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Vorgänge

17. Wahlperiode

Teilzeitarbeit
 
Anwendung des Brückenteilzeitgesetzes im Landesdienst
Umfang der Wahrnehmung der Brückenteilzeit im Landesdienst, Besetzung freier Stellenanteile, Umgang der Dienststellen mit neuer Rechtslage, Ablehnung von Anträgen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 01.10.2019 Vorlage 17/5444 (Sozialpolitischer Ausschuss)

Floristik
 
Bürokratische Vorgaben für Floristen im Fachverband Deutscher Floristen und andere kleine Betriebe
Mutterschutzrechtliche Gefährdungsbeurteilung, EU-Entsendebescheinigung A1, Gewerbeabfallverordnung sowie Kleinmengenregelung, Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetz sowie flexible Arbeitszeitgestaltung für Minijobs, Kassensicherungsverordnnung, Verfahrensdokumentation
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 17.09.2019 Drucksache 17/10070 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10070 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.10.2019 Drucksache 17/10252 (3 S.)

Kindertagesstätte
 
Personalsituation in rheinland-pfälzischen Kitas
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 28.06.2019 Drucksache 17/9494 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9494 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 18.07.2019 Drucksache 17/9615 (2 S.)

Teilzeitarbeit
 
Modellprojekt "Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter bei zeitlich befristeter Teilzeit-Arbeit"
Modellprojekt auf Landesebene zur Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter, Zuschuss zum verringerten Arbeitsentgelt und eine Aufstockung der Beiträge zur Rentenversicherung bei zeitlich befristeter Teilzeitarbeit unter der Voraussetzung, dass die Reduzierung der Arbeitszeit der Erholung und der Erhaltung der Gesundheit und der Sicherung der Arbeitskraft dient
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Antrag AfD 07.06.2019 Drucksache 17/9398 (5 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5530-5537
* Ablehnung
     
Redner...


Arzt
 
Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz
Statistische Angaben zum Studium der Humanmedizin, zur Facharztprüfung sowie zu ausgebildeten Ärzten, Zuwanderung von Ärzten nach Rheinland-Pfalz sowie Abwanderung von Ärzten
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Große Anfrage AfD 14.03.2019 Drucksache 17/8587 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8587 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.04.2019 Drucksache 17/9041 (16 S.)

Atypische Beschäftigung
 
Prekäre und atypische Beschäftigung
Bewertung der Ergebnisse der Analyse des DGB zur Entwicklung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, Projekte zur Verringerung präkerer Beschäftigung sowie zur beruflichen Weiterbildung und Qualifizierung, keine Erkenntnis zum Zusammenhang von Aufteilung der Arbeitszeit zwischen Elternteilen und dem Anstieg von Teilzeitbeschäftigten
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.02.2019 Drucksache 17/8394 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8372 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/8394 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2019 Drucksache 17/8568 (3 S.)

Teilzeitarbeit
 
Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts
Kritik der Landesvereinigung Unternehmerverbände am vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf, Forderungen u. a. Konkretisierung des Erörterungsanspruchs, Einbeziehung aller Teilzeitkräfte in die Zumutbarkeitsgrenze, einheitliche Sperrfrist für weitere Teilzeit, Spielraum für branchenspezifische Lösungen, Haltung der Landesregierung zu den genannten Kritikpunkten, weiteres Vorgehen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 30.07.2018 Vorlage 17/3493 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/19 06.09.2018 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personalausstattung
 
Zielzahlen für den Personalbestand in den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
Geplante Personalreduzierung bei den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR); Zielzahlen für die einzelnen DLRs, Umsetzung bei Teilzeitarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 11.07.2018 Vorlage 17/3415 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.08.2018 Vorlage 17/3614
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/22 09.08.2018 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesbetrieb
 
Landesbetrieb Mobilität stärken - Infrastrukturprojekte beschleunigen
Anpassung der Gehaltsstrukturen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), Professionalisierung der Bewerbungsprozesse sowie Hinweis auf den dualen Studiengang Bauingenieurwesen an der Fachhochschule Kaiserslautern, unbefristete Einstellung geeigneter Kandidaten, Stopp des Stellenabbaus im Verwaltungsbereich, Weiterbildung, Beförderung, Sicherung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, Ruhestands-
und Teilzeitregelung, Beschleunigung von Planung und Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
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Antrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6033 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536-3541
* Ablehnung
     
Redner...


Teilzeitarbeit
 
Teilzeitstellen in der Landesverwaltung
Anzahl der in Teilzeit arbeitenden Beamten und Tarifbeschäftigten, aufgrund der kurzen Beantwortungsfrist keine Angaben zu Gründen für Teilzeitarbeit, zu temporären Teilzeitstellen sowie zu in Folge von Teilzeitarbeit nicht besetzten Stellenanteilen, Stellenbewirtschaftung nach dem Prinzip der summarischen Stellenbesetzung, keine statistische Erfassung von Neueinstellungen als Folge eines Wechsel von Mitarbeitern von Vollzeit in Teilzeit, keine Untersuchungen zu finanziellen Auswirkungen der Teilzeitarbeit auf den Landeshaushalt
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 16.03.2018 Drucksache 17/5720 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5720 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 06.04.2018 Drucksache 17/5880 (2 S.)

Justizwachtmeister
 
Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen
Räumliche Ausstattung und baulicher Zustand von Wachtmeistereien, Ausbruchsversuche, Personalsituation im Justizwachtmeisterdienst insbesondere Personalbestand, Überstunden, Arbeitszeit sowie Krankenstand, Aus- und Fortbildung, Eignungstest und Einstellungsbedingungen, Besoldung und Eingruppierung sowie Beförderung, Schutzausrüstung, Vorführung von Gefangenen im Rahmen von Gerichtsprozessen
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Große Anfrage CDU 08.02.2018 Drucksache 17/5367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5367 Ministerium der Justiz 10.04.2018 Drucksache 17/5911 (26 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.06.2018 Drucksache 17/6407 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3823-3829
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Teilzeitarbeit
 
Männer in Teilzeit
Entwicklung der Teilzeitquote von Männern in der Langfristperspektive, Motive, Anreize und gesellschaftlichen Entwicklungen als Ursachen dafür; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.10.2017 Vorlage 17/2109 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2017 Vorlage 17/2417
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/13 21.11.2017 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Privatschule
 
Privatschulen
Arbeitsrückstände bei der Berechnung und Festsetzung von Finanzhilfen für Privatschulen, keine Bewilligung und Abrechnung von Beiträgen bei fehlenden Angaben der Schulträger, Beitragshöhe nach Klassengrößen an Schulen in freier Trägerschaft, Rechtsgrundlagen für Beiträge für nebenberufliche Lehrkräfte und Beihilfen für teilzeitbeschäftigte Beamte im Kirchendienst, Lehrer- und Funktionsstelle im Beamtenstatus an Schulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft, zu Unrecht vergütete Mehrarbeit, disziplinarrechtliche Folgen des Berichts des Rechnungshofs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 01.08.2017 Drucksache 17/3715 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3715 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Bildung 24.08.2017 Drucksache 17/3941 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Berechnung der Polizeistärke in Rheinland-Pfalz
Grundlagen der Berechnung, Erläuterung der Vergleichseinheit "VZA" (Vollzeitäquivalent) im Bezug auf Einsatzkräfte mit unterschiedlichem Beschäftigungsgrad
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.02.2017 Drucksache 17/2382 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2382 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.03.2017 Drucksache 17/2627 (1 S.)

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Gleichberechtigte Teilhabe in der Arbeitswelt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Studie "Arbeitszeitoptionen im Lebenslauf" der Hans-Böckler-Stiftung, Männern wird Teilzeit häufiger verwehrt, Erkenntnisse aus Rheinland-Pfalz, Arbeitszeitmodelle der Landesregierung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 09.01.2017 Vorlage 17/838 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/7 19.01.2017 S. 14-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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