Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 62
Anzeige durch Aufbereitung: 62
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Trier-Saarburg
Personalstand der Polizei-Dienststellen im Landkreis Trier-Saarburg am 1. März 2016 aufgeschlüsselt nach Soll- und Ist-Stärke, Einsatzstärke und Personalstärke im Wechselschichtdienst, Personalreserven für erkrankte Polizeibeamte und Beamte in Elternzeit, Zahl der Beamten im Bezirksdienst, Stand der Überstunden 2013 bis März 2015, Altersdurchschnitt der Beamten, Pensionierungen 2016 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4112 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.03.2016 Drucksache 16/6287 (6 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
Ins Landesstraßenbauprogramm 2016 eingestellte Bauvorhaben, Baubeginn und Dauer der Maßnahmen, zur Verfügung stehende Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4111 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.03.2016 Drucksache 16/6284 (2 S.)

Hausarzt
 
Situation der Hausärzte im Landkreis Trier-Saarburg
Altersstruktur der niedergelassenen Hausärzte im Kreis Trier-Saarburg, Zahl der in Ruhestand gegangenen Ärzte, Anzahl der eröffneten und geschlossenen Arztpraxen bzw. Zweigpraxen, Entwicklung des Versorgungsgrads seit 2010
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3845 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.11.2015 Drucksache 16/5813 (4 S.)

Erzieher
 
Ausbildungssituation für Erzieherinnen und Erzieher im Raum Trier
Anzahl der Ausbildungsplätze in der Region und der Stadt Trier, abgelehnte Anmeldungen, Verfahrensweise bei heimatfernem Ausbildungsort
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3842 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.11.2015 Drucksache 16/5808 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Aktuell im Bau befindliche Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Trier-Saarburg, Angaben zur Stadt Trier nicht möglich, für die Jahre 2015 und 2016 geplante Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3692 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Drucksache 16/5586 (1 S.)

Brücke
 
Bewertung von Brückenbauwerken im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Brücken mit Zustandsnoten 3,0 bis 4,0, Zeitpunkt der Instandsetzung, keine Brücke einsturzgefährdet
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3693 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Drucksache 16/5587 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Anzahl der Windkraftanlagen mit jeweiligem Planungsstand, Nennleistung, Nabenhöhre und Rotordurchmesser, Anzahl und Leistung der Biogas- und Photovoltaikanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3694 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.09.2015 Drucksache 16/5567 (3 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Im Juli 2015 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2015 endende und über die Sommerferien hinaus laufende befristete Arbeitsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl und Vollzeitäquivalenten, Stundenumfang der Vertretungsverträge im Juli 2015, Lehrkräfte mit befristeten Arbeitsverträgen und einer Beschäftigungsdauer von zwei Jahren und mehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3651 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.08.2015 Drucksache 16/5508 (3 S.)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Trier-Saarburg
Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) bzw. des Konjunkturpakets II geförderte Breitband-Projekte seit 2010, Versorgung der einzelnen Gemeinden im Kreis Trier-Saarburg mit Breitband, weitere Maßnahmen insbesondere zum flächendeckenden Ausbau von 100 Mbit/s
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3379 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.06.2015 Drucksache 16/5103 (10 S.)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Trier-Saarburg
Geförderte Projekte seit 2010, Quote der Versorgung im Kreis Trier-Saarburg für unterschiedliche Technologien und Breitband-Leistungen, Versorgung der einzelnen Verbandsgemeinden, Maßnahmen zur Verbesserung, Zeitraum für Ausbau auf flächendeckend 50 MBit/s oder höher
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3366 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.05.2015 Drucksache 16/5097 (4 S.)

Hospiz
 
Hospizversorgung für den Landkreis Trier-Saarburg und für die Stadt Trier
Hospizdienste und -einrichtungen, Erfüllung des Bedarfs, Handlungsbedarf, Versorgung bezogen auf die Einwohnerzahl im Bundesvergleich, zukünftige Entwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3353 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.05.2015 Drucksache 16/5073 (2 S.)

Palliativmedizin
 
Palliativversorgung für den Landkreis Trier-Saarburg und für die Stadt Trier
Allgemeine und spezialisierte ambulante Palliativversorgung, stationäre Angebote, Erfüllung des jeweiligen Bedarfs, Handlungsbedarf, Versorgung bezogen auf die Einwohnerzahl im Bundesvergleich, zukünftige Entwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3354 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.05.2015 Drucksache 16/5058 (2 S.)

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Ehrenamtskarte in der Stadt Trier und im Kreis Trier-Saarburg
Kommunen mit Ehrenamtskarte und Zeitpunkt der Einführung, Vergünstigungen für Inhaber der Karte, Anteil der Frauen an den Inhabern der Ehrenamtskarte, Beteiligung der Landesregierung an der Einführung der Karte, Kosten für die Kommunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3282 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Staatskanzlei 04.05.2015 Drucksache 16/4969 (3 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Trier-Saarburg
Personalstand der Polizei-Dienststellen im Landkreis Trier-Saarburg aufgeschlüsselt nach Soll- und Ist-Stärke, Einsatzstärke und Personalstärke im Wechselschichtdienst, Personalreserven für erkrankte Polizeibeamte und Beamte in Elternzeit, Zahl der Beamten im Bezirksdienst, Stand der Überstunden 2013 bis März 2015, Altersdurchschnitt der Beamten, Pensionierungen 2015 bis 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3146 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.03.2015 Drucksache 16/4792 (5 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
Geförderte Maßnahmen 2012 bis 2015 aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragte Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin, Vorauszahlungen, vgl. auch Drs 16/3387
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3147 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 23.03.2015 Drucksache 16/4793 (1 S.) Anlage (84 S.)

Windenergieanlage
 
Klarheit bei der Grenzziehung der landesweit bedeutsamen Kulturlandschaften vor dem Hintergrund der Planungen eines Windparks Mehring II
Verantwortliche für die Planung der landesweit bedeutsamen historischen Kulturlandschaften, Genehmigung der Vorgaben der Planungsgemeinschaft Region Trier, Bewertung des Standorts des Windparks Mehring II, Gründe gegen eine Planung des Windparks
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3140 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.03.2015 Drucksache 16/4783 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Trier-Saarburg
Beantragte und bewilligte Mittel 2012 bis 2014, Höhe der Zuwendung, im Jahr 2015 vorgesehene Förderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3145 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.03.2015 Drucksache 16/4742 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark II
Forderung des Kreistags Trier-Saarburg nach der Abstimmung der Zielsetzungen im Naturpark Saar-Hunsrück und im Nationalpark Hunsrück-Hochwald, Umsetzung der Forderungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2803 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4318 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark XI
Bedingungen für die Zustimmung der Landkreis Trier-Saarburg und Birkenfeld zum Nationalpark, Forderung des Kreistags Birkenfeld nach Einheitlichkeit der Nationalparkregion sowie nach einer Bestandsgarantie für den Landkreis Birkenfeld, Umsetzung der Bedingungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2812 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4327 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark IV
Zustimmung der Kreise Trier-Saarburg und Birkenfeld zum Nationalpark an Katalog von Bedingungen geknüpft, Bewertung der Zustimmung mit Bedingungen, Rechtfertigung der Bedingungen, Folgen von aufschiebenden Bedingungen im Sinne des Verwaltungsrechts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2805 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4320 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark V
Unterstützung des LEADER-Ansatzes des Entwicklungsprogramms EULLE, Förderung der Erstellung einer lokalen integrierten ländlichen Entwicklungsstrategie (LILE), Etablierung eines Regionalmanagements, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2806 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4321 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark VI
Förderung der Nationalparkregion mit zusätzlichen Fördermitteln ohne Belastung der vorhandenen Förderinstrumente, Förderung der lokalen ländlichen Entwicklung im Rahmen des Entwickmlungsprogramms "Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung" (EULLE), Unterstützung der LEADER-Aktionsgruppen, Regionalmanagement
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2807 Michael Billen (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4322 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark VII
Forderung des Kreistags Birkenfeld nach einem Strukturentwicklungskonzept, Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung, Aufarbeitung und Vermarktung des Holzes durch das Kompetenzzentrum Waldtechnik Landesforsten in Hermeskeil
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2808 Michael Billen (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4323 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark VIII
Forderung des Kreistags Birkenfeld nach Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und der Radwege im Nationalpark, Beauftragung einer Mobilitätsstudie, Verbesserung des Alltagsverkehrs ergänzt durch touristische Angebote, Erarbeitung eines Radverkehrskonzepts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2809 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4324 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark X
Forderung des Kreistags Birkenfeld nach Ausbau der Breitbandversorgung, aktueller Stand der Breitbandversorgung über alle Technologien, dauerhafte Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Nationalparks
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2811 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4326 (2 S.)

Radweg
 
Radwegebau im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Bau von Radwegen und Zuwendungen des Landes zum Radwegebau in den vergangenen und kommenden fünf Jahren, weitere Kostenträger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2782 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2014 Drucksache 16/4277 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2562 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2014 Drucksache 16/3953 (6 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für die Umwandlung vom Tennen- in einen Kunstrasenplatz in der Ortsgemeinde Zerf
Förderhöhe für Kunstrasenplätze, Zeitraum für Erteilung eines Bewilligungsbescheids, Förderung für die Ortsgemeinde Zerf, Förderpraxis ab 2012, Maßnahmen zur Umwandlung von Tennen- in Kunstrasenplätze im Landkreis Trier-Saarburg seit 2010
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2558 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2014 Drucksache 16/3919 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Kreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Im Juli 2014 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2014 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl, Stundenumfang, Vollzeitäquivalenten und Schularten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2511 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.08.2014 Drucksache 16/3895 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Bewilligungspraxis beim Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013
für den Bereich des Jugendamtes Trier-Saarburg, Beurteilung der Vorgehensweise durch die Kommunen bzw. die Landesregierung insbes. auch im Hinblick auf die kommunalen Haushalte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2321 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.06.2014 Drucksache 16/3620 (2 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragte Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin, Vorauszahlungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2175 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 13.03.2014 Drucksache 16/3378 (1 S.) Anlage (92 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien (Windenergie) im Kreis Trier-Saarburg
Zahl der geplanten, genehmigten, errichteten und noch nicht errichteten Windkraftanlagen, Windhöffigkeit, Übersicht über mittlere Windgeschwindigkeiten bei unterschiedlichen Nabenhöhen siehe auch unter www.windatlas.rlp.de, Bewertung verbandsgemeindeübergreifend geplanter Windparks
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2042 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.12.2013 Drucksache 16/3157 (1 S.)

Feuerwehr
 
Fördergelder an die Feuerwehren in der Stadt Trier und dem Kreis Trier-Saarburg
Angaben zu den bewilligten Maßnahmen zum Brand- und Katastrophenschutz seit 2013 erst nach Abschluss der Bewilligungsphase möglich, beantragte und noch nicht bewilligte Maßnahmen siehe Anlage 1
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2041 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.12.2013 Drucksache 16/3146 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Trier
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Trier aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2030 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3129 (2 S.)

Geburtshilfe
 
Schließung von Geburtsstationen
in der Region Trier, Verlängerung der Anfahrtswege zur nächstgelegenen Geburtsstation, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über die regionale Versorgungssituation in Rheinland-Pfalz und die künftige Entwicklung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.11.2013 Vorlage 16/3197
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.12.2013 Vorlage 16/3375
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/24 (Teil 1) 28.11.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bundesamt für Strahlenschutz
 
Übungsmessung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS)
Nachgewiesene Radionuklide, Messwerte, Zuverlässigkeit der Messstationen des Fernüberwachungssystems für Atomkraftwerke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1957 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.11.2013 Drucksache 16/2967 (2 S.)

Motorsport
 
Tödlicher Unfall und weitere Unfälle mit Personenschaden während der Deutschland-Rallye in der Region Trier
Hergang der Unfälle bei der ADAC Deutschland-Rallye im August 2013 sowie außerhalb des Wettbewerbs, Abstimmung des Sicherheitskonzepts des Veranstalters mit den zuständigen Stellen, Genehmigung der Veranstaltung durch den Landesbetrieb Mobilität, Zahl eingesetzter Polizeibeamter, u. a. zur Verkehrslenkung während des Rennens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1852 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.09.2013 Drucksache 16/2813 (2 S.)

Kinderbetreuung
 
Inverstitionsförderung U3-Ausbau
Neuregelung der Förderung, u. a. Berücksichtigung der Bedarfsentwicklungen in den Kommunen und der landesweit prognostizierten Bedarfszahl, keine gesicherte Förderung mehr für bereits abgeschlossene Planungen, u. a. im Landkreis Trier-Saarburg, nach den neuen Regelungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1786 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.08.2013 Drucksache 16/2692 (3 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Kreis Trier-Saarburg und in der kreisfreien Stadt Trier
Im Juni 2013 bestehende, zum Schuljahresende Anfang Juli 2013 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Schularten und Vollzeitäquivalenten siehe Anlage 1, Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012 siehe Anlage 2
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1621 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.06.2013 Drucksache 16/2473 (5 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans, Teil Straße III
Anmeldung der Vorhaben bis zu Sommer 2013, Bürgerbeteiligung nach Aufstellung der Vorhabenliste, Einbeziehung der für das Frühjahr angekündigten Verkehrsstudie in das Verkehrskonzept für Trier und die Region Trier/Luxemburg, Verzicht auf die West- und Nordumfahrung Trier im Koalitionsvertrag der Regierungspartien festgelegt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1460 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.04.2013 Drucksache 16/2219 (2 S.)

Jagdabgabe
 
Verwendung der Jagdabgabe
Höhe der Einnahmen aus der Jagdabgabe in den Jahren 2011 und 2012 im Land, im Kreis Trier-Saarburg, in der Stadt Trier und deren Verwendung, konkrete Maßnahmen zur Förderung des Jagdwesens und zur Verhinderung von Wildschäden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1358 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 01.03.2013 Drucksache 16/2082 (6 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Trier-Saarburg
Gegenwärtiger Personalstand (Soll-/Ist-/Verfügungsstärke), Wechselschichtdienst, Abordnungen, Besetzung des Bezirksdienstes, Überstunden aktuell sowie in den Jahren 2011 bis 2012, Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Beamten, Altersdurchschnitt der Polizeibeamten jeweils aufgelistet nach Dienststelle, Ruhestandsversetzungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1359 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.03.2013 Drucksache 16/2083 (3 S.)

Gutachten
 
Verkehrsgutachten Region Trier
Derzeitige Berechnung der Planfälle durch ein Ingenieurbüro, Finanzierung in Rheinland-Pfalz auf der Grundlage des Nahverkehrsgesetzes, Planung, Gestaltung, Finanzierung obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1298 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.01.2013 Drucksache 16/1984 (1 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Aus- und Umbau von Landesstraßen (keine Neubauten), Bauvorhaben 2013 und voraussichtlicher Bauabschluss siehe Anlage, Entscheidung über die Höhe der Investitionsmittel in den Jahren nach 2013 im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1084 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.10.2012 Drucksache 16/1666 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Trier-Saarburg
Keine Berücksichtigung zweier Neu- bzw. Umbaumaßnahmen (Umkleidegebäude in der Ortsgemeinde Bescheid und Umwandlung eines Tennen- in einen Kunstrasenplatz in Zerf) auf der Prioritätenliste wegen noch fehlender Bewilligungsvoraussetzungen (s. Drs 16/1138)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1086 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.10.2012 Drucksache 16/1667 (1 S.)

Breitbandkommunikation
 
Flächendeckender Breitbandzugang für Internetnutzer im Kreis Trier-Saarburg II
Aktionsprogramm "Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz", Anbindung über LTE-Funktechnologie, Förder- und Auswahlkriterien, Förderung nach dem GAK-Programm, Erleichterung des LTE-Ausbaus in der Grenzregion zu Luxemburg, Breitbandanschluss der Ortsgemeinde Oberbillig im Rahmen der breitbandigen Anbindung des Wasser- und Schifffahrtsamts Koblenz, zur Verfügung stehende Fördermittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 838 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.06.2012 Drucksache 16/1297 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Bereich der Planungsgemeinschaft Region Trier
Anzahl und Leistung errichteter sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Windkraftanlagen, Größenordnung (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen, Vergleich mit übrigen Planungsgemeinschaften
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 792 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.05.2012 Drucksache 16/1248 (20 S.)

Feuerwehrfahrzeug
 
Ausrüstung der Dekontaminationsfahrzeuge für Personen (Dekontaminationsfahrzeuge P) der Feuerwehren
Anzahl vorhandener Dekontaminationsfahrzeuge in Rheinland-Pfalz sowie speziell in den Landkreisen Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich und Bitburg-Prüm, Anschaffung von 17 weiteren Fahrzeugen, Ausstattung, Verantwortlichkeit für Beschaffung und Bestückung, Ausstattung des in der Gemeinde Wincheringen stationierten Fahrzeugs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 774 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.04.2012 Drucksache 16/1185 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Trier-Saarburg
Gegenwärtiger Personalstand (Soll-/Ist-/Verfügungsstärke), Wechselschichtdienst, Abordnungen, Besetzung des Bezirksdienstes, Überstunden aktuell sowie in den Jahren 2008 bis 2011, Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Beamten, Altersdurchschnitt der Polizeibeamten jeweils aufgelistet nach Dienststelle
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 767 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.04.2012 Drucksache 16/1177 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Flächendeckender Breitbandzugang für Internetnutzer im Kreis Trier-Saarburg
Aktuelle Versorgungssituation, Aktionsprogramm der Landesregierung zur Fortsetzung de Breitbandinitiative des Landes, Bezuschussung zu den Investitionskosten für die Breitbandversorgung der Gemeine Oberbillig durch das Land, Probleme beim Ausbau der LTE-Mobilfunkstationen im grenznahen Raum zu den Nachbarstaaten Deutschlands
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 724 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.04.2012 Drucksache 16/1139 (7 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung im Landkreis Trier-Saarburg
Versorgungssituation im Landkreis siehe Anlage, Erarbeitung eines Konzepts zur Optimierung des Breitbandausbaus durch die Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 646 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.03.2012 Drucksache 16/1010 (6 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Weitere Verfahren zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Raum Trier
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.02.2012 Vorlage 16/995
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.03.2012 Vorlage 16/1119
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/11 (Teil I) 08.03.2012 S. 1 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Kreis Trier-Saarburg
Genehmigte, errichtete, noch nicht errichtete und geplante Windenergieanlagen, Größenordnung, genehmigte, errichtete und geplante Biogasanlagen, Leistung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 530 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.01.2012 Drucksache 16/783 (3 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Trier
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Vulkaneifel und in der Stadt Trier
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 396 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/604 (3 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Trier-Saarburg
Gegenwärtiger Personalbestand (Soll-/Ist-/Verfügungsstärke, Wechselschichtdienst, Abordnungen, aufgegliedert nach Dienststellen), Besetzung des Bezirksdienstes, Überstundenzahl eines Monats (aktuell sowie jeweils im Januar der Jahre 2007 bis 2010), Altersdurchschnitt der Beamten, Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Beamten, Aussagen zu Veränderungen der Dienststellen im Herbst 2011
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 264 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.09.2011 Drucksache 16/390 (2 S.)

Fachoberschule
 
Anträge zur Einführung von Fachoberschulen an der Realschule plus
Anträge insgesamt, positiv beschiedene Anträge, Entscheidungskriterien, Bewertung des berufseinführenden Angebots der Fachoberschulen, Gründe für die Ablehnung der Anträge aus dem Kreis Trier-Saarburg, insbesondere aus Schweich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 231 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.09.2011 Drucksache 16/348 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Trier-Saarburg
Beantragte Mittel 2009 bis 2011, darunter bewilligte für 2009 und 2010 und vorgesehene Zuwendungen für 2011, geförderte Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 166 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.08.2011 Drucksache 16/248 (1 S.)

Brücke
 
Bewertung von Brückenbauwerken im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Brücken mit Bewertungsnote zwischen 3 und 4, Brücken mit Lastbeschränkungen als Schutz vor Einsturzgefahren, Durchführung von Sanierungsarbeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 152 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.08.2011 Drucksache 16/226 (2 S.)

Kommunalverwaltung
 
Landesgesetz über freiwillige Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Neumagen-Dhron, Bernkastel-Kues und Schweich an der Römischen Weinstraße im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform
Auflösung der Verbandsgemeinde (VG) Neumagen-Dhron, Eingliederung der Ortsgemeinden Neumagen-Dhron, Piesport und Minheim in die VG Bernkastel-Kues sowie der Ortsgemeinde Trittenheim in die VG Schweich an der Römischen Weinstraße im Landkreis Trier-Saarburg zum 1. Januar 2012, gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung der Gebietsänderung, u. a. Festsetzung von Neuwahlen des Verbandsgemeinderats und des Bürgermeisters der VG Bernkastel-Kues, Erstellen von Flächennutzungsplänen, Übernahme der Beamten und Angestellten der VG Neumagen-Dhron, anteilige Übernahme des unbeweglichen Vermögens sowie der Verbindlichkeiten, Regelungen zur Abwasserbeseitigung, vorläufiges Fortgelten des Ortsrechts der betroffenen Ortsgemeinden, Bestimmung der VG Bernkastel-Kues als Rechtsnachfolgerin in allen übrigen Angelegenheiten, einmalige einwohnerbezogene Landeszuweisung aus Anlass der freiwilligen Gebietsänderung
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.08.2011 Drucksache 16/217 (20 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 01.09.2011 Vorlage 16/206
 
Plenarsitzung 16/7 17.08.2011 S. 265
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 3-4 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/4 13.09.2011 S. 1 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 13.09.2011 Drucksache 16/318 (1 S.)
Plenarsitzung 16/9 14.09.2011 S. 426-432
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/318
     
GVBl 2011 Nr 17 S. 373-376 (LG vom 26.09.2011)
 
Redner...


Verkehrsinfrastruktur
 
Verkehrssituation im Raum Trier
Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Verkehrssituation mit dem Ziel des Verzichts auf den Bau des Moselanstiegs und der Meilenwaldautobahn, derzeit aktuelle Straßenbauprojekte, Vermeidung von Streichungen bei Fernverkehrszügen und Verbesserungen beim Öffentlichen Personennahverkehr auch im ländlichen Raum, Stand der Planungen für den Ausbau der Moselschleusen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 133 Monika Fink (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Astrid Schmitt (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2011 Drucksache 16/186 (2 S.)

Eisenbahnpersonenverkehr
 
Fernverkehr der Bahn in der Region Trier
Reduzierung des Fernverkehrs laut Medienberichten, Forderung des Zweckverbands SPNV-Nord nach Erhalt des Bedienungsangebots; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 13.07.2011 Vorlage 16/98
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil II) 01.09.2011 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Vertretungslehrer
 
Situation der Vertretungslehrkräfte in der Stadt Trier sowie im Kreis Trier-Saarburg
Zahl der Vertretungslehrkräfte bzw. PES-Kräfte im Schuljahr 2010/11 (aufgegliedert nach Personen und Vollzeitäquivalenten sowie Schulen), zum Umfang des Vertretungsunterrichts vgl. den aktuellen Bericht zum temporären Unterrichtsausfall an PES-Schulen und Nicht-PES-Schulen (Vorlage 16/68), Vorrang der Besetzung von Planstellen vor der Einstellung von Vertretungskräften, Umfang des für das Schuljahr 2011/12 vorgesehenen Vertretungspools (aufgeschlüsselt nach Schultypen und den Räumen Koblenz, Neustadt, Trier)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 69 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.07.2011 Drucksache 16/120 (8 S.)

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben