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Vorgänge

11. Wahlperiode

Umsatzsteuer
 
Umsatzsteuer-Sonderprüfungen und Lohnsteuer-Außenprüfungen in RPF 1990
- Anzahl der eingesetzen Umsatzsteuersonder- und Lohnsteueraußenprüfer, Anzahl durchgeführter Prüfungen, Höhe der bestandskräftig gewordenen Mehrsteuern -
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KlAnfr 2858 Itzek SPD und Antw MdF 20.02.1991 Drs 11/5178

Landeshaushalt
 
Unsicherheiten für den Landeshaushalt 1991 und die mittelfristige Finanzplanung sowie die Steuerlast rheinland-pfälzischer Bürger und Bürgerinnen durch - Forderungen der neuen Bundesländer, - Mitfinanzierung des Golfkrieges
- Geplante Steuererhöhungen und Erhöhung der finanziellen Beiträge der Länder für die Durchsetzung der Marktwirtschaft in den neuen Bundesländern sowie zur Mitfinanzierung der Kosten für den Golf-Krieg, eventuelle Vorlage eines Nachtragshaushaltes, Beschränkungen der Vorhaben u.a. im Wohnungs- und Verkehrswegebau durch Senkung der Strukturhilfemittel und Neuverteilung der Umsatzsteuern -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 15.02.1991 Drs 11/5129
PlPr 11/96 22.02.1991 S.6961 ff
Redner...


Umsatzsteuer
 
Umsatzsteuer-Sonder- und Lohnsteuer-Außenprüfungen in RPF 1989
- Anzahl der eingesetzten Umsatzsteuersonder- und Lohnsteueraußenprüfer, Anzahl durchgeführter Prüfungen, Höhe der bestandskräftig gewordenen Mehrsteuern -
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KlAnfr 2083 Itzek SPD und Antw MdF 19.02.1990 Drs 11/3737

Umsatzsteuer
 
Umsatzsteuer-Sonder- und Lohnsteuer-Außenprüfungen in RPF 1987 und 1988
- Anzahl der eingesetzten Umsatzsteuersonder- und Lohnsteueraußenprüfer, Anzahl durchgeführter Prüfungen, Höhe der bestandskräftig gewordenen Mehrsteuern -
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KlAnfr 1388 Itzek SPD und Antw MdF 20.03.1989 Drs 11/2381

Vermessungsbehörde
 
Wettbewerbsverzerrungen im Vermessungswesen
- Gründe für die Umsatzsteuer-Befreiung der Katasterämter, Herstellung der Wettbewerbsgleichheit zwischen Katasterämtern und Öffentlich bestellten Vermessungsbüros -
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KlAnfr 152 Bauckhage FDP und Antw MdIfSp 24.08.1987 Drs 11/247

 
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