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Vorgänge

13. Wahlperiode

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Verkehr in RPF - auf gutem Weg in die Zukunft"
- Zukunftsorientierte Gestaltung des Verkehrssystems bis 2010 durch das Landesverkehrsprogramm, Verbesserung der Mobilität und Erreichbarkeit durch den Ausbau des Straßen- und Schienennetzes, Erhöhung der Verkehrssicherheit, Verringerung der Umweltbelastungen, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrsgewerbes, Erarbeitung von Finanzierungskonzepten, Förderung großräumiger Straßenverbindungen und Umgehungsstraßen, Umsetzung geplanter Schienenverkehrsprojekte, Nutzung der Binnenschifffahrt, Erweiterung des Flugverkehrs von rheinland-pfälzischen Flughäfen, Schaffung umweltverträglicher Verkehrsangebote zur Stärkung des Tourismus -
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RegErkl MWVLW PlPr 13/125 17.01.2001 S.9402-9409
Aussprache S.9409-9426
Redner...


Tourismus
 
2001 Jahr des Tourismus - Entwicklung und Bedeutung des Tourismus in RPF
- Beitrag des Europäischen Tourismus Institutes Trier zur touristischen Weiterentwicklung des Landes, Entwicklung der Touristenzahlen, Tourismusmarketing -
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MdlAnfr Heinz FDP 16.01.2001 Drs 13/6718 (Nr.5)
Antw MWVLW PlPr 13/126 18.01.2001 S.9454-9456
Redner...


Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 36. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 13. und 14. Dezember 2000 in Brüssel
- u.a. zum Aktionsprogramm der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit (s. Anlage 1), zur Verbesserung der Energieeffizienz, zu Maßnahmen des EU-Fonds für regionale Entwicklung (s. Anlage 2), zur Entwicklung des ländlichen Tourismus (s. Anlage 3) -
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BBE 15.01.2001 Vorlage 13/4714
EuropaA 32.Sitzg 25.01.2001 S.1-2 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Minister(ium) für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
 
Gutachtenaufträge des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau aus dem Bereich Verkehr
- Zahl der Gutachten, Gutachter, Themen, Kosten, Folgerung aus den jeweiligen Gutachten; Vergabe eines Gutachtens bis Ende 2000 zur touristischen Entwicklung der Moselregion unter Berücksichtigung des Hochmoselübergangs im Zusammenhang mit dem Straßenbauvorhaben B 50 -
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KlAnfr 3370 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 22.09.2000 Drs 13/6254

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Gipfeltreffen und der Dreiländer-Kongresse von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 4
- 2. erweiterte Auflage, ergänzt um das 5. Gipfeltreffen, zentrales Gipfelthema: Tourismus und Kultur in der Großregion, und den 7. Dreiländerkongress, Thema: Raumordnungscharta Oberrhein 21 (1. Auflage s. Vorlage 13/2755) -
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BBE 15.08.2000 Vorlage 13/4224

Sperrzeit im Gaststättengewerbe
 
Sperrzeiten im Gaststättengewerbe
- Möglichkeiten einer Verkürzung der allgemeinen Sperrzeiten in Gaststätten, u.a. zur Stärkung von RPF als Tourismusland und Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze, Erfahrungen von Bundesländern mit deutlich kürzeren Sperrzeiten -
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KlAnfr 3234 Creutzmann FDP und Antw MWVLW 01.08.2000 Drs 13/6034

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- anlässlich der Plenarsitzung am 12.05.2000 in Namur die Entwicklung des Bürgerengagements im Rahmen ehrenamtlicher Tätigkeiten sowie die Bedeutung des Tourismus für die Großregion betr -
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Unterrichtung LTPräs 21.06.2000 Drs 13/5947
Unterrichtung (Stellungnahme) LReg zu Drs 13/5947 15.08.2000 Drs 13/6121
EuropaA 31.Sitzg 28.11.2000 S.3 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Enspel Westerwaldkreis
 
Tertiär- und Industrie-Erlebnispark Stöffel im Jahre 2000
- Stand der Verhandlungen über die Gründung eines Zweckverbandes zur Realisierung des Erlebnisparks, Zuständigkeiten für die Umsetzung des Projekts, Eigentumsverhältnisse, Planungen des Landes im Hinblick auf die Umsetzung des Parks (touristische Bewerbungen, Tagungsort, Internetpräsentation) -
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KlAnfr 3120 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 08.06.2000 Drs 13/5876

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
Text kann nicht aufbereitet werden! egion
- Zentrales Thema: Tourismus und Kultur in der Großregion -
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StK 08.05.2000 Vorlage 13/3999
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Tourismus
 
Innovationspreis "Kur- und Gesundheitstourismus in RPF" 1999 - Die Preisträger
- Darstellung der drei Erstplatzierten des Wettbewerbes -
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MWVLW 19.04.2000 Vorlage 13/3970

Heilbad
 
Förderung des landesweiten Marketings für Heilbäder und Kurorte
- Umsetzung der vom Europäischen Tourismus Institut (ETI) in der "Grundlagenuntersuchung zur Bestimmung der Nachfragepotenziale und Marktchancen" der Kurorte und Heilbäder in RPF vorgeschlagenen Maßnahmen, insbes Erschließung neuer Geschäftsfelder, Sportangebote, Entwicklung eines modernen "Gesundheits- und Tourismusmanagements", Modernisierungsinvestitionen, Bündelung der Werbe- und Marketingaktivitäten, stärkere Zielgruppenorientierung -
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Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/5280 21.03.2000 Drs 13/5579
PlPr 13/109 10.05.2000 S.8259-8260
*Annahme

Bad Marienberg (Westerwald), Verbandsgemeinde Westerwaldkreis
 
Ausschilderung der Kur- und Badestadt Bad Marienberg, Verbandsgemeinde Bad Marienberg, Westerwaldkreis
- Mögliche Verbesserung der Ausschilderung, u.a. durch Hinweisschilder mit touristischem Hintergrund im Bereich der Landesstraßen 281 und 288 -
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KlAnfr 2664 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 14.12.1999 Drs 13/5096

Ferienstätte
 
Umweltfreundliche Ferienorte in RPF
- Weiterentwicklung und Fortführung der 1992 vorgestellten Projekte für einen umweltfreundlichen und sozialverträglichen Tourismus, Ausweitung der in einem Leitfaden vorgestellten Empfehlung, Ergebnisse der Umsetzung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2424 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.10.1999 Drs 13/4767

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Auswirkungen der bevorstehenden Verlagerung der amerikanischen Rhein-Main-Air Base auf die US-amerikanischen Flugplätze in Ramstein und Spangdahlem
- Finanzierung zusätzlicher Ausbaumaßnahmen am Straßen- und Schienennetz, mögliche zivile Mitbenutzung der Ramstein Air Base, strukturpolitische Auswirkungen, u.a. im Arbeitsmarktbereich, in der Tourismusbranche, Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes -
Weitere Themen...

KlAnfr 2402 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 28.09.1999 Drs 13/4723

Oppeln (Polen)
 
Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Partnerschaft zwischen RPF und der Woiwodschaft Oppeln
- Schulpartnerschaften, Partnerschaften im Bereich der Berufsausbildung, der Fort- und Weiterbildung, universitäre Kontakte, Kontakte in den Bereichen Kultur, Kirche, Vereine und Vereinigungen, Tourismusentwicklung, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Kontakte auf parlamentarischer Ebene und zwischen Verwaltungen, Gemeinde- und Städtepartnerschaften, Arbeit des Partnerschaftsbüros Oppeln; Zeitpunkt der Vorlage des fünften BE der LReg über den Stand der europäischen Partnerschaften und über ihre Kontakte nach Ost- und Südosteuropa für den Berichtszeitraum 1998 -
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GrAnfr CDU 15.09.1999 Drs 13/4690
Antw StK 28.10.1999 Drs 13/4875

Kurort
 
Kurorte und Heilbäder in RPF - Marktsituation, Entwicklungspotentiale und Leitprodukte
- Marktstudie des Europäischen Tourismus Instituts GmbH an der Universität Trier im Auftrag des MWVLW; BE MWVLW im AWiV -
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Antr MWVLW nach § 74 (4) GOLT 24.08.1999 Vorlage 13/3267
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.17 Teil I (öffentlich)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.1-6 Teil II (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlichkeitsarbeit
 
Broschüren "Kinder und Jugendliche in der Dorferneuerung" mit Informationen über besonders kinder- und jugendfreundliche Maßnahmen und Projekte; "Neues Clienting - Wirtschaftsfaktor Tourismus" zur Unterstützung der heimischen Reise- und Tourismusbranche und "Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen 1999/2000" mit Angeboten für Familien mit Kindern, Weinliebhaber, Aktivitäts- und Erholungsuchende
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MWVLW 20.08.1999 Vorlage 13/3266

Graach an der Mosel Krs Bernkastel-Wittlich
 
Freilegung der "Graacher Schanzen" im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der Hochmoselbrücke im Zuge der B 50 neu
- Kulturhistorische und touristische Bedeutung der "Graacher Schanzen", einer Befestigungsanlage aus dem 18. Jahrhundert, Maßnahmen der LReg zur Erhaltung der baulichen Substanz -
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KlAnfr 2157 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 12.05.1999 Drs 13/4304
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4230 (Nr.6)

Boppard, Stadt Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Touristische Hinweisbeschilderung an der A 61 bzw A 48
- Kriterien für die touristische Hinweisbeschilderung an Bundesautobahnen, Antrag auf Aufstellung einer Hinweistafel auf das Römerkastell in Boppard -
Weitere Themen...

KlAnfr 2121 Dr. Weiland CDU und Antw MWVLW 27.04.1999 Drs 13/4254

Tourismus
 
Einführung eines landesweiten Reservierungssystems Tourismus - Stand der Vorarbeiten und weiteres Verfahren
- Entwicklung neuer Marketingstrategien für den Tourismusbereich, Ausbau eines landesweiten Informations- und Reservierungssystems; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.03.1999 Vorlage 13/2847
dazu: Vorlage 13/3195 (BE MWVLW)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.13 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tourismus
 
Gründung einer Tourismus-Marketing-GmbH - Stand der Vorarbeiten und weiteres Verfahren
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.03.1999 Vorlage 13/2849
dazu: Vorlage 13/3212 (BE MWVLW)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.17 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Westpfalz
 
Zukunftsprogramm Westpfalz/Eifel/Hunsrück - Fördermaßnahmen im Bereich der Westpfalz für die Jahre 1997 und 1998
- Geförderte Projekte, u.a. zur zusätzlichen Versorgung von Jugendlichen mit Ausbildungsstellen, Um- und Ausbau von Landesstraßen sowie Brückensanierungen, iRd EU-Programme Ziel 5 b und Ziel 2, Förderung von Investitionen im Bäderbereich und von Fremdenverkehrsanlagen, für Maßnahmen des umwelt- und sozialverträglichen Tourismus sowie für Denkmalsanierungen, Förderung des Ausbaus von Messezentren -
Weitere Themen...

KlAnfr 1925 Dr. Altherr CDU und Antw MWVLW 10.02.1999 Drs13/3980

Standort (Wirtschaft)
 
Entwicklung des Technologie- und Wirtschaftsstandorts RPF
- Effektivierung des Technologietransfers von den Hochschulen zu den Unternehmen, Stärkung der Technologiezentren durch gezielte Ansiedlungspolitik, Ausbau von Technologieparks zu regionalen Innovationszentren, Unterstützung von Existenzgründungen, Ausbau des Rheinland-Pfalz-Netzes (rlp-Netz), Ausbau des Landes zum Multimedia-Standort, Umsetzung des vom Europäischen Tourismus-Institut erarbeiteten Tourismuskonzepts, Erschließung neuer Vermarktungswege für den Tourismus -
Weitere Themen...

Antr SPD 15.01.1999 Drs 13/3891
dazu: Vorlage 13/3762 13/3851 13/3906 (MBWW, Broschüre "Forschung, Technologietransfer u. Innovation in RPF")
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6022-6047
Überw: AWiV (fdf), MedienA, ABWW
AWiV 24.Sitzg 25.03.1999 S.3 (öffentlich)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.41-42 Teil I (öffentlich)
AWiV 29.Sitzg 19.08.1999 S.3-4 (nicht öffentlich)
AWiV 31.Sitzg 16.09.1999 S.1-55 (Anhörung öffentlich)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.9-10 Teil I (öffentlich)
AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.7-10 (öffentlich)
MedienA 30.Sitzg 14.03.2000 S.3 (öffentlich)
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.5 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 16.03.2000 Drs 13/5550
PlPr 13/106 29.03.2000 S.8028-8048
*Annahme gem Drs 13/5550 S.8047-8048
Redner...


Bad Dürkheim, Stadt Krs Bad Dürkheim
 
Burgruine Hardenburg
- Überlegungen zur Verbesserung der touristischen Erschließung und attraktiven Gestaltung der Burganlage in der Pfalz in Abstimmung mit dem zuständigen Naturschutzbeauftragten und der Landespflegebehörde durch besondere Veranstaltungen (künstlerische Installationen, Theateraufführungen, Konzerte etc), geplante Veranstaltungen in 1998 und 1999, Anzahl der Besucher in den letzten drei Jahren, geplante Investitionen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1654 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 04.09.1998 Drs 13/3460

Eisenbahn
 
Grenzüberschreitende touristische Museumsbahn Gerolstein - Weywertz/Belgien
- Bericht über die Initiativen aus dem Eifelraum um die Übernahme des früheren, mittlerweile unter Denkmalschutz gestellten Bahnbetriebswerkes Gerolstein/Eifel zur Unterstellung der historischen Fahrzeuge und Durchführung kleinerer Reparaturen, Einschaltung der LReg in die Bemühungen zur Umsetzung des Projektes; Behandlung im EuropaA -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.07.1998 Vorlage 13/2191
EuropaA 17.Sitzg 24.09.1998 S.31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinwirtschaft
 
Weinwirtschaft in RPF
- Entwicklung der Zahl der Weinbaubetriebe, der Weinkellereien und der Winzergenossenschaften in den letzten 10 Jahren, Strukturveränderungen durch Bodenordnungsverfahren, Fördermaßnahmen des Landes, des Bundes und der EU, Förderung von Steil- und Steilstlagen sowie umweltgerecht wirtschaftender Betriebe, Produktion und Vermarktung des rheinland-pfälzischen Weines, Absatz- und Preisentwicklung, Bewertung der Vorschläge zu EU-Weinrechtsreform, u.a. zur Hektarertragsregelung und zum Bezeichnungsrecht, Nutzung der Weinwirtschaft zur Weiterentwicklung des Tourismus, Ausbildung in weinbaulichen Berufs- und Fachschulklassen, Meisterprüfungen, Beratungsangebote für Weinbaubetriebe -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 07.07.1998 Drs 13/3315
Antw MWVLW 19.08.1998 Drs 13/3412

Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinbau-Reform - EU-Weinmarktreform auf Qualität und umweltgerechte Erzeugung ausrichten
- Aufforderung an die LReg, sich einzusetzen für den Abbau von Interventionen, Erhalt der Arbeitsplätze im Weinbau und kooperierenden Bereichen wie Tourismus, Leitbild ökologischer Weinbau, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, der Qualitätsstandards und traditioneller Herstellungsverfahren; entspr gezielter Einsatz der Förderprogramme in den Regionen, Rückführung der Rebrodungsprogramme, Erhalt traditioneller Weinbereitungsverfahren und Kennzeichnungspflicht für Importe aus in der EU unzulässigen Verfahren, Verbot gentechnischer Manipulationen, Einbeziehung von Verbraucherschutzorganisationen -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2846 10.06.1998 Drs 13/3173
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4962-4988
*Ablehnung
Redner...


Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinbau-Reform
- Zielsetzung, Vorschläge der EU-Kommission, EU-Außenschutz: Erhalt des umweltgerechten Weinbaus und der Weinbau-Kulturlandschaften, insbes des Steillagenweinbaus, als Grundlage für Tourismus und Fremdenverkehr, Berücksichtigung der Subsidiarität, Regionalisierung und Deregulierung auf europäischer Ebene, insbes Eigenverantwortlichkeit der Regionen über Teilnahme an Programmen zur Stützung des Marktgleichgewichts, Unterstützung der Regionen durch entspr EU-Programme, Beibehaltung traditioneller Weinbereitungsmethoden, Unterstützung weinbaulicher/önologischer Forschung; Herkunftskontrolle und Kennzeichnung für Drittland-Importe aufgrund offener Märkte seit Abschluß der GATT-Verträge -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD zu Drs 13/2846 04.06.1998 Vorlage 13/1989
ALW 14.Sitzg 04.06.1998 S.3-4 (öffentlich)

Tourismus
 
Datengrundlagen zur Beurteilung der Bedeutung des Tourismus für die Wirtschaftskraft des Landes und die Zahl der Arbeitsplätze in RPF
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.02.1998 Vorlage 13/1707
dazu: Vorlage 13/1941 (BE MWVLW)
AWiV 15.Sitzg 07.05.1998 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eifel
 
Stand der Umsetzung des ETI-Gutachtens für die Eifel
- Umsetzung eines Gutachtens des Europäischen Tourismus Instituts GmbH an der Universität Trier über ein "Touristisches Entwicklungs- und Handlungskonzept für die Eifel"; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.02.1998 Vorlage 13/1701
dazu: Vorlage 13/1939 (BE MWVLW)
AWiV 15.Sitzg 07.05.1998 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tourismus
 
Rheinland-Pfalz - Ein touristisches Drehbuch für das neue Jahrtausend
- Gutachten (Kurzfassung) des Europäischen Tourismus Instituts GmbH an der Universität Trier, das u.a. Gegenstand der Aussprache zur Regierungserklärung PlPr 13/54 war -
Weitere Themen...

MWVLW 25.02.1998 Vorlage 13/1706

Kultursommer RPF e.V.
 
Kultur für alle; hier: Fortentwicklung des Kultursommers
- Kultursommer als Markenzeichen des Landes, ein Netzwerk aus Kultur in Verbindung mit der Wirtschaft und dem Tourismus, Entwicklung von Kultursommer-Reihen, z.B. Musik in Schlössern und auf Burgen, Jazz und Kunst auf Weingütern, Internationale Orgelfestwochen, Singendes RPF, Theaterangebote (Jugend- und Frauentheater, Puppenspiele), Förderung der kulturellen Vielfalt durch über 50 Festivals, Festwochen und Kulturfeste in den Regionen des Landes, Entwicklung neuer Kulturprojekte entspr dem jährlich wechselnden Motto, 1998 Jugend auf Kul-Tour, 1999 Rendez-vous mit Frankreich; gemeinsames Marketingkonzept für alle Kultursommer-Veranstaltungen, Informationsangebote zum Kultursommer im Internet -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/881 19.02.1998 Drs 13/2779

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Brüderle: "Tourismuskonzept RPF"
- Stellenwert des Tourismus im Regierungsprogramm, Herausforderungen für den Tourismus durch Veränderung des Marktes und des Kundenverhaltens, Entwicklung attraktiver Angebotsformen, Förderung des Gastgewerbes als Hauptleistungsträger des Tourismus, Repräsentierung von RPF auf der Berliner Tourismusbörse im neuen Stil, Entwicklung regionaler touristischer Profile, u.a. Wind und Keramik im Westerwald, Biosphärenreservat und Hambacher Schloß in der Pfalz, Wein und Städtetourismus in Rheinhessen, Ausbau eines landesweiten Informations- und Reservierungssystems, Entwicklung neuer Marketingstrategien, Abschluß einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Fremdenverkehrsvereinen von RPF und Baden-Württemberg -
Weitere Themen...

RegErkl MWVLW PlPr 13/54 12.02.1998 S.4293-4302
dazu: Vorlage 13/1706 (Europ. Tourismusinstitut, Gutachten) s. Tourismus
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2732 (s. Tourismus)
Aussprache S.4302-4317
Redner...


Tourismus
 
Tourismuskonzept RPF - Profil gewinnen als umweltfreundliches Ferienland RPF
- Erarbeitung von Leitlinien durch die LReg für einen ökologisch und sozial verträglichen Tourismus in RPF in ressortübergreifender Zusammenarbeit auf der Grundlage vorhandener Studien und Gutachten und unter Hinzuziehung der Tourismusbranche, Vorlage an den LT, künftige Förderungen nach Maßgabe dieser Leitlinien, Vorlage einer Förderbilanz der letzten fünf Jahre; Einbeziehung von Themen wie historische Stätten, Naturdenkmäler, Naturparks, Gebiete nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, ÖPNV, Radwegenetz, Agrarprodukte und Wein, Abfallvermeidung, Energie- und Wassereinsparung bei Gastronomie und Beherbergung, Unterstützung der Gebietskörperschaften, übergreifende Planung, gemeinsame Vermarktung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 13/54 11.02.1998 Drs 13/2732
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4293-4318 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung (in namentlicher Abstimmung)

Tourismus
 
Geplanter Besuch eines touristischen Projekts in RPF durch den Ausschuß für Wirtschaft und Verkehr - Besuch eines umweltfreundlichen Ferienortes oder einer Region
Weitere Themen...

AWiV 13.Sitzg 15.01.1998 S.25 (öffentlich)

Fremdenverkehr
 
Förderpolitik der LReg im Bereich Fremdenverkehr gebündelt und übersichtlich gestalten
- Interdisziplinäre Weiterentwicklung des Fremdenverkehrs durch Verknüpfung einzelner Teilgebiete wie Landschafts-, Verkehrs-, Stadt- und Raumplanung, Gastronomie, Kultur, Sport, Land- und Weinbau, Naturschutz, Angebot regionaler Produkte in ganzheitlichen Konzepten; Aufforderung an die LReg, einen Förderleitfaden für die Gemeinden, Landkreise und Städte vorzulegen, in dem die Programme der einzelnen Ministerien zur Tourismusförderung zusammengefaßt sind -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/321, 13/549 17.09.1997 Drs 13/2076
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3142
*Ablehnung
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MUF Martini: "Forstpolitik"
- Zustand des Waldes, immissionsbedingte Waldschäden, Einführung eines Verfahrens zur Ausweisung von Aufforstungsblöcken und Unterstützung der Wiederbewaldung, Einbeziehung des Waldes in die Öko-Konto-Regelung, Umsetzung der Konzeption der ökologischen Waldbewirtschaftung, Nutzung des Waldes als Wirtschaftsunternehmen, Umsetzung der Forstorganisationsreform, Stärkung der Landesforstverwaltung, Nutzung des Waldes für touristische Zwecke, Verankerung der Instrumente und Maßnahmen zur Umsetzung einer modernen Forstwirtschaft in einem Landeswaldgesetz -
Weitere Themen...

RegErkl MUF
Unterrichtung LTPräs 22.07.1997 Drs 13/1963
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2068 (s. Forstwirtschaft)
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3103-3109
Aussprache S.3110-3121
Redner...


Wirtschaft
 
Wirtschaft und Arbeit in RPF
- Wirtschaftliche Situation in RPF, Entwicklung der Zahl der Arbeitslosen, der Arbeitslosenquote, des Bruttoinlandsproduktes und der -wertschöpfung, Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse, des Fremdenverkehrs, der Zahl der Betriebe und der Beschäftigten der Bauindustrie, Anzahl der Konkurse, zur Verfügung stehende Gewerbe- und Industrieansiedlungsflächen, verkehrstechnische Erschließung des Landes, Rahmenbedingungen des Wirtschaftsstandortes RPF, Stundenlöhne, Lohnnebenkosten, Arbeitszeiten, Urlaubs- und Feiertage, Steuerlast, Strompreise (Vergleich mit europäischen Nachbarländern); Bewertung der von der BReg vorgesehenen Steuerreform; Maßnahmen gegen den Mißbrauch von Sozialhilfe, Bewertung einer Veröffentlichung zum Thema Sozialhilfe -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 12.03.1997 Drs 13/1391
Antw MWVLW 28.04.1997 Drs 13/1564
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 02.05.1997 Drs 13/1578
PlPr 13/34 16.07.1997 S.2814-2827
*Für erledigt erklärt
Redner...


Loreley, Verbandsgemeinde Rhein-Hunsrück-Kreis
 
"Tal der Loreley" - Hinweisschilder an der A 61
- Aufstellung von Hinweistafeln auf touristisch bedeutsame Ziele an Autobahnen zur Unterstützung des Fremdenverkehrs -
Weitere Themen...

KlAnfr 592 Bracht CDU und Antw MWVLW 26.02.1997 Drs 13/1313

Kultur
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Kulturstandort RPF
- Vernetzung von Kultur und Tourismus, verstärkte Nutzung der Kommunikations- und Informationsmedien zur kulturellen Darstellung des Landes, Präsentierung der Kulturanbieter im Internet -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1061
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Annahme
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kulturpolitik"
- Anforderungen an die Kulturpolitik des Landes, Kulturbegriff der LReg, Leitgedanken der Kulturpolitik: Denkmalpflege, Museumsarbeit und kritische Würdigung von Traditionen als Antwort auf die Frage nach dem Woher, Entwicklung eines Zusammengehörigkeitsgefühls durch identitätsstiftende Kulturpolitik, Nutzung des vorhandenen kulturellen Reichtums, Kultur für alle erschließen, Suche nach neuen Wegen der Finanzierung -
Weitere Themen...

RegErkl MKJFF PlPr 13/18 12.12.1996 S.1277-1287
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/856 (s. Kulturpolitik)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/881 (s. Kultur)
Aussprache S.1287-1300
Redner...


Enspel Westerwaldkreis
 
Fossillagerstätte Enspel - Grabung und Forschungsprojekt
- Wertigkeit der Fossillagerstätte, finanzielle Ausstattung des Forschungsprojektes, Möglichkeiten der Erschließung für eine touristische Nutzung des an geologischen und bergbaulichen Zeugnissen reichen Westerwaldes -
Weitere Themen...

KlAnfr 314 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 28.10.1996 Drs 13/678

Verkehr
 
Vollzug des Landeshaushaltes, Einzelplan 08, Kapitel 08 76 in den Bereichen Verkehr und Fremdenverkehr
- Bewilligte Projekte in den Bereichen Verkehr und Fremdenverkehr seit 1996, Höhe der bewilligten Zuweisungen für Investitionen in den kommunalen Straßenbau, für die Bäder- und Fremdenverkehrsanlagen, den sanften Tourismus, für die Denkmalsanierungen und an die Nürburgring GmbH für das Projekt Freizeitpark Motorland -
Weitere Themen...

KlAnfr 305 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 25.10.1996 Drs 13/665

Fremdenverkehr
 
Vollzug des Landeshaushaltes, Einzelplan 08, Kapitel 08 02, Titelgruppe 79 Förderung des Fremdenverkehrs und andere Titel
- Bewilligte Projekte im Bereich Fremdenverkehr seit 1996, Höhe der bewilligten Zuweisungen für Investitionen im Bäderbereich, für kommunale Fremdenverkehrsanlagen, den sanften Tourismus, die Denkmalsanierungen und für die Nachbarschaftsläden -
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KlAnfr 306 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.10.1996 Drs 13/658

Fremdenverkehr
 
Fremdenverkehr in RPF
- Vorlage eines gemeinsam mit Kommunen, der Wirtschaft und dem Fremdenverkehrsverband zuerarbeitenden Konzeptes "Tourismus RPF 1997-2000" unter Einschließung der Heilbäder und Kurorte, Erarbeitung regionaler Fremdenverkehrskonzepte, Schwerpunktsetzung für naturnahen Urlaub, Förderung der Naturparks, Berücksichtigung der Belange mobilitätsbehinderter Menschen sowie von Familien mit Kindern, Verbesserung der Ausbildung im Fremdenverkehrsbereich, Ausbau des ÖPNV und des Radwegenetzes zur Verbesserung touristischer Infrastruktur -
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Antr CDU 30.09.1996 Drs 13/549
dazu: Vorlage 13/971 13/1091
PlPr 13/24 27.02.1997 S.2006-2015
Überw: AWiV
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.11-17 Teil I (öffentlich)
AWiV 9.Sitzg 10.06.1997 S.5-7 (öffentlich)
AKJF 9.Sitzg 10.07.1997 S.15-18 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 10.07.1997 Drs 13/1845
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2076 (s. nachfolgend)
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3141
*Annahme gem Drs 13/1845
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Agrarprodukt
 
Aufbau von regionalen Marketingeinrichtungen zur Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte
- Intensivierung der Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Förderung der Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft, Ernährungshandwerk, Tourismus und Gastronomie, Errichtung von Bauernmärkten -
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Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/144
Überw: ALW gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.11.1996 Drs 13/733
ALW 4.Sitzg 12.11.1996 S.3-7 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 12.11.1996 Drs 13/746
PlPr 13/23 26.02.1997 S.1882-1892
*Annahme mit Änd gem Drs 13/746
Redner...


 
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