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Vorgänge

15. Wahlperiode

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Trier-Saarburg
- Soll-/Ist-Stärke, Verfügungsstärke, Wechselschichtdienst jeweils aufgeschlüsselt nach Polizeiinspektion/-wache, Gründe für Differenzen zwischen Soll- und Verfügungsstärke, registrierte Mehrarbeitsstunden, Altersdurchschnitt, eingeschränkt polizeidienstfähige Beamte -
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Kleine Anfrage 3344 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 30.12.2010 Drs 15/5291

Straßenschaden
 
Schäden bei Straßen im Landkreis Trier-Saarburg
- Bisherige Sanierungskosten, vorrangige Beseitigung der Schäden an besonders betroffenen Straßen -
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Kleine Anfrage 2920 Henter CDU und Antwort MWVLW 19.05 2010 Drs 15/4565

Postfiliale
 
Umwandlung von Postfilialen
- Eigenständige Postfilialen und -agenturen im Landkreis Trier-Saarburg, keine ersatzlose Schließungen oder Umwandlungen in den letzten fünf Jahren, siehe auch Drs 15/3810 -
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Kleine Anfrage 2881 Henter CDU und Antwort MWVLW 20.04.2010 Drs 15/4487

Sportförderung
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Kreis Trier-Saarburg
- Beantragte Mittel für 2008, 2009 und 2010, bewilligte Mittel 2008 und 2009, Entscheidung für das laufende Jahr erst im Mai 2010, geförderte Projekte -
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Kleine Anfrage 2805 Henter CDU und Antwort ISM 18.03.2010 Drs 15/4382

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
- Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2010 und 2011, Baukosten, weitere sanierungsbedürftige Straßenabschnitte -
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Kleine Anfrage 2719 Henter CDU und Antwort MWVLW 18.02.2010 Drs 15/4275

Öffentliche Verwaltung
 
Pilot-Projekt zur Einführung der bundeseinheitlichen Behördennummer D115
- BE LReg im InnenA über erste Erfahrungen in Trier und im Landkreis Trier-Saarburg -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.10.2009 Vorlage 15/4249
dazu: Vorlage 15/4473 (ISM, BE)
InnenA 30. Sitzg 29.10.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Trier-Saarburg
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
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Kleine Anfrage 2314 Henter CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3647

Feuerwehrausrüstung
 
Ausstattungen der Feuerwehren
- Landesmittel 2004 bis 2008 allgemein und speziell für Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg, Sonderausstattungen -
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Kleine Anfrage 2270 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 17.07.2009 Drs 15/3601

Straßenverkehr
 
Verstärkte Frequentierung von Bundes-, Landes-, Kreis- und Innerortsstraßen durch Schwerlastverkehr im Kreis Trier-Saarburg III; hier: Bundesstraße 52 im Bereich Hermeskeil-Höfchen
- Keine Bewertung des Abschnittes der Bundesstraße als Ortsdurchfahrt wegen fehlender notwendiger Kriterien entpsrechend der Ortsdurchfahrtenrichtlinie, fehlende Grundlagen für eine weitere Beschränkung der Geschwindigkeit ebenso für die Einrichtung einer Messanlage -
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Kleine Anfrage 2211 Henter CDU und Antwort MWVLW 23.06.2009 Drs 15/3514

Schule
 
PCB-Belastung an rheinland-pfälzischen Schulen
- festgestellt an einer Schule im Kreis Trier-Saarburg, BE LReg im ABJ, u. a. über Überprüfungen weiterer Schulen und deren Ergebnisse und über die Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes bei der Sanierung von Schulgebäuden im Rahmen des Konjunkturpakets II -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.05.2009 Vorlage 15/3798
ABJ 27. Sitzg 09.06.2009 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungsstand von Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
- Nach dem Bauprogramm für die Landesstraßen in den Jahren 2009 und 2010 vorgesehene Bauvorhaben, erwartete Baukosten, weitere anstehende Sanierungsmaßnahmen -
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Kleine Anfrage 2098 Henter CDU und Antwort MWVLW 23.04.2009 Drs 15/3338

Straßenverkehr
 
Verstärkte Frequentierung von Bundes-, Landes-, Kreis- und Innerortsstraßen durch Schwerlastverkehr im Kreis Trier-Saarburg II
- Ergebnisse einer landesweiten Untersuchung zur Verkehrsbelastung, insbesondere bezüglich Mautverlagerungen, Maßnahmen zur Rückverlagerung von mautbedingten Verkehrsverlagerungen auf Autobahnen -
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Kleine Anfrage 2099 Henter CDU und Antwort MWVLW 23.04.2009 Drs 15/3339

Krankenhausfinanzierung
 
Förderung von Sanierungsmaßnahmen in Krankenhäusern im Kreis Trier-Saarburg im Rahmen des II. Konjunkturprogramms und Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz
- Förderanträge der Krankenhäuser, Voraussetzungen für den Erhalt der Fördergelder, Erhöhung der pauschalen Fördermittel für die Krankenhäuser -
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Kleine Anfrage 1964 Henter CDU und Antwort MASGFF 26.02.2009 Drs 15/3139

Industrie der Steine und Erden
 
Geplanter Steinbruch im Weißland bei Olk im Kreis Trier-Saarburg
- Nach vorliegenden Kenntnissen der Landesregierung Errichtung und Betrieb eines Kalksteinbruchs mit Zementwerk geplant, zuständige Behörde für Genehmigungsverfahren Kreisverwaltung Trier-Saarburg, rechtliche Voraussetzungen für Abbaugenehmigung, Durchführung eines sog. förmlichen Verfahrens mit Öffentlichkeitsbeteiligung -
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Kleine Anfrage 1846 Fink, Maximini, Nink SPD und Antwort MUFV 04.12.2008 Drs 15/2899
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2796 (Nr. 17)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Besoldungssituation der Polizeibeamtinnen und -beamten im Landkreis Trier-Saarburg
- Bekanntgabe von Beförderungsquoten nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes Anfang des Jahres 2009, Zuständigkeit für Beförderungsverfahren beim Polizeipräsidium Trier, Anzahl Beamte mit einer Funktion nach A 12 in der Besoldungsgruppe A 11 -
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Kleine Anfrage 1803 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 04.11.2008 Drs 15/2774

Bruttoinlandsprodukt
 
Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im Kreis Trier-Saarburg
- für das Jahr 2006 im Vergleich zu 2005, Wert der erbrachten Leistungen, Gründe für den 14. Rang des Landkreises Trier-Saarburg im Gesamtvergleich der Landkreise, Anteil der Wirtschaftsbereiche am BIP, Anzahl der Erwerbstätigen und Entwicklung der Arbeitsproduktivität und des BIP je Erwerbstätigen jeweils im Vergleich 2006 mit 2005 -
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Kleine Anfrage 1721 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2677

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall an den Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
- Daten erstes Schulhalbjahr 2007/2008 zum Stichtag 31.01.2008 (PES-Schulen) und zum 14. bis 18.04.2008 (Schulen ohne Teilnahme an PES) s. Vorlage 15/2584, Überschreitungen der Klassenmesszahl s. Anlage -
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Kleine Anfrage 1649 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 05.09.2008 Drs 15/2601

Kindergarten
 
Situation der Kindergärten im Kreis Trier-Saarburg
- Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
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Kleine Anfrage 1585 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 21.07.2008 Drs 15/2475

Drogenhandel
 
Zunahme des Drogenhandels und der Beschaffungskriminalität in der Region Trier
- Zahl der eingesetzten Polizeibeamten zur Bekämpfung des Drogenhandels und der Rauschgiftkriminalität, darunter Teilzeitkräfte oder eingeschränkt dienstfähige Beamte, bedarfsabhängige Unterstützung durch andere Kommissariate -
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Kleine Anfrage 1345 Auler FDP und Antwort ISM 17.04.2008 Drs 15/2140

Schulklasse
 
Klassenstärken an allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
- an den allgemein bildenden Schulen und Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe im Schuljahr 2007/2008 (Anlagen 1 und 2), Anzahl der Schüler in den einzelnen Klassen (Anlage 3), Klassen mit überschrittener Klassenmesszahl von 30 Schülern -
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Kleine Anfrage 1332 Henter, Schmitt (Arnold) und Antwort MBWJK 10.04.2008 Drs 15/2116

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg und Bewilligungs- und Auszahlungspraxis von Landeszuschüssen für Maßnahmen daselbst
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
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Kleine Anfrage 1281 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 20.03.2008 Drs 15/2042

Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
 
Feuerwehrlehrer im Landkreis Trier-Saarburg
- Zahl der Feuerwehrlehrkräfte im Schuljahr 2006/2007, Ort und Häufigkeit des Einsatzes (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Grundschulen), Abdeckung längerfristigen Vertretungsbedarfs durch Vertretungsverträge, Anzahl der Einsatzstunden von Feuerwehrlehrkräften im Förderunterricht (aufgelistet nach Grundschulen), Qualifikationen der Feuerwehrlehrkräfte -
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Kleine Anfrage 1064 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 27.11.2007 Drs 15/1693

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen im Landkreis Trier-Saarburg
- Nicht bzw. nur kommissarisch besetzte Schulleiterstellen, Dauer der Vakanzen, zum Ende des Schuljahres 2007/2008 in den Ruhestand tretende Schulleiter, Zeitpunkt der Stellenausschreibung, schnellstmögliche Wiederbesetzung der freien Stellen -
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Kleine Anfrage 920 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 04.09.2007 Drs 15/1448

Rettungsdienst
 
Störungen beim Rettungsfunkverkehr Trier-Saarburg
- durch Manipulation; BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.06.2007 Vorlage 15/1283
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderschutz
 
Schutz von Kindern vor Gewalt und Missbrauch
- BE LReg im AGF über zur Zeit im Land laufende Kinderschutzprojekte, u. a. in Ludwigshafen, in Trier und im Kreis Trier-Saarburg -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.05.2007 Vorlage 15/1230
dazu: Vorlage 15/1428 (MASGFF, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 9. Sitzg 21.06.2007 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Trier-Saarburg
- Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, örtliche Zuständigkeit der Polizeidienststellen im Landkreis, Überstundenzahl, eingesetzte Beamte im Bezirksdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 680 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 14.05.2007 Drs 15/1081

Postdienst
 
Postalische Versorgung im Landkreis Trier-Saarburg
- Umwandlung von Postfilialen bzw. Mobilen Postservices (MoPS), Schließung von Postagenturen, Auflistung der Gemeinden ohne stationäre Einrichtung der DP AG (s. Anlage), flächendeckende postalische Versorgung durch MoPS -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 629 Schmitt (Arnold), Henter CDU und Antwort MWVLW 16.04.2007 Drs 15/998

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Bahnverkehr in der Region Trier
- Entscheidung über die Bildung eines Verkehrsverbundes Saar-Lor-Lux in der Zuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte, Scheitern der Ausdehnung des Rheinland-Pfalz-Tickets auf Luxemburg an der Aufteilung der Einnahmen, Ausbau des Streckennetzes in der Region, Einsatz von Neigetechnik -
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Kleine Anfrage 524 Schmitt (Arnold), Henter (CDU) und Antwort MWVLW 13.03.2007 Drs 15/882

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg und Bewilligungs- und Auszahlungspraxis von Landeszuschüssen für Maßnahmen daselbst
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten und Förderbetrag, Entscheidungstermine -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 483 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 26.02.2007 Drs 15/812

Schulstatistik
 
Amtliche Schulstatistik 2006/2007 für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
- Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen in den letzten fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulen s. Anlagen 1 und 2, Angaben zur Unterrichts- und Lehrerversorgung in den letzten fünf Jahren s. Vorlagen 14/1734/2830/3870/4939 und 15/643 -
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Kleine Anfrage 410 Dr. Lejeune FDP und Antwort MBWJK 09.01.2007 Drs 15/686

Windkraftwerk
 
Absturz eines Windkraft-Rotors
- im Dezember 2006 im Kreis Trier-Saarburg; BE LReg im AUFV über die äußeren Umstände (Unfallhergang, Abstand von der Kreisstraße), Konsequenzen gegenüber dem Hersteller und Herkunft der noch verbliebenen Windräder -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 04.01.2007 Vorlage 15/727
AUFV 5. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 17-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Windkraftwerk
 
Ursachen und Folgen des Rotorblattbruchs bei einer Windkraftanlage im Kreis Trier-Saarburg
- BE LReg im AUFV über die geltenden Sicherheitsbestimmungen für Windkraftanlagen und deren Weiterentwicklung vor dem Hintergrund des Rotorblattbruchs im Kreis Trier-Saarburg sowie über bekannte Sicherheitsprobleme bei bestehenden Anlagen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.12.2006 Vorlage 15/715
AUFV 5. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 17-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Windkraftwerk
 
Sicherheitsstandards bei Windkraftanlagen
- und gesetzliche vorgeschriebene Anforderungen an Stand- und Betriebssicherheit; BE LReg im AUFV vor dem Hintergrund des Abbruchs eines Rotorblattes einer Windkraftanlage im Kreis Trier-Saarburg -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.12.2006 Vorlage 15/687
AUFV 5. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 17-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bodenordnung
 
Beratung im DLR Mosel im Bereich Trier-Saarburg
- Angeordnete Bodenordnungsverfahren in den Ortsgemeinden, Anzahl durchgeführter Beratungen durch das Dienstleistungszentrum (DLR), Spezialberatungen, Aussagen über die künftige Entwicklung des Steillagenweinbaus -
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Kleine Anfrage 321 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 07.12.2006 Drs 15/596

Straßenverkehr
 
Verstärkte Frequentierung von Bundes-, Landes-, Kreis- und Innerortsstraßen durch Schwerlastverkehr im Kreis Trier-Saarburg
- Mautbedingte Verkehrsverlagerungen auf ausgewählten Strecken im Kreis Trier-Saarburg, Veröffentlichung der aktuellen landesweiten Verkehrsentwicklung auf Grundlage ausgewählter Dauerzählstellen auf Internetseite des LSV, Abschluss landesweiter Untersuchungen zum IVV-Gutachten des Bundes steht noch aus -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 223 Henter CDU und Antwort MWVLW 10.10.2006 Drs 15/348

Straßenbaufinanzierung
 
Landesstraßen - Einsatz der so genannten Mobilitätsmilliarde für den Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
- Aufstellung der geplanten Ausbaumaßnahmen im Landesstraßenbau im Bauprogramm des Landes für die Jahre 2007/2008 (Bestandteil des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2007 und 2008) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 175 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/288

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Landkreis Trier-Saarburg
- Auflistung der Geschwindigkeits- und Gewichtsbegrenzungen aufgrund von Schäden auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Sanierungsbedarf und -zeitpunkt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 149 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.09.2006 Drs 15/227

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 148 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 31.08.2006 Drs 15/221

 
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