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Vorgänge

16. Wahlperiode

Weinbau
 
Drohneneinsatz als Alternative in Steillagen
Forschungsprojekt "Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln mit einem unbemannten Luftfahrtsystem", grundsätzliche Beurteilung des Einsatzes von Drohnen, Etablierung der neuen Methode, Einsatzgebiete von Drohnen in Rheinland-Pfalz, Fortsetzung des Projekts, Konsequenzen
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Kleine Anfrage 3517 Wolfgang Schwarz (SPD), Thorsten Wehner (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.07.2015 Drucksache 16/5364 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 19)

Justizvollzugsanstalt
 
Sicherheitsgefährdung durch Drohnen in Justizvollzugsanstalten
In den Jahren 2013 und 2014 in den Justizvollzugsanstalten aufgegriffene verbotene Gegenstände, Schmuggelversuche mit Hilfe des Einsatzes von Drohnen, Möglichkeit des Einsatzes eines sogenannten DroneTrackers zum Aufspüren von Drohnen, gesetzliche Bestimmungen
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Kleine Anfrage 3380 Matthias Lammert (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 03.06.2015 Drucksache 16/5114 (2 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Die Bedeutung der US-Militärbasis Ramstein im Drohnenkrieg
Bericht des Magazins "Spiegel" über die Abwicklung von Drohneneinsätzen der US-Streitkräfte über die Militärbasis Ramstein, Information der Landesregierung durch die Bundesregierung, Beurteilung der im "Spiegel" geschilderten Vorwürfe, Konsequenzen aus dem Bericht des Magazins
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Kleine Anfrage 3333 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.05.2015 Drucksache 16/5023 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 12)

Unbemanntes Fluggerät
 
Die Bedeutung der US-Militärbasis Ramstein im Drohnenkrieg
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Mündliche Anfrage Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.04.2015 Drucksache 16/4945 (8 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5023

Unbemanntes Fluggerät
 
Rechtliche Rahmenbedingungen beim Gebrauch privater Drohnen
Genehmigungsrechtliche Bestimmungen, Überflughöhe Wohngebiete, Datenschutz, Sicherheit über Wohngebieten
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Kleine Anfrage 2996 Martin Haller (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.02.2015 Drucksache 16/4586 (2 S.)

Unbemanntes Fluggerät
 
Einsatz von Drohnen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über bisherige und künftige geplante Einsätze, Gründe für die Einsätze und über Vorkehrungen zur Einhaltung des Datenschutzes
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.10.2013 Vorlage 16/3042
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.11.2013 Vorlage 16/3250
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/30 (Teil 2) 24.10.2013 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

 
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