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Vorgänge

17. Wahlperiode

Blauzungenkrankheit
 
Untersuchungen auf Blauzungenkrankheit (BTV-8) durch das Landesuntersuchungsamt
Untersuchungen auf Blauzungenkrankheit im Institut für Tierseuchendiagnostik erst nach Einstellung der Untersuchungen auf SARS-CoV-2 (Covid 19), Vorlaufzeit für die Wiederaufnahme der Untersuchungen, keine Angaben zu den Kosten für BTV-8-Untersuchungen in privaten Laboren
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Kleine Anfrage Johannes Zehfuß (CDU) 09.06.2020 Drucksache 17/12031 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12031 Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.06.2020 Drucksache 17/12230

Newcastle-Krankheit
 
Newcastle-Krankheit
Einhaltung der vorgeschriebenen Impfungen in der privaten Hühnerhaltung, aktuelle Gefährdungslage, Information von privaten Geflügelbesitzern über Impfungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.09.2019 Vorlage 17/5353 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.11.2019 Vorlage 17/5646
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/31 26.09.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schweinepest
 
Marktwirtschaftliche Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest
Anzahl der im Zeitraum Januar bis Juli 2019 untersuchten Proben von Wildschweinen, negatives Untersuchungsergebnis, keine Daten zum Selbstversorgungsgrad für Schweinefleisch, Nachfrage nach Schweinefleisch, Marktentwicklung, Entwicklung der Schweinehaltung
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP) 16.08.2019 Drucksache 17/9814 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9814 Marco Weber (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.09.2019 Drucksache 17/9971 (2 S.)

Blauzungenkrankheit
 
Ausbreitung der Blauzungenkrankheit
Nachweis der Blauzungenkrankheit im Kreis Trier-Saarburg; Impfung sowie Menge des vorhandenen Impfstoffes, Einführung einer Impfpflicht, Maßnahmen zur Eindämmung der Tierseuche
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Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Michael Billen (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 31.01.2019 Drucksache 17/8236 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8218 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/8236 Horst Gies (CDU), Michael Billen (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.02.2019 Drucksache 17/8424 (2 S.)

Blauzungenkrankheit
 
Maßnahmen gegen die Blauzungenkrankheit
Nachweis der Blauzungenkrankheit in Rheinland-Pfalz, Stand der Ausbreitung, vorbereitende Maßnahmen für Tierseuchenfälle, Impfung der Tiere sowie Impfstoff, Information der Tierhalter über Impfung sowie Impfpflicht, Empfehlungen für betroffene Landwirte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.01.2019 Vorlage 17/4280 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/25 05.02.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Blauzungenkrankheit
 
Ausbruch der Blauzungenkrankheit
Ausbruch der Blauzungenkrankheit (Serotyp 8 - BTV-8) in Baden-Württemberg, Sperrbezirk erstreckt sich auch über rheinland-pfälzische Landkreise, Gefahr der weiteren Ausbreitung des Virus, Präventionsmaßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.12.2018 Vorlage 17/4155 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.03.2019 Vorlage 17/4573 (Kosten einer Impfung gegen Blauzungenkrankheit)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/24 10.01.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesrat
 
Abstimmungsverhalten der Landesregierung über das Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Begründung des Abstimmungsverhalten im Bundesrat zum Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.10.2018 Vorlage 17/3876 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2019 Vorlage 17/4181
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 21.11.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schweinepest
 
Afrikanische Schweinepest
Strategien zur Verhinderung des Ausbruchs, gemeinsames Vorgehen mit anderen Bundesländern und dem Bund, Konsequenzen aus den Abstimmungen mit der Task Force Tierseuchenbekämpfung sowie der Arbeitsgruppe Tierseuchen und Tiergesundheit der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.10.2018 Vorlage 17/3854 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2019 Vorlage 17/4180
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 21.11.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schweinepest
 
Afrikanische Schweinepest
Strategien zur Verhinderung des Ausbruchs, gemeinsames Vorgehen mit anderen Bundesländern und dem Bund, Konsequenzen aus den Abstimmungen mit der Task Force Tierseuchenbekämpfung sowie der Arbeitsgruppe Tierseuchen und Tiergesundheit der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.10.2018 Vorlage 17/3856 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schweinepest
 
Afrikanische Schweinepest in Belgien nachgewiesen
Stand der Seuchenlage in Belgien einschließlich Zahl der positiv bestätigen Wildschweine und Gefährdungsgebiet (vgl. beigefügte Karte vom 13. September 2018), Verhinderung der Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) sowie Früherkennung und Maßnahmen bei Ausbruch, Unterstützung der Schweine haltenden Landwirte
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 20.09.2018 Drucksache 17/7353 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/7317 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/7353 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.10.2018 Drucksache 17/7555 (3 S.)

Tierkrankheit
 
Bilanz der Tierseuchen für das Jahr 2017
Bilanz der Tierseuchen, Prävention, Früherkennung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.05.2018 Vorlage 17/3268 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.07.2018 Vorlage 17/3439
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/20 13.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fisch
 
Forellenseuche und Fischsterben in Rheinland-Pfalz
Von Fischseuchen im Zeitraum 01/2017 bis 05/2018 betroffene Betriebe und Gewässer, eingeleitete Maßnahmen, keine größeren Einschränkungen, Präventionsmöglichkeiten
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Christine Schneider (CDU) 26.04.2018 Drucksache 17/6066 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6036 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/6066 Michael Wäschenbach (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.05.2018 Drucksache 17/6241 (2 S.)

Tierkrankheit
 
Trichinenuntersuchung bei Wildschweinen
Keine Kenntnis von Trichinenfällen bei Wildschweinen in den letzten 5 Jahren, Zahl der Trichinenuntersuchungen gegliedert nach Landkreisen, Untersuchungsgebührenhöhe gegliedert nach Landkreisen, Gestaltungsspielräume der für die Gebührenerhebung zuständigen Kommunen, Bewertung eines möglichen Gebührenverzichts zur Erhöhung der Abschusszahlen
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 23.03.2018 Drucksache 17/5797 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5797 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.04.2018 Drucksache 17/5973 (3 S.)

Schweinepest
 
Afrikanische Schweinepest
Präventionsmaßnahmen der Landesregierung und auf Landkreisebene, Vorgaben der Landesregierung, Einschätzung des Positionspapiers des Landesjagdverbands; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2018 Vorlage 17/2906 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.05.2018 Vorlage 17/3248
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/17 10.04.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Geflügelpest-Verordnung
 
Angekündigte Änderung der Geflügelpestverordnung
Ankündigung einer Änderung der Geflügelpestverordnung nach dem Geflügelpestseuchenzug, Zuleitung der Änderungsverordnung in den Bundesrat in Aussicht gestellt
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 20.03.2018 Drucksache 17/5760 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5760 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.04.2018 Drucksache 17/5916 (1 S.)

Schweinepest
 
Afrikanische Schweinepest
Risikobewertung durch das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI), Maßnahmen zum Schutz gegen den Ausbruch der Schweinepest und zur Eindämmung der Schwarzwildpopulation, künftiges Schwarzwildmanagement
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Kleine Anfrage Nico Steinbach (SPD), Andreas Rahm (SPD) 25.01.2018 Drucksache 17/5184 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5094 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/5184 Nico Steinbach (SPD), Andreas Rahm (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.02.2018 Drucksache 17/5471 (3 S.)

Schweinepest
 
Afrikanische Schweinepest
Maßnahmen gegen die Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest die sich von Russland und dem Baltikum weiter nach Westeuropa ausbreitet; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.01.2018 Vorlage 17/2499 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.03.2018 Vorlage 17/2842 (Übersicht der Gebührenordnung der Landkreise in Rheinland-Pfalz zur Untersuchung von erlegten Wildschweinen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schweinepest
 
Afrikanische Schweinepest
Verstärkung der Jagd auf Wildschweine, Unterstützung der Jäger, Nutzen einer Aufhebung des Verbots von Nachtzielgeräten, Vermarktung von Wildbret, Online-Erfassung von Wildschäden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.01.2018 Vorlage 17/2501 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/16 31.01.2018 S. 9-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schweinepest
 
Afrikanische Schweinepest
Einschätzung der Gefährdung von Schweine haltenden Betrieben, mögliche Folgen einer Epidemie für Handel und Produktion, Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, keine Zahlung von Abschussprämien für Schwarzwild, Verzicht auf die Erhebung von Jagdbetriebskostenbeiträgen in staatlichen Eigenjagdbezirken, Eigenverantwortung und mögliche Maßnahmen zur Stützung betroffener Betriebe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 11.01.2018 Drucksache 17/5047 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5047 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 02.02.2018 Drucksache 17/5273 (3 S.)

Vogelgrippe
 
Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz - Herausforderung für die Kleinhalter und Züchter
Vorgehensweise gemäß dem Tierseuchengesetz und der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest, aktive Aufklärung der Geflügelhalter über die gesetzlich vorgeschriebene Vorsorgepflicht, Prüfung der Verwendung von engmaschigen Netzen über den Ausläufen, Intensivierung der Zusammenarbeit mit den zuständigen Kommunalverwaltungen im Rahmen landesweiter Tierseuchenkrisenübungen, Verlängerungen einer Aufstallungsanordnung besser kommunizieren, Ausschluss von Tauben aus dem Ausstellungs- und Marktverbot
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.10.2017 Drucksache 17/4407 (2 S.)
Alternativantrag CDU 26.10.2017 Drucksache 17/4462 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2609-2616
* Annahme
     
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Geflügelhaltung
 
Beprobung bei dem Rassengeflügelzuchtverein Wörth
Gründe für Zahl der Proben, Ende der Sperrmaßnahmen, Grundlagen der Untersuchungen, Kostenträgerschaft
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 05.05.2017 Drucksache 17/2991 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2991 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2017 Drucksache 17/3159 (1 S.)

Vogelgrippe
 
Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz
Handlungsanweisungen bzw. Leitfäden für die Kreisverwaltungen im Fall einer Tierseuche, Handhabung der Aufstallung durch die Kreise, Gründe für Ausbruch der Vogelgrippe in Stallungen, Stand der Forschungen zu einem Marker-Impfstoff, Maßnahmen zur Vermeidung einer Ausbreitung im Seuchenfall, Planungen für einen Runden Tisch zur Vogelgrippe
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Kleine Anfrage Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Andreas Rahm (SPD) 02.05.2017 Drucksache 17/2949 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2949 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Andreas Rahm (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2017 Drucksache 17/3154 (2 S.)

Vogelgrippe
 
Vogelgrippefall in Wörth
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über das Auftreten des Virus H5N3 (Vogelgrippe) in einem Geflügelzuchtverein in Wörth
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.01.2017 Vorlage 17/869 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/6 01.02.2017 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wild
 
Reduzierung der Schwarzwildbestände in Rheinland-Pfalz
Handlungsempfehlungen zur Reduzierung der Schwarzwildbestände
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP) 18.11.2016 Drucksache 17/1629 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/1562 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/1629 Marco Weber (FDP), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.12.2016 Drucksache 17/1821 (1 S.)

Tierkrankheit
 
Vorsorge gegen Tierseuchen in Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung von Präventionsmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest, Verhinderung der Ausbreitung bei Auftreten, Förderung von Alternativen zur Fallwildsuche, Prüfung von technischen Instrumenten zur Wildschweinbejagung, Information, Schulung und Fortbildung auf Landkreisebene zur Aufklärung über Einschleppung und Ausbruch der Schweinepest, Weiterentwicklung der Kommunikation mit den Kreisverwaltungen zur Krisenbewältigung, grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Oberrheinkonferenz und in der Großregion
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7927 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7927 (2 S.)
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Vogelgrippe
 
Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz - Maßnahmen für Rassegeflügel ergreifen
Auf 21 Tage begrenzte Aufstallpflicht nur bei Auffinden eines infizierten Tieres in der Region, Erarbeitung von Handlungsrichtlinien in Zusammenarbeit mit den Verbänden, Möglichkeit zur Anbringung von engmaschigen Netzen, Aufzeigen von Möglichkeiten zur Realisierung einer Aufstallung im Seuchenfall, wissenschaftliche Erforschung der Herkunft des Virus als Voraussetzung für weitere Handlungsstrategie
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Alternativantrag zu Drs 17/4407 CDU 26.10.2017 Drucksache 17/4462 (2 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2609-2616
* Ablehnung
     
Redner...


 
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