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Vorgänge

17. Wahlperiode

Unbemanntes Fluggerät
 
Drohnen für Rettungshundestaffeln
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Kleine Anfrage Hans Jürgen Noss (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD) 27.08.2020 Drucksache 17/12839
* Tritt an die Stelle der Drs 17/12785 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/12839 Hans Jürgen Noss (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Ministerium des Innern und für Sport 14.09.2020 Drucksache 17/13013

Waldbrand
 
Einsatz von Drohnen bei Waldbränden
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 18.08.2020 Drucksache 17/12719 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12719 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.09.2020 Drucksache 17/12932

Unbemanntes Fluggerät
 
Passgenauer Pflanzenschutz mit Hilfe von Drohnen
Ergebnis des Forschungsprojekts "Überprüfung der biologischen Wirksamkeit sowie der Anlagerung und Abdrift von Pflanzenschutzmitteln bei der Applikation mit Hilfe von unbemannten Kleinhubschraubern in Weinbausteillagen", Voraussetzung bei Drohnen, Abdriftversuche, Fungizideinsätze, Marktreife und Zeitpunkt der Markteinführung, Austausch mit Baden-Württemberg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.06.2020 Vorlage 17/6671 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/36 01.07.2020 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Waldbrand
 
Feuerwehreinsätze bei Waldbränden
Anforderung von länderübergreifender Hilfe bei Waldbränden, Anzahl und Standort der vorhandenen "Hytrans-Fire-Systeme" (Abrollbehälter, Wasserbeförderung), Drohnen zur Beobachtung von Wald- und Vegetationsbränden, Anzahl der vorhandenen Löschwasser-Außenlastbehälter für Hubschrauber (Bambi Buckets), Feuerwehrübungen zu Waldbränden der Alarmstufe 5
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 20.04.2020 Drucksache 17/11720 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11720 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 02.06.2020 Drucksache 17/11978 (2 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Bedrohung durch Drohnen – Gefahr für die Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz
Zahl der Drohenüberflüge seit 2017, keine drohnenspezifische Luftraumüberwachung oder Abwehrmaßnahmen, keine Hinweise zur Nutzung von Drohnen, um Erkenntnisse für mögliche Ausbruchsversuche zu nutzen
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Kleine Anfrage Elfriede Meurer (CDU), Matthias Lammert (CDU), Bernhard Henter (CDU) 14.11.2019 Drucksache 17/10572 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10518 (Nr. 19)
Antwort zu Drs 17/10572 Elfriede Meurer (CDU), Matthias Lammert (CDU), Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Justiz 28.11.2019 Drucksache 17/10686 (1 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Drohnen für den Waldschutz nutzen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über den Einsatz von Drohnen in der Forstwirtschaft
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.09.2019 Vorlage 17/5364 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/31 26.09.2019 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unbemanntes Fluggerät
 
Praxiseinführung von Drohnen im Steillagenweinbau fördern
Einsatz für den Abbau rechtlicher Hürden für Alternativen zum Hubschraubereinsatz, Fortführung der Praxistests von Drohnen zur Applikation von Pflanzenschutzmitteln, Evaluation hinsichtlich des verminderten Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, angepasste Bewirtschaftungssysteme und Begrünungsmanagement, Einbindung der rheinland-pfälzischen Spritzgemeinschaft in weitere Entwicklungen, Reduzierung von Hubschraubereinsätzen durch Anwendung von Alternativen
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2019 Drucksache 17/9332 (2 S.)
Alternativantrag CDU 13.06.2019 Drucksache 17/9424 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5522-5530
Überweisung: ALW
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/29 30.10.2019 S. 4-5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 30.10.2019 Drucksache 17/10455 (1 S.)
Plenarsitzung 17/92 13.11.2019 S. 6179-6187
* Annahme gem. Drs 17/10455
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.11.2019 Beschluss 17/9332
Redner...


Unbemanntes Fluggerät
 
Einsatz von Polizeidrohnen
Anzahl und Art der unbemannten Luftfahrtsysteme der Polizei Rheinland-Pfalz, Beschaffungskosten, mit Drohnen (Multicoptern) ausgestattete Polizeieinheiten, Aus- und Fortbildung der Luftfahrzeugfernführer, Anzahl und Art der geflogenen Einsätze, geplante Drohnen-Anschaffungen 2019 und 2020, Bewertung des Drohneneinsatzes
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Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 15.03.2019 Drucksache 17/8609 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8609 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 09.04.2019 Drucksache 17/8817 (2 S.)

Hubschrauber
 
Hubschrauber im Weinberg
Anzahl der Hubschraubereinsätze zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln in Steillagen 2015 bis 2018 aufgegliedert nach Anzahl der Spritzungen, Anzahl der Spritzgemeinschaften und behandelter Fläche, Kosten, Anzahl der Beschwerden gegen Hubschraubereinsätze, Entwicklung und Einsatz von technischen Alternativen, Rahmenbedingungen für einen Einsatz von Flugdrohnen
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP) 05.02.2019 Drucksache 17/8270 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8270 Marco Weber (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.02.2019 Drucksache 17/8478 (3 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Einsatz von Drohnen im Steillagenweinbau
Projekt zu Drohnen als Pflanzenschutzgerät beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel; Sachstand, Zeitpunkt der Praxiseinführung, ähnliche Projekte, Einsatz von Drohnen in der Landwirtschaft sowie Einsatzbereiche außerhalb der Landwirtschaft
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 29.01.2019 Drucksache 17/8227 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8227 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.02.2019 Drucksache 17/8381 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalmangel in der JVA Diez II
Staatsangehörigkeit der Gefangenen absolut und prozentual aufgeschlüsselt nach Strafvollzugsanstalten (Stichtag: 31.10.2017), Strafvollstreckung nach den Vorschriften der Strafprozessordnung, Verstöße gegen Mitwirkungspflichten bei der Identitätsfeststellung und deren Ahndung, keine Kenntnisse über den Umfang der Nutzung von Sprachanalysen zur Feststellung der Staatsangehörigkeit, zu Drogenspürhunden in den JVAs vgl. Drs 17/2698 und Drs 17/206, zum Einsatz von Drone Tracker kein neuer Sachstand seit Drs 17/2702
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 03.11.2017 Drucksache 17/4521 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4521 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 24.11.2017 Drucksache 17/4679 (2 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Ambulanz-Drohne kann Leben retten
Entwicklung der TU Delft, Integration eines externen Defibrillators, schnelle Hilfe bei Herzstillstand und ähnlichen Notfällen, Möglichkeit eines Einsatzes in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.09.2017 Vorlage 17/1930 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.11.2017 Vorlage 17/2278
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/24 (Teil 1) 19.10.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Unbemanntes Fluggerät
 
Einsatz von Drohnen im Weinbau in Steillagen an der Mosel
Test mit Drohnen zur Ausbringung von Spritzmitteln, Vorteile für Winzer, ökologische Aspekte, Wirksamkeit, Zeitpunkt des Regeleinsatzes, Rolle der DLR bei Entwicklung der Drohne; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2017 Vorlage 17/1862 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.10.2017 Vorlage 17/2059
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/13 07.09.2017 S. 27-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unbemanntes Fluggerät
 
Einsatz von Drohnen und Robotern im Weinberg
Forschungsprojekte zu Drohnen und Robotik im Weinbau sowie Forschungsstand, Einsatz von Drohnen, Robotern und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, Zeitpunkt der Marktreife sowie Strategien zur Markteinführung, Förderung von Drohnen und Robotik
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU), Horst Gies (CDU) 07.07.2017 Drucksache 17/3469 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3469 Arnold Schmitt (CDU), Horst Gies (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.07.2017 Drucksache 17/3681 (3 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Drohnen über Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz
Keine Kenntnis über Vorfälle mit Drohnen über Justizvollzugsanstalten seit 2016, Abwehr von Drohnen, Bewertung der Risiken und Bedrohungen der inneren Sicherheit durch Drohnen über Justizvollzugsanstalten, Vorsatzgitter vor den Haftraumfenstern in der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt Diez, Einsatz von Drohnen-Detektionsgeräten (Drone Tracker)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 15.03.2017 Drucksache 17/2518 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2518 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 30.03.2017 Drucksache 17/2702 (2 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Die Bedeutung der US-Militärbasis Ramstein im Drohnenkrieg
Aktivitäten der Landesregierung zur Aufklärung des Sachverhaltes, Reaktionen der Bundesregierung, Bewegungsspielraum im Rahmen der Bund-Länder-Kompetenzverteilung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.02.2017 Drucksache 17/2225 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2225 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 06.03.2017 Drucksache 17/2444 (2 S.)

Betäubungsmittel
 
Betäubungsmittel in den Justizvollzugsanstalten Rheinland-Pfalz
Betäubungsmittelfunde, Körperverletzungs- und Sexualdelikte, körperliche Übergriffe auf Bedienstete, direkt aus dem Justizvollzug heraus durchgeführte Abschiebungen, Handy- und Smartphonefunde, Ordnungswidrigkeitsanzeigen bei Verstößen gegen § 115 Ordnungswidrigkeitengesetz jeweils in den Jahren 2015 und 2016, Einsatz eines Drone-Trackers
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.09.2016 Drucksache 17/1012 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1012 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 11.10.2016 Drucksache 17/1267 (4 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Drohnen für Rettungshundestaffeln
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hans Jürgen Noss (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.08.2020 Drucksache 17/12785 (5 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/12839

Unbemanntes Fluggerät
 
Bedrohung durch Drohnen – Gefahr für die Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Elfriede Meurer (CDU), Matthias Lammert (CDU), Bernhard Henter (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 19)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/10572

 
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