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Vorgänge

17. Wahlperiode

Lagerung
 
Erweiterung Tanklager Mertert
Pläne zur Erweiterung des Tanklagers im Hafen von Mertert; Einhaltung der Seveso-III-Richtlinie, Stand der Notfallplanung im Bereich der Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Defizite bei den Feuerwehren, Stand der Umweltverträglichkeitsprüfung, Bedenken der umliegenden Gemeinden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.08.2017 Vorlage 17/1844 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/12 05.09.2017 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Luxemburg - 5 -
Lagerung der strategischen Ölreserve für Luxemburg in Deutschland, keine Überkapazitäten an Lagermöglichkeiten, Bedarf für eine Erweiterung der Tanklagerkapazität im Hafen Mertert, Entscheidungsfreiheit des Staats Luxemburg, Prüfung von Sicherheit und Auswirkungen auf die Umwelt, Unterstützung der betroffenen deutschen Kommunen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 01.03.2017 Drucksache 17/2407 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2407 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.03.2017 Drucksache 17/2645 (2 S.)

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Luxemburg - 4 -
Genehmigungsverfahren in Luxemburg noch nicht eingeleitet, Ermittlung von möglichen Kompensationsmaßnahmen für die Gemeinde Temmels, Gefahr von Bränden, verfügbare Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr sowie Löschmittel
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 20.02.2017 Drucksache 17/2356 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2356 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.03.2017 Drucksache 17/2563 (2 S.)

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Luxemburg - 3 -
Sicherheitsbericht für die Bestandsanlage, Verlegung der Entladestation in das Hafenbecken sowie Berücksichtigung von Treibgut und manövrierunfähigen Wasserfahrzeugen, Kosten für die Aufrüstung der Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Konz, Genehmigung für die Umschlagarbeiten im Kondominium an der Kaimauer in Mertert, sicherheitstechnisch erforderliche Tankabstände, Einsatz von doppelwandigen Tanks mit Schwimmdecken in der Bestandsanlage, gemeinsame Lagerung von Bezin und Diesel in einer Auffangwanne
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 13.02.2017 Drucksache 17/2310 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2310 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.03.2017 Drucksache 17/2508 (2 S.)

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Lux. - 2 -
Noch ausstehende abschließende Stellungnahme der SGD Nord zu der von der luxemburgischen Seite vorgelegten Umweltverträglichkeitsuntersuchung, Geltung der Seveso-III-Richtlinie, das Condominium betreffende Maßnahmen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Genehmigungsverfahren von Großprojekten, Notfallpläne kein Teil des Genehmigungsverfahrens
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 30.12.2016 Drucksache 17/1973 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1973 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.01.2017 Drucksache 17/2106 (2 S.)

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Luxemburg
Pläne für den Ausbau des Tanklagers, Wissensstand der Landesregierung, Gefahreneinschätzung, Gespräche zwischen den zuständigen Behörden, Stand der externen Notfallplanung, Einflussmöglichkeiten der rheinland-pfälzischen Seite
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 02.12.2016 Drucksache 17/1766 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1766 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.12.2016 Drucksache 17/1925 (2 S.)

 
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