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Vorgänge

17. Wahlperiode

Zoologischer Garten
 
Finanzielle Situation der Zoos, Tierparke sowie Zirkusse während der aktuellen coronabedingten Schließungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos) 15.04.2020 Drucksache 17/11711 (1 S.)

Tierhaltung
 
Vorschläge der Borchert-Kommission
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Haltung der Landesregierung zu den Vorschlägen der Borchert-Kommission
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.03.2020 Vorlage 17/6254 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/34 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/34 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Brandschutz
 
Brandschutzmaßnahmen in Zoos und Tierhandlungen
Verschiedene Brandfälle, u. a. im Zoo Krefeld, in einer Tierhandlungen in Lennep und in Schweinmastanlagen, Tod zahlreicher Tiere durch die Feuer oder Rauchgasvergiftung; Brandschutzbestimmungen in Anlagen für landwirtschaftliche oder gewerbliche Tierhaltung, Verschärfung der Brandschutzauflagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos) 16.01.2020 Vorlage 17/5997 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/35 11.02.2020 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ei
 
Kennzeichnung von Flüssigei und verarbeiteten Eiprodukten
Kennzeichnung von Fertigprodukten mit Flüssig- oder Trockeneianteilen, Identifizierung von Herkunft und Haltungsbedingungen, Einfluss auf die Kaufentscheidung des Verbrauchers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.12.2019 Vorlage 17/5916 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.02.2020 Vorlage 17/6208
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Agrarministerkonferenz
 
Bericht über die Agrarministerkonferenz
Verbesserung des Risikomanagements, Tiertransporte bei extremen Temperaturen, Zukunft der Wälder, Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.10.2019 Vorlage 17/5529 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/29 30.10.2019 S. 18-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tierhaltung
 
Halten von gefährlichen Tieren in Rheinland-Pfalz
Haltung der Landesregierung zu einem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt für das nicht gewerbsmäßige Halten von gefährlichen Tieren, mögliche Einführung strengerer Vorgaben für das Halten von Gefahrentieren; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.09.2019 Vorlage 17/5439 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 20.11.2019 Vorlage 17/5762
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/46 31.10.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Tiertransport
 
Fragwürdige Bedingungen bei Tiertransporten aus Rheinland-Pfalz - Tierschutz vor Profit!
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 11.06.2019 Drucksache 17/9400 (1 S.)
Plenarsitzung 17/82 12.06.2019 S. 5356-5363
     
Redner...


Huhn
 
Maßnahmen zum Ende des Kükentods
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 03.06.2019 Drucksache 17/9356 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9356 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.06.2019 Drucksache 17/9482 (2 S.)

Tierschutzbericht
 
Tierschutzbericht 2016/2017
Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. Haltung von Sauen im Kastenstand, Verbot ganzjähiger Anbindehaltung von Rindern, Verbandsklage Tierschutz), Vollzug tierschutzrechtlicher Vorschriften, Tierhaltung (u. a. Amputations-Kürzen der Schwänze von Schweinen, Wildtiere im Zirkus, Kastrieren männlicher Ferkel, Enthornung von Kälbern, Taubenvergrämung), Eigenkontrollen - Tierschutzindikatoren (u. a. Qualzucht), Hundeführerschein junior, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren (u. a. Schächten, Verfütterung lebender Futtertiere, Hahnenköpfen), Fischerei, Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit (u. a. Tierschutzpreis), Tierschutzbeirat; Anlagen: Transportkontrollen, Versuchstierzahlen, Richtlinie für Vergabe des Tierschutzpreises, Mitglieder des Tierschutzbeirats, Jahresbericht Tierschutzbeirat 2016 und 2017
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/2380 Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.04.2019 Drucksache 17/8956 (71 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 23.05.2019 Drucksache 17/9294 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5461-5468
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Pelz
 
Accessoires aus Tierpelzen und -fellen im Bereich der Kleidermode und Bekleidung - I
Keine Erkenntnisse zum Umfang des Handels mit Accessoires aus Tierpelzen und -fellen, keine Betriebe mit Pelztierhaltung zwecks Pelzvermarktung, Einsatz der Landesregierung im Bundesrat für ein Verbot der Pelztierhaltung zum Zwecke der Pelzgewinnung, bislang keine spezifischen Untersuchungen hinsichtlich des Vorkommens von Fellen von Hunden und Katzen sowie von Marderhunden oder Kaninchen, Verpflichtung zur Kennzeichnung von textilen Erzeugnissen mit bis zu 20 Prozent nichttextilen Bestandteilen gemäß europäischer Textilkennzeichnungsverordnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 01.04.2019 Drucksache 17/8762 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8762 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.04.2019 Drucksache 17/8952 (2 S.)

Ei
 
Kennzeichnung von Ostereiern
Eierproduktion und Hühnerhaltung im Jahr 2017 gegliedert nach Haltungsform, Geflügelhaltung in ökologischer Wirtschaftsweise zum Stichtag 1. März 2016 gegliedert nach Bestandsgrößen der Betriebe, aktuell keine Kennzeichnungspflicht für gefärbte Eier, Stand der Verfahren zur Einführung einer Tierhaltungskennzeichnung, Möglichkeiten für Verbraucher zur Beachtung artgerechter Tierhaltung beim Einkauf, Vorgaben für die als Lebensmittelzusatzstoff zugelassenen Farbstoffe sowie Verwendung von gesundheitlich und für die Umwelt unbedenklichen Farben beim Selbstfärben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 25.03.2019 Drucksache 17/8679 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8679 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.04.2019 Drucksache 17/8948 (3 S.)

Huhn
 
Kükenschreddern in Rheinland-Pfalz
Ablehnung der Tötung von männlichen Eintagsküken, Alternativen, um diese Tötungspraktiken zu verhindern, keine Brütereien im Land, Beratung von Betrieben bei der Entwicklung von tierschutzverträglichen Lösungen in der Tierzucht und Haltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 12.03.2019 Drucksache 17/8551 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8551 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.03.2019 Drucksache 17/8715 (2 S.)

Tierhaltung
 
Verbindliche und transparente staatliche Tierhaltungskennzeichnung bei Lebensmitteln einführen – Tierwohl ernst nehmen
Freiwilliges staatliches Tierwohllabel, Verbesserung beim Platzangebot für Schweine, Forderung nach verpflichtender Lebensmittelkennzeichnung beim Fleisch, Preis für Fleischprodukte, Einkommensverbesserung für Landwirte, Konkurrenz aus dem europäischen Ausland, Rahmenbedingungen und Bürokratie in der Landwirtschaft, Höhe des Mindestlohns, Eigenkennzeichnung des Lebensmitteleinzelhandels, Kosten für Beratung und Werbung im Zusammenhang mit dem staatlichen Label
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.02.2019 Drucksache 17/8373
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4813-4821
     
Redner...


Gütezeichen
 
Staatliches Tierwohllabel
Geplantes Bundesgesetz zur Einführung eines Tierwohllabels, konkrete Ausgestaltung des Labels, Mitberatung am Gesetzentwurf sowie an der Verordnung, zeitlicher Rahmen der Einführung eines Tierwohllabels; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.01.2019 Vorlage 17/4286 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/26 06.02.2019 S. 19-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarministerkonferenz
 
Bericht über die Amtschefkonferenz
Einführung einer Amtschefkonferenz (ACK) im Rahmen der Agrarministerkonferenz, Themen Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), Kennzeichnung von Produkten aus tierwohlgerechter Haltung, Fördermaßnahmen für Landwirte bei Umbau von Ställen, Beschlüsse der Amtschefkonferenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 24.01.2019 Vorlage 17/4268 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.02.2019 Vorlage 17/4455
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/26 06.02.2019 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gans
 
Gänsehaltung in Rheinland-Pfalz
Zahl der gänsehaltenden Betriebe, konventionelle und ökologische Gänsehaltung, Vermarktung, Vorteile des Erwerbs von Gänsen aus regionalen landwirtschaftlichen Betrieben, Verbot der Stopfmast in Deutschland, Kennzeichnung von Geflügel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.11.2018 Drucksache 17/7801 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7801 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.12.2018 Drucksache 17/8019 (2 S.)

Einbruch
 
Straftatbestände bei Stalleinbrüchen
Keine Statistik zu Stalleinbrüchen, Ahndung von Einbrüchen in Tierställe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 18.06.2018 Drucksache 17/6553 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6553 Christine Schneider (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.07.2018 Drucksache 17/6723 (1 S.)

Schaf
 
Schafhalter mit Weidetierprämie unterstützen
Beitrag der Schafhalter für den Natur- und Landschaftsschutz, Bewertung der Forderung nach einer Weidetierprämie, Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Schäfer im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Finanzierung im Vergleich zu anderen EU-Ländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.04.2018 Drucksache 17/6063 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6036 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/6063 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.05.2018 Drucksache 17/6228 (2 S.)

Tierhaltung
 
Nutztierhaltungsstrategie der Bundesregierung
Nutztierhaltungsstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2017, nachhaltige Viehhaltung, Investitionsförderung, Tierwohllabel, Gründlandstrategie, Bewertung sowie Umsetzung und Auswirkungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.04.2018 Vorlage 17/3051 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.05.2018 Vorlage 17/3232
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/20 03.05.2018 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ei
 
Kennzeichnung von Ostereiern
Eierproduktion und Hühnerhaltung 2017 gegliedert nach Haltungsform, Geflügelhaltung in ökologischer Wirtschaftsweise am 1. März 2016 gegliedert nach Bestandsgrößen der Betriebe, Tierhaltungskennzeichnung von Frischeiern nur mit EU-Zustimmung, Maßnahmen und Stand der Verfahren zur Einführung eine Tierhaltungskennzeichnung, Möglichkeiten für Verbraucher zur Beachtung
artgerechter Tierhaltung beim Einkauf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.03.2018 Drucksache 17/5628 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5628 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.03.2018 Drucksache 17/5833 (2 S.)

Biodiversität
 
Erhalt der Artenvielfalt und Forschung an invasiven Arten in Zoos ermöglichen
Anerkennung des Beitrags der Zoologischen Gärten für Umweltbildung und Artenschutz, Unterstützung der wissenschaftlichen Arbeit, Forschung an und Ex-situ-Haltung von invasiven gebietsfremden Arten, Gestattung von Anträgen auf Ausnahme für die Haltung der in EU-Verordnung 1143/2014 genannten Arten, Erlaubnis der Abgabe dieser Tierarten an Zoos
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5424 (2 S.)
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3191-3196
* Annahme
     
Redner...


Tierhaltung
 
Meldepflicht gefährlicher Tiere
Einführung einer Meldepflicht für gefährliche Tiere geschützter und ungeschützter Arten, Zahl gefährlicher Tiere in Rheinland-Pfalz, Sicherstellung der Fachkunde der Halter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.01.2018 Vorlage 17/2500 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2843
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Tierhaltung
 
Haltung von Wildtieren in Zirkussen
Einstellung der Landesregierung zur Haltung von Wildtieren in reisenden Zirkussen, Stand der Bundesratsinitiative 300/121 (B), Ergebnisse der Kontrollen der Tierhaltung in Zirkusunternehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jens Guth (SPD), Nina Klinkel (SPD) 22.06.2017 Drucksache 17/3354 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3307 (Nr. 18)
Antwort zu Drs 17/3354 Jens Guth (SPD), Nina Klinkel (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.07.2017 Drucksache 17/3523 (2 S.)

Lebensmittelkennzeichnung
 
Geplante Initiative zur Einführung eines staatlichen Tierwohllabels
Geplante Einführung eines Tierwohllabels 2018, keine Unterstützung durch den Deutschen Tierschutzbund, unzureichende Verbesserungen, Einschätzung zu den für das Label geplanten Kriterien, Kritik des Tierschutzbundes und von anderen Akteuren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.05.2017 Vorlage 17/1450 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.06.2017 Vorlage 17/1658
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/9 24.05.2017 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ei
 
Kennzeichnung von Ostereiern
Anzahl der Legehennen, Eierproduktion aufgeschlüsselt nach Haltungsformen, Haltung der Landesregierung zur Einführung einer Tierhaltungskennzeichnung auf Lebensmitteln, aktuell keine Kennzeichnungspflicht für gefärbte Eier
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 07.04.2017 Drucksache 17/2773 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2773 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.04.2017 Drucksache 17/2848 (2 S.)

Zoologischer Garten
 
Zoologische Gärten in Rheinland-Pfalz
Ziele der EU-Verordnung 1143/2014 über die „Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten“ sowie Auswirkungen auf die zoologischen Gärten, Genehmigungen zur Haltung bereits vorhandener Tiere sowie Genehmigungssystem für Ex-Situ-Erhaltungen, Ausnahmeregelungen für anerkannte Zoos, Aufwand der Antragsstellung, Einsatz im Bundesrat für eine Abstimmung zukünftiger Änderungen der Liste mit Zoos und botanischen Gärten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Billen (CDU), Ellen Demuth (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Horst Gies (CDU), Christine Schneider (CDU) 15.03.2017 Drucksache 17/2546 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2546 Michael Billen (CDU), Ellen Demuth (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Horst Gies (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.04.2017 Drucksache 17/2768 (2 S.)

Tierschutzbericht
 
Tierschutzbericht 2014/2015
Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. zur Tierhaltung, Verbot des Tötens männlicher Eintagsküken), Vollzug tierschutzrechtlicher Vorschriften, Tierhaltung (u. a. Qualitätsmanagement Tierschutz, Amputationen), Tierschutzindikatoren, Zucht von Heimtieren, freiwilliger Hundeführerschein, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren (u. a. Schlachten ohne Betäubung), Jagd und Fischerei, Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit, Tierschutzbeirat
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/2380 Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.12.2016 Drucksache 17/1932 (55 S.) Anlage (1-5 (46 S.))
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 17.01.2017 Drucksache 17/2065 (1 S.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1142-1149
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Tierhaltung
 
Meldepflicht für gefährliche Tiere
Einführung einer Meldepflicht für gefährliche Tiere, Möglichkeiten eines Haltungsverbots sowie Ausnahmegenehmigungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 08.09.2016 Drucksache 17/928 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/928 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.10.2016 Drucksache 17/1233 (2 S.)

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO
hier: Endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019 zum 47. Rahmenplan 2019 bis 2022
Zur Verfügung stehende Bundes- und Landesmittel, Ziele, Mittelverteilung nach Förderbereichen: I. Integrierte Ländliche Entwicklung (Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte - ILEK -, Dorfentwicklung, Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des ländlichen Raums, Breitbandversorgung ländlicher Räume, Kleinstunternehmen der Grundversorgung, Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen u. a.), II. Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen, III. Verbesserung der Vermarktungsstrukturen, IV. Markt- und standortangepasste sowie umweltgerechte Landbewirtschaftung einschließlich Vertragsnaturschutz, V. Forsten, VI: Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere, VII. Wasserwirtschaftliche Maßnahmen u. a.
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.09.2019 Drucksache 17/10081 (9 S.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 16.10.2019 Vorlage 17/5515
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 30.10.2019 Vorlage 17/5603
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/61 16.10.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/29 30.10.2019 S. 6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 30.10.2019 Drucksache 17/10447 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO
hier: Endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018 zum 46. Rahmenplan 2018 bis 2021
Zur Verfügung stehende Bundes- und Landesmittel, Ziele, Mittelverteilung nach Förderbereichen: I. Integrierte Ländliche Entwicklung (Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte - ILEK -, Dorfentwicklung, Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des ländlichen Raums, Breitbandversorgung ländlicher Räume, Kleinstunternehmen der Grundversorgung, Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen usw.), II. Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen, III. Verbesserung der Vermarktungsstrukturen, IV. Markt- und standortangepasste sowie umweltgerechte Landbewirtschaftung einschließlich Vertragsnaturschutz, V. Forsten, VI: Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere, VII. Wasserwirtschaftliche Maßnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.10.2018 Drucksache 17/7590 (9 S.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 15.11.2018 Vorlage 17/3972
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 29.11.2018 Vorlage 17/4052
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/53 (Teil 2) 15.11.2018 S. 9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.11.2018 Drucksache 17/7876 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Hund
 
Gesetzliche Regelungen bezüglich des Führens und Haltens von Hunden in der Öffentlichkeit
Eingabe betreffend einer gesetzlichen Regelung zum Schutz von Hunden sowie zum Schutz der Bevölkerung vor Belästigung und Gefahren durch Hunde
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 10.07.2018 Vorlage 17/3449 (LE 20/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO
hier: Endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017 zum 45. Rahmenplan 2017 bis 2020
Zur Verfügung stehende Bundes- und Landesmittel, Ziele, Mittelverteilung nach Förderbereichen: Verbesserung der ländlichen Strukturen (integrierte ländliche Entwicklung, wasserwirtschaftliche Maßnahmen), Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen (Agrarinvestitionsförderung und Diversifizierung, Beratung), Verbesserung der Vermarktungsstrukturen, markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung (Erhaltung genetischer Ressourcen in der Landwirtschaft, investiver Naturschutz), Forsten, Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere, benachteiligte Gebiete/Ausgleichszulage
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 30.08.2017 Drucksache 17/3991 (9 S.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 28.09.2017 Vorlage 17/2048
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17.10.2017 Vorlage 17/2080 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/32 28.09.2017 S. 34 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/14 17.10.2017 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 19.10.2017 Drucksache 17/4406 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Tierhaltung
 
Haltung von Wildtieren in Zirkussen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jens Guth (SPD), Nina Klinkel (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.06.2017 Drucksache 17/3307 (7 S.) (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/3354

Tierschutz
 
Mehr Tierschutz durch eine verbindliche Tierhaltungskennzeichnung bei Lebensmitteln
Auswirkungen der Kennzeichnungspflicht für Schaleneier auf die Haltung von Legehennen und die Vermarktung von Eiern, Konzept zur Einführung eines staatlichen Tierwohllabels, Auswirkungen auf den Tierschutz, Konformität mit EU-Recht
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.01.2017 Drucksache 17/2093 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1083-1087
     
Redner...


 
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