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Vorgänge

17. Wahlperiode

Vertretungslehrer
 
Vertretungslehrer im Landkreis Trier-Saarburg und in der kreisfreien Stadt Trier
Zahl der Lehrer mit befristetem Vertrag als Vertretungslehrer aufgegliedert nach Vollzeitäquivalenten (VZÄ) und Vertragsdauer sowie nach Wohnsitz im Landkreis Trier-Saarburg und der kreisfreien Stadt Trier, Zahl der verbeamteten Lehrkräfte im Vertretungspool, jeweils zum Stichtag 6. Oktober 2020
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 13.10.2020 Drucksache 17/13335 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/13335 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 03.11.2020 Drucksache 17/13514

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Trier-Saarburg
Beschaffung der Endgeräte durch die Schulträger, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007, Sofortausstattungsprogramm des Bundes, Budgets der Schulträger im Landkreis Trier-Saarburg
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 26.08.2020 Drucksache 17/12812 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12812 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 02.09.2020 Drucksache 17/12902 (2 S.)

Einbruch
 
Wohnungseinbrüche im Kreis Trier-Saarburg
Zahl der Einbrüche und Einbruchsversuche seit 2018 aufgeschlüsselt nach Orten, Aufklärungsquote, Tatzeit, Wert des Raubguts, keine statistischen Daten zu Körperverletzungen der Bewohnern oder zu Sachschäden
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 12.08.2020 Drucksache 17/12682 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12682 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.08.2020 Drucksache 17/12857 (5 S.)

Sprachförderung
 
Konzept zur Sprachförderung an Grundschulen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Höhe der Zuweisungen für Sprachfördermaßnahmen, Zahl der Schüler an den Grundschulen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier im Schuljahr 2019/2020 aufgegliedert nach Schulort sowie nach Sprachförderbedarf in Deutsch und Migrationshintergrund, beantragte sowie bereitgestellte Lehrerwochenstunden für Sprachförderung
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU) 17.07.2020 Drucksache 17/12454 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12454 Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 10.08.2020 Drucksache 17/12641 (10 S.)

Inobhutnahme
 
lnobhutnahmen von Kindern durch zuständige Behörden im Kreis Trier-Saarburg und Trier Stadt
Anzahl der Heimerziehungen 2010 bis 2018 im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier, Alter der Kinder, Inobhutnahmen durch zuständiges Jugendamt, durchschnittliche Verweildauer in Heimen
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos) 08.07.2020 Drucksache 17/12348 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12348 Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 30.07.2020 Drucksache 17/12565 (3 S.)

Feuerwehr
 
Förderung der Feuerwehren vor Ort
Höhe der Förderung des Brand- und Katastrophenschutzes im Zeitraum 2018 bis 2020 für die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Rhein-Hunsrück-Kreis, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Vulkaneifel, Trier-Saarburg und die Stadt Trier aufgegliedert nach bewilligtem Vorhaben und Gesamt- bzw. ausstehendem Zuschuss sowie Zeitpunkt der voraussichtlichen Auszahlung, Höhe des vorgesehenen Zuwendungsbetrags für Anträge mit ausstehender Bewilligung aufgegliedert nach Empfänger und Vorhaben, Förderung des Technischen Hilfswerk (THW) ausschließlich durch den Bund
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 25.06.2020 Drucksache 17/12223 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12223 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 20.07.2020 Drucksache 17/12460 (42 S.)

Krankenhausfinanzierung
 
Krankenhausfinanzierungsgesetz
Höhe der Fördermittel der Krankenhäuser in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg im Zeitraum 2017 bis 20. Juni 2020 aufgegliedert nach prozentualem Anteil an Bundes- bzw. Landesmitteln sowie Veränderung, Höhe der Abschlagszahlungen nach § 21 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), zusätzliche Beteiligung an Ausgleichsansprüchen im ersten Halbjahr 2020 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU) 15.06.2020 Drucksache 17/12065 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12065 Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.07.2020 Drucksache 17/12286 (2 S.)

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Anzahl der Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der Bewilligungen sowie der Absagen für Soforthilfe des Bundes in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg, Bewilligungssumme und Auszahlungssumme, Anzahl der Anträge, Höhe der Kreditbewilligungen sowie Höhe der Zuschüsse aus dem Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 25.05.2020 Drucksache 17/11929 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11929 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.07.2020 Drucksache 17/12316 (3 S.)

Jagdabgabe
 
Verwendung der Jagdabgabe
Höhe der Einnahmen aus der Jagdabgabe 2019 und 2020, geförderte Maßnahmen aufgegliedert nach Maßnahme, Betrag und Empfänger, jeweils für Rheinland-Pfalz gesamt, den Kreis Trier-Saarburg und die Stadt Trier
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 18.05.2020 Drucksache 17/11868 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11868 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.06.2020 Drucksache 17/12170 (4 S.)

Brücke
 
Zustand der Brücken im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Zustand der Brücken von Landesstraßen und Kreisstraßen im Landkreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Bauwerk, Zustandsnote und Jahr der Prüfung, Erhaltungsarbeiten an Brücken 2010 bis 2020 aufgegliedert nach Straße und Bauwerk, Brücken mit einer Zustandsnote von 3,0 oder schlechter, Standsicherheit, Nutzungsdauer und Erhaltungsplanung für Brücken
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 13.05.2020 Drucksache 17/11848 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11848 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2020 Drucksache 17/12143 (9 S.)

Landesmittel
 
Der Landesregierung vorliegende Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Antragsteller, beantragter Fördersumme und Förderbetrag, Stand der Bewilligungsreife
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 11.05.2020 Drucksache 17/11821 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11821 Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Finanzen 23.06.2020 Drucksache 17/12157 (169 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
Erteilte Stunden im Fach Schwimmen 2016 bis 2020 aufgegliedert nach Schule und Sportstätte, Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport sowie Schulen mit Lehrkräften mit Unterrichtserlaubnis für Sport, Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots im Schulschwimmen, Haushaltsmittel für Schwimmbäder sowie für Sport- und Freizeitanlagen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 06.04.2020 Drucksache 17/11672 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11672 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 15.05.2020 Drucksache 17/11865 (5 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtssituation in den naturwissenschaftlichen Fächern im Landkreis Trier-Saarburg
Ausfall von Pflichtunterricht in Mathematik, Physik, Chemie oder Biologie im Landkreis Trier-Saarburg, Qualifikation der Lehrer im Fach Naturwissenschaften in der Orientierungsstufe, Neueinstellungen und Versetzungen sowie Abgänge und Wegversetzungen von Lehrern 2018 bis 2020 aufgegliedert nach Schule, Bedarf an Fachlehrern in den Naturwissenschaften
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 31.03.2020 Drucksache 17/11648 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11648 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 13.05.2020 Drucksache 17/11842 (2 S.)

Krankentransport
 
Aktuelle Situation bei der Durchführung von Krankenfahrten durch Krankenfahrt- oder Taxiunternehmen
Zentrale Plattform Krankenfahrten und Krankentransporte (ZPK) ab dem 1. März 2020; Definition Krankenfahrten, Krankentransport sowie Abwicklung über Plattform, Anzahl der der Krankenfahrten von Januar bis Februar 2020 im Kreis Trier-Saarburg sowie Weiterleitung an private Krankenfahrtunternehmen, Anzahl der Unternehmen im Bereich der Integrierten Leitstelle Trier, Unternehmen mit Leistungsberechtigung durch Sozialversicherungsträger, Kosten für Fahrten, Auskömmlichkeit der Erstattung
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 26.03.2020 Drucksache 17/11608 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11608 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.05.2020 Drucksache 17/11777 (3 S.)

Gefährder
 
Anzahl der terroristischen Gefährder und relevanten Personen im Landkreis Trier-Saarburg
Erfragte Informationen aus polizeitaktischen Erwägungen sowie aufgrund der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen vertraulich, Anzahl der Abschiebungen von Gefährdern aus Landkreis Trier-Saarburg
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 03.03.2020 Drucksache 17/11428 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11428 Michael Frisch (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 12.03.2020 Drucksache 17/11503 (1 S.)

Grundwasser
 
Grundwasserkörper und Grundwassermessstellen für den Bereich Trier-Saarburg und Stadt Trier
Auflistung der Grundwassermessstellen im Landkreis Trier-Saarburg, Messergebnisse für Nitrat und Phosphat in den Jahren 2010 bis 2019, Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasserkörper anhand der Nitratmesswerte, Ausweisung roter Gebiete entsprechend der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, Nitratwerte der EU-Messstelle in Trier
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 27.02.2020 Drucksache 17/11391 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11391 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.03.2020 Drucksache 17/11588 (12 S.)

Französisch
 
Das Schulfach Französisch in rheinland-pfälzischen Grenzregionen
Zahl der Schüler mit Französisch an Grundschulen und an weiterführenden Schulen sowie mit Leistungs- oder Grundkurs und Zahl der hauptamtlichen Lehrkräfte jeweils aufgegliedert nach Landkreis bzw. kreisfreier Stadt im Zeitraum der Schuljahre 2012/2013 bis 2019/2020
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 05.02.2020 Drucksache 17/11244 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11244 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 02.03.2020 Drucksache 17/11411 (7 S.)

Wildfleisch
 
Vermarktung von Wildbret
Abstufung der Hygieneanforderungen für Wildbret nach Tätigkeit und Vertriebsweg, Abhängigkeit der Zulassung bzw. Registrierung der Zerlegebetriebe von Art und Umfang des Umgangs mit Wild, Zahl der in der Region Trier zugelassenen Wildbearbeitungs- bzw. Wildfleischzerlegungsbetriebe, keine Erkenntnisse zur Kapazität, Alternative zur Vermarktung über zugelassene Betriebe, Auswirkung auf die Abschusszahlen, Pflicht der Jäger zur Mitwirkung bei der Tierseuchenbekämpfung
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 31.01.2020 Drucksache 17/11203 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11203 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.02.2020 Drucksache 17/11361 (2 S.)

Landwirtschaft
 
Ausweisung von „Roten Gebieten" - Auswirkungen für die Landwirtschaft
Standort der Messstellen zur Messung des Nitratgehalts des Grundwassers, Kommunikation mit den Landkreisen bezüglich der Aufstellung des Messnetzes, keine Aussetzung der Landesdüngeverordnung
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 09.12.2019 Drucksache 17/10798 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10798 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.12.2019 Drucksache 17/10943 (3 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Landkreis Trier-Saarburg
Zahl der Hausärzte aufgegliedert nach Alter sowie nach Eintritt in den Ruhestand, Zahl der Schließungen und Neueröffnungen von Praxen und Zweigpraxen im Zeitraum 2014 bis 2019, Berechnung und Höhe des Versorgungsgrads aufgegliedert nach Planungsbereich im Zeitraum 2010 bis 2019
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 04.11.2019 Drucksache 17/10442 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10442 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.11.2019 Drucksache 17/10673 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Trier-Saarburg
Höhe der bewilligten Sportfördermittel aufgegliedert nach Maßnahme und Antragsteller im Zeitraum 2016 bis 2019
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 04.11.2019 Drucksache 17/10443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10443 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.11.2019 Drucksache 17/10636 (2 S.)

Straßenbau
 
Förderanträge aus dem Bereich des Kreises Trier-Saarburg für den Straßenbau
Förderanträge 2019 aus dem Bereich Kreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Maßnahme, Datum der Antragsstellung, Gesamtkosten und Höhe des bewilligten Landeszuschusses, Auszahlung der Zuschüsse
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 30.10.2019 Drucksache 17/10420 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10420 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.11.2019 Drucksache 17/10648 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Anzahl und Leistung der genehmigten und geplanten Windkraftanlagen im Landkreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Verbandsgemeinde und Planungsstand, Anzahl der Bauanträge aufgegliedert in Megawatt (MW), Nabenhöhe und Rotordurchmesser, Abbau von Genehmigungshindernissen, durch Windradbau betroffene Waldfläche, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen sowie der Biogasanlagen aufgegliedert nach Verbandsgemeinde
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 09.10.2019 Drucksache 17/10247 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10247 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.11.2019 Drucksache 17/10432 (3 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Landkreis Trier-Saarburg
Personalaufwuchs im Landkreis Trier-Saarburg durch das Kita-Zukunftsgesetz, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot ist Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 02.10.2019 Drucksache 17/10221 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10221 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 28.10.2019 Drucksache 17/10397 (2 S.)

Swap
 
Millionenverluste des Kreises Trier-Saarburg durch Zinswetten
Erwerb in der Zeit vor der Reduzierung der Leitzinsen, Kompromiss zwischen dem Landkreis Trier-Saarburg und der Landesbank Baden-Württemberg wegen der Verluste aus Zinzoptionen, Nutzung dieses Geschäftsmodells durch andere Gebietskörperschaften; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.05.2019 Vorlage 17/4893 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/59 13.08.2019 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzgebiet
 
Forderung nach finanzieller Unterstützung der Grenzregion von Luxemburg
Forderung nach Ausgleichszahlungen durch das Land Luxemburg für in Luxemburg Berufstätige mit Wohnsitz in Deutschland oder Frankreich; Bewertung der Situation, Auswirkungen auf betroffene Gemeinden, Maßnahmen der Landesregierung
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 23.05.2019 Drucksache 17/9310 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9310 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.06.2019 Drucksache 17/9452 (3 S.)

Grunderwerbsteuer
 
Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Rheinland-Pfalz
Steuersätze und Einnahmen der Grunderwerbsteuer 2006 bis 2018, Kaufpreise pro Quadratmeter für Eigentumswohnungen sowie Ein- und Zweifamilienhäuser 2012 bis 2018 aufgeschlüsselt nach ausgewählten Landkreisen bzw. den kreisfreien Städten Koblenz, Mainz, Ludwigshafen und Trier
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Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU) 29.04.2019 Drucksache 17/9058 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9058 Dr. Adolf Weiland (CDU), Ministerium der Finanzen 20.05.2019 Drucksache 17/9268 (2 S.)

Jagdabgabe
 
Verwendung der Jagdabgabe
Einnahmen aus der Jagdabgabe 2014 bis 2018 insgesamt im Land sowie im Landkreis Trier-Saarburg sowie in der Stadt Trier, aus den Mitteln der Jagdabgabe finanzierte Maßnahmen zur Förderung des Jagdwesens, zur Verhütung von Wildschäden, zur Förderung der Öffentlichkeitsarbeit sowie zur Förderung der jagdbezogenen wissenschaftlichen Forschung, Betrag und Empfänger der Mittel
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 01.04.2019 Drucksache 17/8761 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8761 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.04.2019 Drucksache 17/8974 (11 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Trier-Saarburg
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8870 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8870 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9112 (3 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Rhein-Hunsrück, Trier-Saarburg und Vulkaneifel sowie der kreisfreien Stadt Trier
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8599 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8599 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8808 (9 S.)

Landesmittel
 
Der Landesregierung vorliegende Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Antragsteller, beantragter Fördersumme und Förderbetrag, Stand der Bewilligungsreife
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 27.02.2019 Drucksache 17/8462 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8462 Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Finanzen 25.03.2019 Drucksache 17/8668 (147 S.)

Mobilfunk
 
Funklöcher im Kreis Trier-Saarburg
Klagen von Bürgern über Funklöcher im Kreis Trier-Saarburg; derzeit keine Kenntnis über exakte geographische Standorte von "weißen Flecken" ohne Mobilfunknetzabdeckung, Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung, Maßnahmen der Landesregierung zum Mobilfunkausbau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 01.02.2019 Drucksache 17/8256 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8256 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.02.2019 Drucksache 17/8442 (2 S.)

Programm der EU
 
Umsetzungsstand LEADER 2014 bis 2020 in den Lokalen Aktionsgruppen des Kreises Trier-Saarburg
Zahl der eingereichten Förderanträge aus dem Landkreis Trier-Saarburg aufgeschlüsselt nach Lokalen Aktionsgruppen (LAG), bisher kein negativ beschiedener Förderantrag, Stand der Bewilligung bzw. Umsetzung der Vorhaben, bewilligte und ausgezahlte Mittel aufgeschlüsselt nach LAG, Stand der Umsetzung sowie geplante Schritte bis 2020
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 28.09.2018 Drucksache 17/7449 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7449 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.10.2018 Drucksache 17/7610 (5 S.)

Bundesmittel
 
Förderung aus Bundesmitteln in Trier und Trier-Saarburg
Aus Bundesmitteln oder Landesmitteln geförderte Projekte in der Stadt Trier oder dem Landkreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Förderprogramm, Maßnahmenort sowie Fördermitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 28.09.2018 Drucksache 17/7450 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7450 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium der Finanzen 18.10.2018 Drucksache 17/7584 (129 S.)

Musikerziehung
 
Musikunterricht an den Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
Keine Daten zu strukturellen Kürzungen oder temporärem Ausfall im Fach Musik, erteilte Unterrichtsstunden im Fach Musik in den Schuljahren 2016/2017 und 2017/2018 an Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen, keine statistische Erfassung der Stundenzahl im Fach Musik an Grundschulen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 17.09.2018 Drucksache 17/7322 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7322 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 09.10.2018 Drucksache 17/7515 (2 S.)

Straßenbau
 
Förderanträge aus dem Bereich des Kreises Trier-Saarburg für den Straßenbau
Förderanträge öffentlicher Maßnahmenträger für Straßenbauvorhaben aufgegliedert nach Maßnahme, Datum der Antragstellung und Größenordnung sowie bereits bewilligte Anträge im Zeitraum 2017 bis 2018, keine Statistik zur Bewilligungsreife von Förderanträgen und zur Höhe der beantragten Landeszuschüsse bei bereits bewilligten Maßnahmen sowie zu Datum und Höhe der erfolgten Auszahlungen, keine Aussage zur Höhe und zum Zeitraum der Vorfinanzierung beantragter Landeszuschüsse durch Zahlungsempfänger
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 01.08.2018 Drucksache 17/6914 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6914 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.08.2018 Drucksache 17/7104 (4 S.)

Straßenbau
 
Baumaßnahmen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
Keine innerörtlichen Bauvorhaben im Bereich der Bundes- und Landesstraßen im Kreis Trier-Saarburg mit Baubeginn 2018, Beginn der Gemeinschaftsmaßnahme in der Ortsdurchfahrt Waldweiler, noch keine belastbaren Angaben zu den für 2019 zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesmitteln, Sperrungen in Waldweiler und Zeitpunkt der terminlichen Festsetzung für dieses Bauvorhaben, keine flankierende Unterstützung des Individualverkehrs durch den ÖPNV
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 19.07.2018 Drucksache 17/6841 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6841 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.08.2018 Drucksache 17/6919 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Mitgliederrückgang bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg
Anzahl der ehrenamtlichen Feuerwehrleute sowie Mitglieder der Jugendfeuerwehren und der Bambini-Feuerwehren im Kreis Trier-Saarburg aufgeschlüsselt nach Gemeinden 2013 bis 2017, Bewertung der Mitgliederzahlen im Hinblick auf die Einsatzkapazität, Maßnahmen zur Stärkung der Feuerwehren, Anzahl der Anmeldungen zu Lehrgängen für Führungskräfte aus dem Kreis Trier-Saarburg sowie berücksichtigte Lehrgangsanmeldungen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 13.07.2018 Drucksache 17/6790 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6790 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.08.2018 Drucksache 17/6945 (17 S.)

Inklusion
 
Integratives Schulprojekt Schweich
Höhe der zuwendungsfähigen Projektkosten, Festlegungen erst nach Entscheidung des Rechnungshofs zur Prüfung des Projekts parallel zur Antragsprüfung, Ermittlung weiterer Fördermöglichkeiten in Eigenverantwortung des Schulträgers, Bewertung der finanziellen Belastung der beteiligten Gebietskörperschaften, Berücksichtigung von Baupreissteigerungen bei Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten, Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 02.07.2018 Drucksache 17/6677 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6677 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 24.07.2018 Drucksache 17/6862 (2 S.)

Einbruch
 
Wohnungseinbrüche im Kreis Trier-Saarburg
Wohnungseinbrüche seit 2010 aufgegliedert nach Gemeinden, Taten, Versuchstaten, Aufklärung, Höhe der Schäden sowie Tatfeststellungszeiten, keine statistischen Daten zu Gewaltanwendung im Zusammenhang mit Einbrüchen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5616 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5616 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.03.2018 Drucksache 17/5820 (4 S.)

Schulgebäude
 
Schulbaufinanzierung im Kreis Trier-Saarburg
Zuschussanträge aus dem Landesschulbauprogramm des Landkreises Trier-Saarburg aufgegliedert nach Maßnahme, Förderhorizont, bewilligter Förderung, Föderung künftiger Haushaltsjahre und vorzeitigem Maßnahmenbeginn, Auszahlung der bewilligten Gelder, Aufnahme von Liquiditätskrediten durch Gemeinden bis zur Auszahlung der Fördermittel
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 29.01.2018 Drucksache 17/8226 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8226 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 21.02.2019 Drucksache 17/8389 (4 S.)

Feuerwehr
 
Förderung der Feuerwehren vor Ort
Landesförderung der Feuerwehren in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Rhein-Hunsrück, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Vulkaneifel, Trier-Saarburg und in der Stadt Trier in den Jahren 2016 und 2017 aufgeschlüsselt nach Antragsteller, Vorhaben, Zuwendungsmaßnahmen, Höhe des Zuschusses, ausstehenden Zuschüssen, Auszahlungstermin der offenen Zuschüsse, Landkreise und kreisfreie Städte Träger des Katastrophenschutzes, Landeszuschüsse für Maßnahmen des Katastrophenschutzes, Finanzierung des THW durch den Bund
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.01.2018 Drucksache 17/5161 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5161 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 16.02.2018 Drucksache 17/5429 (19 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Daten der Stadt Trier, keine Stellungnahme des Landkreises Trier-Saalburg
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5108 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5108 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5378 (1 S.)

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Ausreisepflichtige Personen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Anzahl der Duldungen in Rheinland-Pfalz insgesamt sowie in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg, Duldung von Personen aus sicheren Herkunftsländern, freiwillige Ausreisen sowie Abschiebungen 2016 und 2017, Nachweis der Ausreise bei freiwilligen Ausreisen, Aussetzung von Abschiebungen aufgegliedert nach Gründen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5109 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5109 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Drucksache 17/5379 (3 S.)

Schreiben
 
Schreiben nach Gehör im Kreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Ausschließliche Verwendung der Methode lautorientiertes Schreiben an der Grundschule in Mertesdorf, Grundschulen mit und ohne Verwendung der Unterrichtsmethode Schreiben nach Gehör, Einbindung der Eltern in Wahl der Unterrichtsmethode
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 18.12.2017 Drucksache 17/4890 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4890 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 05.01.2018 Drucksache 17/5005 (2 S.)

Lagerung
 
Erweiterung Tanklager Mertert
Pläne zur Erweiterung des Tanklagers im Hafen von Mertert; Einhaltung der Seveso-III-Richtlinie, Stand der Notfallplanung im Bereich der Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Defizite bei den Feuerwehren, Stand der Umweltverträglichkeitsprüfung, Bedenken der umliegenden Gemeinden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.08.2017 Vorlage 17/1844 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/12 05.09.2017 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Landkreis Trier-Saarburg
Geförderte Breitbandprojekte seit 2015, Qualität der Breitbandversorgung im Landkreis Trier-Saarburg, Breitbandverfügbarkeit aufgegliedert nach Gemeinde und Technologie, Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3439 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3439 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.07.2017 Drucksache 17/3655 (15 S.)

Nationalpark
 
Nationalpark II
Forschung: Partner, Aufbau eines Forschungsverbunds bzw. eines Forschungsnetzwerks, Forschungsdatenserver, Ergebnisse, "Clusterinitative Forst und Holz Rheinland-Pfalz", Maßnahmen zur touristischen Inwertsetzung bzw. zum Marketing der Nationalparkregion, Koordinierung der touristischen Aufgaben des Nationalparks durch die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH (RPT), aufgewandte Mittel, exemplarische Maßnahmen
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Kleine Anfrage Michael Billen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 23.02.2017 Drucksache 17/2376 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2376 Michael Billen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.03.2017 Drucksache 17/2616 (4 S.)

Nationalpark
 
Nationalpark III
Beschäftigungsentwicklung 2014 bis 2016 in den Landkreisen Birkenfeld, Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg und St. Wendel aufgegliedert nach sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und geringfügig entlohnten Beschäftigten, Übernachtungszahlen und Übernachtungsbetriebe 2012 bis 2016 in den Landkreisen Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich und Birkenfeld, Neueröffnungen
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Kleine Anfrage Michael Billen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 23.02.2017 Drucksache 17/2377 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2377 Michael Billen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.03.2017 Drucksache 17/2622 (3 S.)

Nationalpark
 
Nationalpark I
Formen und Ergebnisse der Premiumberatung, Aktivitäten und Förderprojekte, Nutzung des Logos
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Kleine Anfrage Michael Billen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 23.02.2017 Drucksache 17/2375 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2375 Michael Billen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.03.2017 Drucksache 17/2615 (3 S.)

Nationalpark
 
Nationalparkfest
Träger des Festes, keine Kenntnisse zu den Gesamtkosten und Einnahmen im Zusammenhang mit dem Nationalparkfest, Ausgaben des Nationalparkamtes
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Kleine Anfrage Michael Billen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 23.02.2017 Drucksache 17/2381 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2381 Michael Billen (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.03.2017 Drucksache 17/2626 (2 S.)

Landesmittel
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg und der Stadt Trier III
Fehlende Angaben zu Förderanträgen aus dem Investitionsstock in der Antwort 17/572, Konsequenzen aus der unvollständigen Beantwortung der Kleinen Anfrage
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU) 26.09.2016 Drucksache 17/1116 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1116 Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Finanzen 11.10.2016 Drucksache 17/1271 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Energiepolitische Ziele der Landesregierung, Windenergieanlagen im Kreis Trier-Saarburg nach Planungsstand und Größe, Ausschlusskriterien, für Windkraftanlagen in Anspruch genommene Waldflächen, Photovoltaikanlagen im Landkreis
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 26.09.2016 Drucksache 17/1115 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1115 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.10.2016 Drucksache 17/1371 (3 S.)

Öffentliche Investition
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg und der Stadt Trier II
Bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs 17/329 wurden zwei Listen zu Förderanträgen aus dem Investitionsstock des Landes vergessen, diese Angaben wurden nachgereicht und sind in der Druckfassung der Antwort Drs 17/572 enthalten
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 03.08.2016 Drucksache 17/640 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/640 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium der Finanzen 18.08.2016 Drucksache 17/739 (1 S.)

Landeszuschuss
 
Landesförderung Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Geförderte Baumaßnahmen, Fahrzeugbeschaffungen und weitere Maßnahmen 2013 bis 2016 sowie Höhe der Förderbeträge, weitere Fördermaßnahmen 2016 bis 2018 u.a. abhängig von der Feuerschutzsteuer
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 12.07.2016 Drucksache 17/417 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/417 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.07.2016 Drucksache 17/599 (5 S.)

Lehrer
 
Arbeitsverträge von Lehrkräften im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Unbefristete und Vertretungsverträge von Lehrkräften im Juli 2016 aufgeschlüsselt nach Schulart, Verträge mit Laufzeit bis zu den Sommerferien bzw. über die Sommerferien hinaus, Weiterbeschäftigung von Lehrern mit auslaufenden Vertrag, keine Informationen über neue Arbeitgeber nach Vertragsende
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 01.07.2016 Drucksache 17/328 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/328 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 26.07.2016 Drucksache 17/571 (3 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Vorliegende Förderanträge, Antragsteller, Datum der Antragstellung, Höhe der beantragten Förderung, Bewilligung bzw. Schritte zur Bewilligungsreife, Auszahlung der Mittel, ggf. Vorfinanzierung durch den Antragsteller
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 01.07.2016 Drucksache 17/329 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/329 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium der Finanzen 26.07.2016 Drucksache 17/572

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
Erteilter Schwimmunterricht im Schuljahr 2015/2016 aufgeschlüsselt nach Schulart und Schule, Zahl der Lehrkräfte mit Unterrichtserlaubnis für den Schwimmunterricht
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 30.06.2016 Drucksache 17/299 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/299 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 21.07.2016 Drucksache 17/545 (4 S.)

Programm der EU
 
LEADER Förderung in den Lokalen Aktionsgruppen des Kreises Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Zahl der im Rahmen der Förderprogramme ELER und PAUL geförderten Projekte, Fördersumme, von den Lokalen Aktionsgruppen Mosel, Moselfranken und Erbeskopf abgerufene Mittel, keine abgelehnten Anträge, landesweit nicht abgerufene Fördergelder, Stärkung des LEADER-Ansatzes im neuen Entwicklungsprogramm EULLE
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 21.06.2016 Drucksache 17/211 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/211 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.07.2016 Drucksache 17/475 (2 S.)

Programm der EU
 
LEADER 2014 bis 2020 in den Lokalen Arbeitsgruppen des Kreises Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Für die Förderperiode 2014 bis 2020 von den Lokalen Aktionsgruppen Mosel, Moselfranken und Erbeskopf angemeldete Projekte, abgelehnte Projektanträge, Nachfrage nach LEADER-Mitteln, Verwaltungsverfahren zur Mittelbeantragung, Möglichkeiten zur Verwaltungsvereinfachung
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 21.06.2016 Drucksache 17/212 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/212 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.07.2016 Drucksache 17/476 (2 S.)

Programm der EU
 
Umsetzungsstand LEADER 2014 bis 2020 in den Lokalen Aktionsgruppen des Kreises Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Von den Lokalen Aktionsgruppen (LAG) Mosel, Moselfranken und Erbeskopf eingereichte Projekte in der ersten Projektphase, geschätzter Gesamtförderbedarf, in den ersten Förderaufrufen vorgesehene Fördermittel, Zeitplan für den zweiten Förderaufruf, Besonderheiten hinsichtlich der Mittel für den Nationalpark, Verpflichtungsermächtigungen für das Förderprogramm lokale ländliche Entwicklung für den Doppelhaushalt 2017/2018 vorgesehen
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 21.06.2016 Drucksache 17/213 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/213 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.07.2016 Drucksache 17/477 (2 S.)

Digitalfunk
 
Abdeckung Digitalfunk Rettungskräfte im Kreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Gemeldete bzw. gemessene Versorgungslücken, bestehende Probleme, im Bereich Trier-Saarburg und der Stadt Trier bislang keine Meldungen über Schwierigkeiten beim Einsatz aufgrund von Funklöchern, Maßnahmen zur Verbesserung der Funkversorgung
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 21.06.2016 Drucksache 17/215 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/215 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 14.07.2016 Drucksache 17/460 (3 S.)

Lehrer
 
Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 im Kreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Neueinstellungen an Gymnasien und Gesamtschulen zum Schuljahr 2014/2015, 2015/2016 sowie Planungen für 2016/2017, Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 16.06.2016 Drucksache 17/152 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/152 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 11.07.2016 Drucksache 17/395 (2 S.)

Bioabfall
 
Bio-Tüte in der Region Trier
Trierer Modell: Bürger bringen Bioabfälle zu einer Grüngutsammelstelle, Erfahrungen mit dem Bringsystem; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 02.03.2018 Vorlage 17/2787 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.05.2018 Vorlage 17/3138
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/16 14.03.2018 S. 22
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

 
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