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Vorgänge

12. Wahlperiode

Freudenburg Krs Trier-Saarburg
 
Windkraftanlage Freudenburg
- Ablehnende Entscheidung der Kreisverwaltung Trier-Saarburg für die beantragte Windkraftanlage am Standort Freudenburg aufgrund des Heranrückens des Standortes an den im benachbarten Saarland geplanten Windpark -
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KlAnfr 4455 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 21.03.1996 Drs 12/8341

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Ausbau von Landesstraßen im Krs Trier-Saarburg
- Anzahl der Ausbauvorhaben in 1996, Gesamtkosten -
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KlAnfr 4388 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 06.03.1996 Drs 12/8289

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Arbeitsplätze bei den französischen Streitkräften
- Mögliche Gefährdung ziviler Arbeitsplätze durch eine bevorstehende Neuorganisation der französischen Streitkräfte; Anzahl der landesweit stationierten Soldaten, der Familienangehörigen und der Zivilbeschäftigten, u.a. in der Region Trier, Maßnahmen der LReg zur Sicherung der Arbeitsplätze -
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KlAnfr 4350 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 22.02.1996 Drs 12/8221

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung umweltschonender Landbewirtschaftung im Lkrs Trier-Saarburg
- Anzahl der Anträge von Landwirten, Winzern und Obstbauern zur Teilnahme an FUL-Programmen und EU-Extensivierungsprogrammen, Vertragsfläche, Aufgliederung der an die Betroffenen ausbezahlten Landes-, Bundes- und EU-Mittel, prozentualer Ertragsrückgang durch Umstellung auf das Ökoprogramm -
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KlAnfr 4312 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWVLW 05.02.1996 Drs 12/8130

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Krs Trier-Saarburg
- für die Bereiche Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Gewässerausbau; Auflistung der bewilligten Fördermittel seit 1991, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuwendung -
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KlAnfr 4218 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MUF 17.01.1996 Drs 12/8038
- Zusammenstellung der geförderten wasserwirtschaftlichen Maßnahmen 1995 -
Ergänzende Antw MUF 09.02.1996 Drs 12/8162

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Aktuelle Entwicklung der Bahn im Raum Trier
- Bewertung der Vorschläge des Gutachtens Schlegel-Spiekermann zur Entwicklung einer Regionalbahn, Pläne der Deutschen Bahn AG zum Abbau des zweiten Gleises Trier-Ehrang-Igel -
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MdlAnfr Grimm, Schäfer (Wolfgang), Dr. Mertes SPD 11.01.1996 Drs 12/8010
Antw MWVLW PlPr 12/126 18.01.1996 S.9964-9966
Redner...


Schaumwein
 
Widersprüchliche Aussagen zu Yves Roche
- einem für den Osteuropa-Export in der Region Trier hergestellten künstlichen Schaumwein, Verkehrsfähigkeit des Getränkes, Einhaltung der Kennzeichnungsvorschriften nach den lebensmittelrechtlichen Vorschriften -
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KlAnfr 4126 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 08.12.1995 Drs 12/7690

Deutsche Bahn AG
 
Weiterer Verlust von Arbeitsplätzen durch Rationalisierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG im Raum Trier
- Anzahl der Arbeitsplätze im September 1995, Entwicklung seit 1970, geplante weitere Rationalisierungsmaßnahmen, sozialverträgliche Gestaltung des Personalabbaus -
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KlAnfr 4090 Dr. Mertes, Grimm SPD und Antw MWVLW 30.11.1995 Drs 12/7650

Trier, Stadt
 
Schulbau in Trier und Trier-Saarburg in den Jahren 1991 bis 1996
- Angaben über geförderte bzw noch zu fördernde Schulbaumaßnahmen seit 1991, aufgeschlüsselt nach Baumaßnahmen, Gesamtkosten und Höhe der Zuwendungen, darunter aus Mitteln des Investitionsstocks geförderte Projekte -
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KlAnfr 4057 Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MBWW 23.11.1995 Drs 12/7605

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Ausbildungsplatzsituation im Krs Trier-Saarburg
- Ausbildungsverträge 1993 und 1994 in den Bereichen Industrie, Handel und Handwerk, Anzahl der Ausbildungsplatzsuchenden und der unbesetzten Stellen -
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KlAnfr 4046 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 16.11.1995 Drs 12/7576

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuwendung aus der Feuerschutzsteuer
- Entwicklung des Feuerschutzsteueraufkommens seit 1992, Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes im RegBez Trier und im Krs Trier-Saarburg, aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3952 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 16.10.1995 Drs 12/7428

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Fortentwicklung des Straßenbaus im Lkrs Trier-Saarburg in den Jahren 1993 und 1994
- Angaben über Straßenbauzuweisungen nach dem GVFG für Kreis-, Gemeindestraßen und bauliche Anlagen des ÖPNV sowie für Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen -
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KlAnfr 3822 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWVLW 18.09.1995 Drs 12/7250

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Sanierungsbedarf von Straßenüberführungen nach dem Eisenbahnneuordnungsgesetz im Lkrs Trier-Saarburg
- und die damit verbundene Neubelastung der Kommunen -
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KlAnfr 3810 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 14.09.1995 Drs 12/7217

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Straßenbaumaßnahmen im Krs Trier-Saarburg
- Im Bau befindliche und geplante Maßnahmen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Landkreis, ausbaubedürftige und noch nicht realisierte Straßenbauvorhaben aus dem Landesverkehrsprogramm 1990 -
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KlAnfr 3811 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 14.09.1995 Drs 12/7218

Trier, Stadt
 
Förderung der Krankenhäuser in der Stadt Trier und dem Lkrs Trier-Saarburg
- Krankenhausinvestitionsförderung seit 1991, aufgeschlüsselt nach Krankenhäusern, Einzelmaßnahmen und Höhe der Zuwendung sowie Entwicklung bzw Planung in der stationären und ambulanten Versorgung psychisch kranker Menschen -
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KlAnfr 3819 Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASG 14.09.1995 Drs 12/7225

Trier, Stadt
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt Trier und im Lkrs Trier-Saarburg
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995 (Gesamtkosten, Landeszuschuß, Bewilligungsjahr), Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
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KlAnfr 3823 Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASG 14.09.1995 Drs 12/7226

Trier, Stadt
 
Entwicklung der Behinderteneinrichtungen in der Stadt Trier und im Lkrs Trier-Saarburg
- Höhe der Fördermittel in den Jahren 1991 bis 1995 für Behinderteneinrichtungen, u.a. für Behindertenwerkstätten und -wohnheime, untergliedert nach Projekt, Träger, Gesamtkosten, Landeszuschuß und Bewilligungsjahr, Angaben zu geplanten Projekten -
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KlAnfr 3820 Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASG 14.09.1995 Drs 12/7229

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Unterstützung der Kulturarbeit im Lkrs Trier-Saarburg durch das Land RPF
- Auflistung der aus Mitteln des Kultursommers, aus dem Programm "Theater, Tanz und Musik in RPF" u.a. Titeln geförderten Maßnahmen in den Jahren 1991 bis 1995 -
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KlAnfr 3821 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MKJFF 13.09.1995 Drs 12/7204

Trier, Stadt
 
Förderung sozialer Maßnahmen in der Stadt Trier und im Krs Trier-Saarburg in den Jahren 1991 bis 1995
- Höhe der Fördermittel, darunter Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds -
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KlAnfr 3818 Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASG 13.09.1995 Drs 12/7208

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Sozialhilfeaufwendungen im Lkrs Trier-Saarburg
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe seit 1984, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
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KlAnfr 3801 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 08.09.1995 Drs 12/7181

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zustand der Straßen im Kreis Trier-Saarburg
- Umfang des Straßennetzes in 1995, untergliedert nach Autobahnen, Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, darunter Umwidmungen (Ab- bzw Aufstufungen), verausgabte Mittel für die Straßenunterhaltung insgesamt, darunter Personal- und Sachkosten, Angaben über die in den Jahren 1995 bis 1997 vorgesehenen Baumaßnahmen -
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KlAnfr 3454 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWVLW 28.04.1995 Drs 12/6546

Kindergarten
 
Genehmigungsvorbehalte für Kindergärten und Sportförderung
- Sperrung der Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen an den entspr Einrichtungen durch den Landkreis Trier-Saarburg aufgrund des sog Simmerner Urteils des Oberverwaltungsgerichts -
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KlAnfr 3441 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 21.04.1995 Drs 12/6501

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Schulbaumaßnahmen im Krs Trier-Saarburg
- Angaben über geförderte bzw noch zu fördernde Schulbaumaßnahmen seit 1991, aufgeschlüsselt nach Baumaßnahmen, Gesamtkosten und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3406 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 12.04.1995 Drs 12/6452

Müllbeseitigung
 
Wettbewerbsverzerrungen zwischen dem Raum Trier und dem Raum Ludwigshafen durch Ablagerung von PCB-belastetem Shredderleichtmüll auf einer Hausmülldeponie
- Grenzwerte für PCB und Kohlenwasserstoffe in Shredderabfällen, aufsichtsrechtlicher Handlungsbedarf seitens der LReg wegen unterschiedlicher Gebührenfestlegung durch die Deponiebetreiber -
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KlAnfr 3383 Dr. Dörr, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 06.04.1995 Drs 12/6434

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen des Brandschutzes 1994 im Lkrs Trier-Saarburg
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, Einzelvorhaben und Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 3236 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw ISM 24.02.1995 Drs 12/6207

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung der Dorferneuerung im Lkrs Trier-Saarburg im Jahr 1994
- Höhe der Fördermittel für öffentliche und private Maßnahmen, getrennt nach Haushaltsmitteln und Verpflichtungsermächtigungen, Anzahl der Förderanträge, untergliedert in Zuweisungsempfänger, Art der Maßnahme, Gesamtkosten und Fördersumme -
Weitere Themen...

KlAnfr 3237 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw ISM 24.02.1995 Drs 12/6208
Verzicht auf ergänzende Beanwortung gem § 97 GOLT
InnA 45.Sitzg 16.03.1995 S.15

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserwirtschaft und der Abfallwirtschaft im Lkrs Trier-Saarburg im Jahr 1994
- Auflistung der bewilligten Fördermittel, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 3235 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MUF 22.02.1995 Drs 12/6194

Planungsgemeinschaft gem Landesplanungsgesetz
 
Personal- und Mittelausstattung der Geschäftsstellen der Planungsgemeinschaften
- Ausgewiesene und besetzte Planstellen der gem Landesplanungsgesetz bei den Bezirksregierungen angesiedelten regionalen Planungsgemeinschaften, Höhe des Umlageaufkommens, der Umlagesätze pro Einwohner und der Landeszuwendungen an die Planungsgemeinschaften Mittelrhein-Westerwald, Rheinhessen-Nahe, Trier, Westpfalz und Rheinpfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 3187 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 14.02.1995 Drs 12/6135

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung von Kindertagesstätten im Krs Trier-Saarburg
- Anzahl der seit 1991 geförderten neuen Kindertagesstättengruppen und der neuen Kindergartenplätze, Höhe des Investitionskostenzuschusses -
Weitere Themen...

KlAnfr 3176 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MKJFF 08.02.1995 Drs 12/6094

Schaumwein
 
Retorten-Champus
- Auswirkungen der Produktion eines künstlichen Schaumweins (Yves Roche) in der Region Trier auf die rheinland-pfälzische Weinwirtschaft, Schutz der Verbraucher vor der irreführenden sektähnlichen Aufmachung durch ein Produktionsverbot -
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MdlAnfr Schmitt (Dieter) 07.02.1995 Drs 12/6071
Antw MWVLW PlPr 12/103 16.02.1995 S.7956-7959
Redner...


Trier-Saarburg, Landkreis
 
Untersuchung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums in der Region Trier
- im Vorfeld einer geplanten Regionalkonferenz in Bernkastel-Kues zu den Entwicklungschancen des Trierer Raumes, Informierung der Fraktionen des LT über die Gesamtergebnisse der Untersuchung vor der Konferenz -
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KlAnfr 3159 Böhr CDU und Antw MWVLW 06.02.1995 Drs 12/6065

Schaumwein
 
Herstellung von künstlichem Schaumwein im Industriepark Region Trier
- Auswirkungen der Produktion des Schaumweins (Yves Roche) auf die rheinland-pfälzische Weinwirtschaft, Schutz der Verbraucher vor der irreführenden sektähnlichen Aufmachung durch ein Produktionsverbot -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Mertes SPD 03.02.1995 Drs 12/6066
Antw MWVLW PlPr 12/103 16.02.1995 S.7956-7959
Redner...


Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung von Kindergartenplätzen und Kindertagesstätten im Krs Trier-Saarburg
- Bedarf an Kindergartenplätzen und Kindertagesstätten 1995/1996, Auflistung der bewilligten bzw noch zu bewilligenden Baumaßnahmen, untergliedert nach Ort und Anzahl der Gruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3145 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MKJFF 01.02.1995 Drs 12/6031

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Auswirkungen der Kürzungen des Verbundsatzes auf die Einnahmen des Kreises Trier-Saarburg
- Einnahmeverluste durch die Verbundsatzsenkungen in den Jahren 1986 bis 1991 sowie Haushaltsverbesserungen durch Änd der Finanzausgleichsumlage 1993 und 1994 -
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KlAnfr 3062 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw ISM 23.12.1994 Drs 12/5873

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Aujeszkysche Krankheit im Lkrs Trier-Saarburg
- Betroffene Betriebe, Bewertung der Forderung nach Impfung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3037 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 19.12.1994 Drs 12/5831

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Ausbruch der Aujeszkyschen Krankheit im Lkrs Trier-Saarburg
- Betroffene Betriebe, eingeleitete Maßnahmen, Frage nach einer vorbeugenden Impfung, Auswirkungen auf die Ferkelauktion in Bitburg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schäfer (Wolfgang), Schmidt (Willi), Dr. Mertes SPD 30.11.1994 Drs 12/5732
Antw MUF PlPr 12/98 09.12.1994 S.7618 ff
Redner...


Urlaub
 
Investitionszuschüsse nach EAGFL und Modellprojekt "Urlaub auf dem Bauernhof"
- Anzahl der Förderanträge der Landkreise Bitburg-Prüm, Daun, Trier-Saarburg und Kusel 1993 und 1994, untergliedert in Modellprojekt und Landkreisprogramme, der Bewilligungen und Höhe der Zuschüsse aus dem EAGFL (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft) -
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KlAnfr 2600 Linnerth SPD und Antw MLWF 16.06.1994 Drs 12/5040

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Straßenbau im Lkrs Trier-Saarburg
- Angaben über Straßenbauzuweisungen 1991 bis 1993 nach dem GVFG für Kreis-, Gemeindestraßen und Radwegevorhaben sowie für Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2533 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWV 26.05.1994 Drs 12/4897

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Wohnungsmarktsituation im Kreis Trier-Saarburg
- Gesamtwohnungsbestand, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, Fördervolumen 1994, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes für den Eigenheimbau -
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KlAnfr 2534 Schmitt (Dieter) CDU und Antw FM 20.05.1994 Drs 12/4876

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zustand der Straßen im Krs Trier-Saarburg
- Entwicklung des Straßennetzes seit 1990, untergliedert nach Autobahnen, Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, darunter Umwidmungen (Ab- bzw Aufstufungen), verausgabte Mittel für die Straßenunterhaltung insgesamt, darunter Personal- und Sachkosten, Angaben über die in den Jahren 1994 bis 1996 vorgesehenen Baumaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2504 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWV 18.05.1994 Drs 12/4840

Kriminalität
 
Kriminalität in grenznahen Regionen
- Entwicklung der Kriminalitätsrate in den Landkreisen Daun, Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Pirmasens, Südliche Weinstraße, Kusel und Germersheim sowie in den Städten Trier, Zweibrücken, Landau und Pirmasens seit 1990, Tatgruppen, Ursachen, Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf den Anstieg der Kriminalität seit 1993, Entwicklung der personellen Besetzung der Polizeidienststellen in den Kreisen und Städten, technische Ausstattung, Zusammenarbeit und Austauschprogramme mit ausländischen Dienststellen, Ergebnisse der Ermittlungsgruppe von Polizei und Zoll beim LKA, Zusammenarbeit mit EUROPOL, statistische Erfassung der Straftaten -
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GrAnfr CDU 06.05.1994 Drs 12/4959
Antw ISM 21.07.1994 Drs 12/5143

Hochwasserschaden
 
Zinszuschußprogramm für Hochwasserschäden
- Bewertung der von den Landkreisen Trier-Saarburg und Cochem-Zell beschlossenen Zinszuschußprogramme in Höhe von 2 % für die Hochwassergeschädigten vom Dezember 1993, Anlage: Zusammenstellung entschiedener Anträge auf Gewährung einer staatlichen Finanzhilfe bei Elementarschäden (gewerblicher und privater Bereich), aufgeschlüsselt nach Städten und Landkreisen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2388 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 06.04.1994 Drs 12/4601

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Konversionsmittel für den Lkrs Bitburg-Prüm in den Jahren 1991, 1992, 1993
- Im Jahr 1992 für die Landkreise Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Daun und die Stadt Trier bewilligte Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2225 Hiltawski SPD und Antw MWV 21.02.1994 Drs 12/4397

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuweisungen zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Trier-Saarburg
Weitere Themen...

KlAnfr 2251 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASFG 18.02.1994 Drs 12/4391

Extensivierung landwirtschaftlicher Erzeugung
 
Flächenstillegungsprogramm
- Kriterien der Flächenauswahl für die 20jährige ökologische Ackerflächenstillegung für den RegBez Trier und den Lkrs Trier-Saarburg, Bewertung der von der BReg vorgesehenen prozentualen Begrenzung der Stillegungsrate, der Prämienhöhe und der Reduzierung der Agrarproduktion, Möglichkeiten der Anschlußregelung für alte 5-Jahres-Stillegung für Landwirte -
Weitere Themen...

KlAnfr 2166 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 28.01.1994 Drs 12/4266

Hochwasserschaden
 
Staatliche Hilfen bei Hochwasser
- Anzahl der anläßlich des Hochwassers vom 12./13.01.1993 von Privatpersonen und Betrieben bei den Kreisverwaltungen eingereichten Anträge auf Entschädigung, Schadenshöhe, Umfang staatlicher Hilfen, Maßnahmen zur Verkürzung der Zeiträume zwischen Antragsbearbeitung und Auszahlung der Soforthilfe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2155 Rieth GRÜNE und Antw ISM 26.01.1994 Drs 12/4252

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Polizeireform im Lkrs Trier-Saarburg
- Organisatorische Veränderungen in den Zuständigkeiten und Aufgabenfeldern der einzelnen Polizeiinspektionen, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Umstrukturierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2035 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw ISM 01.12.1993 Drs 12/3905

Fernsprecher
 
Probleme des anonymen Telefonterrors
- Maßnahmen zur Aufdeckung des, insbes gegen Frauen gerichteten Telefonterrors, Anzahl der seit 1990 in RPF gemeldeten Fälle, davon aus dem RegBez Trier, Lkrs Trier-Saarburg und der Stadt Trier, Zusammenarbeit zwischen Polizei und Telekom, Strafzumessung, Schaffung entspr Rechtsgrundlagen für die Einrichtung von Fangschaltungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2017 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 30.11.1993 Drs 12/3894

Trier, Stadt
 
Psychiatrische Versorgung in der Stadt Trier und im Lkrs Trier-Saarburg
- Anzahl der in Fachkrankenhäusern untergebrachten psychisch Kranken 1990 bis 1992, untergliedert nach Krankenhäusern und Verweildauer, Anzahl der in Langzeiteinrichtungen untergebrachten Personen, ambulante Dienste zur Beratung und Betreuung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1933 Dr. Mertes SPD und Antw MASFG 04.11.1993 Drs 12/3772

Güterverkehrszentrum
 
Güterverkehrszentren in RPF
- Ergebnis der Standort- und Betriebsuntersuchung für ein Güterverkehrszentrum im Bereich der Region Rheinpfalz, für den Raum Trier, Kaiserslautern und Koblenz, Kostenträger für die einzelnen Untersuchungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1906 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 25.10.1993 Drs 12/3707

Regierungsbezirk Trier
 
Ursachen des Wohnungsbaubooms im RegBez Trier
- Entwicklung der Baugenehmigungen 1991 und 1992 in den Landkreisen Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm und Daun sowie in der Stadt Trier, aufgegliedert nach Wohngebäuden und Wohnungen, Anteil der Mietwohnungen am Wohnungsneubau, Wohnungsbedarf sowie durch Konversion freigewordene Wohnungen -
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KlAnfr 1833 Böhr CDU und Antw FM 16.09.1993 Drs 12/3556

Moselbahn GmbH
 
Verkehrsbedienung durch die Moselbahn GmbH
- Höhe der Investitionen nach Übernahme des Unternehmens, darunter Eigenleistungen, Förderhilfen aus Mitteln des GVFG und FAG, Sicherung des Bedienungsstandards, Erweiterung des Bedienungskonzepts in Abstimmung mit den Gebietskörperschaften, u.a. im Raum Trier, Kenntnisse über die Fahrplanveröffentlichung der Moselbahn GmbH -
Weitere Themen...

KlAnfr 1718 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 21.07.1993 Drs 12/3367

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Fortentwicklung des Straßenbaus im Lkrs Trier-Saarburg im Jahre 1992
- Angaben über Straßenbauzuweisungen nach dem GVFG für Kreis-, Gemeindestraßen und Gehwegsvorhaben sowie für Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1651 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWV 15.06.1993 Drs 12/3218

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zuweisungen zu Baumaßnahmen für Kindertagesstätten im Lkrs Trier-Saarburg in den Jahren 1991 bis 1993
Weitere Themen...

KlAnfr 1650 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MASFG 09.06.1993 Drs 12/3203

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft im Lkrs Trier-Saarburg
- Auflistung der bewilligten Fördermittel in 1992 und 1993, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1611 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MU 27.05.1993 Drs 12/3156

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Bestand und Entwicklung der Hauptschulen im Lkrs Trier-Saarburg
- Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen seit 1991/1992, untergliedert nach Schulstandorten, davon einzügig geführte Klassen, Anzahl der Lehrerwochenstunden, gefährdete Schulstandorte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1605 Schmitt (Dieter), Basten CDU und Antw MBK 26.05.1993 Drs 12/3148

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Stillegung von Ackerflächen im Lkrs Trier-Saarburg
- Beantragungen der Flächenstillegung 1990 bis 1992 nach den Variationen Rotationsbrache und Dauerbrache, Fördervolumen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1456 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MLWF 30.03.1993 Drs 12/2881

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung der Dorferneuerung im Krs Trier-Saarburg
- in den Jahren 1989 bis 1992, geförderte Maßnahmen, Kostenhöhe, Fördersumme, Gemeinden mit anerkanntem Dorferneuerungskonzept -
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KlAnfr 1113 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MLWF 08.12.1992 Drs 12/2315

Feuerschutzsteuer
 
Zuwendungen aus der Feuerschutzsteuer
- 1990 bis 1992 für den RegBez Trier und den Lkrs Trier-Saarburg -
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KlAnfr 1161 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw ISM 27.11.1992 Drs 12/2263

Investition
 
Privatisierungsmodell
- Bewertung privater Finanzierung öffentlicher Bauvorhaben, z.B. Immobilien-Leasing, darunter Leasing Projekt Finanzamt Neuwied und private Straßenbaufinanzierung, darunter Neubau der Nahebrücke im Zuge der L 242 bei Langenlonsheim, Umgehung Mogendorf im Zuge der L 313 und A 60 zwischen Bitburg und Wittlich; Angaben über geplante bzw mögliche Maßnahmen für die private Finanzierung im Krs Trier-Saarburg, Vor- und Nachteile für mittelständische Betriebe, Vergabebedingungen, Überwachung und Kontrolle, Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte -
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KlAnfr 1115 Schmitt (Dieter), Basten CDU und Antw FM 06.11.1992 Drs 12/2185

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Straßenbau und Radwegeplanung im Krs Trier-Saarburg
- Stand der Um- und Ausbaumaßnahmen im Bereich von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen 1992/1993, Höhe bereitgestellter Mittel, geplante Lärmschutzmaßnahmen und Radwegeplanungen -
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KlAnfr 1041 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWV 07.10.1992 Drs 12/2030

Stundentafel
 
Auswirkungen der Stundentafelkürzungen im Schuljahr 1992/1993
- Aufstellung über die eingesparten Unterrichtsstunden und Lehrerplanstellen in bestimmten kreisfreien Städten und Landkreisen, aufgeschlüsselt nach Schularten -
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KlAnfr 761 Nienkämper CDU, 803 Wittkowsky CDU, 804 Kokott-Weidenfeld CDU, 814 Schmitt (Dieter), Basten CDU, 815 Lautenbach CDU, 819 Geimer CDU, 820 Kohnle-Gros, Schnarr CDU, 821 Kohnle-Gros CDU, 825 Hammer (Helga) CDU, 829 Neubauer CDU, 840 Schneiders CDU, 843 Tölkes CDU, 856 Sebastian, Steffens CDU, 858 Schönberg CDU, 862 Wittlich CDU, 872 Kramer CDU, 890 Kneib, Bischel CDU und Antw MBK 02.10.1992 Drs 12/2000

Strukturfonds der EG/EU
 
Neuabgrenzung der Fördergebiete - 5b - des EG-Strukturfonds
- Kriterien für die Neuabgrenzung zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums für die in RPF als Fördergebiete anerkannten Lkrse Bitburg-Prüm, Daun, Trier-Saarburg und Kusel, Maßnahmen zur Berücksichtigung weiterer Landkreise, Höhe der Fördermittel, Angaben zu bestehenden EG-Förderprogrammen, Umfang der Inanspruchnahme durch die Kommunen -
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KlAnfr 956 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF -im Einvernehmen mit MWV, MASFG, MBE- 02.09.1992 Drs 12/1895

Aufforstung
 
Wiederaufforstungsmaßnahmen
- im RegBez Trier aufgrund der Orkanschäden, untergliedert nach Gemeinde- und Privatwald, nach Landkreisen und im Krs Trier-Saarburg nach Verbandsgemeinden; Kriterien für die Vergabe der Mittel, Höhe der im Doppelhaushalt 1992/1993 veranschlagten Mittel -
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KlAnfr 978 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 27.08.1992 Drs 12/1887

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Polizeiorganisationsstruktur im Krs Trier-Saarburg
- Personelle Besetzung der Polizeidienststellen, u.a. mit Kriminalbeamten -
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KlAnfr 906 Schmitt (Dieter), Basten CDU und Antw ISM 22.07.1992 Drs 12/1787

Feuerschutzsteuer
 
Zuwendungen aus Feuerschutzsteuern und allgemeinen Landesmitteln
- 1990 bis 1992 für den RegBez Trier und den Lkrs Trier-Saarburg -
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KlAnfr 808 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 15.06.1992 Drs 12/1621

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung der Dorferneuerung
- im Lkrs Trier-Saarburg, Höhe der Fördermittel, Anzahl geförderter Maßnahmen, Anträge auf Förderung iRd Dorfentwicklung bzw Städtebauförderung -
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KlAnfr 745 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 04.06.1992 Drs 12/1554

Frostschaden
 
Hilfen für Frostschäden im Weinbau
- Umfang der iRd Elementarschadensregelung gewährten Finanzhilfen im Krs Trier-Saarburg -
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KlAnfr 744 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 25.05.1992 Drs 12/1525

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden Schulen im Lkrs Trier-Saarburg
- Anzahl der zum Schuljahr 1991/1992 eingestellten Lehrerinnen und Lehrer, darunter Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte, Anzahl der 1990/1991 freigewordenen bzw wiederbesetzten Stellen, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, Höhe des zu erwartenden Unterrichtsausfalls, Lehrerbedarf zur Abdeckung des Ausfalls, Überschreitungen der festgelegten Klassenmeßzahl -
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KlAnfr 639 Schmitt (Dieter), Basten CDU und Antw MBK 01.04.1992 Drs 12/1312

Frostschaden
 
Frost- und Hagelschäden in rheinland-pfälzischen Weinbergen und Obstanlagen
- Höhe der Schäden und der angebotenen Schadenshilfe, Beurteilung der Forderungen des Lkrs Trier nach konkreten Hilfsmaßnahmen, u.a. Anerkennung der Schäden als Elementarschadenereignis, Anhebung der Bewirtschaftungszuschüsse, Einrichtung eines Sonderprogramms zur Gewährung von Finanzhilfen bei Liquiditätsschwierigkeiten -
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KlAnfr 511 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 09.03.1992 Drs 12/1057

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
 
INTERREG-Gelder aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
- für Projekte in den Lkrs Bitburg-Prüm und Trier-Saarburg, Berücksichtigung rheinland-pfälzischer Projekte im Vergleich zu anderen Bundesländern -
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KlAnfr 466 Tölkes CDU und Antw MWV 29.01.1992 Drs 12/893

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Standort einer Sondermüllverbrennungsanlage im Raum Trier
- Widersprüchlichkeiten bezüglich eines möglichen Standortes im Bereich der Stadt Trier -
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KlAnfr 378 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MU 12.12.1991 Drs 12/731

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Sanierungsbedarf öffentlicher Schwimmbäder im Kreis Trier-Saarburg
- Gesamtkosten, Höhe der Fördermittel -
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KlAnfr 344 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 28.11.1991 Drs 12/664

Saarburg, Stadt Krs Trier-Saarburg
 
Abzug der französischen Truppen aus Saarburg
- Umfang des Truppenabzugs sowie der Entlassungen von Zivilbeschäftigten in den Jahren 1992, 1993 und 1994, Anzahl der freiwerdenden Wohnungen, künftige Nutzung der französischen Kasernen, Altlasten im Bereich französischer Kasernen -
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KlAnfr 320 Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw ISM 14.11.1991 Drs 12/629

Kommunaler Finanzausgleich
 
Bedarfszuweisung aus dem Ausgleichsstock
- für die Städte und Gemeinden des Landkreises Trier-Saarburg, Höhe der Zuweisungen, Kriterien für die Gewährung -
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KlAnfr 253 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 18.10.1991 Drs 12/504

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Zukunft der Kriminalkommissariate und Polizeiinspektionen im Kreis Trier-Saarburg
- Zeitpunkt der geplanten Neuorganisation, betroffene Polizeidienststellen, künftige Organisation der Schutz- und Kriminalpolizei im Landkreis -
Weitere Themen...

KlAnfr 205 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 04.10.1991 Drs 12/410

Strukturfonds der EG/EU
 
Stand der Maßnahmen nach dem Regionalen Entwicklungsplan für ländliche Räume in RPF gem Ziel Nr.5 b der EG-Strukturfonds
- Gründe für die Verzögerung der Fördermaßnahmen für die als Fördergebiet anerkannten Lkrse Bitburg-Prüm, Daun, Trier-Saarburg und Kusel, Möglichkeit zur Teilnahme am EG-Initiativ-Programm LEADER (Ländliche Entwicklung) -
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KlAnfr 183 Dieckvoß FDP und Antw MLWF 25.09.1991 Drs 12/383

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Bundesdienststelle der Polizei im Raum Trier
- Einrichtung einer Bundesdienststelle für eine gemeinsame Betreuung der Beamten der Bundespolizei, der Bahnpolizei und des Bundesgrenzschutzes -
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KlAnfr 163 Bischel, Böhr CDU und Antw ISM 24.09.1991 Drs 12/365

Personennahverkehr
 
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Raum Trier
- Geplante Veräußerung der Rhein-Mosel-Verkehrsgesellschaft mbH (RMV) -
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KlAnfr 65 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MWV 16.08.1991 Drs 12/180

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Regionale Wirtschaftsentwicklung
- Berichterstattung der LReg über ihre Entscheidung für drei Wirtschaftsräume (Trier-Mosel-Eifel, Hunsrück-Nahe und Westpfalz), insbes vor dem Hintergrund der öffentlichen Auseinandersetzung im Raum Trier; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.11.1995 Vorlage 12/3932
dazu: Vorlage 12/4128 (BE MWVLW)
AfWiV 43.Sitzg 25.01.1996 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Elementarschäden durch Unwetter im Bereich von Landwirtschaft und Weinbau in der Region Trier
- Behandlung im AfLW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.07.1995 Vorlage 12/3558
AfLW 49.Sitzg 25.01.1996 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung der Dorferneuerung im Lkrs Trier-Saarburg im Jahr 1994; Verzicht auf ergänzende Beantwortung in nichtöffentlicher Sitzung gem § 97 GOLT (vgl Drs 12/6208)
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InnA 45.Sitzg 16.03.1995 S.15

Schaumwein
 
Herstellung und Vertrieb von sog "Retorten-Schampus"
- Auswirkungen eines für den Osteuropa-Export in der Region Trier hergestellten champagnerähnlich aufgemachten Produkts (Yves Roche), bestehend aus Wasser, Alkohol und Aromastoffen, auf die Weinwirtschaft und die Sektherstellung in RPF; Behandlung im AfLW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.02.1995 Vorlage 12/3075
dazu: Vorlage 12/3841 (BE MWVLW)
AfLW 47.Sitzg 26.10.1995 Teil III
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Humane spongiforme Enzephalopathie
 
Creutzfeldt-Jacob-Erkrankungen im Raum Trier
- Berichterstattung über die vorliegenden Erkenntnisse zu den im RegBez Trier aufgetretenen Erkrankungen, Maßnahmen der LReg; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.04.1994 Vorlage 12/2318
SozialA 36.Sitzg 05.05.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier, Stadt
 
Luftbelastung im Raum Trier
- Berichterstattung über die der LReg vorliegenden Erkenntnisse sowie über die von ihr geplanten und veranlaßten Maßnahmen; Behandlung im AfUmw -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 14.01.1994 Vorlage 12/2087
dazu: Vorlage 12/2583 (BE MU)
AfUmw 33.Sitzg 09.06.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Entwicklung des grenzüberschreitenden schienengebundenen Verkehrs in der Region Trier
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.09.1993 Vorlage 12/1698
AfE 16.Sitzg 23.11.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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