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Vorgänge

16. Wahlperiode

Innovation
 
Innovation stärken, Rheinland-Pfalz zukunftsweisend aufstellen
Verstärkte Unterstützung von Märkten und Spitzentechnologien mit besonders guten Zukunftschancen für rheinland-pfälzische Unternehmen, Unterstützung des Branchennetzwerks "Ecoliance Rheinland-Pfalz" zur Stärkung umwelt- und klimaschonender Produkte, Förderung technologieorientierter Gründungen, Fortsetzung der Cluster- und Netzwerkpolitik
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5998 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7392
     

Risikokapital
 
INVEST - Zuschuss für Wagniskapital
Unterstützung junger und innovativer Unternehmen bei der Suche nach Kapitalgebern, bisherige Erfahrungen mit dem Förderprogramm Investitionszuschuss; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.09.2015 Vorlage 16/5792
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.10.2015 Vorlage 16/5959
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/41 01.10.2015 S. 39
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
Evaluation des rheinland-pfälzischen Beratungsprogramms für Existenzgründer in Rheinland-Pfalz unter Genderaspekten
Anteil der Frauen, die von diesen Angeboten Gebrauch machen, Branchenverteilung, Besonderheiten weiblicher Existenzgründungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.08.2015 Vorlage 16/5708
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 03.12.2015 Vorlage 16/6174
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/30 10.09.2015 S. 22-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmer
 
Unternehmerinnen in Rheinland-Pfalz: Entwicklungen, Chancen und Herausforderungen
10. Unternehmerinnentag, Ergebnisse, Entwicklungen im Hinblick auf den Frauenanteil im Unternehmertum; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.08.2015 Vorlage 16/5651
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/40 10.09.2015 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
High Tech Gründerfonds
Kooperation zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem HTGF, zuständiges Ministerium, geförderte Unternehmen, Anteil rheinland-pfälzischer Bewerber und Förderungsempfänger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3492 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.07.2015 Drucksache 16/5308 (2 S.)

Klein- und Mittelunternehmen
 
Die Mittelständische Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
Allgemeine und statistische Informationen zum Mittelstand in Rheinland-Pfalz, Unterstützung und Förderung des Mittelstands, Finanzierungsmöglichkeiten sowie Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, Steuerbelastung des Mittelstands, demografischer Wandel und Fachkräftesicherung, Außenwirtschaft, Energiekosten und Energieeffizienz, Digitalisierung und Breitbandausbau, Ausbildung und berufliche Weiterbildung
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 20.07.2015 Drucksache 16/5319 (4 S.)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.09.2015 Drucksache 16/5534 (47 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.10.2015 Drucksache 16/5709 (1 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7176-7180
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/44 20.01.2016 S. 17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Digitalisierung
 
Chancen der Digitalisierung und Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nutzen
Haltung der Landesregierung zur Digitalisierungpolitik im Land, Veränderungen der Wirtschafts- und Arbeitswelt, gesellschaftliche Veränderungen durch Digitalisierung, Digitalisierung in Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz sowie Finanzierung, Datensicherheit und Rechtsrahmen, Koordinationsaufgaben im Hinblick auf Digitalisierung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.06.2015 Drucksache 16/5117 (5 S.)
Antwort Staatskanzlei 21.07.2015 Drucksache 16/5348 (78 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 01.10.2015 Drucksache 16/5644 (1 S.)

Unternehmensgründung
 
Frauen gründen seltener
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), über die aktuellen Zahlen für Deutschland und Rheinland-Pfalz sowie über Maßnahmen zur Unterstützung von Frauen bei der Gründung von Unternehmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.05.2015 Vorlage 16/5340
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.07.2015 Vorlage 16/5641
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/29 09.07.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Innovation
 
Entwicklung der Fördermittel im Bereich Innovation
Verausgabte EU- und Landesmittel für Innovationsförderung in den Jahren 2006 bis 2014, Zahl angemeldeter Patente im Bundesvergleich, künftige Entwicklung der Innovationsförderung, Unterstützung von Unternehmensneugründungen im Bereich technologische Forschung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3267 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.04.2015 Drucksache 16/4931 (4 S.)

Unternehmensgründung
 
Gründerinnen in Rheinland-Pfalz
Anteil von Frauen bei Existenzgründungen in den letzten fünf Jahren, gewerbliche und freiberufliche Gründungen, Unternehmensübernahmen, Dauerhaftigkeit der gegründeten Unternehmen, Gewährung von Darlehen, Initiative der Bundesregierung "FRAUEN unternehmen"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2560 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.09.2014 Drucksache 16/3941 (3 S.)

Unternehmensgründung
 
Gründerquote Rheinland-Pfalz
Entwicklung, Bedeutung für Rheinland-Pfalz, Maßnahmen und Initiativen zur Unterstützung von Existenzgründern, Bedeutung der Gründer- und Technologiezentren sowie der Starterzentren der Wirtschaftskammern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2409 Jens Guth (SPD), Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.07.2014 Drucksache 16/3773 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 8)

Unternehmensgründung
 
Servicestelle für Existenzgründer
Einrichtung 2010 bei der SGD Süd, Wegfall im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2014/2015, möglicher Zusammenhang mit dem Einzug des Stelleninhabers in den Bundestag; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.02.2014 Vorlage 16/3610
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2014 Vorlage 16/3759
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
Gründungssituation in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 22.08.2013 Vorlage 16/2905
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 26.11.2013 Vorlage 16/3331 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/20 (Teil 1) 04.09.2013 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Handwerk
 
Perspektiven des Handwerks in Rheinland-Pfalz: Wirtschaft stärken, Fachkräfte sichern, Energiewende gestalten
Unterstützung von Maßnahmen gegen den drohenden Fachkräftemangel, Entwicklung neuer Berufsbilder im Handwerk, Berufsorientierung an Schulen, Interessierung junger Frauen für technische und techniknahe Handwerksberufe, Stärkung der dualen Ausbildung, Förderung von Existenzgründungen, Unterstützung der Handwerksbetriebe bei der Betriebsübergabe, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Qualifizierungsmöglichkeiten für Mitarbeiterinnen in Handwerksunternehmen, Förderung der Integration von Auszubildenden aus EU-Ländern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, Berücksichtigung kleiner und mittlerer Unternehmen bei Vergabe öffentlicher Aufträge
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.04.2013 Drucksache 16/2240 (4 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3017-3022
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/18 02.05.2013 S. 3-4 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.05.2013 Drucksache 16/2290 (1 S.)
Änderungsantrag CDU 05.03.2013 Drucksache 16/2413 (s. dort)
Plenarsitzung 16/51 06.06.2013 S. 3219-3224
* Annahme gemäß Drs 16/2290
     
Redner...


Unternehmensgründung
 
Existenzgründungen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Existenzgründungen im Haupt- und Nebenerwerb, Angaben auf der Grundlage der Berechnungen des Instituts für Mittelstandsforschung in Bonn (IfM), Branchen, u. a. Baugewerbe und Dienstleistungen, bewilligte Anträge seit 2007, bereitgestellte Fördermittel, künftige Entwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1301 Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.01.2013 Drucksache 16/1986 (3 S.)

Hochschule
 
Hochschulübergreifendes Gründungsbüro
Errichtung durch die Fachhochschule Mainz, die Johannes Gutenberg-Universität Mainz und die Universitätsmedizin Mainz mit dem Ziel, Existenzgründungen aus dem akademischen Bereich zu unterstützen, Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 06.08.2012 Vorlage 16/1500
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.09.2012 Vorlage 16/1640
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/8 16.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Unternehmensgründung
 
Auswirkungen der Kürzungen beim Existenzgründungszuschuss auf Frauen
durch den Bund; Berichterstattung der Landesregierung im AGF
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.05.2012 Vorlage 16/1248
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2012 Vorlage 16/1375
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/7 24.05.2012 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Unternehmensgründung
 
Auswirkungen der Kürzungen beim Gründungszuschuss auf den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.02.2012 Vorlage 16/982
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.04.2012 Vorlage 16/1202
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/11 19.04.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Unternehmen
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Innovationen und innovative Unternehmen in Rheinland-Pfalz stärken
Bildung und Entwicklung innovativer Netzwerke und technologiegetriebener Cluster, Fortführung der einzelbetrieblichen Förderung Inno Top, Stärkung des Wissens- und Technologietransfers, Unterstützung von Unternehmensgründungen im Technologiebereich
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/923 (1 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme (einstimmig) S. 1407
     

Unternehmensgründung
 
Gründerquote Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jens Guth (SPD), Heiko Sippel (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2014 Drucksache 16/3672 (8 S.) (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3773

Energiepolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Auf dem Weg zum Landeshaushalt ohne Schulden - Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Generationengerechtigkeit als Richtschnur für eine sozial gerechte Haushaltspolitik;
EP 08: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung -
Masterplan Energiewende und Existenzgründung durch Hochschulabsolventen
1. Erarbeitung eines Masterplans zur Energiewende durch die Landesregierung, Beratung durch den Landtag, Maßnahmen und Zeitplan der Umsetzung, Ausbau der Stromnetze, Grundlastbereitstellung, rechtliche Voraussetzungen u. a.; 2. systematische Förderung der Existenzgründung durch Hochschulabsolventen, u. a. durch studienbegleitende Angebote, Installierung eines Beratungssystems an den Hochschulen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 CDU 16.02.2012 Drucksache 16/908 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Ablehnung S. 1406
     

 
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