Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 48
Anzeige durch Aufbereitung: 48
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Organisierte „Siegesgebete" in rheinland-pfälzischen DITIB-Gemeinden für türkische Offensive in Syrien
Keine Veranstaltungen zur Unterstützung türkischer Truppen in Syrien durch den DITIB Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 17.10.2019 Drucksache 17/10349 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10349 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.11.2019 Drucksache 17/10531 (1 S.)

Verband
 
Land nimmt Gespräche mit Islamverbänden wieder auf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.04.2019 Drucksache 17/8793 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8793 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.04.2019 Drucksache 17/9080 (2 S.)

Verband
 
Land nimmt Gespräche mit Islamverbänden wieder auf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.04.2019 Drucksache 17/8794 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8794 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.04.2019 Drucksache 17/9074 (1 S.)

Landesmittel
 
Zuweisungen an DITIB Jugend durch den Landesjugendring und das Land Rheinland-Pfalz
Förderung der DITIB Jugend durch den Landesjugendring 2017 bis 2020, keine Nutzung der Infrastruktur, keine weiteren Zahlungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.03.2019 Drucksache 17/8629 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8629 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.04.2019 Drucksache 17/8831 (1 S.)

Moschee
 
ZDF-Beitrag: "Hass aus der Moschee"
Keine Fördergelder an die Moscheegemeinde der Al-Higra-Moschee in Bad Kreuznach, Kontakte des Arabischen Kulturvereins bzw. der Moschee zu radikal islamischen oder salafistischen Gruppen sowie zur DITIB, dem Stadtvorstand und anderen Moscheegemeinden, keine Angaben zur Zahl der die Moscheegemeinde besuchenden Asylbewerber sowie zum Engagement von Gemeindeangehörigen in der Flüchtlingshilfe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.11.2018 Drucksache 17/7773 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7773 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.12.2018 Drucksache 17/8007 (1 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt DITIB in den Fokus
Stellungnahme der Landesregierung in diesem Prüfvorgang als Verschlussache eingestuft, keine gesicherten Erkenntnisse zu Personen, die einer geheimdienstlichen Agententätigkeit nachgehen, Ermittlungsverfahren bzw. Verurteilungen nach § 99 StGB, Verweis auf Drs 17/3491, Imame mit türkischer Staatsbürgerschaft, Zuständigkeit für Verbote der ADÜTDF u. a. nach dem Vereinsgesetz

Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.10.2018 Drucksache 17/7581 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7581 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.11.2018 Drucksache 17/7697 (2 S.)

Gefährder
 
Gefährder und Islamisten im Landkreis Alzey-Worms III
Zahl der Salafisten auf Landes- und Bundesebene im Zeitraum 2013 bis Juni 2018, Ursachen für das Erstarken salafistischer Bestrebungen sowie Gefahren, Präventionsprojekt Diversitätsorientierte Arbeit im Netzwerk (DivAN), Prävention in Zusammenarbeit mit dem DITIB-Landesverband und dem Landesbeirat für Migration und Integration sowie mit Bildungseinrichtungen, Verhinderung von Radikalisierung u.a. durch Aufbau kommunaler Netzwerke und Verknüpfung präventiver Angebote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 10.07.2018 Drucksache 17/6744 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6744 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.08.2018 Drucksache 17/6909 (4 S.)

Islam
 
Österreich schließt Moscheen und weist türkische Imame aus
Schließung von Moscheen und Ausweisung von Imamen durch Österreich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.06.2018 Vorlage 17/3331 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Feierlichkeiten anlässlich des Jahrestages der Schlacht von Gallipoli in DITIB-Gemeinden
Feierlichkeiten in den Ditib-Gemeinden Speyer und Oggersheim, keine Kenntnis von in Uniform paradierenden Kindern, keine Einladung zu den Veranstaltungen an Vertreter der der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 26.04.2018 Drucksache 17/6077 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6077 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.05.2018 Drucksache 17/6277

Islamischer Religionsunterricht
 
Islamunterricht in Rheinland-Pfalz
Gesamtschülerzahl und Zahl der an islamischen Religionunterricht teilnehmenden Schülerinnen und Schüler aufgeschlüsselt nach Schulen und Jahrgangsstufen, muslimische Ansprechpartner für den islamischen Religionsunterricht an den Schulstandorten Ludwigshafen, Bad Dürkheim, Worms, Alzey und Mainz, Anzahl und Qualifikation der für den islamischen Religionsunterricht eingesetzten Lehrkräfte sowie Unterrichtsfachkombinationen in der Sekundarstufe I, Erteilung der Lehrerlaubnis durch die muslimischen Ansprechpartner, Verfahren zu Einstellung und Einsatz der Lehrkräfte unabhängig von Vorschlägen der Kooperationspartner, keine Beobachtung der islamischen Ansprechpartner durch den Verfassungsschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 13.04.2018 Drucksache 17/5967 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5967 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 09.05.2018 Drucksache 17/6167 (5 S.)

Kinder- und Jugendtourismus
 
Moscheeverband DITIB wirbt für Bildungsreise zu "Heerführer" Erdogan
Keine Kenntnis über Durchführung des "Projekts Jugendbrücke" in Rheinland-Pfalz oder zu Werbung in rheinland-pfälzischen Gemeinden, Gutachten zu DITIB als Religionsgemeinschaft, keine genaue Kenntnis des Ablaufs oder der Inhalte der Reisen des "Projekts Jugendbrücke", keine Austragung politischer Konflikte der Türkei in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 13.03.2018 Drucksache 17/5670 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5670 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.04.2018 Drucksache 17/5867 (2 S.)

Salafismus
 
Salafismus in Koblenz VI
Kontakte der Gruppierung "Islamische Studierende in Koblenz" (ISK) zu verschiedenen Moscheevereinen, darunter auch die Koblenzer DITIB-Moschee, Mitwirkung von Personen aus dem Spektrum der Muslimbruderschaft bei von der ISK durchgeführten oder beworbenen Veranstaltungen, keine Anhaltspunkte für die Vermittlung extremistischer Inhalte bei diesen Veranstaltungen, keine Hinweise zu Verbindungen zur salafistischen Szene, keine studentischen Proteste gegen die Aufklärungsveranstaltung zu "DITIB", keine Gespräche zwischen der Universität und dem Verfassungsschutz in dieser Sache
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 02.03.2018 Drucksache 17/5601 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5601 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 23.03.2018 Drucksache 17/5780 (2 S.)

Moschee
 
Fortschritt des Moscheebaus der DITIB-Gemeinde in Hachenburg, behördliche Überprüfungen
Einhaltung der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes, Sicherung des Baustellengeländes, keine Erkenntnisse zur Arbeitserlaubnis und Sozialversicherungspflicht der auf der Baustelle tätigen Arbeiter
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 02.02.2018 Drucksache 17/5285 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5285 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.02.2018 Drucksache 17/5548 (1 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Staatsverträge zwischen DITIB und dem Land Rheinland-Pfalz
Kein Staatsvertrag mit DITIB oder einem anderen islamischen Verband sowie keine Verhandlungen mit dem Ziel des Abschlusses eines Staatsvertrags, Gespräche über vertragliche Vereinbarungen im Zeitraum April 2015 bis Mitte Juli 2016, ausstehende Ergebnisse von Zusatzgutachten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 29.01.2018 Drucksache 17/5234 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5234 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.02.2018 Drucksache 17/5524 (1 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
DITIB-Moscheegemeinden beten für Sieg der türkischen Armee
Keine Erkenntnisse, ob Imame der rheinland-pfälzischen DITIB-Moscheen dem Aufruf der türkischen Religionsbehörde nach Rezitation der 48. Sure ("Der Sieg") gefolgt sind, Bewertung eines solchen Gebetsaufrufs für den Sieg der türkischen Armee
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 24.01.2018 Drucksache 17/5191 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5191 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.02.2018 Drucksache 17/5455 (2 S.)

Geistlicher
 
DITIB-Imame spionieren für die Türkei IV
Vgl. Drs 17/3491, Erkenntnisse des Verfassungsschutzes, keine Antwort des Generalbundesanwaltes auf Anfragen zu Ermittlungsverfahren, keine Zuständigkeit der rheinland-pfälzischen Polizeibehörden, vgl. auch Drs 17/2533 und Drs 17/1991, keine Zahlungen an den türkischen Islamverband DITIB
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.12.2017 Drucksache 17/4767 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4767 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.12.2017 Drucksache 17/4963 (2 S.)

Moschee
 
Umwidmung zur Moschee in Pirmasens
Keine Erkenntnisse zu Verbindungen zwischen dem islamischen Kulturzentrum Pirmasens und islamistischen Gruppen oder der DITIB, keine Kenntnisse zu den das Freitagsgebet haltenden Imamen oder zu den Nationalitäten der Vereinsmitglieder, keine Fördergelder für den Verein Isamisches Kulturzentrum, keine Angaben über die erwarteten Besucherzahlen nach der Umwidmung der Räumlichkeiten zu einer Moschee
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.07.2017 Drucksache 17/3594 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3594 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.08.2017 Drucksache 17/3820 (1 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Die DITIB in Rheinland-Pfalz
Nutzung von Moscheen und Gemeindebauten u. a. für die Beherbergung von Geistlichen, Übersetzung von offiziellen DITIB-Internetseiten, Publikation "Die DITIB zwischen der Türkei und Deutschland", Äußerungen von rheinland-pfälzischen DITIB-Funktionären, Tätigkeit des türkischen Geheimdienstes MIT, Spionagetätigkeit von Imanen, Aufenthaltsstatus sowie Teilnahme an Deutschkursen von DITIB-Vertretern, Bewertung der DITIB durch die Landesregierung, Kontakte zu verschiedenen Organisationen (u. a. Milli Görus und Osmanen Germania), Mitwirkung von DITIB-Angehörigen bei Veranstaltungen oder Publikationen des Landes, Gutachten sowie Kosten und Publikationsrechte, Teilnehmer der Verhandlungen zwischen DITIB und der Landesregierung, Grundsteinlegung der Moschee in Germersheim, Aufnahme der DITIB-Jugend in den Landesjugendring, Verhältnis zu Anhängern der Gülen-Bewegung
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 17.07.2017 Drucksache 17/3585 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3585 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.09.2017 Drucksache 17/4006 (10 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.02.2018 Drucksache 17/5408 (1 S.)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3244-3253
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Grundstück
 
Besitzverhältnisse bei Moscheegrundstücken
Eigentumsverhältnisse, weitergehende Auskünfte ggf. in vertraulicher Sitzung des Innenausschusses, Ausstehen der Zusatzgutachten zur Einflussnahme des türkischen Staates auf die islamischen Verbände, Aussetzung der Gespräche mit den Vertretern der islamischen Verbände bis zur Vorlage der Gutachten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 06.07.2017 Drucksache 17/3461 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3461 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.07.2017 Drucksache 17/3662 (2 S.)
dazu: Antrag nach § 100 GOLT Joachim Paul (AfD) 04.08.2017 Vorlage 17/1756 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/24 (Teil 2) 19.10.2017
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Islamismus
 
Maßnahmen gegen Islamismus in Rheinland-Pfalz
Personelle und sachliche Ausstattung des Landesverfassungsschutzes, Hinweise auf Mitgliedschaft von Asylbewerbern in Terrororganisationen, keine statistischen Daten zu Angabe von Mehrfachidentitäten, erkennungsdienstliche Behandlung von Asylbewerbern, Voraussetzung für nachrichtendienstliche Beobachtung von islamistischen Gruppen mit minderjährigen Mitgliedern, Bekenntnis türkischer Religionsbeauftragter in Justizvollzugsanstalten zur freiheitliche demokratischen Grundordnung, Überwachung von Scientology durch den Verfassungsschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.06.2017 Drucksache 17/3369 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3369 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 14.07.2017 Drucksache 17/3552 (2 S.)

Schule
 
Schulbesuche bei DITIB-Moscheen
Keine Angaben zu Anzahl der Besuche, keine verbindliche Regelungen für Schulbesuche in Kirchen, Moscheen und Synagogen, keine Vereinbarungen zwischen der Schulbehörde und Religionsgemeinschaften für solche Besuche vorhanden noch geplant, Gutachtenauftrag zur Einordnung der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaften gem. Art. 7 Abs. 4 GG, Vor- und Nachbereitung der Besuche von außerschulischen Lernorten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.06.2017 Drucksache 17/3333 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3333 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 14.07.2017 Drucksache 17/3541 (2 S.)

Geistlicher
 
DITIB-Imame spionieren für die Türkei III
Anzahl der Prüfverfahren bzw. Ermittlungsverfahren, keine näheren Angaben wegen strafrechtlicher Ermittlungen, Ausreise zweier Imame aus Deutschland, vgl. auch Drs 17/2553 sowie Drs 17/1991
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.06.2017 Drucksache 17/3297 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3297 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.07.2017 Drucksache 17/3491 (2 S.)

Geistlicher
 
Hassprediger in Bendorf
Verbindungen zwischen dem türkisch-islamischen Kulturverein Bendorf und der Organisation
DITIB, keine Erkenntnisse über Verbindung des Kulturvereins zum Salafismus, salafistische Aktivitäten in Bendorf, Teilnahme von Jugendlichen an Vorträgen des Predigers Abul Baraa, Bedeutung der Auftritte Abul Baraas, Maßnahmen zur Aufklärung von salafistischen Aktivitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 12.05.2017 Drucksache 17/3057 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3057 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 07.06.2017 Drucksache 17/3231 (2 S.)

Ausländerintegration
 
Hohe Zustimmung für "Ja" zu Erdogan-Referendum unter Türken in Rheinland-Pfalz: Mitverantwortung von DITIB für gescheiterte Integration
Bewertung des Wahlergebnisses hinsichtlich der Integration türkischstämmiger Bürger, Rolle von DITIB
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 28.04.2017 Drucksache 17/2916 (1 S.)
Plenarsitzung 17/30 03.05.2017 S. 1635-1644
     
Redner...


Jugendring
 
DITIB Landesjugendverband Mitgliedsverband des Landesjugendringes Rheinland-Pfalz e. V.
Aufnahme des DITIB-Jugendverbandes in den Landesjugendring Rheinland-Pfalz e. V. im Jahr 2015, Prüfung der Satzung sowie Voraussetzungen für Aufnahme, finanzielle Förderung von Projekten 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.04.2017 Drucksache 17/2840 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2840 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.05.2017 Drucksache 17/3021 (2 S.)

Spitzel
 
Bespitzelung durch Imame
Kenntnisse über die der Spionage verdächtigen Imame sowie betroffene Moscheegemeinden, Kenntnisse über die bespitzelten Personen und Institutionen, Stand des Ermittlungsverfahrens, wegen des laufenden Verfahrens keine Angaben zu Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sowie zu Ergebnissen einer Hausdurchsuchung, Einstufung der Geistlichen als Agenten nach § 99 StGB
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.02.2017 Drucksache 17/2349 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2349 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.03.2017 Drucksache 17/2553 (2 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
DITIB-Imame spionieren für die Türkei II
Einschaltung der Generalbundesanwaltschaft im Zusammenhang mit den Spionagevorwürfen gegen zwei Imame, Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Spionageverdachts 2014 bis 2016 aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Verurteilungen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit 2014 und 2015, nur marginales Auftreten der sogenannten "Grauen Wölfe" in Rheinland-Pfalz, Thema Extremismus sowie Demokratieerziehung als Teil der historisch-politischen Bildung in den Schulen, spezifisches Konzept der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung einer Radikalisierung insbesonderer junger Menschen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.02.2017 Drucksache 17/2282 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2282 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.03.2017 Drucksache 17/2490 (2 S.)

Facebook
 
Möglicherweise volksverhetzende Inhalte auf offiziellen Facebook-Seiten der DITIB in Rheinland-Pfalz (Bad Kreuznach)
Bewertung eines Beitrags auf der Facebook-Seite der DITIB-Gemeinde in Bad Kreuznach, keine Erkenntnisse zu Facebook-Seiten von DITIB-Gemeinden mit diffamierenden oder abwertenden Beiträgen über Juden oder Christen, Berücksichtigung der Facebook-Seiten bei den Verhandlungen mit den islamischen Verbänden, derzeitiges Ruhen der Verhandlungen, keine Erkenntnisse über Richtlinien der DITIB zur Kommunikation in den Sozialen Medien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.02.2017 Drucksache 17/2236 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2236 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 06.03.2017 Drucksache 17/2451 (2 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Neubewertung von DITIB als möglicher Kooperationspartner des Landes
vor dem Hintergrund der Ermittlungen der Bundesanwaltschaft wegen Spionageverdachts und der Äußerungen des Gutachters Prof. Dr. Muckel in der Presse, Prüfung der Staatsferne der islamischen Verbände im Rahmen von Zusatzgutachten im Auftrag der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU) 26.01.2017 Drucksache 17/2125 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2125 Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.02.2017 Drucksache 17/2327 (2 S.)

Islamismus
 
Syrien-Ausreiser: Radikalisierung in Moscheen (Erkenntnisse im Rahmen der Innenministerkonferenz)
Erkenntnisse zum Radikalisierungsprozess durch Kontakte zu einschlägigen Moscheen, Diskussion auf der Innenministerkonferenz über Gegenmaßnahmen, Erkenntnisstand zu DITIB-Moschee-Gemeinden in Land und Bund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 26.01.2017 Drucksache 17/2127 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündichen Anfrage Drs 17/2093 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/2127 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 10.02.2017 Drucksache 17/2258 (1 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
DITIB: Namenslisten und das türkische Generalkonsulat Mainz
Keine Hinweise auf eine Übermittlung durch das Mainzer Generalkonsulat, enge Zusammenarbeit zwischen den Behörden, keine weiteren Angaben wegen des aktuell laufenden Ermittlungsverfahrens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 25.01.2017 Drucksache 17/2123 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2123 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.02.2017 Drucksache 17/2318 (1 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Angehörige der DITIB-Jugend posieren mit Hassprediger Pierre Vogel – Einfluss des Hasspredigers Vogel auf die DITIB-Jugend
Videoaufnahmen mit Pierre Vogel während einer Mekka-Reise von Jugendlichen des Islamverbands DITIB, keine Kenntnisse über einen Auftritt Vogels in Dinslaken im Jahr 2006, Abwehr salafistischer Einflüsse durch die DITIB, Maßnahmen seitens der DITIB, Ausbildung von Imamen im Hinblick auf die Gefahren salafistischer Einflussnahme in Deutschland
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 23.01.2017 Drucksache 17/2117 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2117 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.02.2017 Drucksache 17/2321 (2 S.)

Spionage
 
Türkische Spionage durch Imame in rheinland-pfälzischen Moscheen
Medienberichte über Aufforderungen der türkischen Religionsbehörde Diyanet an Imane zum Sammeln von Informationen über Gemeindemitglieder, Erkenntnisse über sowie Bewertung der Vorgänge, Strafbarkeit der Handlungen, Bewertung der Rolle von DITIB
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.12.2016 Drucksache 17/1927 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1927 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 04.01.2017 Drucksache 17/1992 (2 S.)

Veranstaltung
 
Untersagung einer Diskussionsveranstaltung (15. Dezember 2016) an der Universität Koblenz-Landau
(Campus Koblenz) über DITIB aus Sicherheitsgründen
Gründe für die Verschiebung auf einen Termin im Januar, keine Hinweise auf Drohungen seitens eines türkischen Konsulats oder der DITIB gegenüber den Organisatoren, Aufrechterhaltung der Möglichkeit des politischen Diskurses, Einschätzung der Sicherheitslage, Sachstand Vertragsverhandlungen mit den islamischen Verbänden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 21.12.2016 Drucksache 17/1915 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1915 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.01.2017 Drucksache 17/2049 (2 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
DITIB-Imame spionieren für die Türkei
Informationen über den Fall zweier unter Spionageverdacht stehender Imame aus dem Westerwald, Erkenntnisse über geheimdienstliche Agententätigkeit für den türkischen Geheimdienst MIT in Rheinland-Pfalz, Beratung der betroffenen Anhänger des Predigers Gülen, Schutz von deutschen Staatsbürgern vor fremden Geheimdiensten, Überprüfung von in Justizvollzugsanstalten tätigen Imamen durch den Verfassungsschutz, Erkenntnisse über mit den Grauen Wölfen sympathisierende Schüler
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.12.2016 Drucksache 17/1839 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1839 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.01.2017 Drucksache 17/1991 (2 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Zusammenarbeit von DITIB mit dem türkischem Geheimdienst MIT, mutmaßliche Ausspähungen von Erdogan-Gegnern durch DITIB-Funktionäre bzw. Imame laut Berichten von „Welt-Online“ (9. Dezember 2016) bzw. „Cumhürriyet“ (8. Dezember 2016)
Bewertung der strafrechtlichen Relevanz durch die zuständigen Strafverfolgungsbehörden, Prüfung der Staatsferne der islamischen Verbände im Rahmen von Zusatzgutachten im Auftrag der Landesregierung, Kenntnisstand der Landesregierung zu Kontakten von DITIB-Imamen zum türkischen Geheimdienst, Einschätzung des Verfassungsschutzes, Konsequenzen aus der Presseberichterstattung, keine konkreten Gefährungserkenntnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 12.12.2016 Drucksache 17/1835 (1 S.)
Antwort zu Drs. 17/1835 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 04.01.2017 Drucksache 17/1990 (2 S.)

Gutachten
 
Veröffentlichung der Gutachten der Islamischen Verbände
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über den Sachstand der Veröffentlichung der im Auftrag des Landes erstellten Gutachten zu muslimischen Verbänden
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.11.2016 Vorlage 17/681 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/6 08.12.2016 S. 3 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Überprüfung der Voraussetzung zur Förderung des DITIB-Landesjugendverbandes Rheinland-Pfalz, insbesondere in Bezug auf die Förderung der Jugendarbeit
Überprüfung der Förderung der Jugendarbeit des DITIB-Landesjugendverbands
Weitere Themen...

Antrag AfD 11.11.2016 Drucksache 17/1554 (4 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 882-886
* Ablehnung
     
Redner...


Geistlicher
 
Kontrolle von Ditib-Imamen in rheinland-pfälzischen Gefängnissen
Kontrolle durch den Verfassungsschutz, Beispiel Nordrhein-Westfalen, Organisation der seelsorgerischen Betreuung der muslimischen Gefangenen allgemein; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.10.2016 Vorlage 17/387 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/9 (Teil 1) 10.11.2016 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gutachten
 
Erneute Rechtsgutachten zu islamischen Verbänden
Weitere Gutachten zu islamischen Verbänden aufgrund der veränderten politischen Lage in der Türkei, Zeitrahmen für sowie Prüfauftrag und Umfang der Gutachten, Unterrichtung des Parlaments über Ergebnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU) 26.09.2016 Drucksache 17/1109 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1109 Dr. Susanne Ganster (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.10.2016 Drucksache 17/1359 (2 S.)

Geistlicher
 
Überprüfung von Gefängnis-Imamen des DITIB-Dachverbandes durch den Verfassungsschutz
Entsendung der Religionsbeauftragten in den Justizvollzugsanstalten durch das türkische Generalkonsulat, derzeit keine Erkenntnisse über radikalisierte Gefängnis-Imame in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 23.09.2016 Drucksache 17/1102 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1102 Joachim Paul (AfD), Ministerium der Justiz 18.10.2016 Drucksache 17/1357 (1 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Förderung "DITIB Landesjugendverband Rheinland-Pfalz" im Landesjugendring (LJR)
Entwicklung des Haushaltstitel für die Arbeit des Landesjugendrings 2010 bis 2016, Fördersumme „DITIB Landesjugendverband Rheinland-Pfalz“ sowie geförderte Projekte, Kriterien für Förderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 21.09.2016 Drucksache 17/1046 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1046 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.10.2016 Drucksache 17/1318 (2 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
DITIB - ein Fall für den Verfassungsschutz?
Einfluss der türkischen Regierung auf DITIB, Forderung nach einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz, Verhandlungen über einen Staatsvertrag mit DITIB über eine Anerkennung als Religionsgemeinschaft
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 13.09.2016 Drucksache 17/942 (1 S.)
Plenarsitzung 17/10 14.09.2016 S. 410-417
     
Redner...


Druckerzeugnis
 
Märtyrer-Comic der Organisation Diyanet
Bekanntsein des Inhalts des Comics, Vorliegen des Comics in Ditib-Moschee-Gemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.09.2016 Drucksache 17/918 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/918 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 05.10.2016 Drucksache 17/1215 (1 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Die DITIB als Organ der türkischen Regierung
Bewertung der Rolle der türkischen Regierung bei der Entwicklung des Terrorismus im Nahen Osten seitens der Bundesregierung, Wissensstand der Landesregierung, Erweiterung des Gutachtenauftrags zu den islamischen Verbänden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 17.08.2016 Drucksache 17/735 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/735 Jürgen Klein (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 07.09.2016 Drucksache 17/889 (1 S.)

Islamischer Religionsunterricht
 
Islamischer Religionsunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen
Verhandlungen der Landesregierung mit vier islamischen Verbänden mit dem Ziel einer vertraglichen und rechtlichen Regelung des Verhältnisses zwischen dem Land und diesen Organisationen, Regelungen zum islamischen Religionsunterricht als Teil dieser Vereinbarungen, Ruhen der Verhandlungen angesichts der aktuellen politischen Situation in der Türkei, Einholung gutachterlicher Stellungnahmen u. a. zur Frage der Staatsferne dieser Organisationen, Gestaltung von Lehrplänen, Lehrbüchern und Ausbildungskonzepten im Einvernehmen mit den Verbänden im Falle des Zustandekommens eines Vertrages, lokale Ansprechpartner in Mainz, Kriterien für die Auswahl von lokalen Ansprechpartnern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 28.07.2016 Drucksache 17/612 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/612 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 19.08.2016 Drucksache 17/754 (2 S.)

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Neubewertung von DITIB als möglicher Kooperationspartner des Landes
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Adolf Kessel (CDU), Matthias Lammert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.01.2017 Drucksache 17/2093 (6 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/2125

Gutachten
 
Rechtswissenschaftliches Gutachten von Herrn Prof. Dr. Muckel sowie religionswissenschaftliches Gutachten von Herrn Prof. Dr. Bochinger zu den muslimischen Verbänden DITIB, Schura, VIKZ und AMJ
Rechtsgutachten im Auftrag des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Thema Eignung zur Durchführung eines islamischen Religionsunterrichts durch den DITIB-Landesverband Rheinland-Pfalz, die Schura Rheinland-Pfalz, der Verband der Islamischen Kulturzentren Rheinland-Pfalz und die Ahmadiyya Muslim Jamaat Religionsgemeinschaften sowie religionswissenschaftliches Gutachten zur Anerkennung der Verbände als Religionsgemeinschaften, Gutachter: Prof. Dr. Stefan Muckel (Universität Köln) sowie Prof. Dr. Christoph Bochinger (Universität Bayreuth); mit Schwärzungen des Texts
Weitere Themen...

Gutachten Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.11.2016 Vorlage 17/666
dazu: Ergänzende Gutachten Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.08.2018 Vorlage 17/3646

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben