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Vorgänge

13. Wahlperiode

Tierhaltung
 
Tierarzneimittel und Futtermittelzusatzstoffe in der Tiermast
- Eingesetzte Stoffe mit pharmakologischer Wirkung in der Tiermast, aufgegliedert nach Tierart, Menge und Zweck, Initiativen der LReg für tiergerechte Haltungsformen, u.a. von Schweinen und Legehennen, Bewertung der Überwachung des Chemikalienhandels -
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KlAnfr 3854 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 21.03.2001 Drs 13/6958

Tierhaltung
 
Tierarzneimittel und Futtermittelzusatzstoffe in der Tiermast
- Durchgeführte Kontrollen, festgestellte Verstöße, Notwendigkeit des vorbeugenden Einsatzes von Tierarzneimitteln -
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MdlAnfr Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 13.02.2001 Drs 13/6815 (Nr.5)
Antw MASG PlPr 13/128 15.02.2001 S.9617-9620
Redner...


Viehzucht
 
Medikamenteneinsatz in der Schweinezucht in RPF
- Berichterstattung über die Situation der Verwendung von Tierarzneimitteln bei der Nutztierhaltung und deren Kontrolle in RPF vor dem Hintergrund des illegalen Einsatzes von Tierarzneien und Wachstumsförderern in Bayern und Österreich; Behandlung im ALW -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 24.01.2001 Vorlage 13/4744
dazu: Vorlage 13/4851 (MASG, ergänzende BE)
ALW 37.Sitzg 25.01.2001 S.1, 21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tierhaltung
 
Tier- und umweltgerechte Nutztierhaltung
- Ergebnisse der Studie "Leitlinien und Wege für einen Schutz von Nutztieren in Europa", Schlussfolgerungen, u.a. für artgerechte Tierhaltung, Tierschutz bei Tiertransporten -
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KlAnfr 3675 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 15.01.2001 Drs 13/6710

BSE
 
BSE-Krise: Vorrang für den Verbraucherschutz - Neue Perspektiven für die Landwirtschaft
- Ausweitung der BSE-Schnelltests auf alle Schlachtrinder, Verstärkung der Futtermittelkontrollen, Beibehaltung des Verbots der Tiermehlfütterung, eindeutige Lebensmittelkennzeichnung, Verbesserung des Verbraucherschutzes, höhere Standards für das Herkunftszeichen "Rindfleisch aus RPF", Ausbau der verbrauchernahen Vermarktung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, ökologische und tiergerechte Nutztierhaltung, Ersatz des tierischen Eiweißes in Futtermitteln durch einheimische Eiweißpflanzen, Hilfsmaßnahmen für Rindfleisch erzeugende und verarbeitende Betriebe -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.12.2000 Drs 13/6600
dazu: Vorlage 13/4751 13/4782 13/4813 (MWVLW, BE Futtermittelkontrollen)
PlPr 13/123 14.12.2000 S.9283-9284
Überw: AUF (fdf), ALW, SozialA (Durchführung einer gemeinsamen Anhörung)
AUF 45.Sitzg 09.01.2001 S.1-68 (Anhörung öffentlich, gemeinsame Sitzg mit ALW und SozialA)
ALW 37.Sitzg 25.01.2001 S.15-20 (öffentlich)
AUF 47.Sitzg 01.02.2001 S.1-11 Teil II (öffentlich)
SozialA 38.Sitzg 08.02.2001 S.1 (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 08.02.2001 Drs 13/6792
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6825 (s. nachfolgend)
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9690-9692
*Ablehnung gem Drs 13/6792

BSE
 
Das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher zurückgewinnen
- Intensivierung der Erforschung der Tierseuche BSE und ihrer Übertragungswege, Aufklärung der Bevölkerung, Entwicklung eines Leitbilds für eine zukunftsorientierte Tierproduktion, höhere Standards für das Herkunftssicherungssystem "Rindfleisch aus RPF", tierartgerechte Fütterung und Haltung, Existenzsicherung der Nutztierviehhaltung betreibenden landwirtschaftlichen Betriebe, Vorfinanzierung der Kontroll- und Entsorgungskosten durch das Land -
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Antr SPD, FDP 13.12.2000 Drs 13/6599
dazu: Vorlage 13/4750 13/4781 13/4813 (MWVLW, BE Futtermittelkontrollen)
PlPr 13/123 14.12.2000 S.9283-9284
Überw: AUF (fdf), ALW, SozialA (Durchführung einer gemeinsamen Anhörung)
AUF 45.Sitzg 09.01.2001 S.1-68 (Anhörung öffentlich, gemeinsame Sitzg mit ALW und SozialA)
ALW 37.Sitzg 25.01.2001 S.15-20 (öffentlich)
AUF 47.Sitzg 01.02.2001 S.1-11 Teil II (öffentlich)
SozialA 38.Sitzg 08.02.2001 S.17-20 (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 08.02.2001 Drs 13/6791
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9690-9692
*Annahme gem Drs 13/6791

BSE
 
Konsequenzen aus der aktuellen BSE-Krise ziehen: Verbraucherinnen und Verbraucher wirksam schützen und artgerechte Tierhaltung fördern
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Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 29.11.2000 Drs 13/6557
PlPr 13/123 14.12.2000 S.9265-9283
Redner...


Tierschutzbericht RPF
 
Tierschutzbericht 1998/1999
- Geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, derzeitiger Stand des Tierschutzes in Bezug auf Tierhaltung und Tierzucht, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren, Fischerei, Jagd und Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit, Unterstützung von Tierschutzorganisationen und Tierheimen, Tätigkeit des Tierschutzbeirats; Anlagen: div sachdienliche Aufstellungen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/2380 16.08.2000 Drs 13/6099

Huhn
 
Vollzugspraxis der rheinland-pfälzischen Aufsichtsbehörden auf Grund des so genannten "Legehennenurteils" des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Juli 2000 (2 BvF 3/90)
- Anzahl der Legehennenhaltungsplätze in RPF, darunter Anlagen mit weniger als 690 Quadratzentimetern pro Henne, Unterstützung der Betreiber von Käfighaltung bei der Umstellung auf andere Haltungsformen als Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts -
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KlAnfr 3218 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 21.07.2000 Drs 13/6008

Tierschutz
 
Tierschutz in RPF
- Nutztierhaltung: Käfigbatterien, Boden- und Freilufthaltung, Mischformen, Vor- und Nachteile der Haltungsformen, Anzahl der in RPF gehaltenen Nutztiere, Förderung von Maßnahmen zur tiergerechten Haltung, Mindeststandards bei Tiertransporten in RPF, Kontrollen und Beanstandungen, Vermeidung missbräuchlicher Handlungen beim Schlachten und Schächten; Tierzucht und Handel; Unterstützung von Tierschutzorganisationen und Tierheimen; Tierversuche, Ersatzmethoden; Tierschutz iR von Aus-, Fort- und Weiterbildung; Arbeit des Tierschutzbeirates; unter Artenschutz fallende exotische Tiere in RPF; Straftaten nach dem Tierschutzgesetz -
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GrAnfr SPD 29.06.2000 Drs 13/5946
Antw MUF 11.08.2000 Drs 13/6071

Hund
 
Maßnahmen gegen Gefährdungen durch Kampfhunde
- Haltung der LReg zu einem bundesweiten Handel-, Einfuhr- und Zuchtverbot, der Einführung eines "Hundeführerscheins" sowie einer Pflichthaftpflichtversicherung für die Halter so genannter "Kampfhunde"; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.03.2000 Vorlage 13/3866
dazu: Vorlage 13/4052 (BE ISM)
InnenA 37.Sitzg 16.05.2000 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lebensmittelverunreinigung
 
Schutz der rheinland-pfälzischen Bevölkerung vor dioxinverseuchten Lebensmitteln - Stärkung des Schutzes von Verbrauchern und Erzeugern
- Verwendung dioxinhaltiger Futtermittel in belgischen Geflügel-, Schweine- und Rinderhaltungen, Verunreinigungen bei der Abfüllung von Coca-Cola u. a. Limonadengetränken, mangelhafte und verspätete Informierung durch die belgische Regierung, Einstellung des Vertriebs der Produkte an die Verbraucher -
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Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 09.06.1999 Drs 13/4405
PlPr 13/86 23.06.1999 S.6541-6549
Redner...


Tierschutzbericht RPF
 
Bericht über die Besprechung des Tierschutzberichtes 1996/97 (Drs 13/3139) in der Sitzung des AUF am 26.11.1998
- Noch keine vollständige Erreichung der verfolgten Ziele, Aufnahme des Tierschutzes in das Grundgesetz und die Landesverfassung, Weckung des Tierschutzbewusstseins bei Kindern, Handlungsbedarf bei der Gefahrenabwehrverordnung gegen gefährliche Hunde, Verbot der Käfigbatteriehaltung, Kritik an einer Verarbeitungsprämie für junge Kälber, stärkere Einbeziehung des Tierschutzbeirates -
Weitere Themen...

AUF 06.05.1999 Vorlage 13/3000
AUF 29.Sitzg 06.05.1999 S.7 (öffentlich)
* Annahme mit Änd
Annahme mit Änd

Bemerkungen: *

Münchweiler an der Alsenz Donnersbergkreis
 
Zukunftskonzept für die Lehr- und Versuchsanstalt für Viehhaltung Neumühle
- Möglicher Ausbau der Lehrwerkstätten Schweinezucht und Milchviehhaltung, Schaffung von Übernachtungsplätzen für Lehrgangsteilnehmer, Fusion der Versuchsanstalt für Viehhaltung mit der Landesanstalt für Tierzucht und Qualitätsprüfung; Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 21.01.1999 Vorlage 13/2732
ALW 22.Sitzg 20.05.1999 S.23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tierhaltung
 
Landeswettbewerb "Tiergerechte Haltung von Milchkühen und ihrer Nachzucht"
- Ausschreibungsunterlagen zur Teilnahme am Landeswettbewerb -
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MWVLW 29.07.1998 Vorlage 13/2199

Tierschutzbericht RPF
 
Tierschutzbericht 1996/1997
- Geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, derzeitiger Stand des Tierschutzes in bezug auf Tierhaltung und Tierzucht, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren, Fischerei, Jagd und Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit, ehrenamtliche Tätigkeit, Unterstützung von Tierschutzorganisationen und Tierheimen, Tätigkeit des Tierschutzbeirats; Anlagen: div sachdienliche Aufstellungen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/2380 28.05.1998 Drs 13/3139
dazu: Vorlage 13/3000 (AUF, BE, s. nachfolgend)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 10.06.1998 Drs 13/3197
Antr SPD auf Besprechung im AUF
Unterrichtung LTPräs 30.06.1998 Drs 13/3270
AUF 25.Sitzg 26.11.1998 S.23-25 (öffentlich)
AUF 27.Sitzg 04.02.1999 S.1-2 (öffentlich)
AUF 29.Sitzg 06.05.1999 S.7 (öffentlich, Beschluss über BE im LT s. Vorlage 13/3000)
PlPr 13/84 26.05.1999 S.6450-6456
*Für erledigt erklärt
Redner...


Kirchweiler Krs Daun
 
Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung im Ernstberggebiet
- Zwischenergebnisse der agrarstrukturellen Entwicklungsplanung, Auswirkungen der Förderung der extensiven Viehhaltung im Ernstberggebiet (Gde Kirchweiler Krs Daun) auf die dortige Struktur der Landwirtschaft; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.12.1997 Vorlage 13/1516
dazu: Vorlage 13/1713 (MWVLW, Übersicht über räumliche Schwerpunkte der Landesentwicklung)
ALW 11.Sitzg 22.01.1998 S.21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwein
 
Stand des Schweineprogramms RPF
- Verbesserung der Schweinehaltung in RPF, Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.07.1997 Vorlage 13/1071
dazu: Vorlage 13/1110 (BE MWVLW)
ALW 8.Sitzg 10.07.1997 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hund
 
Aktuelle Tierschutzprobleme bei Dalmatinerhunden
- durch das Anwachsen des Handels mit Dalmatinern als Folge des Starts des Spielfilms "101 Dalmatiner" in den Kinos, Haltebedingungen, illegale Einfuhren und Handel, insbes aus Osteuropa aus nicht artgerechter Zucht und Haltung, Anzahl der Dalmatiner-Züchter in RPF -
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KlAnfr 679 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 26.03.1997 Drs 13/1438
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1359

Viehzucht
 
Aktionsprogramm Schweineproduktion RPF
- Maßnahmen zur Stärkung verbrauchernaher und wettbewerbsfähiger Schweinehaltung, Abbau von Investitionshemmnissen, Sicherstellung der notwendigen Aufklärung und Beratung von Bevölkerung, Betrieben und Behörden; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.01.1997 Vorlage 13/623
ALW 6.Sitzg 06.03.1997 S.21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tierhaltung
 
Landeswettbewerb "Tiergerechte Haltung von Pferden sowie von Aufzucht- und Mastrindern"
- Ausschreibungsunterlagen zur Teilnahme am Landeswettbewerb -
Weitere Themen...

MWVLW 12.07.1996 Vorlage 13/120

Bodenschutz
 
Bodenschutz in RPF
- Bedeutung und Notwendigkeit des Bodenschutzes, Begriffsbestimmung, rechtliches Instrumentarium für den Bodenschutz, Gefährdungen des Bodens, Informationsgrundlagen für Maßnahmen zum Schutz des Bodens -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 20.05.1996 Drs 13/22
Antr CDU auf Besprechung im AUF
Unterrichtung LTPräs 07.06.1996 Drs 13/41
AUF 2.Sitzg 04.07.1996 S.1-11 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

 
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