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Vorgänge

17. Wahlperiode

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien als Grundlage für eine zukunftsfähige Industrie und Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz
Klimaneutrale Umstellung der industriellen Produktion und des Verkehrs, Reduzierung des CO2-Eintrags, finanzielle Schäden durch Klimawandel, Green Deal der EU, sozialverträgliche Transformation der Wirtschaft, Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in der Erneuerbare-Energien-Branche, neue Aufgaben für das Handwerk bei Erstellung und Wartung von Anlagen, Unternehmen in Rheinland-Pfalz, u. a. BASF, OPEL-Batteriewerk in Kaiserslautern, Werner & Mertz, Ausbildung von Arbeitnehmern für neue Berufe, Rückgang der Arbeitsplätze in der Windenergie, Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien, Kosten der Energiewende, Biogas als ständig verfügbare Energieform, Kohleaustieg, Klima-Paket der Bundesregierung, CO2-Bepreisung, soziale Auswirkungen es CO2-Preises, Abbau von Hemmnissen, Wasserstoff als Zukunftstechnologie, Wasserstofftankstellen
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.01.2020 Drucksache 17/11139 (1 S.)
Plenarsitzung 17/99 30.01.2020 S. 6628-6638
     
Redner...


Flughafen
 
Beihilfengewährung für den Flughafen Hahn durch die Landesregierung
Einstellung der Betriebsbeihilfen für den Flughafen Hahn, Ergebnis der Prüfung der Beihilfenzahlungen, Rechnungsstellung seitens der HNA Airport Group GmbH an das Land Rheinland-Pfalz im Jahr 2019, Zahl der gewährten bzw. bereits ausgezahlten Beihilfen, Konsequenz aus den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen für die weitere Zusammenarbeit mit der HNA Airport Group GmbH; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.10.2020 Vorlage 17/7348 (Innenausschuss)

Subvention
 
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2021
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Ergebnisse für die Jahre 2018 bis 2021 (Gesamtentwicklung, Finanzhilfen, Klassifizierung), Übersichten (haushaltssystematische Abgrenzungsraster, Chronologie der Finanzhilfeberichte in Rheinland-Pfalz seit 1994), Anlage
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 25.09.2020 Drucksache 17/13179

COVID-19
 
Corona- Soforthilfen des Bundes - wirtschaftliche Situation im Wahlkreis 38 (Speyer, Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen, Schifferstadt)
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 25.08.2020 Drucksache 17/12782 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12782 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.09.2020 Drucksache 17/13055

Privater Rundfunk
 
Coronahilfen für privaten Hörfunk
Bereitstellung von Bundesmitteln zur Unterstützung der privaten Hörfunkveranstalter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.08.2020 Vorlage 17/7011 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/33 03.09.2020 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Flughafen
 
Durchsuchungen am Flughafen Hahn - Landesregierung muss endlich aufklären
Durchsuchung des Verwaltungsgebäudes der Flughafen Frankfurt Hahn-GmbH durch die Staatsanwaltschaft Koblenz und die Steuerfahndung des Finanzamts Trier; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand sowie die Höhe der bislang vom Land ausgezahlten Beihilfen und deren Verwendung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.07.2020 Vorlage 17/6906 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/51 (Teil 1) 20.08.2020 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/51 (Teil 2) 20.08.2020
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Flughafen
 
Aktuelle Vorgänge am und rund um den Flughafen Frankfurt-Hahn
Ankündigung der Schließung der Basis der Fluggesellschaft Ryanair, Auswirkungen auf Flughafen, Situation der Flughafenbetreibergesellschaft, Gespräche für Akquise neuer Fracht- und Passagierumsätze, Auszahlung von Beihilfen, Rolle von Betriebserträgen und Planrechnungen im Verkaufsprozess, Maßnahmen zur Entwicklung des Flughafens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.07.2020 Vorlage 17/6908 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 14.09.2020 Vorlage 17/7143
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/46 02.09.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Flughafen
 
Durchsuchungen am Flughafen Hahn - Landesregierung muss endlich aufklären
Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz, Aussetzung der Auszahlung von Betriebsbeihilfen, Sachstand, bislang ausgezahlte Beihilfen, Mittelverwendung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.07.2020 Vorlage 17/6907 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 1) 19.08.2020 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 2) 19.08.2020 S. 35-43 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 3) 19.08.2020
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Flughafen
 
Durchsuchungen am Flughafen Frankfurt-Hahn
Anlass und Ergebnis der Durchsuchungen, mögliche dolose Handlungen innerhalb der Betreibergesellschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.07.2020 Vorlage 17/6910 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 1) 19.08.2020 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 2) 19.08.2020 S. 35-43 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 3) 19.08.2020
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Flughafen
 
Beihilfen, Zahlungen und Arbeitsplätze für und am Flughafen Frankfurt-Hahn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD) 27.07.2020 Drucksache 17/12531 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12531 Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 18.08.2020 Drucksache 17/12712 (2 S.)

Flughafen
 
Aktuelle Vorgänge am und rund um den Flughafen Frankfurt-Hahn
Ankündigung der Schließung der Basis der Fluggesellschaft Ryanair, Auswirkungen auf Flughafen, Situation der Flughafenbetreibergesellschaft, Gespräche für Akquise neuer Fracht- und Passagierumsätze, Auszahlung von Beihilfen, Rolle von Betriebserträgen und Planrechnungen im Verkaufsprozess, Maßnahmen zur Entwicklung des Flughafens; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.07.2020 Vorlage 17/6909 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 1) 19.08.2020 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 2) 19.08.2020 S. 35-43 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/55 (Teil 3) 19.08.2020
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige in der Stadt Pirmasens
Gesamtzahl der Anträge, der bewilligten Anträge mit Angaben zur Bewilligungssume, der noch in Bearbeitung befindlichen sowie der abgelehnten Anträge, Ausszahlungssumme im Bundesprogramm Corona-Soforthilfe, Zahl der korrigierten Anträge sowie der Anträge von Unternehmen und Selbständigen aus der Stadt Pirmasens zum Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz (mit Angaben zum Bewilligungsvolumen)
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Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU) 21.07.2020 Drucksache 17/12482 (1 S.)
Antwort zu Drs. 17/12482 Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.08.2020 Drucksache 17/12657 (2 S.)

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Landkreis Südwestpfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU), Christof Reichert (CDU) 20.07.2020 Drucksache 17/12471 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12471 Dr. Christoph Gensch (CDU), Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.08.2020 Drucksache 17/12659 (3 S.)

COVID-19
 
Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige in der Stadt Zweibrücken
Anzahl der gestellten Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der abgelehnten Anträge und der positiven Bescheide zum Bundesprogramm Corona-Soforthilfe aus der Stadt Zweibrücken, Höhe der Bewilligungen sowie Gesamtsumme der ausgezahlten Mittel, Anzahl der Anträge, der Bewilligungen sowie Bewilligungssummen zum Landesprogramm "Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 20.07.2020 Drucksache 17/12480 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12480 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.08.2020 Drucksache 17/12658 (2 S.)

Subvention
 
Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 15.07.2020 Drucksache 17/12415 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12415 Iris Nieland (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.07.2020 Drucksache 17/12549 (1 S.)

COVID-19
 
Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz), der VG Lambsheim-Heßheim sowie der Gemeinde Bobenheim-Roxheim
Anzahl der Anträge, der korrigierten Anträge, der abgelehnten Antärge, der Bewilligungen, Bewilligungssumme sowie Ausszahlungssumme im Bundesprogramm Corona-Soforthilfe sowie Anträge, Bewilligungen, Zuschüsse und Kredite im Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 25.06.2020 Drucksache 17/12188 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12188 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.07.2020 Drucksache 17/12433 (2 S.)

COVID-19
 
Corona-Krise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Germersheim
Anzahl der Anträge, der Anträge in Arbeit, der korrigierten Anträge sowie der negativen Bescheide aus dem Kreis Germersheim für das Bundesprogramm Corona-Soforthilfe sowie für das Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP aufgegliedert nach Gemeinde bzw. Stadt, Zahl der Bewilligungen, Bewilligungssumme und Auszahlungen

Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 24.06.2020 Drucksache 17/12189 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12189 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.07.2020 Drucksache 17/12434 (2 S.)

Wald
 
Zukunft Wald
Bewertung der Auswirkungen des Klimawandels auf Aufforstung, Förderung von Aufforstung, Rückforderung von Fördermittel wegen Scheiterns der Forstmaßnahme, Konzept zur Neuausrichtung der Holzvermarktung, Maßnahmen zur Kompensation sinkender Einnahmen aufgrund von Dürre; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.05.2020 Vorlage 17/6608 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.08.2020 Vorlage 17/7005
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/37 10.06.2020 S. 42-48
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

COVID-19
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche 10. bis 16. Mai 2020
Anzahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen sowie der abgelehnten Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse sowie der vergebenen Kredite im Zeitraum 10. bis 16. Mai 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 25.05.2020 Drucksache 17/11918 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11918 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2020 Drucksache 17/12050 (2 S.)

Wirtschaftsförderung
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche 3. bis 9. Mai 2020
Anzahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen sowie der abgelehnten Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse sowie der vergebenen Kredite im Zeitraum 3. bis 9. Mai 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Martin Brandl (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 25.05.2020 Drucksache 17/11917 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11917 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2020 Drucksache 17/12051 (2 S.)

COVID-19
 
Coronakrise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Mainz-Bingen
Anzahl der Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der Bewilligungen sowie der Absagen für Soforthilfe des Bundes im Kreis Mainz-Bingen, Bewilligungssumme und Auszahlungssumme, Anzahl der Anträge, Höhe der Kreditbewilligungen sowie Höhe der Zuschüsse aus dem Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 13.05.2020 Drucksache 17/11851 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11851 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2020 Drucksache 17/12144 (3 S.)

COVID-19
 
Corona-Krise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau
Anzahl der Anträge, der Bewilligungen, der Ablehnungen, Bewilligungssumme, Auszahlungssumme sowie Anzahl der korrigierten Anträge im Bundesprogramm Corona-Soforthilfe sowie im Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP in der Stadt Landau und im Landkreis Südliche Weinstraße
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 12.05.2020 Drucksache 17/11828 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11828 Peter Lerch (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2020 Drucksache 17/12142 (3 S.)

COVID-19
 
Coronakrise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Neuwied und in der Stadt Neuwied
Anzahl der gestellten Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der Bewilligungen sowie der Absagen für Soforthilfe des Bundes in der Stadt und dem Kreis Neuwied, Bewilligungssumme und Auszahlungssumme, Anzahl der Anträge, Höhe der Kreditbewilligungen sowie Höhe der Zuschüsse aus dem Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 07.05.2020 Drucksache 17/11810 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11810 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2020 Drucksache 17/12048 (2 S.)

COVID-19
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche vom 26. April bis 2. Mai 2020
Zahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen sowie der abgelehnten Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse sowie der vergebenen Kredite im Zeitraum 26. April bis 2. Mai 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 05.05.2020 Drucksache 17/11791 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11791 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.05.2020 Drucksache 17/11957 (2 S.)

Gastronomie
 
Situation der rheinland-pfälzischen Gastronomie während der Corona-Krise
Anzahl der im Rahmen der Corona-Soforthilfen oder des Zukunftsfonds „Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz" unterstützten Gastronomiebetriebe, durchschnittliche Höhe der Förderung, Anzahl der Gaststätten sowie Anzahl der Personen im Gastgewerbe mit Kurzarbeit, Anzahl der Entlassungen, noch keine belastbaren Angaben zu dauerhaften Schließungen, keine gesonderte Förderung der Einrichtung eines Lieferservice
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos) 29.04.2020 Drucksache 17/11769 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11769 Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.06.2020 Drucksache 17/12047 (2 S.)

Landesminister
 
Verurteilung des früheren Finanzministers Ingolf Deubel
Termin der Verhandlung vor dem Landgericht Koblenz sowie Auftrag für Gutachten, Verlust der Pensionsansprüche, Rückforderung von Beihilfen für Nürburgringgesellschaften, Anzahl und Art der unbesetzten Stellen im Justizbereich der Stadt Koblenz, durchschnittliche Verfahrensdauer an Koblenzer Gerichten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.11.2019 Drucksache 17/10591 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10591 Matthias Lammert (CDU), Staatskanzlei 09.12.2019 Drucksache 17/10801 (2 S.)

Zoll
 
Strafzölle auf Weine als Folge der Subventionspolitik der EU
Erhebung von Strafzöllen der Vereinigten Staaten auf deutsche, französische und spanische Weine als Reaktion auf die Subventionen der EU an Airbus, Auswirkung auf die Weinbaugebiete und Winzer in Rheinland-Pfalz, Einwirkungsmöglichkeit auf die EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.10.2019 Vorlage 17/5584 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.12.2019 Vorlage 17/5879
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 28.11.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Batterie
 
Batterieproduktion am Standort Kaiserslautern
Ergebnis der Gespräche auf der Chinareise der Ministerpräsidentin hinsichtlich der Ansiedlung einer industriellen Batteriefertigung am Standort Kaiserslautern, Einbindung der bereits ansässigen Firmen der Automobilbranche, aktueller Stand des beihilferechtlichen Verfahrens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 23.10.2019 Drucksache 17/10374 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 16)
Antwort zu Drs 17/10374 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.11.2019 Drucksache 17/10556 (2 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Konzeptvergabe und sozialer Wohnungsbau
Anwendung des Verfahrens der Konzeptvergabe im Hinblick auf die Vergabe öffentlicher Grundstücke, vergaberechtliche und beihilferechtliche Grundsätze, Lösungsansätze für die Kommunen, Bewertung ungeklärter beihilferechtlicher Fragen, Nutzung des Modells durch die Kommunen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.05.2019 Vorlage 17/4837 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium der Finanzen 12.09.2019 Vorlage 17/5346
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/26 06.06.2019 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rennstrecke
 
Regressansprüche im Rahmen der Nürburgringaffäre
Schadenersatzansprüche des Landes sowie der Nürburgring GmbH, Gerichtsverfahren gegen Schweizer Finanzvermittler Barandun sowie gegen Finanzminister a. D. Deubel, Beihilferückforderungen aufgrund des Beschlusses der EU-Kommission vom 1. Oktober 2014
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 03.05.2019 Drucksache 17/9092 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9092 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Finanzen 27.05.2019 Drucksache 17/9308 (2 S.)

Flughafen
 
Urteil des EU-Gerichts Luxemburg zu Beihilfen des Landes an den Flughafen Hahn
Tenor des Gerichtsurteils vom 10. April 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.04.2019 Vorlage 17/4661 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/41 (Teil 1) 09.05.2019 S. 34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Subvention
 
Umsatz und Subventionen in der Landwirtschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 08.04.2019 Drucksache 17/8796 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8796 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.04.2019 Drucksache 17/9040 (3 S.)

Subvention
 
Formaldehydbonus bei Biogasanlagen
Gerichtsurteil zum Anspruch auf Formaldehydbonus für Betreiber von Biogasanlagen, Rückzahlung von Bonuszahlungen bei Betrieb ohne Genehmigung gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), betroffene Anlagenbetreiber, Höhe der Rückzahlungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 25.01.2019 Vorlage 17/4291 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/25 05.02.2019 S. 10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Subvention
 
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2017 bis 2020
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Ergebnisse für die Jahre 2017 bis 2020 (Gesamtentwicklung, Finanzhilfen, Klassifizierung), Übersichten (u. a. haushaltssystematische Abgrenzungsraster), Anlage
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.09.2018 Drucksache 17/7390 (39 S.)
dazu: Ministerium der Finanzen 06.11.2018 Vorlage 17/3908
dazu: Ministerium der Finanzen 06.11.2018 Vorlage 17/3915
dazu: Ministerium der Finanzen 07.11.2018 Vorlage 17/3930 (Finanzhilfedatenblätter zum Einzelplan 06)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/55 23.01.2019 S. 43
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Biogasanlage
 
Zukunft der Biogastechnologie in RLP
Auslaufen der Förderung für nach dem EEG 2000 geförderte Anlagen nach 20 Jahren, Zukunftsstrategie für Biogasanlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 19.10.2017 Vorlage 17/2103 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/14 28.11.2017 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Subvention
 
Milcherzeuger bekommen keine Sonderhilfen
Medienbericht über nicht ausgezahlte Sonderbeihilfen für Milcherzeuger wegen Fehlens eines Formulars, Zahl der betroffenen Betriebe in Rheinland-Pfalz, finanzieller Schaden, Unterstützung durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.08.2017 Vorlage 17/1855 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.10.2017 Vorlage 17/2105
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/13 07.09.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flughafen
 
Abschluss der Veräußerung der rheinland-pfälzischen Anteile an der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG)
Verkauf an die chinesische HNA Airport Group, Gewährung von Investitions- und Betriebsbeihilfen, Einbindung des Parlaments in den Verkaufsprozess, in Aussicht gestellte Landesmittel, festgesetzter Höchstbetrag, Bedeutung des Flughafens für die Beschäftigungssituation in der Region, Entwicklung des Flugverkehrs
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 23.08.2017 Drucksache 17/3885 (1 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2181-2191
     
Redner...


Flughafen
 
Verkaufsverfahren Flughafen Hahn
Beihilfen an den Käufer mit EU-Beihilferecht vereinbar, Scheitern des Verkaufs der Anteile des Landes Hessen an die Firma ADC; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.08.2017 Vorlage 17/1752 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/23 (Teil 1) 07.09.2017 S. 5 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flughafen
 
Hahn-Verkaufsverfahren: Genehmigung von Beihilfen/Stand der Prüfungen und Verhandlungen mit der EU-Kommission
Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.05.2017 Vorlage 17/1473 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/16 07.06.2017 S. 6-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtliches Fernsehen
 
Zusammenarbeit öffentlich-rechtlicher Sender mit privaten Medien
Kritik am Rechercheverbund zwischen NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung u. a. wegen Wettbewerbsverfälschung, Quersubventionierung und Einschränkung der Meinungsvielfalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.02.2017 Vorlage 17/960 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 31.03.2017 Vorlage 17/1273
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/8 02.03.2017 S. 12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kredit
 
Gesellschafterdarlehen und Betriebsbeihilfen für die FFHG
Verpflichtungsermächtigungen für Zuschüsse zum Flughafen Frankfurt-Hahn im Haushalt 2014/2015, Gesellschafterdarlehen an die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG), Titel im Haushalt 2016, Betriebsbeihilfen für den Flughafen bis 2024, Attraktivität des Flughafens für potenzielle Käufer
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Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 23.09.2016 Drucksache 17/1099 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1099 Alexander Licht (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.10.2016 Drucksache 17/1364 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Rabatte auf Ausgleichsleistungen von Windkraftanlagen (II)
Ausgleich durch Realkompensationsmaßnahmen bzw. Ersatzzahlungen, Festsetzung durch die Landkreise, Bewertung eines möglichen Verstoßes gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung durch unterschiedliche Festsetzungen, beihilferechtliche Prüfung der EU-Kommission, Erlass einer Landeskompensationsverordnung zur einheitlichen Anwendung der Bestimmungen
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU) 21.09.2016 Drucksache 17/1044 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1044 Christine Schneider (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.10.2016 Drucksache 17/1325 (2 S.)

Landesvertretung bei der Europäischen Union
 
Koordinierende Stelle zu Beihilfeverfahren in der Landesvertretung in Brüssel
Einrichtung einer Stelle zum 1. Januar 2013, Beantwortung von Fragen zur Eingruppierung zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten in vertraulicher Sitzung möglich, Aufgabenzuschnitt, Berichtspflichten
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Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 29.07.2016 Drucksache 17/621 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/621 Alexander Licht (CDU), Staatskanzlei 18.08.2016 Drucksache 17/741 (1 S.)
dazu: Antrag nach § 100 GOLT Alexander Licht (CDU) 05.09.2016 Vorlage 17/264 (Antrag auf Beantwortung der offenen Fragen im Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/7 (Teil 1) 28.09.2016 S. 3-4 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/7 (Teil 2) 28.09.2016
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Subvention
 
Position von Rheinland-Pfalz bei Hilfen für die Landwirte
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Position der Landesregierung auf der Bund-Länder-Konferenz in Hamburg (8. und 9. Juni 2016) zu Bürgschaftsprogramm, Steuerverfahrensfragen und Mengenbegrenzungen
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.06.2016 Vorlage 17/31 (-neu-) (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Landtag Rheinland-Pfalz 29.06.2016 Vorlage 17/95
* Zurückgezogen Vorlage 17/31 - neu -

Subvention
 
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2012 bis 2016
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Finanzhilfen, gesellschaftspolitische Problemlösungen und Schuldenbremse, Ergebnisse für die Jahre 2012 bis 2016 (Gesamtentwicklung, Einzelpläne, Förderbereiche, Funktionen, Klassifizierung), Übersichten (u. a. haushaltssystematische Abgrenzungsraster), Anlage
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.05.2016 Drucksache 17/13 (76 S.)

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Hier: Einzelplan 08, Kapitel 08 77 Titel 231 03 und 697 03 - Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von Überbrückungshilfen als Billigkeitsleistungen für von der Corona-Krise in ihrer Existenz bedrohte kleine und mittlere Unternehmen -
Außerplanmäßige Einnahme von 1,25 Mrd. Euro bei Titel 231 03 sowie außerplanmäßige Ausgabe in gleicher Höhe bei Titel 697 03
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 14.07.2020 Drucksache 17/12439 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/69 19.08.2020 S. 28
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Haushaltsgesetz 2019/2020
 
Anforderung der Finanzhilfedatenblätter für die Einzelpläne 06, 08 und 14 durch die CDU-Frakion im Rahmen der Haushaltsberatungen
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Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/44 (Teil 1) 29.10.2018 S. 17 (Grundsatzaussprache) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     

 
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