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Vorgänge

13. Wahlperiode

Ausbildungsverkehr
 
Kindergartenverkehr im öffentlichen Personennahverkehr
- Integrierung des Verkehrs in den ÖPNV, damit verbundene Probleme, insbes im Landkreis Trier-Saarburg -
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KlAnfr 3744 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 15.02.2001 Drs 13/6838

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Kriminalität im Kreis Trier-Saarburg
- Straftatenentwicklung 1998 und 1999, Anzahl der Wohnungs- und Geschäftseinbrüche sowie der Rauschgiftdelikte, Besetzung der Polizeiinspektionen bzw der Polizeiwachen -
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KlAnfr 3728 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 13.02.2001 Drs 13/6814

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung der Feuerwehren aus dem Landkreis Trier-Saarburg
- Zügige Bedienung der Zuschussanträge durch Erhöhung der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, erledigte und offene Anträge auf Zuwendungen, u.a. der Verbandsgemeinde Kell am See -
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KlAnfr 3700 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 26.01.2001 Drs 13/6737

Trier, Stadt
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Trier und Trier-Saarburg
- zum Abbau der Arbeitslosigkeit seit 1996, insbes zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit, bereitgestellte Mittel, Ergebnisse; Entwicklung der Zahl der Arbeitslosen -
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KlAnfr 3633 Grimm, Jaeger SPD und Antw MASG 02.01.2001 Drs 13/6648

Trier, Stadt
 
Entwicklung des Fremdenverkehrs in Trier und Trier-Saarburg
- Förderungen im Bereich des Fremdenverkehrs -
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KlAnfr 3634 Grimm, Jaeger SPD und Antw MWVLW 02.01.2001 Drs 13/6651

Trier, Stadt
 
Wirtschaftsförderung in Trier und Trier-Saarburg in den Jahren 1996 bis 2000
- Geförderte Industrie- und Gewerbegebiete, bereitgestellte Mittel, Förderung weiterer Projekte -
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KlAnfr 3635 Grimm, Jaeger SPD und Antw MWVLW 02.01.2001 Drs 13/6653

Trier, Stadt
 
Förderung von Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen in der Stadt Trier und im Lkrs Trier-Saarburg
- Geförderte Projekte, bereitgestellte Mittel -
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KlAnfr 3630 Grimm, Jaeger SPD und Antw ISM 29.12.2000 Drs 13/6645

Landesstraße
 
Ausbau von Landesstraßen
- Ausgaben für den Straßenbau in RPF und insbes im Landkreis Trier-Saarburg seit 1995, Realisierung der Sanierungen der L 131 (Freudenburg - Kastel) und der L 132 (Saarburg - Kahren) -
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KlAnfr 3548 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 29.11.2000 Drs 13/6517

Trier, Stadt
 
Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Erweiterungs- und Baumaßnahmen seit 1996 (Träger, Gruppen, Fördersumme), Finanzierung, weitere geförderte Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3537 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MKJFF 24.11.2000 Drs 13/6502

Trier, Stadt
 
Schulorganisatorische Maßnahmen sowie Förderung von Schulbaumaßnahmen in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg durch das Land RPF
- Erweiterung des schulischen Angebots durch Einrichtung eines Schulkindergartens, Errichtung von Regionalen Schulen und Einführung der Schulsozialarbeit, Auflistung der Schulbaumaßnahmen seit 1996 -
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KlAnfr 3534 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MBWW 23.11.2000 Drs 13/6497

Trier, Stadt
 
Förderung des Feuerwehr- sowie des Rettungswesens und des Katastrophenschutzes in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Aufstellung über die geförderten Investitionen der kommunalen Aufgabenträger durch das Land seit 1996, aufgeschlüsselt nach Zuwendungsempfänger, Beschaffungsmaßnahme und Zuschusshöhe, Durchführung organisatorischer Maßnahmen zur Verbesserung des Rettungswesens und des Katastrophenschutzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3536 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw ISM 22.11.2000 Drs 13/6489

Trier, Stadt
 
Unterstützung der Kulturarbeit in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg durch das Land RPF
- Höhe der Zuschüsse an das Theater der Stadt Trier und die Tuchfabrik in Trier sowie Auflistung der weiteren geförderten kulturellen Einrichtungen und Projekte seit 1996 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3535 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MKJFF 22.11.2000 Drs 13/6493

Landesstraße
 
Ausbau von Landesstraßen
- Verbesserung der Verkehrsanbindung der Region Trier, Beginn der Ausbauvorhaben in Abhängigkeit der Mittelbereitstellung, Ausgaben für den Landesstraßenbau im Regierungsbezirk Trier seit 1995 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3465 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 25.10.2000 Drs 13/6389

Interregio-Verkehr
 
Bahnanbindung in der Region Trier
- Sicherung der Fernverkehrsanbindung der Region Trier nach der geplanten Streichung der Interregiozüge, Anmeldung der von der Initiative Region Trier e.V. vorgetragenen Positionen zur Einbindung der Region Trier in den Schienenfernverkehr zum Bundesverkehrswegeplan -
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KlAnfr 3461 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 23.10.2000 Drs 13/6382

Bundesverkehrswegeplan
 
Anmeldungen der LReg zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
- Gemeldete Projekte für den Landkreis Trier-Saarburg (Straßenbau, Schienenweg, Wasserstraße) -
Weitere Themen...

KlAnfr 3411 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 04.10.2000 Drs 13/6315

Trier, Stadt
 
Förderung der Krankenhäuser in der Stadt Trier und dem Landkreis Trier-Saarburg
- Krankenhaussituation in Trier und im Landkreis, geförderte Investitionsmaßnahmen 1996 bis 2000, Entwicklung der stationären und ambulanten Versorgung psychisch kranker Menschen seit 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3355 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MASG 20.09.2000 Drs 13/6227

Trier, Stadt
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt Trier und im Kreis Trier-Saarburg in den Jahren 1996 bis 2000
- aufgeschlüsselt nach Förderbereichen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3356 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MASG 20.09.2000 Drs 13/6228

Trier, Stadt
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Auflistung der Einrichtungen, Sozialstationen (Ambulante Hilfezentren) für ältere und kranke Menschen, Förderungen in den Jahren 1996 bis 2000, geplante Projekte, Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3343 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MASG 13.09.2000 Drs 13/6206

Trier, Stadt
 
Entwicklung der Behinderteneinrichtungen in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Auflistung der Einrichtungen für behinderte Menschen, darunter Förder- und Sonderkindergärten, Werkstätten für Behinderte, Wohnheime und Gemeindepsychiatrische Zentren, geförderte Projekte in den Jahren 1996 bis 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3341 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MASG 13.09.2000 Drs 13/6207

Trier, Stadt
 
Unterstützung der Kulturarbeit in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg durch das Land RPF
- Auflistung der geförderten kulturellen Einrichtungen und Projekte in den Jahren 1996 bis 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3342 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MKJFF 13.09.2000 Drs 13/6208

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zivildienststellen im Landkreis Trier-Saarburg
- Anzahl der Zivildienstplätze, Einsatzfelder und -orte, Stellenentwicklung 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3312 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 05.09.2000 Drs 13/6158

Jugendlicher
 
Jugendliche ohne Schulabschluss
- aus allgemein bildenden Schulen im Landkreis Trier-Saarburg seit 1992, Entwicklung der Zahl der ausländischen Schüler, gegliedert nach Schularten, Zahl der ausländischen Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss -
Weitere Themen...

KlAnfr 3311 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 05.09.2000 Drs 13/6160

Trier-Saarburg, Landkreis
 
PCs an Schulen im Kreis Trier-Saarburg
- Ausstattung der Schulen mit internetfähigen PCs, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, bestehende Fächer, Wahlfächer und Arbeitsgemeinschaften an den Schulen im Bereich Informatik, EDV und Informationstechnische Grundbildung (ITG), Auslastung der Computer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3317 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 05.09.2000 Drs 13/6162

Interregio-Verkehr
 
Reduzierung der Interregio-Anbindung in der Region Trier
- Bewertung des jetzigen Bahnangebots, Kenntnisse über geplante Reduzierungen der Interregiozüge, vor allem auf der Moselstrecke Richtung Trier-Saarburg, Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Verkehrsanbindung der Region -
Weitere Themen...

KlAnfr 3290 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 22.08.2000 Drs 13/6113

Feuerwehr
 
Förderung der Feuerwehren aus Mitteln der Feuerschutzsteuer und allgemeinen Landesmitteln
- seit 1995, Bewilligungsrahmen zur Mitfinanzierung von Feuerwehrhäusern, -fahrzeugen und -geräten im Landkreis Trier-Saarburg, Zeitpunkt der voraussichtlichen Förderung des Feuerwehrhauses in Freudenburg (VG Saarburg) -
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KlAnfr 3288 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 21.08.2000 Drs 13/6104

Feuerwehr
 
Auswirkung der EU-Führerscheinregelung auf die freiwilligen Feuerwehren im Kreis Trier-Saarburg
- Beurteilung der Einschränkungen beim Führerschein der Klasse 3 auf die Arbeit der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes, von der neuen Regelung betroffene Feuerwehren, gegliedert nach Gebietskörperschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 3289 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 21.08.2000 Drs 13/6105

Dorfsanierung
 
Förderung der Dorferneuerung
- Entwicklung der iRd Dorferneuerung bereitgestellten Mittel seit 1995, darunter für den Bezirk Trier, getrennt nach Landkreisen, konzeptioneller bzw finanzieller Handlungsbedarf, Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen in Abhängigkeit von der künftigen Fördermittelausstattung des Programms -
Weitere Themen...

KlAnfr 3274 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 15.08.2000 Drs 13/6087

Kreisstraße
 
Entwicklung der Landeszuweisung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für den Kreisstraßenbau
- insgesamt für RPF seit 1995 und für die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Daun und Trier-Saarburg, Beibehaltung der jetzigen Kriterien und Fördersätze iRd GVFG-Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3189 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 11.07.2000 Drs 13/5969

Trier, Stadt
 
Regionale Gesundheitsberichterstattung in RPF - Erster Gesundheitsbericht für die Stadt Trier und den Landkreis Trier-Saarburg -
- nach der Übertragung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in die Zuständigkeit der Landkreise; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 31.05.2000 Vorlage 13/4074
dazu: Vorlage 13/4322 (Wiss. Dienst, Erster Gesundheitsbericht für die Stadt Trier und den LKrs Trier-Saarburg) 13/4502 (BE MASG)
SozialA 33.Sitzg 07.09.2000 S.3 Teil II (öffentlich)
SozialA 34.Sitzg 28.09.2000 S.23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier, Stadt
 
Drogenprävention im Bereich der Stadt Trier, in den Kreisen Trier-Saarburg, Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich und im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Projekte der regionalen Arbeitskreise Suchtprävention, u.a. Maßnahmen für Kinder und Jugendliche, grenzüberschreitende Maßnahmen, Öffentlichkeitsarbeit, Aktivitäten im Schulbereich, polizeiliche Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3090 Licht CDU und Antw MKJFF 26.05.2000 Drs 13/5828

Drogenmissbrauch
 
Drogenproblematik im Bereich der Stadt Trier, in den Kreisen Trier-Saarburg, Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich und im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz seit 1995, Kenntnisse über Drogenumschlagplätze, Erfolge der Drogenfahnder, Hilfsangebote für Suchtkranke und Drogenabhängige, Anzahl der Drogentoten 1995-1999 -
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KlAnfr 3086 Licht CDU und Antw ISM 25.05.2000 Drs 13/5818

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderanträge aus dem Bereich des Kreises Trier-Saarburg
- Auswirkungen des Haushaltsplanes 2000/2001; Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestesllten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3038 Schmitt (Dieter) CDU und Antw FM 09.05.2000 Drs 13/5772

Rüstungskonversion
 
Stand der Konversion in der Region Trier
- Umfang des alliierten Streitkräftepotenzials, aufgeschlüsselt nach Standorten, Anzahl der Bundeswehreinheiten und zivilen Arbeitsplätze aufgegliedert nach Standorten, künftige Planung für die Bundeswehrstandorte, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2881 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 15.03.2000 Drs 13/5539

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Unterrichtsausfall an den Schulen im Kreis Trier- Saarburg
- Darstellung Soll-/Ist- Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrkräftesituation im Schuljahr 1999/2000 aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2789 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 01.02.2000 Drs 13/5379

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Sportfördermittel 1999 für Vorhaben im Landkreis Trier-Saarburg
- Gestellte Anträge in 1999, Objekte, Höhe der Fördermittel -
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KlAnfr 2788 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 25.01.2000 Drs 13/5363

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuschüsse des Landes für Feuerwehrgerätehäuser, Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrgeräte im Landkreis Trier-Saarburg
- Gestellte, bewilligte und noch zu bewilligende Förderanträge, aufgeschlüsselt nach Verwendungszweck und Zuschusshöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2786 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 25.01.2000 Drs 13/5364

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Polizeidichte im LKrs Trier-Saarburg
- Personalsituation am 01.10.1999, Ausfälle durch Krankheit und Ausbildung, geleistete Überstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2727 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 23.12.1999 Drs 13/5158

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Modernisierung von sanierungsbedürftigen Haltestellen und Bahnhöfen im Kreis Trier-Saarburg
- Priorität der Objekte im Landkreis gegenüber den insgesamt 300 sanierungsbedürftigen Bahnhöfen im Land -
Weitere Themen...

KlAnfr 2707 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 23.12.1999 Drs 13/5163

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Unterrichtsausfall
- an den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Trier-Saarburg, Lehrkräftebedarf zur Abdeckung des zu erwartenden Unterrichtsausfalls im Schuljahr 1999/2000, Überschreitungen der festgelegten Klassenmesszahl -
Weitere Themen...

KlAnfr 2485 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 20.10.1999 Drs 13/4842
Ergänzende Antw MBWW
Unterrichtung LTPräs 29.11.1999 Drs 13/5013

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Bedarfszuweisungen 1998 für Gemeinden im Landkreis Trier-Saarburg II.
- Anzahl der gestellten Anträge, aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Antragssummen, Kriterien für die Bewilligung, Zeitpunkt der Erteilung der Bescheide -
Weitere Themen...

KlAnfr 2353 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 16.08.1999 Drs 13/4596

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Ausbau von weiteren Landesstraßen und Verwendung der zusätzlichen Landesstraßenbaumittel
- Kriterien für die Aufnahme in die Sofortprogramme für Straßensanierungen, u.a. Fahrbahnzustand (Winterschäden), Verkehrsbelastung, vordringliche Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Trier-Saarburg -
Weitere Themen...

KlAnfr 2346 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 11.08.1999 Drs 13/4583

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Anträge zum 100 000-Job-Programm im Kreis Trier-Saarburg
- Bewilligte Anträge für Maßnahmen nach dem Sofortprogramm der BReg zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, untergliedert in Träger, Maßnahmeinhalt, Beginn, Kosten und Ablehnungsgründe, Fortführung des Programms im Jahr 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2345 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 10.08.1999 Drs 13/4578

Kommunaler Finanzausgleich
 
Zweckzuweisungen aus dem Investitionsstock
- Beantragte und bewilligte Fördermittel in den Jahren 1990 bis 1999 für den RegBez Trier, aufgeschlüsselt nach Landkreisen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2189 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 21.05.1999 Drs 13/4343

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zweckverbände der Region Trier
- Auflistung der Zweckverbände, Zweckvereinbarungen und kommunalen Arbeitsgemeinschaften im RegBez Trier gem Zweckverbandsgesetz, gegliedert nach Aufsichts- bzw Errichtungsbehörden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1930 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 10.02.1999 Drs 13/3984

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Bedarfszuweisungen 1998 für Gemeinden im Landkreis Trier-Saarburg
- Anzahl der gestellten Anträge, Antragsvolumen und veranschlagte Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1901 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 29.01.1999 Drs 13/3938

Planungsgemeinschaft gem Landesplanungsgesetz
 
Zukunft der Regionalen Planungsgemeinschaft Trier
- Zuordnung der bisherigen Aufgaben der BezReg Trier als obere Landesplanungsbehörde der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz iRd Verwaltungsorganisation, Einrichtung einer eigenen Geschäftsstelle für die Planungsgemeinschaft Trier in Trier, verwaltungspraktischer Nutzeffekt, Personal- und Sachausstattung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1920 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 29.01.1999 Drs 13/3940

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Unterrichtssituation an den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen im Lkrs Trier-Saarburg
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrkräftesituation im Schuljahr 1998/1999, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, Klassenstärke -
Weitere Themen...

KlAnfr 1823 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 22.12.1998 Drs 13/3818

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Unterrichtssituation an den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen im Lkrs Trier-Saarburg
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrkräftesituation im Schuljahr 1997/1998, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, Klassenstärke -
Weitere Themen...

KlAnfr 1711 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 12.10.1998 Drs 13/3590

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Straßenbaumaßnahmen im Krs Trier-Saarburg
- Geplante Neubau- bzw Ausbaumaßnahmen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in 1998 und 1999, Kostenaufwand, Stand des Radwegeausbaus -
Weitere Themen...

KlAnfr 1707 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 09.10.1998 Drs 13/3588

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Landesfamiliengeld für Familien im Kreis Trier-Saarburg
- Familiengeldzahlungen in den Jahren 1994 bis 1997, Struktur der Empfängerfamilien, aufgelistet nach der Anzahl der Kinder -
Weitere Themen...

KlAnfr 1626 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MKJFF 14.08.1998 Drs 13/3401

Polizeibeamter
 
Drohende Überalterung von Polizeibeamtinnen und -beamten im Bereich Westpfalz und Trier
- Besetzung des Schichtdienstes bei drohender Überalterung des Schichtdienstpersonals; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 19.06.1998 Vorlage 13/2075
dazu: Vorlage 13/2331 (BE ISM)
InnenA 19.Sitzg 22.09.1998 S.1 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kernkraftwerk Cattenom
 
Kernkraftwerk Cattenom
- Gründe für die Abweisung der Revisionsklage gegen die Ableitungsgenehmigungen für das Kernkraftwerk Cattenom durch das französische Revisionsgericht Conseil d'Etat, Bewertung der Forderungen der betroffenen Kommunen (Lkrs Trier-Saarburg, Stadt Trier, Verbandsgde Saarburg etc) auf Erhöhung der Sicherheitsstandards (Reduzierung der Ableitungswerte etc) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1514 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 17.06.1998 Drs 13/3199

Hochschule
 
Hochschulentwicklung in der Region Saarland-Trier-Westpfalz
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 07.05.1998 Drs 13/3057
*Zurückgezogen
Unterrichtung LTPräs 13.05.1998 Drs 13/3084

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Auswirkungen des Haushaltsplanes 1998/1999 auf den Kreis Trier-Saarburg
- Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1409 Schmitt (Dieter) CDU und Antw FM 21.04.1998 Drs 13/2980

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuschüsse für Straßenbaumaßnahmen im Kreis Trier-Saarburg
- Beantragte und bewilligte Straßenbaumaßnahmen seit 1995, Gesamtkosten, Höhe der Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1389 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 07.04.1998 Drs 13/2953

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zukunftsprogramm Westpfalz/Eifel/Hunsrück - Fördermaßnahmen im Kreis Trier-Saarburg
- Geförderte Projekte im Landesstraßenbau, aufgewendete Mittel für Maßnahmen der wirtschaftlichen Infrastruktur, Höhe der Zuwendungen für die einzelbetriebliche Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1390 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 07.04.1998 Drs 13/2954

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Landesmittel für Katastrophenschutz im Landkreis Trier-Saarburg
- Höhe der beabsichtigten Kürzungen für die Hilfsorganisationen im Lkrs Trier-Saarburg, Stärkung und Förderung der ehrenamtlichen Helfer in den Hilfsorganisationen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1264 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 10.02.1998 Drs 13/2724

Planungsgemeinschaft gem Landesplanungsgesetz
 
Ausschreibung der Stelle des leitenden Planers der regionalen Planungsgemeinschaft "Region Trier"
- gem Landesplanungsgesetz; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 05.12.1997 Vorlage 13/1449
dazu: Vorlage 13/1729 (BE ISM)
InnenA 14.Sitzg 05.03.1998 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Auswirkungen des Haushaltsplanes und des Nachtragshaushaltsplanes 1997 auf den Landkreis Trier-Saarburg
- Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1049 Schmitt (Dieter) CDU und Antw FM 20.10.1997 Drs 13/2177

Feuerschutzsteuer
 
Zuwendungen aus Feuerschutzsteuern und allgemeinen Landesmitteln
- Übersichten über die Mittel zur Förderung des Feuerwehrwesens aus der Feuerschutzsteuer und dem kommunalen Finanzausgleich für RPF, den RegBez Trier und den Krs Trier-Saarburg in den Jahren 1994-1997, Aufgliederung für den Krs Trier-Saarburg nach Einzelmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1013 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 29.09.1997 Drs 13/2100

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Wohnungsbauförderung im Kreis Trier-Saarburg
- Gestellte und bewilligte Anträge seit 1988, aufgeschlüsselt nach den Förderwegen, der Förderhöhe und den jeweiligen Verbandsgemeinden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1001 Schmitt (Dieter) CDU und Antw FM 15.09.1997 Drs 13/2066

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung der Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum
- Bewilligte Fördermaßnahmen im Lkrs Trier-Saarburg seit 1992, aufgegliedert nach Maßnahme, Träger und Förderhöhe, Auswirkungen der beabsichtigten Veränderung der Förderrichtlinien -
Weitere Themen...

KlAnfr 987 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 03.09.1997 Drs 13/2031

Planungsgemeinschaft gem Landesplanungsgesetz
 
Regionale Planungsgemeinschaft - Leitender Planer
- Ausschreibungsverfahren für die Stelle des Leitenden Planers gem Landesplanungsgesetz durch die LReg, Beteiligung des Regionalvorstandes der Planungsgemeinschaft für die Region Trier bei der BezReg Trier, Aufhebung der Wiederbesetzungssperre -
Weitere Themen...

KlAnfr 839 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 11.06.1997 Drs 13/1729

Windkraftanlage
 
Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie in den regionalen Raumordnungsplänen und in den Flächennutzungsplänen
- Festlegung von 16 Standorten für Windkraftanlagen in den Kreisen Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Daun, Trier-Saarburg und der Stadt Trier im regionalen Raumordnungsplan, Durchführung von Raumordnungsverfahren bei der Ausweisung weiterer Standorte, Bearbeitungsstand der Teilfortschreibungen, Kriterien für die Standortwahl, Festhalten der LReg an den Abstandsregelungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 804 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 30.05.1997 Drs 13/1687

Pirmasens, Stadt
 
Auswirkungen des '97er Haushaltsdefizits auf die kreisfreien Städte Pirmasens und Zweibrücken und die Landkreise Südwestpfalz, Trier-Saarburg, Ahrweiler, Mainz-Bingen, Daun, Germersheim
Weitere Themen...

KlAnfr 758 Weiner CDU, KlAnfr 759 Lelle CDU,

Verwaltungsreform
 
Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz - Höhere Kommunalverbände
- Bewertung der von der Planungsgemeinschaft Region Trier erstellten Modelle zur Neuorganisation der Landesverwaltung -
Weitere Themen...

KlAnfr 739 Böhr, Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 30.04.1997 Drs 13/1572

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Regionalschulen im Kreis Trier-Saarburg
- Bewertung der Zukunftsfähigkeit der einzelnen Schulstandorte, insbes der Hauptschulen im Lkrs Trier-Saarburg, vorliegende Anträge auf Einrichtung einer Regionalen Schule -
Weitere Themen...

KlAnfr 593 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 26.02.1997 Drs 13/1310

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Erstellung "Integrierter regionaler Entwicklungskonzepte" (REK) in RPF
- Zwischenbilanz nach einjährigem Erfahrungszeitraum für die Planungsräume "Trier/Mosel/Eifel" mit den Landkreisen Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Daun, Bernkastel-Wittlich und der kreisfreien Stadt Trier, "Hunsrück/Nahe" mit den Landkreisen Birkenfeld, Bad Kreuznach, Rhein-Hunsrück-Kreis und Cochem-Zell und "Westpfalz" mit den Landkreisen Kusel, Kaiserslautern, Pirmasens, Donnersbergkreis sowie den kreisfreien Städten Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken -
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MWVLW 01.02.1997 Vorlage 13/713

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Fortbestand der Postfilialen im Landkreis Trier-Saarburg
- Entscheidung über die Vorhaltung eigenbetriebener Postfilialen und die Einrichtung von Postagenturen durch die Deutsche Post AG, von einer möglichen Schließung bedrohte Postfilialen im Lkrs Trier-Saarburg -
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KlAnfr 516 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 08.01.1997 Drs 13/968

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Einbruchserie in der Region Saarburg
- Entwicklung der Einbruchdiebstähle im Krs Trier-Saarburg und der Region Trier seit 1993, Aufklärungsrate, Notwendigkeit zur Verstärkung der Polizeipräsenz -
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KlAnfr 448 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 16.12.1996 Drs 13/907

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Hochwasserschutzmaßnahmen im Kreis Trier-Saarburg
- Stand der für Nittel, Oberbillig, Konz, Wellen und Wiltingen beantragten Maßnahmen, Kosten, Finanzierung und Realisierungszeitpunkt, Stand der grenzüberschreitenden Vorsorgemaßnahmen zum Hochwasserschutz -
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KlAnfr 397 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 03.12.1996 Drs 13/834

Windkraftanlage
 
Kriterien für die Errichtung von Windkraftanlagen
- Bewertung der von der Regionalen Planungsgemeinschaft Trier erstellten Kriterien in der Teilfortschreibung des Raumordnungsplanes, Auswirkungen der Änderung im Bundesgesetzbuch bezüglich der Errichtung von Windkraftanlagen -
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KlAnfr 398 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 28.11.1996 Drs 13/794

Konz, Stadt Krs Trier-Saarburg
 
Auflösung der Straßenmeisterei in Konz
- Vorschläge zur Neuorganisation des Betriebsdienstes durch eine Arbeitsgruppe im MWVLW unter Einbeziehung der Untersuchungen und Ergebnisse des vom Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen RPF in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Steigerung der Effizienz und Wirtschaftlichkeit des Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienstes, mögliche betroffene Standorte im Kreis Trier-Saarburg, Auswirkungen auf die Personalsituation und sozialverträgliche Gestaltung des Stellenabbaus -
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KlAnfr 339 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 05.11.1996 Drs 13/716

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung des "2. Arbeitsmarktes" in der Region Trier
- Höhe der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds sowie aus Landesprogrammen für die Trierer Firma "Bürgerservice gGmbH", einer Einrichtung zur Vermittlung schwer vermittelbarer und Langzeitarbeitsloser, Anzahl der durch die Firma Beschäftigten, darunter Auszubildende bzw Umschüler -
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KlAnfr 229 Böhr CDU und Antw MASG 30.09.1996 Drs 13/554

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Kritik aus der Wirtschaft an der Ausweitung des "2. Arbeitsmarktes" in der Region Trier
- Einnahmen der Trierer Firma Bürgerservice gGmbH, einer Einrichtung zur Vermittlung schwer vermittelbarer und Langzeitarbeitsloser, Anzahl der Beschäftigten, darunter Auszubildende bzw Umschüler, befristet und unbefristet angestellt, Gefährdungen des 1. Arbeitsmarktes durch die Tätigkeit des Unternehmens -
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KlAnfr 230 Böhr CDU und Antw MASG 30.09.1996 Drs 13/555

Schaumwein
 
Produktionsstop von Yves Roche
- einem für den Osteuropa-Export in der Region Trier hergestellten künstlichen Schaumwein (Yves Roche); Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 02.09.1996 Vorlage 13/190
dazu: Vorlage 13/2388 (BE MWVLW)
ALW 3.Sitzg 26.09.1996 S.19 (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Personalbemessung bei der Polizei
- Festgelegte Personalstärke, Größe des Dienstbezirkes, Ergebnisse für den Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Trier, aufgegliedert nach Dienststellen -
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KlAnfr 131 Schneiders CDU und Antw ISM 07.08.1996 Drs 13/319

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Pflege- und Entwicklungsplan des Pilotprojektes "Ruwer-Randstreifenprogramm"
- im Landkreis Trier-Saarburg, Nutzungsauflagen, Kosten der Flurbereinigungsverfahren, Sicherung der Nutzerinteressen von Landwirtschaft und Weinbau -
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KlAnfr 97 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 26.07.1996 Drs 13/281

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
 
Neuabgrenzung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) und Entwicklung eines Förderprogramms für kleine und mittlere Unternehmen
- Kriterien für die Auswahl der Fördergebiete, Höhe der Fördermittel, weitere Fördermöglichkeiten durch eigene Landesprogramme, Auswirkungen der Neuabgrenzung auf die Entwicklung der regionalen Wirtschaftsstruktur, insbes in der Region Trier -
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MdlAnfr Dr. Mertes SPD 04.07.1996 Drs 13/169
Antw MWVLW PlPr 13/8 12.07.1996 S.551-557
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