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Vorgänge

13. Wahlperiode

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für langzeit-teilzeitbeschäftigte Lehrerinnen und Lehrer
- Stand der Umsetzung auf Bundesebene (Bundesbeamtengesetz/Beamtenrechtsrahmengesetz und tarifliche Regelungen), Zeitpunkt der Einführung; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.01.2001 Vorlage 13/4737
ABWW 43.Sitzg 01.02.2001 S.9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Teilzeitarbeit
 
Haltung der LReg zum Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge
- Abstimmungsverhalten im BR -
Weitere Themen...

KlAnfr 3661 Dr. Gölter CDU und Antw MASG 05.01.2001 Drs 13/6672
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6577 (Nr.13)

Beamtenrecht
 
Erfahrungen mit der Dienstrechtsreform in RPF
- Abordnungen und Versetzungen nach den neuen Bestimmungen des Dienstrechts, eingelegte Rechtsmittel, Inanspruchnahme von Teilzeitbeschäftigung und langfristiger Beurlaubung, Leistungselemente in der Besoldung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 15.12.2000 Drs 13/6619
Antw ISM 29.01.2001 Drs 13/6742

Teilzeitarbeit
 
Haltung der LReg zum Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge
MdlAnfr Dr. Gölter CDU 11.12.2000 Drs 13/6577 (Nr.13)
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/6672

Altersteilzeit
 
Umsetzung der Altersteilzeit für Teilzeitbeschäftigte
- an Schulen und Hochschulen in das rheinland-pfälzische Landesbeamtengesetz; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.02.2000 Vorlage 13/3816
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Teilzeitarbeit
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Stellenteilungen auch in den höheren Besoldungsgruppen der Landesverwaltung
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5352
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7858

Vermessungsbehörde
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Reform der Vermessungs- und Katasterverwaltung in RPF
- Weiterführung der technischen Modernisierung, Beförderungsschwerpunkt im Bereich des mittleren Dienstes, Ausweitung des Angebots an Teilzeitstellen, Prüfung der Übertragungsmöglichkeit von Haushaltsmitteln auf folgende Haushaltsjahre -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5250
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Annahme S.7850

Landesverwaltung
 
Personalentwicklung bei der Landesverwaltung
- seit 1990, untergliedert nach Beamten, Angestellten, Arbeitern, Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung, Entwicklung bei den nachgeordneten Behörden, seit 1990 ausgelagerte Behörden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2415 Bracht CDU und Antw FM 04.10.1999 Drs 13/4736

Erziehungsurlaub
 
Väter in Erziehungs"urlaub"
- Prozentualer Anteil von Männern an allen Erziehungs"urlaubern" seit 1991, Teilzeitbeschäftigung während des Erziehungsurlaubs, Schaffung günstiger Voraussetzungen für die Entscheidung bzw Wahlmöglichkeit der Inanspruchnahme durch beide Elternteile -
Weitere Themen...

KlAnfr 2384 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 15.0.1999 Drs 13/4674

Einzelhandel
 
Beschäftigte im Einzelhandel in RPF
- Anzahl der Beschäftigten 1995 bis 1998, darunter sozialversicherungspflichtige Teilzeitkräfte und Beschäftigte auf der Basis von 630 DM, Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Verlängerung der Ladenöffnungszeiten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 19.08.1999 Drs 13/4617 (Nr.5)
Antw MWVLW PlPr 13/90 26.08.1999 S.6793-6795
Redner...


Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Lehrkräfte
- Anzahl der Lehrkräfte (55-jährig und älter), die die Bedingungen für die Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung erfüllen, Gewährung von Lehrerwochenstunden (umgerechnet in Vollzeitäquivalente) als Altersermäßigungsstunden, aufgeschlüsselt nach Altersstufen, Anzahl der durch Teilzeitlehrkräfte erteilten Lehrerwochenstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2235 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 16.06.1999 Drs 13/4434

Altersteilzeit
 
Altersteilzeit für Beamte
- Einbeziehung der teilzeitbeschäftigten Beamten und der Polizei- und Justizbeamten in die Kostenermittlung für die Altersteilzeit, voraussichtliche Inanspruchnahme der Altersteilzeit, Teilzeitbeamte im Landesdienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 2244 Bischel CDU und Antw FM 15.06.1999 Drs 13/4429
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4350 (Nr.14)

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Situation des Peter-Altmeier-Gymnasiums in Montabaur sowie des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Kaiserslautern
- Schülerzahl, Lehrkräfte, gegliedert nach Beamten und Angestellten sowie nach Voll- und Teilzeitbeschäftigten, Zusatzangebote an den jeweiligen Gymnasien, Qualifikation der Personen, die Zusatzangebote betreuen, Personal- und Sachkosten, Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 14.06.1999 Vorlage 13/3112
ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrer
 
Zusätzliche Belastungen der Lehrerinnen und Lehrer in RPF durch das verpflichtende Ansparmodell, das Sabbatjahr, die Oberstufenreform und unbezahlte Mehrarbeit
- Auswirkungen auf die Einstellungsperspektiven junger Lehrer und Teilzeitkräfte; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.05.1999 Vorlage 13/3029
ABWW 28.Sitzg 17.06.1999 S.17-18 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landespflege
 
Personelle Besetzung der unteren Landespflegebehörden und Verwendung der Fördermittel des Landes an die Landkreise
- Personelle Besetzung, aufgeschlüsselt nach Landespflegern im höheren und gehobenen Dienst, nach Teil- und Vollzeit, nach Büro- und Verwaltungskräften, Anzahl der 1995 aus dem Bereich der Landespflege in den kommunalen Dienst der Landkreise übernommenen Beamten; den Landkreisen seitens der LReg 1995 und 1998 zur Verfügung gestellten Mittel für Personalkosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2093 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 09.04.1999 Drs 13/4196

Stundentafel
 
Ertrag des "Verpflichtenden Ansparmodells"
- Ertrag an Lehrerwochenstunden an allgemein bildenden Schulen, an Sonderschulen und an berufsbildenden Schulen, Einbeziehung von Lehrkräften im Angestelltenverhältnis und von Teilzeitlehrkräften in das Ansparmodell -
Weitere Themen...

KlAnfr 2064 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 30.03.1999 Drs 13/4154
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4080 (Nr.15)

Stundentafel
 
Ertrag des "Verpflichtenden Ansparmodells"
- Ertrag an Lehrerwochenstunden an allgemein bildenden Schulen, an Sonderschulen und an berufsbildenden Schulen, Einbeziehung von Lehrkräften im Angestelltenverhältnis und von Teilzeitlehrkräften in das Ansparmodell -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.03.1999 Drs 13/4080 (Nr.15)
PlPr 13/81 11.03.1999 S.6179
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/4154

Lehrer im Angestelltenverhältnis
 
Mögliche Auswirkungen der Urteile der 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt zu "Zwangsteilzeit" bei beamteten Lehrern auf RPF
- Rechtswidrigkeit der hessischen Praxis, beamtete Lehrer bei der Neueinstellung auf Teilzeitstellen, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Neueinstellung von Lehrern im Angestelltenverhältnis auf Teilzeitstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1793 Kuhn FDP und Antw MBWW 27.11.1998 Drs 13/3741

Frau
 
Frauen in Führungspositionen
- Berufung von Frauen in Führungspositionen der Landesverwaltung, Erhöhung des Frauenanteils in Gremien im Einflußbereich der LReg, auch in Teilzeitarbeit oder mit flexibler Arbeitsform, Einsatz der LReg für die Berücksichtigung von Frauen bei Kammern, Unternehmerverbänden usw in Führungspositionen, geschlechtsspezifische Erfassung aller Daten über gewerbliche Angaben (Existenzgründungen, Betriebsübernahmen usw), Ergänzung des regelmäßigen BE über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes um einen BE "Frauen in Führungspositionen" -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/3185 11.11.1998 Drs 13/3686
PlPr 13/73 12.11.1998 S.5677-5687
*Annahme
Redner...


Teilzeitarbeit
 
Teilzeit, flexible Arbeitszeit: Vorbild- und Impulsfunktion des Landes fehlt
- Teilzeit und flexible Arbeitszeit als Mittel zur Entlastung des Arbeitsmarktes und zur Schaffung neuer Beschäftigungsverhältnisse, Angebot und Nachfrage, Teilzeitbeschäftigte und flexible Arbeitszeit im Landesdienst (Dienststellen, Laufbahngruppen, Funktion, Verfahrensweg, Formen und Modelle), beantragte und genehmigte Teilzeit, Teilzeitangebote und flexible Arbeitszeiten in Ausschreibungen, Beratungs- und Informationsangebote für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, notwendige Änd von Rechtsgrundlagen, Entwicklung von Teilzeit und flexibler Arbeitszeit in den letzten fünf Jahren sowie im nationalen und internationalen Vergleich -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 05.10.1998 Drs 13/3582
Berichtigung Betreff 11.11.1998 Drs 13/3683
Antw ISM 17.11.1998 Drs 13/3705
dazu: Vorlage 13/3022 (ISM, Befragung zur Teilzeitarbeit und zu flexiblen Arbeitszeitmodellen in der Landesverwaltung RPF 1998) MASG, Broschüre "Zeit-Innovation in RPF", Dokumentation über flexible Arbeitszeiten in rheinland-pfälzischen Betrieben (ohne Nr., verteilt an die Mitglieder des SozialA)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.12.1998 Drs 13/3795
SozialA 24.Sitzg 23.03.1999 S.11-14 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Fachhochschule
 
Besetzung der Stellen für Professorinnen und Professoren an den rheinland-pfälzischen Fachhochschulen
- Anzahl der insgesamt neu besetzten Stellen, gegliedert nach Fachhochschulstandort, Besoldungsgruppe und Geschlecht, Anzahl der öffentlich (Publikationsorgane), hochschulintern und fachbereichsintern ausgeschriebenen Teilzeit- und Vollzeitstellen, Stellenbesetzungen mit Wissenschaftlern aus eigenen und anderen Hochschulen des Landes bzw aus anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1617 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 10.08.1998 Drs 13/3384

Teilzeitarbeit
 
Teilzeit, flexible Arbeitszeit: Das Land ist als Vorbild und Impulsgeber gefordert
- Beschluß des FrauenA, dem Landtag gem § 90 (5) GOLT über die Besprechung der Großen Anfrage Drs 13/1771 und der Antwort der LReg Drs 13/1972 im Ausschuß zu berichten -
Weitere Themen...

Bericht FrauenA 28.05.1998 Drs 13/3162
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4988-5001
*Für erledigt erklärt
Redner...


Landesgesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
 
...tes LG zur Änd dienstrechtlicher Vorschriften
- Umsetzung der Bestimmungen des Reformgesetzes in Landesrecht, Art 1, Änd des Landesbeamtengesetzes, u.a. Mindestprobezeiten vor einer Beförderung auf einen höheren Dienstposten, Neuregelung der Möglichkeiten von Abordnungen und Versetzungen, der anderweitigen Verwendung von Beamten vor einer Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit sowie der Reaktivierung bereits dienstunfähig pensionierter Beamter, Anhebung der Antragsaltersgrenze auf 63 Jahre, Neuregelung der Teilzeitarbeit, Erweiterung der Auskunftspflicht über Nebentätigkeiten; Art 2, Änd des Landesrichtergesetzes; Art 3, Übergangsbestimmungen; Art 4, Inkrafttreten -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 22.04.1998 Drs 13/2989
dazu: Vorlage 13/1973 13/2073 (ISM, Regelung der freiwilligen Weiterbeschäftigung von Polizeibeamten) 13/2119
1.Brtg: PlPr 13/60 14.05.1998 S.4773-4781
Überw: InnenA (fdf), FrauenA, RA
InnenA 17.Sitzg 28.05.1998 S.1-2 (öffentlich)
FrauenA 16.Sitzg 30.06.1998 S.3-5 (öffentlich)
RA 20.Sitzg 02.07.1998 S.5 (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 02.07.1998 Drs 13/3277
2.Brtg: PlPr 13/65 09.07.1998 S.5129-5133
*Annahme gem Drs 13/3277
Viertes LG zur Änd dienstrechtlicher Vorschriften
GVBl 1998 Nr.13 S.205-215 (LG vom 20.07.1998)
Redner...


Forstbediensteter
 
Einrichtung eines Personalpools im Forstbereich für den forstlichen Nachwuchs
- Einführung der Teilzeitarbeit in der Landesforstverwaltung, zweckgebundene Verwendung der eingesparten Mittel für die Einstellung der Absolventen der Fachhochschule Rottenburg in den Forstdienst -
Weitere Themen...

Antr CDU 01.04.1998 Drs 13/2937
Überw: AUF gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 05.05.1998 Drs 13/3046
AUF 20.Sitzg 28.05.1998 S.9-13 (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 28.05.1998 Drs 13/3137
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5141-5146
*Ablehnung gem Drs 13/3137
Redner...


Teilzeitarbeit
 
Teilzeit, flexible Arbeitszeit: Das Land ist als Vorbild und Impulsgeber gefordert; hier: Teilzeit und kürzere Arbeitszeiten für mehr Arbeitsplätze und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer
- Einführung von Teilzeitformen und kürzeren Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst, Umsetzung der Vorgaben des Landesgleichstellungsgesetzes zur Teilzeitbeschäftigung, Vergabe öffentlicher Aufträge in Abhängigkeit von Frauenförderung seitens der Unternehmen, Aufhebung der Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst, Einsatz für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung und eine entspr Änd des Arbeitszeitgesetzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/1771 17.03.1998 Drs 13/2875
dazu: Vorlage 13/1875
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4535
Überw: InnenA (fdf), SozialA, FrauenA
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.7-8 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 12.05.1998 Drs 13/3079
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4988-5001
*Ablehnung gem Drs 13/3079
Redner...


Beihilferecht
 
Eingabe betr Änd der Beihilfenverordnung zur Entlastung teilzeitbeschäftigter Beamter
- Erhöhung des Beitrags für die private Krankenversicherung durch die Neuregelung der Bemessungssätze: Umstellung des bisherigen familienbezogenen auf das personenbezogene Bemessungssatzsystem ohne Unterscheidung zwischen voll- und teilzeitbeschäftigten Beamten -
Weitere Themen...

Landtag RPF 04.03.1998 Vorlage 13/1716
PetA 20.Sitzg 24.03.1998 S.3 (nichtöffentlich)

Arbeitszeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Arbeitszeitformen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer
- Verkürzung der Arbeitszeit für Vollbeschäftigte, Teilbarkeit aller Stellen bei Erhalt eines existenzsichernden Einkommens, genereller Anspruch bzw Wahlmöglichkeiten auf Teilzeitbeschäftigung, Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten bei der Umsetzung der Maßnahmen, Initiative der LReg im BR für eine Senkung der Arbeitszeitobergrenze im Rahmen einer Änd des Arbeitszeitsgesetzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2658
*Tritt an die Stelle der Drs 13/2573
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4191

Arbeitszeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Arbeitszeitformen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer
- Verkürzung der Arbeitszeit für Vollbeschäftigte, Teilbarkeit aller Stellen, genereller Anspruch bzw Wahlmöglichkeiten auf Teilzeitbeschäftigung, Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten bei der Umsetzung der Maßnahmen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2573
*Ersetzt durch Drs 13/2658

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Ausbau und Stärkung der Arbeitsmarktpolitik in RPF
- Optimierung der Rahmenbedingungen für eine kommunale Arbeitsmarktpolitik, u.a. durch den Ausbau kommunaler Arbeitsvermittlung als "Vermittlung nach Maß", Vermittlung von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt durch die holländische Firma Maatwerk, Arbeit nach Maß, durch die Weiterentwicklung von Sozialhilfemodellen, durch den Ausbau qualifizierter Teilzeitarbeitsplätze, insbes im Dienstleistungssektor, durch die Förderung der Existenzgründungen durch Frauen, durch die Unterstützung regionaler Arbeitsmarkt- und Ausbildungskonferenzen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2601
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Teilzeitarbeit
 
Teilzeit, flexible Arbeitszeit: Das Land ist als Vorbild und Impulsgeber gefordert
- Stand und Entwicklung von Teilzeit- und flexibler Arbeitszeit, auch im internationalen Vergleich, Auswirkungen der Teilzeitarbeit auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, an Teilzeitarbeit und flexibler Arbeitszeit interessierte Beschäftigte und Arbeitslose, Angebote, Formen und Modelle an Teilzeitarbeit und flexibler Arbeitszeit im Landesdienst, Verfahrensweise, gestellte und verwirklichte Anträge, Untersuchungen über die Interessenlage im Landesdienst, Einbeziehung der Personalräte, Informierung der Beschäftigten über Möglichkeiten, Modellversuche in RPF -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 20.06.1997 Drs 13/1771
Antw ISM 04.08.1997 Drs 13/1972
dazu: Vorlage 13/1874 13/1963 13/2038 (ISM, Fragebogen zur Umfrage)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 12.08.1997 Drs 13/1997
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2875 (s. nachfolgend)
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4535
Überw: InnenA (fdf), SozialA, FrauenA
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.7-8 Teil I (öffentlich)
FrauenA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-4 Teil I (öffentlich, Beschluss über BE im LT s. Drs 13/3162)
InnenA 17.Sitzg 28.05.1998 S.15 (öffentlich)
SozialA 17.Sitzg 02.06.1998 S.1-6 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: "Leben und Arbeiten in RPF"
- Beschäftigungsentwicklung in RPF, Ausbildungsangebote, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als vordringlichste Aufgabe der LReg, soziale und wirtschaftliche Auswirkungen der Arbeitslosigkeit, Konversionsprojekte, Nutzung der Programme der EU und des Bundes für die Wirtschaftsförderung, Unterstützung von Existenzgründungen, Start einer Offensive für Arbeit in Form eines Zehn-Punkte-Programms -
Weitere Themen...

RegErkl MP PlPr 13/29 18.04.1997 S.2402-2415
Aussprache S.2415-2439
Redner...


Frau
 
Fortschreitende Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt
- Entwicklung der Zahl arbeitsloser Frauen in den letzten zwölf Monaten, Anteil der Frauen an Fortbildungs-, Umschulungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Anteil der Frauen in Teilzeitbeschäftigung sowie in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kipp SPD 02.04.1997 Drs 13/1467
Antw MASG PlPr 13/27 16.04.1997 S.2217-2220
Redner...


Flexibilisierung der Arbeitszeit
 
Zugewinn an Arbeit durch Flexibilisierung der Arbeitszeit
- Entwicklung flexibler Arbeitszeitformen und Schaffung von Teilzeitarbeit im Landesdienst, Erstellung entspr Konzepte -
Weitere Themen...

ÄndAntr CDU zu Drs 13/150 12.03.1997 Drs 13/1381
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2060-2070
*Ablehnung
Redner...


Flexibilisierung der Arbeitszeit
 
Arbeitszeitpolitik zur Sicherung und Schaffung existenzsichernder Erwerbsarbeitsplätze
- Einführung neuer flexibler Arbeitszeitmodelle durch die LReg, z.B. Verkürzung der Arbeitszeit, Teilbarkeit der Stellen, Wahlmöglichkeit und genereller Anspruch auf Arbeitszeitreduzierung und Teilzeitbeschäftigung, Rücknahme der Arbeitszeitverlängerung für Beamte und Lehrer, Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Gestaltung frauen- und familienfreundlicher Arbeitszeitmodelle -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/150 10.03.1997 Drs 13/1377
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2060-2070
*Ablehnung
Redner...


Multimediakommunikation
 
Zukunft mit und durch Multimedia gestalten
- Informations- und Telekommunikationsindustrie als Zukunftsbranche des nächsten Jahrhunderts, neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch Einsatz von Multimedia aufgrund neuer Formen der Arbeitsteilung und neuer Beschäftigungsfelder, Maßnahmen der LReg im Multimedia-Bereich in bezug auf rechtliche Rahmenbedingungen und Zuständigkeiten, Schaffung neuer Arbeitsplätze, Datenschutz, Urheberrecht, Persönlichkeitsschutz und Bildungswesen -
Weitere Themen...

Antr FDP 21.02.1997 Drs 13/1296
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1348 13/1390
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2194-2205
Überw: MedienA (fdf), ABWW, AWiV
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.9-11 (öffentlich)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.17 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 27.11.1997 Drs 13/2336
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757-3776
*Annahme gem Drs 13/2336
Redner...


Schulunterricht
 
KOSI 2010 - Folgen für die Bildungschancen rheinland-pfälzischer Schülerinnen und Schüler
- Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bis zum Jahr 2010 bei steigenden Schülerzahlen, Erhöhung der Lehrerarbeitszeit und Teilzeitangebote für neu einzustellende Lehrer, Verkürzung der Berufsfachschulausbildung, Umwandlung von Betriebspraktika -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 14.02.1997 Drs 13/1255
PlPr 13/23 26.02.1997 S.1848-1856
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Strukturorientierte Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut
- Reduzierung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitszeitverkürzung, Entwicklung neuer Arbeitszeitformen im öffentlichen Dienst, Schaffung der Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Berufstätigkeit, Verbesserung der Kinderbetreuung, Erhöhung des Anteils von Teilzeitarbeitskräften, Abbau von Überstunden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1153
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1815 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Flexibilisierung der Arbeitszeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Flexible Arbeitszeit - Das Land muß Vorbild und Impulsgeber sein
- Flexible Arbeitszeitorganisation im Landesdienst, Teilzeitmodelle, Impulse für den Arbeitsmarkt, Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1080
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1606 (iRd Epl 03)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1810
*Ablehnung

Forstbediensteter
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Übernahme der Forstauszubildenden
- Übernahme aller Absolventen der Fachhochschule Rottenburg in den Landesdienst, Abschluß von Zeitverträgen mit einer Laufzeit von zwei Jahren, Übernahme in Teilzeitstellen -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1111
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1746-1773 (iRd Epl 14)
*Ablehnung S.1822

Forstverwaltung
 
Teilzeit im Forstbereich
- Möglichkeiten für Teilzeitarbeitsplätze im Beamtenbereich sowie im Bereich der Angestellten, Verwaltungsarbeiter und Waldarbeiter, bisher gestellte und genehmigte Anträge, Einstellung von Vertretungskräften, weitere Flexibilisierung der Arbeitszeit durch Änd der derzeitigen Arbeitszeitverordnung -
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KlAnfr 426 Licht CDU und Antw MUF 11.12.1996 Drs 13/883

Kindergarten
 
Konfusion bei der Personalbemessung und der Personalbezuschussung im Kindergartenbereich
- durch eine von der Vereinbarung mit den Bezirksregierungen über eine einheitliche Vorgehensweise der Bezuschussung von Teilzeitstellen in Kindergärten abweichende Anweisung der BezReg Rheinhessen-Pfalz -
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KlAnfr 134 Bischel CDU und Antw MKJFF 08.08.1996 Drs 13/324

Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Gesetz zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (Reformgesetz) - BR-Drs 499/96 -
- Änd des Beamtenrechtsrahmengesetzes, des Bundesbeamtengesetzes, des Bundesbesoldungsgesetzes, des Soldatenversorgungsgesetzes, des Deutschen Richtergesetzes u.a. Rechtsvorschriften; Verbesserung der Leistungselemente bei der Bezahlung, Erprobung vor jeder Beförderung, Vergabe von Führungspositionen auf Probe, Erhöhung von Mobilität/Flexibilität durch Abordnung/Versetzung von Beamten ohne deren Zustimmung, Ermöglichung unbefristeter Antragsteilzeit, Anhebung vorzeitigen Antragsruhestandes und vorgezogener Versorgungsabschlag -
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Unterrichtung StK gem § 64 Vorläufige GOLT 01.08.1996 Vorlage 13/155
HuFA 3.Sitzg 05.09.1996 S.19 (nichtöffentlich)
InnenA 3.Sitzg 19.09.1996 S.41 (nichtöffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Krankenpflege
 
Krankenpflege in RPF
- Anzahl der Ausbildungsplätze in Krankenpflegeberufen in RPF, Finanzierung der Ausbildung, Bewertung der Lerninhalte und -bereiche, Arbeitsbedingungen im Pflegedienst, Ergebnisse laufender Modellprojekte zur Verbesserung der Arbeitssituation im Pflegedienst, Umsetzung des seit dem 01.01.1996 für Krankenhäuser geltenden Arbeitszeitgesetzes, Personalentwicklung, offene Stellen im Pflegebereich, befristete und Teilzeitarbeitsverhältnisse, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten in den Pflegeberufen -
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GrAnfr Brinkmann, Bruch, Dröscher, Ebli, Hammer (Klaus), Mertes (Joachim), Rösch, Rogel SPD 17.07.1996 Drs 13/257
Antw MASG 29.08.1996 Drs 13/406

Professor
 
Teilzeitprofessuren
- Einsatz der LReg für den Ausbau des Personaltransfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, für die Schaffung der beamtenrechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von Teilzeitprofessuren sowie für die Nutzung von Teilzeitprofessoren im Angestelltenverhältnis -
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Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/143
Überw: ABWW gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.11.1996 Drs 13/733
ABWW 5.Sitzg 14.11.1996 S.5-6 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 14.11.1996 Drs 13/753
PlPr 13/23 26.02.1997 S.1878-1882
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/753
Redner...


Flexibilisierung der Arbeitszeit
 
Zugewinn an Arbeit durch Flexibilisierung der Arbeitszeit
- Erhöhung des Beschäftigungsniveaus und der Produktionssteigerung durch neue Modelle in der Beschäftigungspolitik, Aufforderung an die LReg, bei den Tarifvertragsparteien die Bereitschaft zur Erprobung neuer Arbeitszeitsflexibilisierungsmodelle zu erwirken, u.a. für Modelle der Teilzeitarbeit, für flexiblere Lebensarbeitszeitkonzepte, für den Ausbau der Sabbatjahr-Modelle -
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Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/150
dazu: Vorlage 13/573 13/601 13/692 13/705 (MASG, Zahlenmaterial zur Teilzeitarbeit)
Überw: SozialA, InnenA, AWiV gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.11.1996 Drs 13/733
SozialA 5.Sitzg 14.01.1997 S.5-8 (öffentlich)
InnenA 6.Sitzg 23.01.1997 S.13 (öffentlich)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.23 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 25.02.1997 Drs 13/1305
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/1377,
ÄndAntr CDU Drs 13/1381 (s. nachfolgend)
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2060-2070
*Annahme gem Drs 13/1305
Redner...


 
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