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Vorgänge

17. Wahlperiode

Sterblichkeit
 
Sterbezahlen und das Herunterfahren (Shutdown)
Anzahl der Todesursachen durch virusbedingte Diagnosen der ICD-Gruppe "Grippe und Pneumonie (J09-J18)" sowie Anzahl der Suizide gemäß ICD-Gruppe "Vorsätzliche Selbstbeschädigung (X60-X84)" jeweils im Zeitraum 2016 bis 2018, Bewertung der Corona-Bekämpfungsverordnungen insbesondere hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit
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Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (fraktionslos) 28.05.2020 Drucksache 17/11954 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11954 Jens Ahnemüller (fraktionslos), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.07.2020 Drucksache 17/12283 (3 S.)

Sterbehilfe
 
Bundesverfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe
Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gemäß Bundesverfassungsgericht vom 26. Februar 2020, § 217 Strafgesetzbuch, Balance zwischen dem Recht auf selbstbestimmtes Sterben und dem Schutz vor Missbrauch, Wiederaufnahme der Debatte zur Sterbehilfe sowie Neuregelung
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.02.2020 Vorlage 17/6223 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.03.2020 Vorlage 17/6327
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/37 12.03.2020 S. 6
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Posttraumatische Belastungsstörung
 
Posttraumatische Belastungsstörungen bei Polizeibeamten
Anzahl der bei Polizeibeamten als dienstunfallbedingte Folge anerkannten posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) 2009 bis 2015, Beratungsangebote und Behandlung, keine statistische Erfassung von Suiziden von Polizeibeamten
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 07.11.2019 Drucksache 17/10500 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10500 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 28.11.2019 Drucksache 17/10688 (2 S.)

Suizid
 
Mutmaßlicher Suizid in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Tod eines Gefangenen, der wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden war; Einleitung eines Todesermittlungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.10.2019 Vorlage 17/5485 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 28.10.2019 Vorlage 17/5601
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/43 17.10.2019 S. 17-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Suizid
 
Mias Mörder Abdul D. tot in seiner Gefängniszelle gefunden
Tod eines Gefangenen, der wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden war; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.10.2019 Vorlage 17/5487 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 08.11.2019 Vorlage 17/5645
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/46 31.10.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Suizid
 
Dringend Tatverdächtiger nimmt sich in der Untersuchungshaft das Leben
Tod eines Tatverdächtigen aus Lörzweiler nach Anordnung von Untersuchungshaft in einer Justizvollzugsanstalt des Landes, Kommunikationsverhalten der Staatsanwaltschaft, Haftumstände zum Todeszeitpunkt, Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung von Selbsttötungen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.02.2018 Vorlage 17/2710 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28 15.03.2018 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forensische Klinik
 
Abschiebehäftlinge der Rheinhessen-Fachklinik Alzey
Gesamtzahl der 2016 bis 2017 in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey untergebrachten Abschiebehäftlinge, Anteil der Suizidgefährdeten, weitere Unterbringungsgründe, Dauer der Behandlungen, haftveranlassende Ausländerbehörden, Anzahl der Fluchtversuche aus der Klinik, Kommunikation zwischen Polizei, Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) und Klinik über Straftaten und Strafverfahren
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Antwort zu Drs 17/5505 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.03.2018 Drucksache 17/5696 (2 S.)
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.02.2018 Drucksache 17/5505 (1 S.)

Forensische Klinik
 
Einweisung von Abschiebehäftlingen in Rheinhessen-Fachklinik Alzey
Zahl der Unterbringungsfälle bzw. der untergebrachten Personen, Verbringungswege, Sicherstellung der allgemeinmedizinischen Versorgung der in der GfA untergebrachten Personen rund um die Uhr, ärztliche Entscheidung über die Verbringung von in der GfA untergebrachten Personen in die Rheinhessen-Fachklinik Alzey, keine Verbringung aufgrund eines angedrohten Suizids, Verbleib der aus der GfA verbrachten Personen nach Beendigung des Klinikaufenthalts
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD), Heribert Friedmann (AfD) 27.11.2017 Drucksache 17/4684 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4684 Uwe Junge (AfD), Heribert Friedmann (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2017 Drucksache 17/4899 (2 S.)

Suizid
 
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Leipzig vom 2. März 2017
Gerichtsurteil (BVerwG 3 C 19.15, Urteil vom 2. März 2017) zum Zugang zu eine Selbsttötung ermöglichenden Betäubungsmitteln, Auswirkungen auf die Sterbehilfe in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.03.2017 Vorlage 17/1141 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/12 08.06.2017 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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