigten, Mißbilligung der Benutzung der US-Militärbasen in RPF für weltweite Einsätze der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 11/83 24.08.1990 Drs 11/4429
PlPr 11/83 24.08.1990 S.6071 ff
*Ablehnung S.6092
Redner...


Regierungserklärung
 
Frage der Offenlegung von US-Vorstellungen zur Freigabe militärischer Liegenschaften in RPF
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RegErkl MdI PlPr 11/83 24.08.1990 S.6071 ff,
Aussprache S.6073 ff
Antr (EntschlAntr) SPD Drs 11/4427, Antr (EntschlAntr) CDU, FDP Drs 11/4428, Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 11/4429 (s. US-Streitkräfte)
Redner...


Mainz, Stadt
 
Luftschadstoffe und Lärm im Bereich des Mainz Army Depot
- Messungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -
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MdlAnfr Dr. Dörr, Dr. Rotter GRÜNE 22.08.1990 Drs 11/4417
Antw MinfUG PlPr 11/83 24.08.1990 S.6068 f
Redner...


Demilitarisierung
 
Unterschiedliche Konzepte zur sozialverträglichen Reduzierung der militärischen Belastung von RPF
- Sofortprogramm der LReg zur zivilen Nutzung bisheriger Militärstandorte bei Rückgabe durch die US-Streitkräfte, Finanzhilfen iRd Gemeinschaftsaufgaben und durch die EG, Gewährung von Sonderabschreibungen, Verbesserung der Verkehrsstruktur, Arbeitsplatzbeschaffung für zivile Arbeitnehmer; Informationspflicht der LReg gegenüber der Bevölkerung über den Ablauf der Truppenreduzierungen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 16.08.1990 Drs 11/4395
PlPr 11/82 23.08.1990 S.5978 ff
Redner...


ABC-Waffen
 
Unterrichtung über den Abtransport der C-Waffen; Beobachtung des Abtransports vor Ort
- Besichtigung des Konvois in Clausen und am Tor 6 des Army-Depots Miesau, der Einsatzzentralen der Bundeswehr, der US-Streitkräfte, der Polizei und des Katastrophenschutzes durch den InnA, weitere Informationen in einem Abschlußgespräch in der Einsatzzentrale der Bereitschaftspolizei in Enkenbach-Alsenborn -
Weitere Themen...

InnA 33.Sitzg 16.08.1990 S.1 dazu: Vorlage 11/1452 (MdI, Einladung)

Bemerkungen: dazu: Vorlage 11/1452 (MdI, Einladung)

Demilitarisierung
 
Unsicherheiten im Zeitplan und der Prioritätenliste für die Aufgabe militärischer Standorte iRd Truppenabbaus
- Verhandlungen der Bundesregierung mit den US-Streitkräften über die Rückgabe von militärisch genutzten Liegenschaften iRd geplanten Truppenreduzierungen, Bemühungen der LReg um Einhaltung der getroffenen Absprachen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Geimer, Hörner CDU 15.08.1990 Drs 11/4389
Antw MdI PlPr 11/82 23.08.1990 S.5968
Redner...


US-Streitkräfte
 
Zurückhaltung von Informationen über den Truppenabzug der Amerikaner durch eine vordemokratische "Geheimhaltungspolitik" der deutschen Stellen
- Grundlagen der Einstufung des Abzugszeitplanes als "Geheim" -
Weitere Themen...

MdlAnfr Seibel GRÜNE 15.08.1990 Drs 11/4390
Antw MdI PlPr 11/82 23.08.1990 S.5969
Redner...


Mainz, Stadt
 
Umweltschäden im "Mainz Army Depot"
- durch Anwendung hochwirksamer chemischer Lösungsmittel, genehmigungspflichtige Anlagen im Bereich der MIP-Instandsetzungsbetriebe GmbH, gesetzliche Grundlage für Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb, Auflagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2425 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 07.08.1990 Drs 11/4373

Militärfahrzeug
 
Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 04. Juli 1990 "US-,Schrottbus' gestoppt"
- Militärbusstopp wegen erheblicher technischer Mängel durch die Autobahnpolizei Kaiserslautern, Rückschlüsse aus dem Vorfall für die Sicherheit der Giftgastransporte -
Weitere Themen...

KlAnfr 2437 Bill GRÜNE und Antw MdIfSp 26.07.1990 Drs 11/4351

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Künftige Nutzung eines 12 ha großen Geländes bei Bitburg
- Einzäumung von den US-Streitkräften eines ehemals von französischen Streitkräften als Schießplatz genutzten Areals zwischen dem Flugplatz Bitburg und der B 51 -
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KlAnfr 2394 Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 10.07.1990 Drs 11/4308

Landstuhl, Stadt Kreis Kaiserslautern
 
Lärmbelästigung aus dem Betrieb des Militärschießplatzes Breitenwald, Gemarkung Landstuhl
- Umfang der mit den US-Streitkräften vereinbarten Schießerlaubnis, Einhaltung der Mittagsruhe, Schießverbot an deutschen Feiertagen, Voraussetzungen für die Schließung bzw eingeschränkte Benutzung -
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KlAnfr 2379 Lang (Roland) SPD und Antw MdIfSp 05.07.1990 Drs 11/4293

Student
 
Wohnsituation für Studierende
- Schätzung des Wohnbedarfs, Nutzung freiwerdender Kasernen für die Unterbringung Studierender nach Abzug von US-Truppen, Beteiligung Studierender an Planungsprozessen für studentischen Wohnraum -
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KlAnfr 2370 Debus, Schweitzer SPD und Antw KultMin 26.06.1990 Drs 11/4268

Altlast (Schadstoffbelastung)
 
Erfassung eventueller Altlasten auf bisher militärisch genutztem Gelände
- Untersuchungen der Schadstoffbelastungen und der Trinkwasserverunreinigungen militärisch genutzter Liegenschaften der französischen und US-Streitkräfte sowie der Bundeswehr im Hinblick auf künftige zivile Nutzung, Bildung, Zusammensetzung und Konzepte verschiedener Untersuchungsgruppen und erste Ergebnisse, Kosten der Sanierung, Infrastruktur der Liegenschaften, Beteiligung privater Unternehmen an der Schadensfeststellung -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 26.06.1990 Drs 11/4279
Antw MdI 28.11.1990 Drs 11/4841

Unkenbach Donnersbergkreis
 
US-Kampfjet F 16 rammt Segelflieger
- Zusammenstoß einer F 16 Maschine mit einem Segelflugzeug während eines Übungsflugs über Unkenbach, Donnersbergkreis, Tod des Segelfliegers -
Weitere Themen...

MdlAnfr Franzmann SPD 06.06.1990 Drs 11/4177
Antw MdIfSp PlPr 11/80 08.06.1990 S.5795 ff
Redner...


Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Überflugverbot für Miesau während der C-Waffenzwischenlagerung
- Einstellung des zivilen und militärischen Flugverkehrs über den Lagern Clausen, Miesau und den Transportwegen sowie des Flugbetriebes auf dem Flugplatz Ramstein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 06.06.1990 Drs 11/4179
Antw MdIfSp PlPr 11/80 08.06.1990 S.5801 ff
Redner...


Unkenbach Donnersbergkreis
 
Zusammenstoß einer F 16 Maschine mit einem Segelflugzeug am 5. Juni 1990 über der Gemeinde Unkenbach/Donnersbergkreis
- während eines Übungsfluges der US-Maschine, Tod des Segelfliegers -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 06.06.1990 Drs 11/4182
Antw MdIfSp PlPr 11/80 08.06.1990 S.5795 ff
Redner...


Wirtschaftsstruktur
 
Konzept der LReg für den Umbau der Wirtschaftsstruktur militärisch belasteter Gebiete in RPF
- Sofortprogramm der LReg zur zivilen Nutzung bisheriger Militärstandorte bei Rückgabe durch die US-Streitkräfte, Schaffung neuer Arbeitsplätze für arbeitslose Zivilbeschäftigte, Finanzhilfen iRd Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und durch die EG, Ausbau des Fremdenverkehrs, Nutzung der Militärflugplätze als Zivilflugplätze, Verbesserung der Verkehrsstruktur -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3345 Nr.V 05.06.1990 Drs 11/4204

Mainz, Stadt
 
Errichtung eines Hochregallagers auf dem durch Landbeschaffungsgesetz beschafften Betriebsgelände der US-Streitkräfte an der Turmstraße in Mainz-Mombach
- Erwerb und Übernahme der Liegenschaft zur Verhinderung der Arbeitslosigkeit von 200 Mitarbeitern der Firma Iveco Magirus AG -
Weitere Themen...

KlAnfr 2317 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSP 31.05.1990 Drs 11/4168

Zweibrücken, Stadt
 
Interesse der US-Army an einer weiteren militärischen Nutzung des Flugplatzgeländes in Zweibrücken
- Aufgabe des Geländes bis 1993 iRd der geplanten Truppenreduzierungen, Bemühungen der LReg um Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Industrieansiedlung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 29.05.1990 Drs 11/4144
Antw MdIfSp PlPr 11/79 07.06.1990 S.5703 ff
Redner...


Callbach Krs Bad Kreuznach
 
Beinahe-Katastrophe in Callbach/Kreis Bad Kreuznach
- Unfall mit zwei US-Tanklastzügen am 07.05.1990, Unfallhergang, Überprüfung der Fahrzeuge auf Sicherheitsmängel, straßenbauliche oder verkehrsordnende Maßnahmen an der abschüssigen und kurvenreichen Ortseinfahrt -
Weitere Themen...

MdlAnfr Lautenbach CDU 08.05.1990 Drs 11/4038
Antw MdIfSp PlPr 11/78 18.05.1990 S.5643 ff
Redner...


Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Mögliche Lagerung chemischer Waffen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem
- Informationen der LReg über die Lagerung der chemischen Waffen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Heinz FDP 08.05.1990 Drs 11/4048
Antw MdIfSp PlPr 11/78 18.05.1990 S.5648 f
Redner...


Mainz, Stadt
 
Errichtung eines Hochregallagers auf dem Betriebsgelände des "Mainz Army-Depots" (MZAD)
- Bauvorhaben für die US-Streitkräfte in Mainz-Mombach; Errichtung eines Behälterlagers, Palettenlagers sowie eines Betriebsgebäudes -
Weitere Themen...

KlAnfr 2227 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF -im Einvernehmen mit MdIfSp- 03.05.1990 Drs 11/4022

Frankenthal (Pfalz), Stadt
 
Beanspruchung des Frankenthaler Wohnungsmarktes durch Angehörige der amerikanischen Streitkräfte
- Angaben über in Frankenthal wohnende amerikanische Soldaten, Zivilangestellte und Familienangehörige, Restlaufzeiten der Mietverträge, Wiederverfügbarkeit dieser Wohneinheiten für Frankenthaler Haushalte -
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KlAnfr 2209 Dr. Schiffmann SPD und Antw MdF 24.04.1990 Drs 11/3998

Baumholder, Stadt Krs Birkenfeld
 
Neubau eines Zwischenlagers für kontaminiertes Erdreich bei der Smith-Kaserne Baumholder/Nahe
- Zwischenlagerung für bei evtl Baumaßnahmen oder Ölunfällen anfallendes kontaminiertes Erdreich im Bereich der US-Einrichtungen, Informierung deutscher Behörden über die Kontamination -
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KlAnfr 2127 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 18.04.1990 Drs 11/3986

Prüm, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Feuerwehrübung oder umweltgefährdende Abfallbeseitigung bei Räumung der PRUEM-Air-Station (Kreis Bitburg-Prüm)
- Verbrennen von Barackenabrißmaterial auf der ehemaligen Radarstation in Prüm durch eine gemeinsame Übung der Feuerwehren der US-Streitkräfte und der Gemeinden Bleialf und Wascheid -
Weitere Themen...

KlAnfr 2204 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MdIfSp 03.04.1990 Drs 11/3940

Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Detonationen im Miesau Army Depot
- Druchführung von Testsprengungen in einem gesonderten Teil des Miesau Army Depots von erfahrenem Sprengpersonal der amerikanischen Streitkräfte, Zusicherung künftig rechtzeitiger öffentlicher Ankündigung von Testsprengungen -
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KlAnfr 2154 Lang (Roland) SPD und Antw MdIfSp 28.03.1990 Drs 11/3903

Grünstadt, Stadt Krs Bad Dürkheim
 
Rückgabe des US-Millitärgeländes auf dem Grünstadter Berg
- Einsetzen der LReg für eine anschließende zivile Nutzung des z.Z. von den US-Streitkräften gelegentlich für Übungen nachrichtentechnischer Art genutzten Geländes, Umfang und Entsorgung des mit Altlasten befrachteten Bodens -
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KlAnfr 2168 Eymael FDP und Antw MdIfSp 26.03.1990 Drs 11/3889

Militärische Anlage
 
Rückgabe industrialisierungsfähiger militärischer Standorte und Liegenschaften in zivile Nutzung
- Auswahl der dafür geeigneten Objekte der US-Streitkräfte, Beteiligte an dem Auswahlprozeß, Auswahlkriterien -
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MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 21.03.1990 Drs 11/3858
Antw MdIfSp PlPr 11/76 23.03.1990 S.5488 ff
Redner...


Mainz, Stadt
 
MIP - "Mainzer Panzerwerk"
- Verlust von Arbeitsplätzen nach Auslaufen des Werkvertrags mit der US-Army -
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MdlAnfr Hammer, Scharping SPD 16.03.1990 Drs 11/3838
Antw MinfWiV PlPr 11/75 22.03.1990 S.5393 ff
Redner...


Clausen Krs Pirmasens
 
Verletzung des Überflugverbots für das US-Giftgasdepot Clausen
- Überflüge am 15.03.1990 -
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MdlAnfr Dieckvoß FDP 15.03.1990 Drs 11/3830
Antw MdIfSp PlPr 11/74 21.03.1990 S.5339 f
Redner...


Raketenwaffen
 
Atomraketen in der Verfügungsgewalt der Bundeswehr?
- Einrichtung und Genehmigung einer Notenttankungsanlage in Montabaur seit der Stationierung von LANCE-Raketen, Nutzung und Kontrolle des von den US-Streitkräften geräumten und in die Gesamtanlage der Standortmunitionsniederlage Montabaur eingegliederten Teilbereichs -
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KlAnfr 2135 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfUG- 13.03.1990 Drs 11/3816

US-Streitkräfte
 
Geplanter Abzug der 8. US-Infantrie-Division mit dem Hauptquartier in Bad Kreuznach
- Truppenabbau bei den US-Streitkräften, Auflösung von drei der 18 Divisionen bis spätestens 1994, Anzahl der von diesen Maßnahmen betroffenen Zivilen Arbeitnehmer/innen, gegliedert nach Standorten -
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KlAnfr 2137 Körper, Henze, Reichenbecher SPD und Antw MdIfSp 13.03.1990 Drs 11/3817

Zweibrücken, Stadt
 
Aufgabe des Militärflughafens Zweibrücken durch die US-Streitkräfte
- zwischen 1991 und 1994, voraussichtlicher Abschluß hinsichtlich der erforderlichen wasserrechtlichen Verfahren zur Durchführung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen -
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KlAnfr 2097 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 06.03.1990 Drs 11/3792

Morbach Krs Bernkastel-Wittlich
 
Rückgabe des militärischen Geländes Morbach-Wenigerath mit dem Ziel einer zivilen Nutzung
- Zurückziehung der Liegenschaftsanforderung durch die US-Streitkräfte für das ehemalige Munitionslager der französischen Streitkräfte südlich der Gemeinde Morbach, Rückgabe des Geländes an die Forstverwaltung -
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KlAnfr 2118 Heinz FDP und Antw MdIfSp 06.03.1990 Drs 11/3796

Strafprozeß
 
Spionage-Prozeß gegen den ehemaligen US-Sergant First Class aus Bad Kreuznach vor dem Koblenzer Oberlandesgericht und der Ausschluß der Öffentlichkeit
- Rechtsbestimmungen für den Ausschluß der Öffentlichkeit, Frage nach militärischen Einsatzplänen für Militär-Einsätze der US-Truppen in der BRD im Falle des Ausbruchs eines Bürgerkrieges -
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KlAnfr 2093 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdJ -im Einvernehmen mit MdIfSp- 19.02.1990 Drs 11/3740

Montabaur, Verbandsgemeinde Westerwaldkreis
 
Militärische Liegenschaften in der Verbandsgemeinde Montabaur
- Beschaffung der von der Bundeswehr und den US-Streitkräften genutzten Liegenschaften nach dem Landbeschaffungsgesetz, Umfang der den US-Streitkräften überlassenen Teile -
Weitere Themen...

KlAnfr 2058 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 09.02.1990 Drs 11/3606

Militärhubschrauber
 
Hubschrauberübungsgebiete (Helicopter Training Areas - HTA) in RPF
- Anzahl, Größe und Lage, Nutzung durch deutsche, amerikanische und belgische Streitkräfte, Mindestflughöhen, Genehmigungen und Rechtsgrundlagen für die Einrichtung der Gebiete, Anzahl der Übungsflüge mit scharfer Munition, Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Risikoflüge, z.B. Unterfliegen von Brücken -
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GrAnfr GRÜNE 25.01.1990 Drs 11/3541
Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfWiV- 28.03.1990 Drs 11/3900

Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Baumaßnahmen im Bereich des Waffendepots Miesau
- Verbesserung der Umschlageinrichtungen im Gleisbereich des US-Munitionsdepots zur Optimierung der Sicherheit im Munitionsumschlag -
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KlAnfr 2001 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 25.01.1990 Drs 11/3542

Militärische Anlage
 
US-Militärlager zwischen Wonsheim und Stein-Bockenheim (Verbandsgemeinde Wöllstein, Landkreis Alzey-Worms) und Mörsfeld (Landkreis Kirchheimbolanden)
- Geplante Räumung und Anlegung eines Hubschrauber-Landeplatzes -
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MdlAnfr Jürging SPD 16.01.1990 Drs 11/3496
Antw MdIfSp PlPr 11/70 19.01.1990 S.4897 f
Redner...


Morbach Krs Bernkastel-Wittlich
 
Beabsichtigter Bau von Munitionsbunkern in einem US-Depot bei Morbach
- Geplanter Bau durch die US-Streitkräfte trotz der in Aussicht gestellten Truppenreduzierung und Verminderung der militärischen Belastungen für RPF, Auswirkungen auf Natur und Landschaft sowie auf die Verkehrssituation im Bereich der Hunsrückhöhenstraße -
Weitere Themen...

MdlAnfr Heinz FDP 15.01.1990 Drs 11/3488
Antw MdIfSp PlPr 11/69 18.01.1990 S.4810 ff
Redner...


Giftgas
 
Schluß mit Nichtinformation, Verharmlosung und Geheimniskrämerei beim Abtransport des Giftgases aus der Pfalz
- Informationen durch die LReg über Ablauf, notwendige Vorsorgemaßnahmen und Zeitplan -
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MdlAnfr Bojak, Lang (Roland), Schmidt (Willi), Dr. Schmidt, Bruch, Mertes SPD 12.01.1990 Drs 11/3482
Antw MdIfSp PlPr 11/69 18.01.1990 S.4805 f
Antr SPD auf Aussprache gem § 92 GOLT S.4815,
Aussprache S.4815 ff
Redner...


Fischbach bei Dahn Krs Pirmasens
 
Hubschrauberübungen im mutmaßlichen C-Waffenlager Fischbach
- Bekanntgabe von Luftmanövern und anderen Luftübungen der US-Streitkräfte nur im Zusammenhang mit Manövern zu Lande -
Weitere Themen...

KlAnfr 2000 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 08.01.1990 Drs 11/3469

Flughafen
 
Entlastung des Flughafens Rhein-Main; Umwandlung der Nutzung eines Militärflughafens in RPF
- Abwicklung des Frachtaufkommens über andere Länder, insbes Luxemburg, wegen angeblicher Überlastung der Flughafens Frankfurt/Main, Umwandlung des von den US-Streitkräften genutzten Flugplatzes Sembach, Lärmentwicklung von Zivil- und Militärflugzeugen -
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KlAnfr 1972 Beck, Dr. Schmidt SPD und Antw MinfWiV 28.12.1989 Drs 11/3438

Maxdorf Krs Ludwigshafen
 
Absturz zweier US-amerikanischer Militärmaschinen bei Maxdorf am 18. Dezember 1989
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 20.12.1989 Drs 11/3412
PlPr 11/69 18.01.1990 S.4829 ff
Redner...


National Security Agency
 
Abhörgenehmigungen für die National Security Agency
- Erteilte Abhörgenehmigungen für die US-amerikanische National Security Agency (Sitz: Frankfurt) -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 04.12.1989 Drs 11/3319
Antw MdJ PlPr 11/67 07.12.1989 S.4653 f
Redner...


Sembach Krs Kaiserslautern
 
Flugbetrieb und Baumaßnahmen auf dem Flugplatz Sembach
- Weiterhin Stationierung einer F-16-Staffel der US-Streitkräfte, geplante Errichtung eines Warmlaufplatzes für C-130-Flugzeuge -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 30.11.1989 Drs 11/3311
Antw MdIfSp PlPr 11/67 07.12.1989 S.4647 ff
Redner...


US-Streitkräfte
 
Auswirkungen von US-Truppenreduzierungen auf RPF
- Umfang der Aufgabe militärischer Standorte, Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Eymael FDP 30.11.1989 Drs 11/3312
Antw MdIfSp PlPr 11/67 07.12.1989 S.4649 ff
Redner...


Streitkräfte
 
Inanspruchnahme von Wohnraum durch Streitkräfte in RPF
- Anzahl - aufgeschlüsselt nach Landkreisen, kreisfreien und kreisangehörigen Städten und untergliedert in amerikanische, französische und britische Streitkräfte sowie in Bundeswehr - der Streitkräfte, der Zivilangestellten und der Familienangehörigen in Wohnungen des freien und sozialen Wohnungsbaus, in landes- und bundeseigenen Wohnungen, in Kasernen, eigenen Wohnsiedlungen, Größe der bewohnbaren Fläche, Belegungsstärke, geplante und im Bau befindliche Wohnungseinheiten, Nutzungsmöglichkeiten nach Abzug der Streitkräfte -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 28.11.1989 Drs 11/3300
Antw MdF 19.02.1990 Drs 11/3744

ABC-Waffen
 
Besuch des Innenministers in einem C-Waffen-Lager
- Darstellung der Lager- und Transportfähigkeit chemischer Kampfstoffe vor Vertretern des Bundes und der LReg durch die US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 20.11.1989 Drs 11/3266
Antw MdIfSp PlPr 11/67 07.12.1989 S.4646 f
Redner...


US-Streitkräfte
 
Rückzug amerikanischer Luftwaffenverbände und Schließung amerikanischer Luftwaffenstützpunkte in RPF
- Mögliche zivile Nutzung der Militärflugplätze nach Rückzug der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 30.10.1989 Drs 11/3169
Antw MdIfSp PlPr 11/66 03.11.1989 S.4605 f
Redner...


Fischbach bei Dahn Krs Pirmasens
 
Planung und Durchführung des Abtransportes von C-Waffen aus dem mutmaßlichen Chemiewaffenlager Fischbach
- unter Anwendung höchster Sicherheitsstandards, Rechtsnorm, Verantwortung für die Durchführung des gesamten Abtransports, Kosten und Personalbedarf -
Weitere Themen...

KlAnfr 1794 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 16.10.1989 Drs 11/3124

Manöver
 
Herbstmanöver CARAVAN GUARD 1989
- Beteiligung der US-Streitkräfte, Anmeldung, Einwendungen, Angaben über Teilnehmer, Unfälle und Manöverschäden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1784 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 13.10.1989 Drs 11/3113

ABC-Waffen
 
Unterrichtung durch die LReg bezüglich Abzug aller Chemiewaffen aus RPF, Mahnung des amerikanischen Streitkräfteausschusses an das Pentagon (im Bericht zum Haushaltsgesetz für 1990 - 1991), sich an die Beschlußlage zu halten und die C-Waffen aus Europa erst dann abzuziehen, wenn die neuen binären C-Waffen stationiert sind
- Informationspflicht der LReg gegenüber der Bevölkerung über die Menge und die Lagerungsorte chemischer Waffen in RPF, Festlegung des Zeitpunktes für den Abtransport ohne die Errichtung neuer Lager für binäre chemische Waffen, Transportmittel und -strecken, Sicherheitsvorkehrungen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 11.10.1989 Drs 11/3095
PlPr 11/63 13.10.1989 S.4447 ff
Redner...


Militärische Anlage
 
Prüfung einer möglichen Standortentscheidung der US-Streitkräfte für eine NATO-POMSS
- Stand der Verhandlungen zur Ansiedlung der POMSS-Einrichtung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1765 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 06.10.1989 Drs 11/3075

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Hubschrauber-Landeplatz in Bad Kreuznach und militärischer Flugbetrieb
- Geräuschbelästigungen durch Start und Landungen sowie Motorprüfungen auf dem Hubschrauberflugfeld in Bad Kreuznach, Genehmigungen für den militärischen Flugbetrieb, Flugbewegungen, pro Jahr, zeitliche Begrenzung des Flugbetriebs -
Weitere Themen...

KlAnfr 1734 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfUG- 27.09.1989 Drs 11/3029

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Nutzungserweiterung der US-Air-Base Ramstein
- Angeblich geplante Erweiterung des Flugplatzes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 26.09.1989 Drs 11/3012
Antw MdIfSp PlPr 11/62 12.10.1989 S.4339

Militärflugzeug
 
Verlust eines Teils der Raketenhalterung bei einer amerikanischen F-16-Kampfmaschine
- Vorfall am 15.08.1989 in Morsbach anläßlich einer Tiefflugübung, Unterrichtung der LReg-
Weitere Themen...

MdlAnfr Jahns SPD 14.09.1989 Drs 11/2964
Antw MdIfSp PlPr 11/60 28.09.1989 S.4194 f
Redner...


Militärische Anlage
 
Geplante militärische Einrichtung POMSS
- NATO-POMSS-Einrichtung (Prepositioned Organisationel Material Storage Site) der US-Streitkräfte in der Ortsgemeinde Hoppstädten-Weiersbach -
Weitere Themen...

KlAnfr 1683 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 08.09.1989 Drs 11/2944

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Katastrophe von Ramstein und Crested Cap 1989
- Beabsichtigte Durchführung der Übung Crested Cap 89 durch die US-Streitkräfte einen Tag nach dem Jahrestag der Flugkatastrophe -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 17.08.1989 Drs 11/2877
Antw MdIfSp PlPr 11/59 25.08.1989 S.4144 ff
Redner...


US-Streitkräfte
 
Sozialräume für deutsche Mitarbeiter bei den US-Streitkräften
- Planung der Errichtung von Werkshallen durch die US-Streitkräfte für die Equipment-Company in Kaiserslautern, Miesau und Pirmasens ohne angemessenen Sozialraum für die Beschäftigten, Hinwirken der LReg auf Gleichbehandlung der Zivilbediensteten bei den US-Streitkräften und der Bundeswehr gem Art 56 des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut hinsichtlich Sicherheitstechnik, Arbeitsmedizin und Hygiene -
Weitere Themen...

KlAnfr 1659 Schnarr CDU und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfUG- 17.08.1989 Drs 11/2880

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Günstigere Standorte für US-Streitkräfte in Bad Kreuznach
- Angaben über von den US-Streitkräften genutzte Liegenschaften, Möglichkeiten für eine Verlagerung, Zusammenlegung und Rückgabe von Liegenschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 1652 Heinz FDP und Antw MdIfSp 14.08.1989 Drs 11/2864

Raketenwaffen
 
Transport und Wartung der in RPF stationierten LANCE-Raketen
- Planung einer Notenttankungsanlage der US-Streitkräfte in Fischbach, entspr Einrichtungen an den Standorten von LANCE-Raketen in Idar-Oberstein und in Horressen (Montabaur), Wartung der Raketen in Fischbach, Sicherheitsvorkehrungen des Transports, Informierung der Feuerwehr über das Gefahrenpotential, entspr Katastrophenschutzübungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1605 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 12.07.1989 Drs 11/2806

US-Streitkräfte
 
Weitere militärische Ausbautätigkeit der US-Streitkräfte
Weitere Themen...

Bericht MdF gem Drs 11/2463
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3969 ff
Redner...


Fischbach bei Dahn Krs Pirmasens
 
Inspektion eines Chemiewaffenlagers in RPF
- Information einer Regierungskommission von Bund und Land vor Ort über den Zustand und die Transportfähigkeit der in einem Chemiewaffenlager in RPF lagernden chemischen Waffen, entsprechende Verhandlungen mit den US-Streitkräften -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU, FDP zu Drs 11/2538 21.06.1989 Drs 11/2749
PlPr 11/60 28.09.1989 S.4236 ff
*Annahme S.4245
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Standard der projektierten Kläranlage für die Air-Base Bitburg
- Einleitungsgenehmigung im Zuge der Sanierung der Abwasserverhältnisse des US-Flugplatzes Bitburg einschl Baugenehmigung für die Erweiterung der vorhandenen Kläranlage -
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KlAnfr 1489 Steffny GRÜNE und Antw MinfUG 19.06.1989 Drs 11/2738

Moseltal
 
Foto-Safari mit Kampfhubschrauber durch das Moseltal
- Schäden durch Tiefflug und Notlandung eines Kampfhubschraubers der US-Streitkräfte während eines Kurzmanövers an Fahrzeugen und Stromleitungen, kein Munitionstransport, strafrechtliche Überprüfung des Piloten nach Abschluß der Unfalluntersuchungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 07.06.1989 Drs 11/2683
Antw MdIfSp PlPr 11/56 22.06.1989 S.3885 f
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Ermittlungsverfahren wegen der Flugkatastrophe in Ramstein
- Ermittlungen gegen amerikanische und italienische Militärangehörige durch eigene Gerichtsbehörden -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 02.06.1989 Drs 11/2674
Antw MdJ PlPr 11/56 22.06.1989 S.3888 ff
Redner...


Fischbach bei Dahn Krs Pirmasens
 
Übungen oder Ernstfall im Chemie-Waffenlager Fischbach
- Beobachtungen bei den US-Streikräften in und um Fischbach -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 31.05.1989 Drs 11/2679
Antw MdIfSp PlPr 11/56 22.06.1989 S.3884 f
Redner...


Fischbach bei Dahn Krs Pirmasens
 
Öffentliche Umweltverträglichkeitsprüfung für Transport der Chemiewaffen aus Fischbach
- Durchführung durch die US-Streitkräfte gem National Environmental Policy Act (NEPA) -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 29.05.1989 Drs 11/2660
Antw MdIfSp PlPr 11/56 22.06.1989 S.3881 ff
Redner...


Mainz, Stadt
 
Programmvereinbarung und Information über Hubschrauberhangars in Finthen
- Bau neuer Wartungshangars für Kampfhubschrauber auf dem Finthen Airfield der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1518 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 24.05.1989 Drs 11/2650

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Sitzungen des Verbandsgemeinderates Bitburg-Land auf US-Flugplatz
- Abhalten von zwei Sitzungen auf dem US-Militärflugplatz am 17.07.1987 und 28.04.1989 auf Einladung der US-Streitkräfte zum Thema: Bauvorhaben der amerikanischen Stationierungsstreitkräfte -
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KlAnfr 1507 Steffny, Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 19.05.1989 Drs 11/2627

Weilerbach Krs Kaiserslautern
 
Schließung der L 369 und der K 25 im Bereich des US-Munitionsdepots Weilerbach
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD 09.05.1989 Drs 11/2576
Antw MinfWiV PlPr 11/53 11.05.1989 S.3676 ff
Redner...


Kaiserslautern, Landkreis
 
Einziehung der L 369 und Sperrung der K 25 im Lkrs Kaiserslautern
- im Bereich des US-Munitionsdepots Weilerbach -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schnarr CDU 09.05.1989 Drs 11/2579
Antw MinfWiV PlPr 11/53 11.05.1989 S.3676 ff
Redner...


Fischbach bei Dahn Krs Pirmasens
 
Inspektion des mutmaßlichen Chemiewaffenlagers Fischbach
- Prüfung des Zustands und der Transportfähigkeit der dort lagernden chemischen Munition durch eine Inspektionsgruppe unter Teilnahme rheinland-pfälzischer Vertreter, entsprechende Verhandlungen mit den US-Streitkräften -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 02.05.1989 Drs 11/2538
Antr (Alternativantrag) CDU, FDP Drs 11/2749 (s. nachfolgend)
PlPr 11/60 28.09.1989 S.2436 ff
*Ablehnung S.4245
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ABC-Waffen
 
Beteiligung von deutschen Experten an der Prüfung von C-Waffen-Depots in RPF
- Überprüfung der in der BRD lagernden Bestände chemischer Waffen der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1436 Scharping SPD und Antw MdIfSp 20.04.1989 Drs 11/2499

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Verlegung einer F-16 Flugzeugstaffel auf den US-Luftwaffenstützpunkt Sembach (Lkrs Kaiserslautern)
- Verlagerung vom Flugplatz Ramstein wegen Reparaturarbeiten an der dortigen Startbahn -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD 11.04.1989 Drs 11/2456
Antw MdIfSp PlPr 11/51 28.04.1989 S.3555 f

Militärfahrzeug
 
Militärische Gefahrguttransporte
- Unfälle von zwei US-Raketentransportern am 06.04.1989 im Krs Kaiserslautern, Informierung der LReg, Sicherheitsüberprüfungen alliierter militärischer Gefahrguttransporte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland), Schwamm SPD 11.04.1989 Drs 11/2457
Antw MdIfSp PlPr 11/50 27.04.1989 S. 3454 ff
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US-Streitkräfte
 
Weitere militärische Ausbautätigkeit der US-Streitkräfte
- BE LReg über die geplanten Baumaßnahmen für 1990 -
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Antr GRÜNE 10.04.1989 Drs 11/2463
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3967 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Für erledigt erklärt Nr.1 aufgrund BE MdF Ablehnung Nr.2 und 3 S.3985
Redner...


Weilerbach Krs Kaiserslautern
 
Verkehrssicherheit alliierter Militärfahrzeuge
- Unfall eines mit Raketen beladenen Transportfahrzeugs der US-Streitkräfte am 06.04.1989 in Weilerbach Krs Kaiserslautern -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 07.04.1989 Drs 11/2450
Antw MdIfSp PlPr 11/50 27.04.1989 S.3454 ff
Redner...


Raketenwaffen
 
Unfälle von US-Raketentransportern
- Unfälle mit einsatzfähigen Luftabwehrraketen am 06.04.1989 in Weilerbach und Rodenbach, Unfallursachen, Meldepflicht für Waffentransporte durch die Stationierungsstreitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 06.04.1989 Drs 11/2443
Antw MdIfSp PlPr 11/50 27.04.1989 S.3454 ff
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Hydrazin-Läger auf Ramstein-Air-Base
- Übergabe des Gebäudes für die künftige Hydrazinlagerung und -umfüllung an die US-Streitkräfte am 10.10.1986, Inbetriebnahme nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1349 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 17.03.1989 Drs 11/2370

Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Katastrophenschutzplanung beim Munitionsdepot Miesau
- Mögliche Gefährdungen, Zuständigkeit der US-Streitkräfte für den Brand- und Katastrophenschutz, Absprachen zwischen den örtlich zuständigen deutschen und amerikanischen Dienststellen für den Einsatz deutscher Feuerwehren und anderer Einheiten, Ausrüstung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1335 Bojak, Lang (Roland) SPD und Antw MdIfSp 15.03.1989 Drs 11/2353

Militärflugplatz
 
Luftverkehrsrechtliche Genehmigung von Anlage und Betrieb sowie Eigentumsverhältnisse der Mililtärflugplätze in RPF
- Anzahl der in RPF vorhandenen Militärflugplätze der Stationierungsstreitkräfte und der Bundeswehr, Angaben zu Beschaffungsvorgängen, zu Besitz- und Eigentumsverhältnissen, zu Genehmigungsverfahren für Anlage und Betrieb der Militärflugplätze, zu Überlassungsvereinbarungen der als Flugplatz genutzten Liegenschaften -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 15.03.1989 Drs 11/2367
Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 05.05.1989 Drs 11/2563

ABC-Waffen
 
US-Untersuchungsbericht zu chemischen Waffen
- über alle Risiken des Transports und der Verbrennung älterer chemischer Kampfstoffe, Beurteilung der Ergebnisse angesichts der Giftgasbestände in Fischbach und deren vom LT geforderten Abzug -
Weitere Themen...

KlAnfr 1348 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 14.03.1989 Drs 11/2351dazu: Vorlage 11/869+11/893 (US-Untersuchungsbericht Kurzfassung engl. und Kurzfassung deutsch) 11/879 (US-Untersuchungsbericht vollständigeStudie)

Militärische Übung
 
Übung der US-Streitkräfte mit simuliertem chemischen Waffeneinsatz auf dem Kuhberg (Rheingrafenstein)
- Militärische Übung neben dem Schießstand der amerikanischen Streitkräfte auf einem Gebiet der Naherholung von Bad Kreuznach -
Weitere Themen...

KlAnfr 1320 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 07.03.1989 Drs 11/2307

Munition
 
US-Munitionstransport mit defekten Bremsen
- Vorfall am 15.02.1989 zwischen Wattenheim und Enkenbach, Einhaltung der Gefahrgutverordnung durch die US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 21.02.1989 Drs 11/2213
Antw MdIfSp PlPr 11/46 24.02.1989 S.3184 ff
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Geplantes US-Luftmanöver "Constant Demo 91" auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Bitburg
- Geplante vorübergehende Zerstörung -
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KlAnfr 1240 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 08.02.1989 Drs 11/2140

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Uranmunition für die in Sembach stationierten US-Kampfflugzeuge A 10 Thunderbold
- Übungsflüge über RPF, Konsequenzen nach dem Absturz in Remscheid für den weiteren Einsatz -
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KlAnfr 1214 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 02.02.1989 Drs 11/2121

Sembach Krs Kaiserslautern
 
F 16-Flugzeugstaffel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Sembach
- Verlagerung einer F-16 Flugzeugstaffel wegen Bauarbeiten an der Startbahn von Ramstein nach Sembach -
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KlAnfr 1213 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 02.02.1989 Drs 11/2124

Prüm, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Verkleinerung bzw Schließung der amerikanischen "Air-Station" in Prüm/Eifel
- Verlegung von zwei der insgesamt drei in Prüm stationierten Fernmeldeeinheiten der US-Streitkräfte nach Zweibrücken, Erhalt der Arbeitsplätze -
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KlAnfr 1222 Linnerth SPD und Antw MdIfSp 01.02.1989 Drs 11/2109

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Triebwerk-Tests ohne Schallschutz auf dem US-Flugplatz Spangdahlem
- Dauer der Tests, Planung einer weiteren Lärmschutzhalle -
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KlAnfr 1184 Linnerth SPD und Antw MdIfSp 11.01.1989 Drs 11/2040

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Neue US-Kampfbomber nach Ramstein ?
- Keine Stationierung des neuen Flugzeugtyps F-15 E in RPF -
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KlAnfr 1147 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 03.01.1989 Drs 11/2004

Mainz, Stadt
 
Militärische Ausbaukomplexe "Ober-Olmer Wald" und Flugplatz Finthen; hier: Abstimmungsverfahren gem § 4 Abs 5 RaumOrdG
- Keine Durchführung von Abstimmungesverfahren hinsichtlich der geplanten Baumaßnahmen -
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KlAnfr 1142 Dr. Rotter GRÜNE und Antw Staatskanzlei 22.12.1988 Drs 11/1971

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Waldrodungen zugunsten einer Ersatzrollbahn auf der Air Base Bitburg
- Vergrößerung der Zahl der Rollbahnen durch Taxyways, drohende Enteignung und Rodung des Waldes im Bereich der Gde Röhl in der Einflugschneise der Air Base Bitburg aus Flugsicherheitsgründen -
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KlAnfr 1117 Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 20.12.1988 Drs 11/1949

Militärische Übung
 
Gefährdung der Bevölkerung durch Militärübungen
- Durchführung von Schießübungen auf dem Standortübungsplatz der US-Streitkräfte nahe des Wohngebietes "Hasenquelle" in Mainz-Mombach -
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KlAnfr 1109 Hammer SPD und Antw MdIfSp 13.12.1988 Drs 11/1927

Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
 
Genehmigungsverfahren für das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
- Anhörung im Kabinett am 19.11.1974, keine Offenlegung der von der US-Navy bei der Firma Babcock & Wilcox in Auftrag gegebenen Rechenprogramme -
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MdlAnfr Scharping SPD 14.11.1988 Drs 11/1818
Antw MinfUG PlPr 11/40 08.12.1988 S.2754 f
Redner...


US-Streitkräfte
 
Lagerung von radioaktivem Material durch US-Streitkräfte
- Lagerung schwach radioaktiven Materials in den US-Kasernen in Pirmasens -
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MdlAnfr Schneider, Beck, Henze, Dr. Schmidt SPD 07.11.1988 Drs 11/1766
Antw MinfUG PlPr 11/38 11.11.1988 S.2683 ff
Redner...


US-Streitkräfte
 
US-Anti-Atomterrortruppe in RPF
- Angebliche Stationierung der Spezialeinheit NEST (Nuclear Emergency Search Team) in Hahn und Ramstein -
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MdlAnfr Scharping SPD 31.10.1988 Drs 11/1737
Antw MdIfSp PlPr 11/37 10.11.1988 S.2617 f
Redner...


Gefahrgutbeförderung
 
Gefahrguttransporte der US-Army
- Transport radioaktiver Stoffe auf der Höhe von Kirchheimbolanden, Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften -
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KlAnfr 1009 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 31.10.1988 Drs 11/1745

Lemberg Krs Pirmasens
 
Explosion eines US-Transportfahrzeugs
- am 28.10.1988 bei Salzwoog, Ursachen und Konsequenzen, Überwachung von US-Transporten durch deutsch-amerikanische Polizeistreifen -
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MdlAnfr Schneider SPD 28.10.1988 Drs 11/1736
Antw MdIfSp PlPr 11/37 10.11.1988 S.2615 ff
Redner...


Mainz, Stadt
 
Flugplatz Finthen, Baumaßnahme Hubschrauber-Hangar mit Unterkunft, Treibstofflager und Tankanlage
- Mögliche Steigerung des Fluglärms infolge der Stationierung zusätzlicher Hubschrauber in Finthen, Anwendung gesetzlicher Vorschriften über die Vermeidung von Umweltverschmutzungen auf Tankanlagen amerikanischer Streitkräfte -
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KlAnfr 954 Dr. Rotter, Bill GRÜNE und Antw MdF -im Einvernehmen mit MdIfSp- 26.10.1988 Drs 11/1711

Ober-Olm Krs Mainz-Bingen
 
Munitionsdepot im Ober-Olmer Wald
- Geplanter Bau von fünf neuen Munitionsdepots für Raketen durch die US-Streitkräfte, Gefährdung für Bevölkerung und Umwelt -
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KlAnfr 955 Dr. Rotter, Bill GRÜNE und Antw MdF -im Einvernehmen mit MdIfSp- 26.10.1988 Drs 11/1712

Worms, Stadt
 
Bau einer Kinderbetreuungsstätte im Thomas Jefferson Baukomplex in Worms
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KlAnfr 957 Dr. Rotter, Dr. Dörr GRÜNE und Antw MdF 26.10.1988 Drs 11/1713

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Baumaßnahme der amerikanischen Stationierungsstreitkräfte in Bad Kreuznach (Anderson-Kaserne)
- Ausführung der Baumaßnahme der US-Streitkräfte in Dexheim (Anderson Barracks) und nicht in Bad Kreuznach -
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KlAnfr 958 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 26.10.1988 Drs 11/1714

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Flughafen Spangdahlem, Einrichtung für Gefechtsausbildung und Schießbahn
- Programmvereinbarung am 07.02.1985 über die geplante Baumaßnahme zwischen den US-Streitkräften und dem Bundesminister der Verteidigung, Lärmschutzmaßnahmen -
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KlAnfr 959 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 26.10.1988 Drs 11/1715

Spangdahlem Krs Bitburg-Prüm
 
Flughafen Spangdahlem, Einrichtung für Flugzeug-Korrosionskontrolle für F-4 und F-16 Flugzeuge
- Programmvereinbarung am 13.06.1986 über die geplante Baumaßnahme zwischen den US-Streitkräften und dem Bundesminister der Verteidigung, Anwendung toxischer Mittel, Entsorgung -
Weitere Themen...

KlAnfr 960 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 26.10.1988 Drs 11/1716

Kaiserslautern, Stadt
 
Vorkehrungen für einen eventuellen Hydrazin-Unfall im Raum Kaiserslautern
- Transport des Hydrazins per Flugzeug durch die US-Streitkräfte zum Militärflugplatz Ramstein -
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MdlAnfr Dieckvoß FDP 19.10.1988 Drs 11/1688
Antw MdIfSp PlPr 11/37 10.11.1988 S.2608 ff
dazu: Vorlage 11/659 (Größe und Umfang der Halle)
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Erneuter Absturz einer F-16
- Absturz einer Maschine der US Air Force auf dem Militärflugplatz Hahn/Hunsrück am 12.10.1988, Unfallursache, Entfernung der Absturzstelle vom Atomwaffenlager Bärenbach, Vorbereitung von Katastrophenschutzeinheiten auf derartige Unfälle -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 19.10.1988 Drs 11/1690
Antw MdIfSp PlPr 11/37 10.11.1988 S.2610 ff
Redner...


Atomwaffen
 
Mitwirkung des Landes an USCINCEUR CONPLAN 4367-87 für Unfälle und Zwischenfälle mit Atomwaffen im Frieden
- Rahmenabkommen zwischen den US-Streitkräften und der LReg über gegenseitige Hilfeleistungen im Katastrophenfall, Beachtung der Geheimhaltungsvorschriften bezüglich des Katastrophenplanes bei nuklearen Vorfällen sowie bei Lagerung und Transporten von Nuklearwaffen bei Übungen und Manövern in RPF -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 19.10.1988 Drs 11/1738
Antw MdIfSp 08.12.1988 Drs 11/1917
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.01.1989 Drs 11/2105
Antr GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 14.02.1989 Drs 11/2209
InnA 22.Sitzg 05.10.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Baumholder, Stadt Krs Birkenfeld
 
Bau einer Auftank-Station mit vier Doppelpumpen für Diesel und eine für Benzin für mehrere hunderte Fahrzeuge auf dem Truppenübungsplatz Baumholder
- Erkenntnisse der LReg über die bisherigen Umweltverschmutzungen durch Tankanlagen der US-Streitkräfte, Maßnahmen beim Neubau hinsichtlich des Umweltschutzes -
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KlAnfr 956 Dr. Rotter, Seibel GRÜNE und Antw MdF 18.10.1988 Drs 11/1687

Militärflugzeug
 
Behandlung der Landtagsentschließung gegen die Weiterverwendung des Flugzeugtyps F-16 bis zur Klärung von Absturzursachen
- Einstellung der Tiefflüge, Maßnahmen der LReg für eine Einstellung der Flüge mit F-16-Maschienen bei Bundeswehr und US-Streitkräften, Klärung der Absturzursachen nach den Abstürzen in Hermeskeil und Bodenheim -
Weitere Themen...

MdlAnfr Beck SPD 13.10.1988 Drs 11/1679
Antw MdIfSp PlPr 11/37 10.11.1988 S.2607 f
Redner...


Ober-Olm Krs Mainz-Bingen
 
Schaffung eines Raketenlagers im Ober-Olmer Wald
- Beabsichtigte Raketenlagerung durch die US-Streitkräfte -
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MdlAnfr Reitzel SPD 04.10.1988 Drs 11/1640
Antw MdIfSp PlPr 11/36 06.10.1988 S.2511 ff
Redner...


Mainz, Stadt
 
US-Pläne für Flugfeld Mainz-Finthen und Ober-Olmer Wald
- Erweiterungs- und Verlagerungsabsichten für den Mainzer Raum -
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KlAnfr 922 Hammer SPD und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 04.10.1988 Drs 11/1643

Bruchmühlbach-Miesau Krs Kaiserslautern
 
Gefährdung von zivilen Arbeitsplätzen beim amerikanischen Armee-Depot Miesau
- Abbau der Planstellen für deutsche Zivilbedienstete beim Armee-Depot Miesau, Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze in der Westpfalz -
Weitere Themen...

MdlAnfr Lang (Roland), Dr. Schmidt, Schwamm SPD 03.10.1988 Drs 11/1629
Antw MdIfSp PlPr 11/36 06.10.1988 S.2504 ff
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Rhein-Main-Air-Base nach Ramstein?
- Vorlage einer Einzelaufstellung der Baumaßnahmen auf dem NATO-Flugplatz Ramstein gem 33.Sitzg des LT 08.09.1988 zu Drs 11/1539 -
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InnA 11.Sitzg 15.09.1988 S.15 dazu: Vorlage 11/672 (MdIfSp, Aufstellung Baumaßnahmen)

Bemerkungen: dazu: Vorlage 11/672 (MdIfSp, Aufstellung Baumaßnahmen)

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Rhein-Main-Air-Base nach Ramstein?
- Verlegung des US-Flugzeugstützpunkts Rhein-Main nach Ramstein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD 06.09.1988 Drs 11/1539
Antw MdIfSp PlPr 11/33 08.09.1988 S.2341 f
dazu: Vorlage 11/672 (MdIfSp, Aufstellung Baumaßnahmen)
InnA 11.Sitzg 15.09.1988 (Zusage einer schriftlichen Information zu Frage 5)
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Verlagerung der US-Air-Base von Frankfurt nach Ramstein
- Geplante Teil- oder Gesamtverlagerung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 06.09.1988 Drs 11/1541
Antw MdIfSp PlPr 11/33 08.09.1988 S.2342
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Erweiterung des Flughafens Ramstein?
- Verlagerung des von den USA militärisch genutzten Teils des Frankfurter Flughafens nach Ramstein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 05.09.1988 Drs 11/1537
Antw MdIfSp PlPr 11/33 08.09.1988 S.2340
Redner...


Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Vorfall auf dem US-Flugplatz Ramstein am 8. August 1988
- Ursache der Augen- und Hautreizungen bei den Soldaten der US-Streitkräfte, Räumung einiger Gebäude auf dem Flugplatz -
Weitere Themen...

KlAnfr 889 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 31.08.1988 Drs 11/1526

Ramstein-Miesenbach Krs Kaiserslautern
 
Vorfall auf dem Flugplatz Ramstein
- Ursache der Augen- und Hautreizungen bei den Soldaten der US-Streitkräfte auf dem Flugplatz Ramstein am 08.08.1988, Räumung einiger Flugplatzgebäude, Absperrung des Geländes -
Weitere Themen...

KlAnfr 887 Dieckvoß FDP und Antw MdIfSp 31.08.1988 Drs 11/1527

Militärische Anlage
 
Vorhaben zur Intensivierung militärischer Nutzung auf den militärischen Einrichtungen "Ober-Olmer Wald" und dem Flugplatz Finthen durch die US-Streitkräfte und die Eigentums- und Besitzverhältnisse in dem zur Intensivierung vorgesehenen Ausbaubereich
- Bau neuer Munitionsdepots, neuer Hubschrauber-Hangars, neuer Zugangsstraßen und Parkflächen sowie weiterer Nebeneinrichtungen, Angaben zu Beschaffungsvorgängen, zu Besitz- und Eigentumsverhälnissen, zu Überlassungs- und Programmvereinbarungen gem Art 48 (3) und 49 (1) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 29.08.1988 Drs 11/1528
Antw MdF 17.10.1988 Drs 11/1683
dazu: Vorlage 11/808 (MdF Information über US-Baumaßnahme)
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.10.1988 Drs 11/1704
Antr GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 02.11.1988 Drs 11/1814
InnA 17.Sitzg 16.02.1989 Teil I (öffentlich)
InnA 22.Sitzg 05.10.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

US-Streitkräfte
 
Streichung von Wohnbauvorhaben der US-Streitkräfte in RPF
- Streichungen bzw Stornierungen in Mainz, Bedarfplanungen für Wohnungseinheiten in Zweibrücken und Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 856 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 09.08.1988 Drs 11/1474

Gefahrgutbeförderung
 
Unfall bei Raketentransport
- Ursache des Unfalls mit einem amerikanischen Raketentransporter in Imsweiler im Donnersbergkreis; Gefahren für die Bevölkerung, Kontrolle von Militärfahrzeugen mit Gefahrgut durch die deutsche Polizei -
Weitere Themen...

KlAnfr 842 Franzmann SPD und Antw MdIfSp 25.07.1988 Drs 11/1438

Sembach Krs Kaiserslautern
 
Militärischer Bunkerbau auf dem Flugplatz Sembach
- Durchführung der Baumaßnahme der US-Streitkräfte für acht unterirdische Bunker zum Personenschutz vor chemischen und bakteriologischen Waffen gem Art 49 (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
Weitere Themen...

KlAnfr 660 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 10.06.1988 Drs 11/1258

Gefahrgutbeförderung
 
Gefahrguttransport der US-Streitkräfte
- Munitionstransport in Annweiler, Beachtung der Vorschriften der Straßenverkehrsordnung, Zusammenarbeit zwischen US-Streitkräften und deutscher Polizei -
Weitere Themen...

KlAnfr 712 Dr. Rotter, Seibel GRÜNE und Antw MdIfSp 08.06.1988 Drs 11/1244

Flugunfall
 
Absturz des Kampfflugzeugs vom Typ F-16 Fighting Falcon der US-Luftwaffe bei Hermeskeil (Kreis Trier-Saarburg) wegen eines Triebwerkausfalls
Weitere Themen...

KlAnfr 687 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 24.05.1988 Drs 11/1198

US-Streitkräfte
 
Übungen amerikanischer Streitkräfte außerhalb der Standortübungsplätze im Alzeyer Vorholz
- Klagen der Forstämter des Vorholzes und des Zweckverbandes Rheinhessische Schweiz über die Zerstörung der Naherholungsgebiete und Belästigung Erholungssuchender durch US-Streitkräfte, Kostenträger für Langzeitschäden, Einschränkung der Militärischen Übungen im Vorholz -
Weitere Themen...

KlAnfr 685 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 24.05.1988 Drs 11/1199

Wüschheim Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Eigentums- und Besitzverhältnisse im Stationierungsbereich (Wüschheim Air Station) der Boden-Boden-Flugkörper GLCM-BGM-109 (Cruise-Missile) im Hunsrück; hier: Liegenschaften, die nicht bundeseigenes Gelände sind und von den amerikanischen Streitkräften im Stationierungsbereich genutzt werden
- Anwendung des Landbeschaffungsgesetzes für die von den US-Streitkräften genutzten Liegenschaften im Stationierungsbereich -
Weitere Themen...

KlAnfr 643 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 10.05.1988 Drs 11/923

Flugunfall
 
Absturz einer amerikanischen F-16 bei Hermeskeil am 18. April 1988
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 19.04.1988 Drs 11/1092
PlPr 11/25 27.04.1988 S.1713 ff
Redner...


Kaiserslautern, Stadt
 
US-Wohnugsbauvorhaben in Kaiserslautern
- Errichtung von 400 Wohneinheiten für US-Streitkräfte im Bereich Kapaun-Vogelweh in Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 621 Dr. Schmidt, Schwamm SPD und Antw MdF 13.04.1988 Drs 11/1082

Bettingen Krs Bitburg-Prüm
 
Landbeschaffungsverfahren im Gemeindegebiet Bettingen (Kreis Bitburg-Prüm; Industriegebiet "Auf Malsert") für Zwecke der Verteidigung
- Geländeverkauf mit Auflagen der Gemeinde Bettingen an den Bund für die Errichtung von 120 Wohneinheiten der US-Streitkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 596 Dr. Rotter, Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 07.04.1988 Drs 11/1061

Umweltschutz
 
Umweltschutz-Abkommen Landesregierung und US-Streitkräfte
- Ergebnisse nach einjährigem Bestehen des Abkommens, so beim Gewässerschutz, der Abfallentsorgung, der Altlastsanierung sowie in den Bereichen Luftreinhaltung, Lärm- und Naturschutz -
Weitere Themen...

KlAnfr 572 Beck, Nagel, Henze, Dr. Schmidt SPD und Antw MinfUG 24.03.1988 Drs 11/1036

Wüschheim Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Eigentums- und Besitzverhältnisse im Stationierungsbereich (Wueschheim Air Station) der Boden-Boden-Flugkörper GLCM-BGM-109 (Cruise-Missile) im Hunsrück
- Nutzung von Liegenschaften durch die amerikanischen Streitkräfte, Auflistung der Eigentümer im Stationierungsbereich, Anwendung des Landbeschaffungsgesetzes, Abschluß von Überlassungsvereinbarungen mit den US-Streitkräften gem Art 48 (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 08.02.1988 Drs 11/791
Antw MdIfSp 28.03.1988 Drs 11/1041
Antr GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.09.1988 Drs 11/1614
PlPr 11/36 06.10.1988 S.2578 ff
*Für erledigt erklärt S.2590
Redner...


Essenheim Krs Mainz-Bingen
 
Amerikanische Panzerübung in Essenheim
- Protest gegen eine Feldübung mit Laserstrahlen des in Mainz stationierten US-Bataillons der Gonsenheimer Panzerbrigade -
Weitere Themen...

KlAnfr 464 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 03.02.1988 Drs 11/775

Militärische Übung
 
Übungsflüge mit uranhaltiger Munition
Weitere Themen...

KlAnfr 449 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 11.01.1988 Drs 11/722

Kaiserslautern, Stadt
 
US-Streitkräfte und Zivilbeschäftigte in RPF, in der Stadt und im Landkreis Kaiserslautern
- Anzahl der stationierten Soldaten und des zivilen Gefolges 1983 und 1987 sowie Anzahl deutscher und amerikanischer Zivilbeschäftigter, Angaben über bei der Fa. MIP (Mainz Industries Panzerwerke) tätigen Arbeitnehmer, Maßnahmen der LReg zur Erhaltung der Arbeitsstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 382 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 16.12.1987 Drs 11/664Berichtigung 13.01.1988 Drs 11/733

Hontheim Krs Bernkastel-Wittlich
 
Mißstände an der ehemaligen US-Radarstation Wispelt
- Durchführung der Entsorgungsarbeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 306 Rösch SPD und Antw MdIfSp 25.11.1987 Drs 11/537

US-Streitkräfte
 
Sicherheitsanforderungen bei den Streitkräften in RPF
- Maßnahmen zur Gewährleistung des erforderlichen Sicherheitsstandards der in RPF gelegenen militärischen Einrichtungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 305 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 23.11.1987 Drs 11/529

Klingenmünster Krs Südliche Weinstraße
 
Raketenunfall bei Klingenmünster
- Verkehrsunfall eines mit Raketen bestückten Sattelschleppers der US-Armee am 19.11.1987 auf der B 48, Unfallursache, mögliche Gefährdung der Bevölkerung, verfügte Informationssperre -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hörner, Scherthan CDU 23.11.1987 Drs 11/532
Antw MdIfSp PlPr 11/14 10.12.1987 S.806 ff
Redner...


Raketenwaffen
 
Sicherheitsmängel bei Raketenlagerung
- Anfälligkeit für Diebstahl und Mißbrauch sonstiger Art durch schlechte Absicherung der Depots und Mängel in der Führung der Bestandsbücher -
Weitere Themen...

KlAnfr 286 Dieckvoß FDP und Antw MdIfSp 17.11.1987 Drs 11/514

Raketenwaffen
 
Pershing II-Manöver
- Einsatz von Pershing II-Raketen während des Manövers in RPF im Zeitraum vom 25.10. bis 28.11.1987 -
Weitere Themen...

KlAnfr 283 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 13.11.1987 Drs 11/506

Manöver
 
Manöver "Carbon Archer"
- Rechtsgrundlage für die Deklarierung von Sicherheitsbereichen und Erlaß von Fotographierverboten durch die US-Streitkräfte, Anzahl der Unfälle mit Militärfahrzeugen während des Manövers -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter, Seibel GRÜNE 09.11.1987 Drs 11/474
Antw MdIfSp PlPr 11/13 13.11.1987 S. 744 f
Redner...


Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Reduzierung von Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften
- Geplanter Abbau von 1500 Stellen deutscher Zivilbeschäftigter in RPF entgegen früherer Versicherungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 23.10.1987 Drs 11/411
Antw MdIfSp PlPr 11/12 12.11.1987 S.627 ff
Antr SPD auf Aussprache gem § 92 GOLT S.636,
Aussprache S.637 ff
Redner...


Landstuhl, Stadt Kreis Kaiserslautern
 
Militärisches Übungsgelände in Landstuhl und Kaiserslautern
- Ablehnung der Erweiterung des militärischen Übungsgeländes "Breitenwald" lt Pressemeldung der BezReg Rheinhessen-Pfalz, Aufgabe der US-Streitkräfte des zum Tausch angebotenen Geländes Kaiserslautern-Hohenecken ohne Ersatzgelände -
Weitere Themen...

KlAnfr 223 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 20.10.1987 Drs 11/395

Daaden Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Rückzug der US-Streitkräfte von der Beobachtungsstation Salzburger Kopf
- Beabsichtigte Auflösung der Beobachtungsstation in der Nähe des Truppenübungsplatzes Daaden -
Weitere Themen...

KlAnfr 182 Roth SPD und Antw MdIfSp 28.09.1987 Drs 11/310

US-Streitkräfte
 
Bauleistungen für die amerikanischen Streitkräfte in RPF
- Schleppende Zahlungsweise für erbrachte Bauleistungen, Einsetzen der LReg für eine Erstattung der Zinsverluste -
Weitere Themen...

KlAnfr 154 Heinz FDP und Antw MdF 26.08.1987 Drs 11/253

Militärfahrzeug
 
Neue Formen der Kontrolle von Fahrzeugen der Stationierungstruppen, insbesondere der US-Armee
- Gemeinsame Fahrzeugkontrollen von Polizei und Militär-Polizei -
Weitere Themen...

MdlAnfr Beck, Henze SPD 09.07.1987 Drs 11/84
Antw MdIfSp PlPr 11/6 16.07.1987 S.225 ff
Redner...


Landstuhl, Stadt Kreis Kaiserslautern
 
Liegenschaftsanforderungen der US-Streitkräfte in Landstuhl
- Geplante Erweiterung des Standortübungsplatzes Breitenwald -
Weitere Themen...

KlAnfr 28 Dr. Schmidt, Lang (Roland), Schwamm SPD und Antw MdIfSp 03.07.1987 Drs 11/67

Landstuhl, Stadt Kreis Kaiserslautern
 
Standortübungsplatz "Breitenwald" bei Landstuhl
- Bewertung der Aufstellung von Warnschildern am Standortübungsplatz, mit Ausnahme des Schießplatzes, nur während der Übungen zur stärkeren Nutzung des Waldgebietes für Erholungszwecke -
Weitere Themen...

KlAnfr 27 Dr. Schmidt, Lang (Roland), Schwamm SPD und Antw MdIfSp 03.07.1987 Drs 11/68

Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Brand im US-Depot Germersheim
- Brand am 05.06.1987, Hilfe der deutschen Feuerwehr, in Brand geratene Stoffe (Kalzium-Hyperchlorid und Natriumperchlorat), Gefahren, Sicherheitsvorkehrungen für die Bevölkerung -
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MdlAnfr Nagel, Beck SPD 10.06.1987 Drs 11/29
Antw MdIfSp PlPr 11/2 15.06.1987 S.32 ff
Redner...


 
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