Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 5
Anzeige durch Aufbereitung: 5
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Hafen
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Sicherheit in Hafenanlagen und Häfen
Artikel 1: Änderung §§ 3, 6, 17, 18, 20 und 26 sowie Einfügung § 4 a Landesgesetz über die Sicherheit in Hafenanlagen und Häfen, Umsetzung der Richtlinie 2005/65/EG, u. a. Erstellung, Durchführung und Fortschreibung des Gefahrenabwehrplans im Hafen nicht mehr durch die Hafenbetreiber, sondern durch die Wasserschutzpolizei, Ermächtigungsgrundlage für die allgemeinen Zugangskontrollen durch die Polizeibehörden auf öffentlichen Straßen und Zugangswegen im Hafen zur Verhütung terroristischer Anschläge, Artikel 2: Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.07.2015 Drucksache 16/5284 (9 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 10.09.2015 Vorlage 16/5764
1. Beratung Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6779
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/47 22.09.2015 S. 10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 22.09.2015 Drucksache 16/5603 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6913-6915
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/5603
     
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Sicherheit in Hafenanlagen und Häfen GVBl 2015 Nr 11 S. 353 (LG vom 06.10.2015)
 
Redner...


Terrorismusbekämpfung
 
Terrorismus effektiv bekämpfen - Konkrete Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene umsetzen
Einrichtung eines Präventionsnetzwerks gegen Islamismus, Änderung des Personalausweisgesetzes, Bestrafung der Besuchsabsicht terroristischer Ausbildungslager, Einführung eines Straftatbestandes der Terrorismusfinanzierung, Unterstützung weitergehender Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag CDU 23.01.2015 Drucksache 16/4516 (2 S.)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5822-5826
* Ablehnung
     
Redner...


Datenspeicherung
 
Kriminalität und Terrorismus wirksam bekämpfen - Vorratsdatenspeicherung in engen Grenzen wieder einführen
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat
Weitere Themen...

Antrag CDU 22.01.2015 Drucksache 16/4511 (2 S.)
Plenarsitzung 16/87 28.01.2015 S. 5753-5758
* Ablehnung
     
Redner...


Sicherheitsbehörde
 
Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden
Zusammenarbeit im Zusammenhang mit den Terroranschlägen in Paris, Defizite, Einbindung rheinland-pfälzischer Sicherheitsbehörden, angemessene Ausweitung der Rechte und Kompetenzen der Sicherheitsbehörden u. a. Vorratsdatenspeicherung und Erfassung der Fluggastdaten; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.01.2015 Vorlage 16/4798
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.02.2015 Vorlage 16/4881
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 2-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islamismus
 
Terrorismusbekämpfung durch Prävention - Umsetzung eines Konzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz
Bereitstellung von Mitteln zur Umsetzung des Konzepts im Haushalt 2016, bedarfsgerechte Weiterentwicklung im Hinblick auf Prävention und Intervention nach einer Evulation
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5974 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben